Das Saarland nimmt als erstes Bundesland vollvirtuelle Gerichtsverhandlungen in Angriff. Das Oberlandesgericht, das Landgericht Saarbrücken und das Amtsgericht Homburg beteiligen sich an einem Pilotprojekt, das durch ein kürzlich verabschiedetes Bundesgesetz zur Förderung der Videokonferenztechnik ermöglicht wurde. Bei diesen virtuellen Verhandlungen sind das Gericht und alle Verfahrensbeteiligten per Bild- und Tonübertragung miteinander verbunden, während der Vorsitzende die Verhandlung von einem anderen Ort als dem Gerichtssaal aus leitet.
Um die Gerichtsöffentlichkeit zu gewährleisten, wird am Landgericht Saarbrücken ein spezieller Übertragungsraum eingerichtet, in dem Besucher die Verhandlungen per Monitor und Kopfhörer verfolgen können. Dieser Raum ermöglicht die parallele Übertragung mehrerer Verhandlungen.
Staatssekretär Dr. Diener hob die Vorteile der Digitalisierung hervor: „Virtuelle Verhandlungen bieten maximale Flexibilität und ersparen den Beteiligten zeitaufwändige Anfahrten. Dadurch werden Gerichtsverfahren schneller, effizienter und bürgerfreundlicher.“
Das Projekt baut auf vorherige Untersuchungen zum Einsatz von Videokonferenztechnik bei Gericht auf, die in Zusammenarbeit mit der Universität des Saarlandes durchgeführt wurden. Das Bundesministerium der Justiz wird die Ergebnisse der vierjährigen Erprobungsphase evaluieren.
