Nach der letzten Sitzung des Blieskasteler Stadtrates in Niederwürzbach steht fest: Lisa Becker bleibt die Erste Beigeordnete der Stadt Blieskastel und damit die erste Vertreterin des Bürgermeisters. Becker wurde 2019 vom Stadtrat ins Amt gewählt. Die SPD-Fraktion hatte die Abwahl Beckers mit Teilen der CDU- und der AfD-Fraktion im vergangenen Herbst initiiert, jedoch ist der Antrag im Stadtrat letztendlich gescheitert. Die Blieskasteler Grünen erklären, dass sie nach wie vor geschlossen hinter ihrer Vorsitzenden und Ersten Beigeordneten Lisa Becker stehen: „Sowohl unser grüner Ortsverband als auch die Stadtratsfraktion unterstützen Lisa Becker uneingeschränkt. Keiner der gegen sie erhobenen Vorwürfe hatte substanziell Bestand. Wir wollten uns daher an dieser Politikposse – wie auch zahlreiche andere Stadtratsmitglieder – nicht weiter beteiligen. Deswegen ist der Großteil unserer Fraktion auch nicht zur Sitzung erschienen“, kommentiert Lukas Paltz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat die Geschehnisse.
Grünenfraktion spendet Sitzungsgelder der Abwahlsitzungen an die Blieskasteler Flüchtlingshilfe
Die siebenköpfige Grünenfraktion hat sich daher dazu entschieden, die Aufwandsentschädigungen der beiden Abwahlsitzungen einem guten Zweck zuzuführen und diese der Flüchtlingshilfe Blieskastel zu spenden. „Um den finanziellen Schaden für die Stadt möglichst gering zu halten, haben wir als Fraktion beschlossen an der zweiten Sitzung nicht teilzunehmen. An den Aufwandsentschädigungen der beiden unüblich kurzen Stadtratssitzungen möchten wir uns nicht bereichern, daher spenden wir die dafür erhaltenen Sitzungsgelder von 225 Euro an die Blieskasteler Flüchtlingshilfe“, erklärt Anna Uhl, Ortsratsmitglied von Blieskastel-Mitte und Stadtratsmitglied der Grünen.
Blick nach vorne zum Wohle der Stadt
Die Blieskasteler Grünen möchten den Blick zum Wohle der Stadt und im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger nach vorne richten. Der Stadtrat habe sich nach ihrer Auffassung viel zu lange mit sich selbst beschäftigt. „Das von Bürgermeister Hertzler und der SPD-Fraktion initiierte Abwahlverfahren hat den Stadtrat schon zur Genüge gelähmt und damit der Allgemeinheit geschadet. Man hätte den Aufwand, der für die gescheiterte Abwahl betrieben wurde, auch in sinnvolle Kommunalpolitik, von der die Stadt auch einen Nutzen hat, investieren können“, kritisiert Udo Schmidt, Ortsratsmitglied von Webenheim und Stadtratsmitglied der Grünen, das schädliche Vorgehen der Blieskasteler Sozialdemokraten.
Quelle: Bündnis 90/Die Grünen Blieskastel
