Heute berät Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit seinen europäischen Fachkollegen über Corona-Aufbaufonds (Aufbau- und Resilienzfazilität) in Höhe von 672,5 Mrd. Euro. Er bildet das Kernstück des neuen Konjunktur- und Aufbauprogramm der EU „Next Generation EU“. Mit ihm sollen die Folgen von Corona gemildert und die EU der Zukunft umweltfreundlicher, digitaler und krisenfester gemacht werden. „Dieses Instrument ist wie gemacht für das Saarland, weil die Mittel zur Gestaltung der digitalen und ökologischen Transformation eingesetzt werden sollen. Wir fordern die Landesregierung deshalb auf, umgehend einen entsprechenden Aufbau- und Resilienzplan zu entwerfen und einzureichen,“ sagt Jörg Caspar, Vorstandsvorsitzender der Arbeitskammer des Saarlandes. Diese Aufbau- und Resilienzpläne sind nämlich Voraussetzung, um Mittel aus dem Fonds zu erhalten.
Das Saarland ist als Industrieregion überdurchschnittlich stark von der digital-ökologischen Transformation betroffen. Konkret stehen die Arbeitsplätze in der Stahl- und Automobilindustrie im Mittelpunkt wirtschaftlicher Herausforderungen. Neben der Regionalförderung der EU und verschiedenen Bundesprogrammen zur regionalen Wirtschaftsförderung steht mit „Next Generation EU“ ein neues und finanziell umfangreiches Programm zur Verfügung, dem drohenden wirtschaftlichen Niedergang entgegenzutreten.
„Die Landesregierung muss jetzt aktiv werden und keine wertvolle Zeit verstreichen lassen, um Geld in ökologisch sinnvolle und zukunftsträchtige Wirtschaftszweige zu investieren. Die Einbindung von Arbeitnehmern und ihrer Interessenvertretungen sichert, dass sich die so erzielten zusätzlichen Investitionen bald in krisensichere Arbeitsplätze und eine stabilere Wirtschaftsentwicklung an der Saar übersetzen. Als Mitglied in der von Anke Rehlinger initiierten Strukturwandelinitiative Saar stehen wir für eine Mitarbeit an diesen Plänen zur Verfügung“, so Caspar abschließend.
