Dienstag, April 29, 2025
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Dennis Lander: Demonstrationsrecht nicht aushöhlen –

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geltende Gesetze und Regelungen müssen bei Versammlungen eingehalten werden    

Zur Diskussion über die „Querdenker“-Demonstrationen erklärt Dennis Lander, der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag:

„Das Recht, sich ‚ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln‘ ist ein Verfassungsrecht und ein unentbehrliches Element einer Demokratie, das wir schützen und bewahren müssen. Dieses Recht gilt für alle, also auch für diejenigen, deren Meinung man nicht teilt. Voraussetzung ist allerdings, dass sich die Demonstrierenden an die geltenden Gesetze und Regelungen halten. Das heißt in Zeiten der Corona-Pandemie auch an Abstands-Regelungen und Maskenpflicht. Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht, das wir verteidigen müssen, es stellt aber keine Ermächtigung dar, sich über Gesetze hinwegzusetzen. Wer vorab ankündigt, Regelungen nicht einhalten zu wollen, der muss in letzter Konsequenz damit rechnen, dass eine Demonstration so nicht stattfinden kann. Insgesamt muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Eine weitere Verschärfung, sprich eine Aushöhlung des Demonstrationsrechts, ist weder notwendig, noch zulässig.“   

Quelle: Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes                                                                                                                                                                      

Betrunkener fährt in geparkte Autos

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Völklingen-Luisenthal (ots) – Zu einem Verkehrsunfall mit hohem Sachschaden kam
es am Sonntagnachmittag gegen 15:15 Uhr in der Straße des 13. Januar. Ein
26-Jähriger befuhr die Straße des 13.Januar aus Saarbrücken kommend in
Fahrtrichtung Völklingen. Infolge nicht angepasster Geschwindigkeit verlor er in
Höhe des Anwesens Nr. 169 die Kontrolle über seinen silbernen Mercedes Benz und
stieß gegen 4 geparkte Fahrzeuge und beschädigte diese erheblich. Den Grund die
Polizei nicht zu dem Unfall herbeizurufen war schnell gefunden. Der 26-Jährige
stand unter alkoholischer Beeinflussung. Eine Blutprobe wurde entnommen und sein
belgischer Führerschein beschlagnahmt. Den Mann erwartet nun ein Strafverfahren
wegen Straßenverkehrsgefährdung.

Quelle: Polizei

Einbruchsversuch in LIDL-Markt

Riegelsberg (ots) – Zu einem versuchten Einbruch in die Lidl-Filiale auf dem Walter-Wagner-Platz in Riegelsberg kam es heute kurz nach Mitternacht. Nach derzeitiger Spurenlage hatte ein Unbekannter versucht, die Notausgangstür mit einem Hebelwerkzeug gewaltsam zu öffnen. Nachdem der akustische Alarm ausgelöst worden war flüchtete der Täter in unbekannte Richtung. Ein Strafverfahren wegen versuchtem Einbruchsdiebstahl wurde eingeleitet.

Hinweise zu der Straftat erbittet die Polizei in Völklingen unter der Telefonnummer 06898 2020.

Quelle: Polizei

LEV Gym zum neuen Gymnasium Plus –

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Konzept SPhV zu Globalisierung und Informatik

Der Vorstand der Landeselternvertretung der Gymnasien bedankt sich beim Saarländischen Philologenverband (SPhV) und dessen Vorsitzenden Markus Hahn. „Mit ihrem Konzept Gymnasium Plus hat der Verband eine inhaltliche Gesprächsgrundlage geschaffen, die sich wohltuend von den bisherigen, zumeist schwammigen, Absichtserklärungen anderer abhebt“, sagt Katja Oltmanns, Vorsitzende der LEV Gym, „auch wenn wir bei einigen Punkten nicht gleicher Meinung sind, schätzen wir die intensiven Bemühungen und die Arbeit, die hinter einem solchen Konzept steht.“

Dass der SPhV zu dem Ergebnis kommt, dass man künftig ein neunjähriges Gymnasium braucht, spiegelt das eindeutige Ergebnis der großen Elternbefragung der LEV Gym wieder. „Allerdings hat eine Diskussion um die Schulzeitlänge bislang immer eine sachorientierte Diskussion um Bildungsinhalte überlagert und abgewürgt“, sagt Patric Cordier, der stellv. Vorsitzende der LEV Gym, „wenn wir breiten Konsens über die Inhalte, Methodik sowie zu vermittelnde Kompetenzen haben und dann feststellen, dass dies in acht Jahren nicht zu machen ist, erscheint daraus nur eine Folgerung möglich.“

Der Mehrwert eines eigenständiges Unterrichtsfach „Mehrsprachigkeit“ erschließt sich der LEV Gym nicht. Das Thema in den bestehenden Fremdsprachenunterricht zu integrieren, erscheint naheliegender und ressourcen-effizienter. Außerdem ist keine hohe  Motivation bei SchülerInnen für ein weiteres Fach im Sprachenbereich zu erwarten. „Wie will man eine Vernetzung des getrennten Fachs ‚Mehrsprachigkeit‘ mit dem anderen Fremdsprachenunterricht erreichen, wo das bei anderen Fächern, die auch gemeinsame Anknüpfungspunkte haben, auch nicht funktioniert“, fragt LEV-Vorstandsmitglied Thomas Haumann, „und welche Befähigung braucht ein Lehrer, um ‚Mehrsprachigkeit‘ zu unterrichten? Und wo nimmt man die Zeit für zwei zusätzliche Fächer her?“


Denn der SPhV tritt auch für das Fach Informatik ab Klassenstufe 5 ein. „Eine Differenzierung zwischen Medienkompetenz und Informatik ist für die LEV Gym sehr wichtig. Das Lernen der Medienkompetenz wäre sicherlich effektiver und sinnvoller, wenn dieses Thema in andere Fächer integriert werden würde und bereits in der Grundschule damit begonnen wird“, sagt Haumann. Der SPhV hat zwar bereits ein Konzept für Informatik ab Klasse 5 ausgearbeitet, dessen Inhalte bislang aber noch nicht einer öffentlichen Diskussion und damit Bewertung zugänglich gemacht.

„Die größte Schwäche von Gymnasium Plus ist die Konzentration auf die Umgestaltung der Mittelstufe“, sagt Oltmanns, „wer ein zukunftsfähiges Gymnasium will, muss ein Gesamtkonzept erstellen von Klasse fünf bis dreizehn erstellen. „Die Erklärung von Herrn Hahn, dass die Mittelstufe umstrukturiert werden soll, um Zeit frei zu schaufeln, ist zu ungenau, da kann man noch alles hinein interpretieren. Ohne andere Fächer zu kürzen, wird das wohl nicht möglich sein“, sagt Haumann, „das kann man ja dann Umstrukturierung nennen.“


Die LEV Gym tritt weiter für ein breites humanistisches Bildungsspektrum an ihrer Schulform ein. Dabei müssen Sprachen und Informatik aber ebenso ihren Raum haben, wie die Gesellschaftswissenschaften und die kulturtragenden Fächer. „Wenn wir es schaffen, alle diese Inhalte, Werte und Kompetenzen in einen ausgewogenen Lehrplan zu gießen, der auch online vermittelbar ist, dann haben wir wirklich ein Gymnasium der Zukunft geschaffen“, sagt Patric Cordier, „vielleicht sollte es dazu eine echte Kommission aus Experten geben, die diese Aufgabe noch vor der kommenden Landtagswahl erfüllt.“

Gez.  Vorstand LEV Gymnasien

Katja Oltmanns und Patric Cordier

Neue Schulleiterin zum Antrittsbesuch bei Landrat Dr. Theophil Gallo

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Nicole Luckas wechselte als Pädagogin vom Bildungsministerium zum St. Ingberter Berufsbildungszentrum, das sie fortan leitet.

Bereits am 4. September 2020 hat Nicole Luckas das Amt der Schulleiterin an der Willi-Graf-Schule (BBZ) in St. Ingbert übernommen. Einleben musste sie sich an der Wirkungsstelle nicht: Bis zum Ende des Schuljahres 2013/14 war sie bereits viele Jahre an der Schule im Schmelzer Wald tätig. Von 2014 bis 2020 arbeitete sie in verschiedenen Funktionen im Ministerium für Bildung und Kultur und leitete zuletzt das Referat „Lehrkräftebildung und Fachaufsicht für berufliche Schulen“.

„An unserer Schule hat mich schon seit dem Referendariat das breit gefächerte Bildungsangebot fasziniert, das hier unter einem Dach zu finden ist“, so die junge Pädagogin, die dieses Jahr ihr 4. Lebensjahrzehnt vollendete und in Mandelbachtal wohnt. An der Willi-Graf-Schule kann – in Verbindung mit einer beruflichen Qualifizierung – neben dem Hauptschulabschluss, dem mittleren Bildungsabschluss, der Fachhochschulreife auch das Abitur erworben werden. „Diese breite Aufstellung bietet unseren Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, ihren Bildungsweg individuell entsprechend ihrer Interessen und Fähigkeiten zu gestalten. Unser Ziel ist, die Schülerinnen und Schüler in ihrer persönlichen, schulischen und beruflichen Entwicklung zu fördern und zu begleiten.“

Freilich übernimmt Nicole Luckas das verantwortungsvolle Amt in einer schwierigen Zeit. Corona stellt die Schulen vor harte Prüfungen, was sich auch in den technischen Anforderungen an Hybrid- und Distanzunterricht zeigt. Die Corona-Pandemie macht aus Sicht von Luckas deutlich, wie wichtig es ist, dass die Schule digital gut aufgestellt ist. „Der Einsatz digitaler Medien ebnet neue Wege bei der Gestaltung der Lehr- und Lernprozesse. Gerade als berufliche Schule sind wir bestrebt, unsere Schülerinnen und Schüler auf die Anforderungen der Lebens- und Berufswelt vorzubereiten. Dazu gehört auch der sichere und verantwortungsvolle Umgang mit Medien“, betonte die engagierte Schulleiterin.

Dr. Theophil Gallo dankte der Nicole Luckas herzlich für die Übernahme der verantwortungsvollen Leitungsfunktion: „Die Willi-Graf-Schule hat für mich alleine schon wegen ihres Namens und der damit dokumentierten dauerhaften Erinnerung an einen vorbildhaften Menschen, aber auch wegen ihrer Größe eine besondere Bedeutung. Immerhin handelt es sich um einen Standort mit fast 1 800 Schülerinnen und Schülern in rund 100 Klassen. Die Ausstattung der Schule gehört mit zum Besten, was von einer modernen Schule erwartet werden kann.

Gallo wünschte der neuen Leiterin ein gutes Gelingen für die neue Aufgabe und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung. Nach ihrer Einarbeitung in die Leitungsfunktion, auf die sie sich vorerst vollständig konzentrieren will, wird die zielstrebige Mentorin auch wieder Unterricht in ihren Lehramtsfächern geben, wie bereits vor ihrer Ministeriumszeit: in Mathematik und Wirtschaftslehre.

Sprechstunde beim Schiedsmann von Homburg

Termin mit Manfred Schneider am 25. November möglich

Die nächste kostenlose Sprechstunde beim Schiedsmann der Stadt Homburg, Manfred Schneider, findet am Mittwoch, 25. November 2020, von 11 bis 12 Uhr im Rathaus, Zimmer 146 statt. Termine zur Sprechstunde können unter Tel.: 0 68 41/101-146 vereinbart werden. Unter dieser Rufnummer werden auch Auskünfte zur Tätigkeit des Schiedsmannes und über das Schlichtungsverfahren erteilt.

Schlichtungsanträge können jedoch nur direkt beim Schiedsmann gestellt werden.

Ein Moor, das keins mehr ist

Ein Weg mit dem Arbeitstitel „Herzog-Christian-Weg“ entsteht bei Jägersburg

Das Naherholungsgebiet Jägersburg mit Schloss- und Brückweiher ist vielen bekannt und war bereits einmal Gegenstand eines Freizeittipps. Der Homburger Stadtteil hat aber auch abseits dieser vertrauten Pfade einiges zu bieten, was der Freizeittipp der Tourist-Info zeigt. In Planung ist zum Beispiel der knapp neun Kilometer lange Herzog-Christian-Weg, der Bestandteil der neuen Wanderkonzeption des Saarpfalz-Kreises sein wird. Aus diesem Grund ist der Weg bislang auch noch nicht beschildert.

Als Startpunkt bietet sich der Parkplatz am Möhlwoog (Kleinottweiler Str./B423) an. Zunächst an den Weihern entlang biegt man in Höhe des Schlossweihers nach rechts in die Schlossstraße ab. Herzogstraße und Herzog-Christian-Platz verweisen noch auf das vollständig verschwundene Schloss Jägersburg, ein Jagdschloss, das Herzog Christian IV von Pfalz-Zweibrücken Mitte des 18. Jahrhunderts erbauen ließ – nicht zu verwechseln mit der Gustavsburg. Mit dem Schloss wurde zum Baden der Jagdhunde hinter dem heutigen Ortsteil Eichwald die so genannte Hundsschwemm angelegt. Sie wird vom Matzenborn gespeist und wurde 1973 renoviert. Entlang der Bahnstrecke und vorbei am ehemaligen Bahnhof Jägersburg gelangt man zum Spickelweiher. Er wurde erstmals 1564 erwähnt und wird heute noch zur Fischzucht genutzt. Vom Spickelbach gespeist ist er der einzige Weiher in und um Jägersburg, der über den Glan entwässert. Das naturnahe Waldgewässer verfügt über einen ausgeprägtem Verlandungsbereich und einen bedeutenden Amphibien-Laichplatz.

Zwischen Hundsschwemm und Spickelweiher liegt das Lindenschacher Bruch, ein Biotopkomplex mit einer Vielzahl seltener Pflanzen. Der Schwarzfelder Bach als Quellarm des ehemaligen sagenumwobenen „Teufelsmoores“ entspringt hier und durchquert als Rinnsal die Waldlichtung, ehe er durch die „Mördersdell“ seinen Weg gen Osten fortsetzt. Das Teufelsmoor, eigentlich Jägersburger Moor, ist Teil des 647 Hektar großen Naturschutzgebietes Jägersburger Wald/Königsbruch. Unter Herzog Christian IV. begann in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts mit der Torfgewinnung die Störung des ökologischen Gleichgewichts, das sich über mehrere Jahrtausende aufgebaut hatte. Der Torf wurde zum Heizen der herzoglichen Gewächshäuser genutzt. 1904 geriet der alte Torfstich in Brand, bei dem auch die noch vorhandenen tieferen Torfschichten mit in Glut gerieten und zum Teil bis auf den festen Untergrund ausbrannten. Spätestens die Begradigung des Glans ab 1933 trug dann zur Trockenlegung des einstigen Moores bei. In einem Bogen gelangt man vom Spickelweiher wieder zum Ausgangspunkt zurück.

Weitere Infos gibt es in der Tourist-Info Homburg, Talstr. 57A.

Personalnotstand: Corona-Ausfallkonzept erarbeiten

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Tressel fordert Aufklärung durch Gesundheitsministerin Bachmann

Als Reaktion auf den bekannt gewordenen Personalnotstand im Niedaltdorfer Pflegeheim, wonach lediglich fünf der 29 Pflegekräfte einsatzfähig gewesen sein sollen, fordert der saarländische Bundestagsabgeordnete und Grünen-Landeschef Markus Tressel von Gesundheitsministerin Bachmann ein landesweites Corona-Ausfallkonzept, um die Personalisierung der Pflegeheime jederzeit gewährleisten zu können. Notwendig sei etwa ein zentraler Personalpool mit einer Pflege-Feuerwehr. Der Grünen-Politiker fordert zudem umfassende Aufklärung darüber, wieso trotz Tätigwerden der Heimaufsicht die Personalisierung offenbar nicht sichergestellt worden ist.

„Obwohl die Heimaufsicht laut Gesundheitsministerin Bachmann seit Tagen vor Ort sei, herrschte wohl auch gestern noch absoluter Ausnahmezustand. Offenbar blieb dem Pflegeheim nichts anderes übrig, als mit einem öffentlichen Hilfeschrei über Facebook die Bevölkerung um Hilfe zu bitten. Wieso das Ministerium die Personalisierung in einer Notmaßnahme nicht umfassend sichergestellt hat, bleibt unklar. Personalengpässe in Pflegeheimen wegen Corona-Fällen und Quarantänemaßnahmen waren absehbar. Ich erwarte von Ministerin Bachmann jetzt umfassende Aufklärung“, fordert Markus Tressel, Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.

Der Grünen-Politiker fordert die Landesregierung auf, Vorsorge zu treffen. Niedaltdorf dürfe sich nicht wiederholen. Tressel: „Offenbar war das Gesundheitsministerium nicht vorbereitet und völlig überfordert. Wir brauchen ein landesweites Corona-Ausfallkonzept, um die Personalisierung der Pflegeheime auch in Notsituationen jederzeit sicherstellen zu können. Möglich ist etwa ein zentraler Personalpool mit Fachkräften, die bereit sind in Notlagen einzuspringen. Die Pflege und Betreuung der Heimbewohner muss zu jeder Zeit vollumfänglich gewährleistet sein.

Es darf nicht mehr so weit kommen, dass ein Pflegeheim keinen anderen Ausweg sieht, als die Bevölkerung um Hilfe zu bitten. Es ist absolut vorbildlich, wenn Freiwillige in einer schwierigen Situation in Pflegeeinrichtungen als Arbeitskräfte einspringen. Zum Standard darf das aber nicht werden, zumal man zwischen erster und zweiter Welle Zeit gehabt hätte, Notfallplanungen anzupassen. Bachmann und ihr Staatssekretär sind unterdessen mitten in einer Gesundheitskrise fast völlig von der Bildfläche verschwunden.“

Quelle: Markus Tressel, MdB

Neue Akzente der Stadtgeschichte – Archiv St. Ingbert ruft zur Mitwirkung auf

Worum es geht

Im Jahr 2024 jährt sich die für die Stadt St. Ingbert so bedeutende Gebietsreform aus dem Jahr 1974 zum fünfzigsten Mal. Fünf Jahre später, also 2029, steht der 200. Geburtstag der Stadt an – Anlass, die bisherigen Publikationen zur Stadtgeschichte noch einmal unter die Lupe zu nehmen, zu ergänzen und neue Akzente zu setzen.

Deshalb bittet das Stadtarchiv alle Bürgerinnen und Bürger, Heimatforscher und Wissenschaftler um aktive Mitwirkung, die Geschichte der Stadt St. Ingbert neu zu beleuchten. 

Mitwirkung

Bis Ende April 2021 können schriftliche Beiträge mit Themen zur Stadtgeschichte an das Stadtarchiv St. Ingbert gesendet werden. Der Themenvielfalt sind dabei keine Grenzen gesetzt. Sie können von „A“ wie Arbeiterleben oder Architektur, über „F“ wie Familiengeschichte, „U“ wie Umweltgeschichte, bis „Z“ wie Zeche reichen.

Im Spätsommer 2021 ist ein Projekttag mit Vorträgen und einer Podiumsdiskussion zum Thema Stadtgeschichte geplant. Dort sollen die verschiedenen Themen der Öffentlichkeit vorgestellt, mit anderen Interessierten geteilt und diskutiert werden.

Die Vorträge, beziehungsweise die eingereichten Beiträge, werden in einer Publikation zusammengefasst und veröffentlicht. Sie bilden die Basis für die neue Geschichte der Stadt St. Ingbert.

Infos

Weitere Informationen erteilen die Mitarbeiter des Stadtarchivs. Dr. Heidemarie Ertle unterstützt die Autorinnen und Autoren bei allen Fragen rund um Gestaltung und Recherche zu den speziellen Themen. Wer um ein spannendes Thema weiß, aber selbst nicht gerne schreibt, kann sich trotzdem melden. Die Mitarbeiter des Archivs unterstützen hier bei der Ausarbeitung. Auch Interviews mit Bürgerinnen und Bürgern wären denkbar, damit die persönliche Geschichte auch ein Teil der Stadtgeschichte wird.

Das Stadtarchiv freut sich über viele spannende Beiträge!

Ansprechpartner: Stadtarchiv St. Ingbert, E-Mail: stadtarchiv@st-ingbert.de oder Tel. 06894/13-566

Geschwindigkeitskontrollen im Saarland

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Ankündigung der Kontrollörtlichkeiten und -zeiten 48. KW

Saarbrücken (ots) – In der Zeit von Montag, 23.11.2020, bis Sonntag, 29.11.2020,
werden durch die saarländische Polizei an nachfolgend aufgeführten Örtlichkeiten
Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.

Montag, 23.11.2020

  – B 269 zwischen Dillingen und Tholey
  – B 51 zwischen Kleinblittersdorf und Saarbrücken
  – BAB 62 zwischen AD Nonnweiler und Landesgrenze Rheinland-Pfalz

Dienstag, 24.11.2020

  – BAB 8 zwischen Landesgrenze Luxemburg und AS Merzig
  – BAB 620 zwischen AD Saarbrücken und AD Saarlouis
  – B 51 zwischen Völklingen und Saarlouis

Mittwoch, 25.11.2020

  – L 111 zwischen St. Ingbert und Blieskastel
  – BAB 8 zwischen AS Heusweiler und AK Neunkirchen
  – L 152 zwischen Nunkirchen und Weiskirchen

Donnerstag, 26.11.2020

  – B 51 zwischen Saarhölzbach und Merzig
  – L 174 zwischen Merzig und Dillingen
  – B 420 zwischen Ottweiler und Landesgrenze Rheinland-Pfalz

Freitag, 27.11.2020

  – BAB 1 zwischen AK Saarbrücken und AS Eppelborn
  – L 108, Höhe Ensheim
  – B 406 zwischen Nennig und Oberleuken

Samstag, 28.11.2020

  – L 158 zwischen Mettlach und Losheim am See
  – B 51 zwischen Fraulautern und Völklingen

Sonntag, 29.12.2020

  – Völklingen
  – Homburg

Hinweis:

Bei den angekündigten Messstellen handelt es sich um Unfallörtlichkeiten, die
nach Unfallhäufung, Unfallfolgen und Unfallursachen ausgewählt wurden.

Über die angekündigten Kontrollen hinaus sind weitere Geschwindigkeitskontrollen
möglich. Aus einsatztechnischen Gründen können auch angekündigte Kontrollen
entfallen.

Weitere Infos der Polizei im Internet unter: www.polizei.saarland.de

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fcs@saarnews.com