| Ob krebserregendes Mineralöl in Babynahrung, Salmonellen verseuchte Eier oder verdorbene und keimbelastete Fleisch- und Wurstprodukte der Firma Wilke, durch welche drei Menschen starben und mehrere Dutzend erkrankten. Die Lebensmittelskandale und deren Bekanntwerden häufen sich in den letzten Tagen und Wochen. Die PIRATEN wollen als Konsequenz auf diese Vorfälle stärkere Lebensmittelkontrollen und einen nachhaltigen Umgang mit Tieren und Pflanzen auch in der saarländischen Land- und Viehwirtschaft. Jörg Arweiler, stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei Saarland, ist der Meinung, dass Bürger ein Recht auf gesunde und nachhaltige Lebensmittel sowie einen Anspruch darauf haben, dass der Staat Lebensmittel und Hygienestandards möglichst lückenlos kontrolliert:„Es ist die Aufgabe des Staates die Gesundheit der Bürger durch strenge und unangekündigte Kontrollen in den lebensmittelerzeugenden Betrieben zu schützen. Betriebe, die verdorbene und keimverseuchte Lebensmittel auf den Markt bringen, um ihre Profite zu steigern, müssen hart bestraft werden. Ferner müssen zukünftig sämtliche Kontrollen und Verstöße transparent auf einem frei zugänglichen Verbraucherschutzportal einsehbar und nachvollziehbar sein. Für Leute mit Immunschwäche und ältere Menschen können verunreinigte Produkte sogar lebensgefährlich sein. Dennoch wurden im Jahr 2018 nur 42 % der deutschen Lebensmittelbetriebe kontrolliert, weil es nicht genügend Kontrolleure gibt, um Kontrollen flächendeckend durchzuführen. Lebensmittelproduzenten brauchen keine Kontrollen zu befürchten. Es handelt sich also um ein systemisches Problem. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verspricht bessere Kontrollen, um im gleichen Atemzug jegliche Verantwortung von sich zu weisen und wird nicht müde zu betonen, dass hierfür die Länder zuständig sind. Die Lebensmittelaufsicht wird in Deutschland auf kommunaler Ebene organisiert und durchgeführt. Bis heute wurde die Bevölkerung nicht einmal lückenlos darüber aufgeklärt, in welchen Läden die Produkte von Wilke überall verkauft wurden. Nur dank der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch existiert überhaupt eine Liste der betroffenen Wilke Gammelfleisch-Produkte. Wir PIRATEN wollen daher eine lückenlose digitale Erfassung der Lieferketten, um eine Nachverfolgung der Lebensmittelprodukte zu ermöglichen. Wenn man sich vor Augen führt, dass der Materialpreis einer Discounterwurst oftmals bei nicht mehr als 0,30 Euro pro Kilogramm liegt, Lebensmittelprodukte immer billiger werden müssen und Maschinen durch den Preisdruck und die hohe Nachfrage der Lebensmittelgeschäfte von morgens bis abends durchlaufen, ohne zwischendurch gereinigt zu werden, wird klar, dass die Lebensmittelqualität hierbei auf der Strecke bleibt. Der Stellenwert der Lebensmittelproduktion sollte mittelfristig neu fokussiert werden, indem wir auf eine nachhaltige Landwirtschaft als Standard setzen und konventionelle Anbau- und Produktionsprozesse als Auslaufmodell sehen. Zwar ist das Saarland hier bereits auf einem guten Weg. Es könnte aber deutlich mehr Akzente setzen und so zum bundesweiten Vorreiter werden.“ |
PIRATEN wollen stärkere Lebensmittelkontrollen und nachhaltige Produktion
Schöpfer: „Oberbürgermeister Aumann sollte mit Verkehrsministerin Rehlinger reden“
Die Neunkircher Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit einem offenen Brief an Oberbürgermeister Jörg Aumann gewandt. Darin geht es um die Ausdünnung des Zugangebotes auf der Regionalbahnlinie 73 zwischen Saarbrücken und Sankt Wendel, von der auch der Hauptbahnhof Neunkirchen und Wiebelskirchen besonders betroffen sind. Zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 wird das Regionalbahn-Angebot an Samstagen zwischen Saarbrücken, Neunkirchen und St. Wendel um rund 30 Züge reduziert und damit insgesamt halbiert. Statt eines Halbstundentaktes wird es somit künftig lediglich einen Stundentakt der Regionalbahnlinie geben.
Grünen-Fraktionschefin Tina Schöpfer erklärt dazu: „Vor dem Hintergrund der Klimakrise und der dringend notwendigen Verkehrswende ist eine Kürzung des Verkehrsangebots auf der Schiene fatal. Damit mehr Menschen den Zug nutzen, muss das Angebot attraktiver werden. Das bedeutet auch, dass es mehr Verbindungen geben muss anstatt weniger. Gerade auch für die Kreisstadt Neunkirchen ist die Regionalbahnlinie 73 von besonderer Bedeutung. Wir bitten daher Oberbürgermeister Jörg Aumann, das Gespäch mit Verkehrsministerin Anke Rehlinger zu suchen und sie aufzufordern, dass die Landesregierung diese Kürzung zurücknimmt und auch an Samstagen wieder einen Halbstundentakt auf der Regionalbahnlinie 73 zwischen Saarbrücken, Neunkirchen und Sankt Wendel bei der Vlexx GmbH bestellt.“
Verkehrsunfallflucht auf Kaufland-Parkplatz
Am 28.10.2019, gegen 18:20 Uhr, ereignete sich auf dem Parkplatz des Einkaufsmarktes Kaufland im Grubenweg in St. Ingbert ein Verkehrsunfall. Die Fahrerin eines blauen VW Golf streifte mit ihrem Fahrzeug beim Ausfahren aus einer Parklücke das neben ihr parkenden Fahrzeug und setzte ihre Fahrt zunächst fort, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern.
Beim Verlassen des Parkplatzes wurde sie von einer Passantin auf den Verkehrsunfall hingewiesen. Als sie zu der Parklücke zurückkam, hatte das andere Fahrzeug bereits den Parkplatz verlassen. Die Unfallverursacherin meldete den Verkehrsunfall im weiteren Verlauf bei der PI St. Ingbert.
Unfallzeugen sowie der geschädigte Fahrzeugführer werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion St. Ingbert unter Tel.: 06894/1090 in Verbindung zu setzen.
27.10.2019 Battle 06/10: Orange Door vs. The Hatchetations
Am 27.10. fand das sechste Battle im Bahnhof Würzbach im Saar-Pfalz Landkreis statt. Den Beginn machten die vier Jungs von Orange Door aus St. Wendel. Sie heizten das Publikum mit feinstem Vintagerock ein und erzielten stolze 670 von 1.000 möglichen Punkten. Damit belegen sie aktuell in der Gesamtwertung den 9. Platz und gewinnen als Zweitplatzierte des Abends einen 50€-Gutschein der Bruch Brauerei. Als zweite Band spielten The Hatchetations aus Saarbrücken. Mit Gitarre, Banjo und Bratsche brachten die drei Musiker den American Folk direkt nach Niederwürzbach. Und das kam beim Publikum und der Fachjury gut an. Diese belohnten die Band mit 890 Punkten und katapultierten sie so auf den 4. Platz in der Gesamtwertung. Als Tagessieger bekamen sie zudem einen 100€-Reparatur-Gutschein von Six+Four.
Das nächste Battle findet am Sonntag, den 03.11.19 im 7. Himmel in Saarlouis statt. An den Start gehen die Rock´n´Roll Band Satans of Swing und die Alternative Rock Band Headlights in the Valley.
Einlass ist ab 19:00, Beginn 20:00 Uhr und der Eintritt ist wie immer frei!
BBZ Sulzbach im sportlichen Wettstreit
Seit Beginn des Schuljahres messen sich die Schülerinnen und Schüler der Vollzeitklassen am BBZ Sulzbach im Vielseitigkeitswettbewerb. Hierbei werden über mehrere Wochen insgesamt 15 Disziplinen des Sportabzeichens aus den Bereichen Leichtathletik, Geräteturnen und Schwimmen absolviert.
Der Wettbewerb fördert das Miteinander im Sport durch die Auslobung eines Klassenpreises „Best Team Award“ für die Klasse mit den meisten, erfolgreich absolvierten Sportabzeichen. Die individuelle Leistungsbereitschaft wird durch die Ausschreibung „BBZ King“ bzw. „BBZ Queen“ honoriert. Gesucht sind in diesem Fall die Schülerinnen und Schüler mit den meisten Disziplinen in der Kategorie Gold. Hierdurch soll neben dem Erlangen des Sportabzeichens die überdurchschnittliche sportliche Vielseitigkeit einzelner Schülerinnen und Schüler herausgehoben werden.
Dank der Unterstützung durch Decathlon Neunkirchen, Sport Pur in Neunkirchen und Sport 2000 – Sportartikel Kuhn in Sulzbach kann in der Einzelwertung eine Preisverleihung für die besten fünf Schüler und Schülerinnen ausgelobt werden. Durch den Wettbewerb und die genannten Sponsoren erlangen die Jugendlichen nicht nur einen Überblick über die vielfältigen Möglichkeiten des Sportabzeichenerwerbs; sie sehen auch, dass ihre Leistungsbereitschaft und das Herausstellen der persönlichen Stärken über die Schule hinaus wahrgenommen und wertgeschätzt werden.
Aufgrund der äußerst positiven Resonanz bei den Schülern und Schülerinnen sowie den Sponsoren nimmt das BBZ Sulzbach mit diesem Format am Bundeswettbewerb der Sparkassenfinanzgruppe teil. Eine Unterstützung beim Publikumsvoting ist noch bis 31.12.2019 unterwww.sportabzeichen-wettbewerb.de/vielseitigkeitswettbewerb möglich.
Kongress „Wir + Jetzt“ nahm Themen der Jugendlichen in den Fokus
Jugendliche präsentierten Themen den Entscheidungsträgern vor Ort
Der Regionalverband Saarbrücken und seine Jugendzentren sowie Juz United, Landesjugendring Saar, htw saar, label m, Café Exodus und DAJC Saarbrücken haben gemeinsam den ersten saarländischen Jugendkongress „Wir + Jetzt“ veranstaltet. Junge Menschen bis 27 Jahre, Jugendeinrichtungen, -verbände, -foren und –räte sowie Vereine und Schulklassen waren dazu aufgerufen teilzunehmen. Das Ergebnis: An rund 30 Ständen wurden teils mehrere Projekte und Ideen den Entscheidern aus Politik und Verwaltung sowie weiteren Jugendlichen vorgestellt. Darunter der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Saarbrücken, Uwe Conradt, Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb, Sozialdezernentin Petra Spoo-Ludwig und Vertreter der Gemeinden Heusweiler und Püttlingen.
Ein Thema, das viele Jugendeinrichtungen wie auch das Café Exodus beschäftigt, sind fehlende Bandproberäume. Zwar herrsche viel Leerstand, trotz allem fänden Jugendliche aber keine bezahlbaren Räumlichkeiten. Die Jugendzentren im Regionalverband, die mit insgesamt 14 Themen vor Ort vertreten waren, bildeten die größte Gruppe. Hier ging es neben Wünschen nach neuen Räumlichkeiten wie im Fall des Juz Sulzbach, einem zusätzlichen Mädchenraum im Juz Altenkessel oder einem Ausbau des Kellers im Juz Burbach für künftige Bandproberäume auch um Akzeptanz der Jugendlichen im öffentlichen Raum. Viele fühlen sich nicht wahrgenommen oder werden sogar verscheucht. Die Jugendlichen in Dudweiler und in Riegelsberg bedauerten, dass ihnen außerhalb der Öffnungszeiten der Juze Trainingsmöglichkeiten fehlten. Die Idee: Eine Outdoor-Kraftsportanlage. Die Jugendzentren Försterstraße und Völklingen forderten unter anderem bezahlbare kulturelle Veranstaltungen und mehr Mitentscheidungsmöglichkeiten vor Ort. Einen „Ideenpool für ein besseres Miteinander“ präsentierte das Juz Heusweiler. Doch was ist mit den Orten, an denen es gar keine Jugendzentren gibt? Juz United beschäftigte sich damit in ihrem Projekt „Mehr Freiräume für Engagement“. Dazu sprechen sie mit den Jugendlichen vor Ort und bringen sie anschließend mit Entscheidungsträgern in Kontakt.
Mitten im Geschehen fand sich der Workshop „Perfekt hood“ des Regionalverbands. Mit Bauklötzen konnte in einem Indoor-Sandkasten die eigene Wunsch-Stadt gestaltet werden – was auch rege genutzt wurde. Eine Gemeinsamkeit: Alle wünschen sich ein Schwimmbad vor Ort. Bei label m konnten zudem Buttons mit eigenen Wünschen hergestellt werden. Der DAJC machte auf das Thema Abschiebung und die damit verbundene Angst einzelner Mitglieder aufmerksam. Dazu hatten sie im Vorfeld zu einem Smartmob vor der Europagalerie aufgerufen. Die gefilmte Aktion wurde auf einer großen Leinwand präsentiert. Die Leonardo da Vinci Schule in Riegelsberg stellte ihr Projekt „Erdkugel: Wünsche für unsere Welt von morgen“ vor. Die Kugel aus Holzlatten wurde von Schülerinnen und Schülern gemeinsam mit dem Künstler Martin Steinert hergestellt. Das Jugendrotkreuz forderte in seiner Klimakampagne unter anderem eine bessere Bildung zum Thema Klimawandel und mehr öffentliche Trinkbrunnen. Zudem konnten sich Jugendliche beim Regionalverband zum Thema „Schule: Ort der Demokratie und Mitsprache?“ austauschen. Die Ergebnisse, die durch anonyme Fragebögen erhoben wurden, werde man mit den Schulleiterinnen und Schulleitern der weiterführenden Schulen besprechen. Inwieweit könnten beispielsweise Schülerinnen und Schüler künftig in die Schulhofgestaltung miteinbezogen werden.
Das Resümee des ersten Jugendkongresses fiel seitens der Jugendlichen durchweg positiv aus. Neben einem regen Austausch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer untereinander kamen alle mit den anwesenden Politikern und Entscheidern ins Gespräch. Der Jugendserver Saar hat den Kongress medial begleitet. Die Ergebnisse stehen in zwei Wochen auf deren Internetseite zum Abruf bereit.
Dennis Lander fordert Gleichbehandlung bei Überwachung
Dennis Lander: Saarländerinnen und Saarländer sollen genauso über Überwachungsmaßnahmen der Polizei informiert werden wie die Berlinerinnen und Berliner
Die Linksfraktion fordert mehr Transparenz über die Überwachungsmaßnahmen der Polizei. Dazu wird sie am Mittwoch einen Antrag in den Landtag einbringen, der sich am Beispiel Berlins orientiert, wo im Abgeordnetenhaus jährlich über die Funkzellenabfragen der Polizei berichtet wird und wo inzwischen ein System errichtet wurde, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Handynummer ohne Namensangabe registrieren können und dann per SMS informiert werden, wenn ihr Gerät von einer Funkzellenabfrage erfasst wurde. Eine Anfrage des Innenpolitikers Dennis Lander ergab, dass statistisch gesehen die Telefondaten jedes Saarländers und jeder Saarländerin innerhalb von nur neun Monaten mehr als 18 Mal an die Polizei übermittelt wurden (Drucksache 16/1106: Allein zwischen September 2018 und Juni 2019 wurden insgesamt 18.781.886 Verkehrsdatensätze übermittelt, im Rahmen von 439 Funkzellenabfragen. Betroffen waren 4.658.818 Anschlüsse, wobei einzelne Anschlüsse auch mehrfach betroffen gewesen sein können.). „Bei jeder Funkzellenabfrage erhält die Polizei Auskunft über alle Verbindungen, die alle Handys im Bereich eines bestimmten Funkmastes aufbauen, etwa wer wann wen anruft, eine SMS schreibt oder mobiles Internet nutzt“, so Lander. „Auf ein Jahr hochgerechnet hätten wir im Saarland mehr Funkzellen-Abfragen als in Berlin, das dreieinhalb Mal mehr Einwohner hat. Und in der überwältigenden Mehrzahl der Fälle hat die Funkzellenabfrage nach Angaben der Polizei keine neuen Erkenntnisse gebracht, also nichts zur Sicherheit der Menschen im Saarland beigetragen. Aber wenn hochgerechnet auf ein Jahr die Informationen über Standort, Telefonate, SMS und Internetnutzung jedes Saarländers und jeder Saarländerin statistisch gesehen 25 Mal erfasst und übermittelt werden, dann sollten die Saarländerinnen und Saarländer dies auch wissen. Was in Berlin gemacht wird, kann hier nicht unmöglich sein.“
Link zum Antrag der Linksfraktion:
https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12711&FileName=Ag16_1036.pdf
Link zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Dennis Lander:
https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12669&FileName=Aw16_1006.pdf
Unfälle im Bereich St. Wendel
Unfallflucht auf der L 131 zw. Dörrenbach und Frohnhofen
Am Sonntag, 27.10.2019, gg. 18.30 Uhr, befuhr der Fahrer eines Audi A 6 mit „KUS“-Kreiskennzeichen die L 131 von Dörrenbach in Frohnhofen.
Auf dieser Strecke kam ihm, halb auf seiner Spur fahrend, ein PKW entgegen.
Dem Fahrer des Audi A 6 gelang es nicht mehr dem entgegenkommenden PKW ganz auszuweichen. Es kam zur Berührung der Außenspiegel, wobei diese beschädigt wurden. Bei dem entgegenkommende PKW soll es sich um einen dunklen Audi A 4 mit ausländischen Kennzeichen gehandelt haben. Der Fahrer dieses Audi A 4 hielt nicht an, sondern entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle.
Die Polizei St. Wendel (06851/898-0) sucht Zeugen, die Angaben zu dem Verkehrsunfall machen können.
Verkehrsunfall mit verletztem Kleinfahrzeug-Fahrer in St. Wendel
Bereits am Freitag, 25.10.2019, 17.20 Uhr, kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen einem PKW und einem besonders auffälligem Kleinfahrzeug („3-Rad mit Aufbau“) mit Versicherungskennzeichen im Mühlwiesgäßchen.
Bei dem Verkehrsunfall fuhr der Fahrer dieses Kleinfahrzeug, ein 67-Jähriger aus der Gemeinde Nohfelden, vom Fahrbahnrand an und übersah den von hinten kommenden PKW. Es kam hierbei zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge, wobei das Kleinfahrzeug samt Fahrer gegen eine Hauswand gedrückt wurden und das Kleinfahrzeug umkippte. Der Fahrer wurde hierbei verletzt und musste ärztlich versorgt werden.
An den Fahrzeugen, sowie an der Hauswand entstanden Sachschäden.
Die o.g. Straße war für einige Zeit gesperrt.
2. Charity Küchenparty im manin
Bereits zum zweiten Mal veranstaltet der Saar Stamm e.V. und das Restaurant manin am 09.11.2019 die „Charity Küchenparty“ im manin Saarbrücken. Am Abend mit einem klasse Live Programm und jeder Menge Kulinarik wird für einen guten Zweck gesammelt. Im vergangenen konnten die Macher zusammen mit den 320 Abendgästen und zahlreichen Spendern mehr als 15.000 € zu Gunsten der SR/ SWR Herzenssache einsammeln.
Wenn am 09.11. die Türen des Manins geöffnet werden, hat der Saar Stamm e.V. schon reichlich Vorarbeitet geleistet. Der Saar-Stamm e.V. ist ein aus Freunden gegründeter Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat sich in Saarbrücken und Umgebung sozial zu engagieren. Neben gemeinschaftlichen Aktionen für einen guten Zweck (z.B. Kältebus, Kinder Hospiz Dienst Saar) wird auch einiges unternommen und gefeiert. Oder eben alles zusammen, wie an der Charity Küchenparty im manin.
Es wurde ein spannendes Programm auf die Beine gestellt. Zur Eröffnung spielt Tom Woll & friends, später legen DJ Mayze und DJ Yannik Maurer auf. Dazwischen öffnet das manin die Küche und alle Gäste können flanieren und dinieren bis in die Küche hinein. Hier kann jeder Gast, eingekleidet mit einer Charity Schürze, den Köchen über die Schulter schauen und direkt in der Küche essen und trinken. Herrlich unkompliziert und sicherlich einmalig im Saarland.
Es gibt zahlreiche Live Kochstationen angefangen von einer Station mit gebratenen Jakobsmuscheln auf Zitronenrisotto, Ceviche, Steinpilzravioli mit altem Balsamico, rosa gebratener Entenbrust oder einer ganzen Kalbskeule mit Trüffelmadeirasoße und viel viel mehr. Hier schlägt das kulinarische Herz höher und probiert werden darf so oft man möchte an allen Stationen. Dazwischen gibt es eine Tombola, moderiert von Miriam Hannah, mit vielen spannenden Sachpreisen.
Alle Spendeneinnahmen des Abends fließen zu 100% an die Saarländische Krebshilfe e.V.
Tickets gibt es unter www.manin.de oder direkt vor Ort in der Faktoreistr. 4 in Saarbrücken zum Preis von 59 € (Eintritt, Schürze, Proseccoempfang, alle Speisen des Abends, Party) oder
am Abend ab 23 Uhr vor Ort für 10 € je Party Ticket.
Irre: Vermeintlicher Starthelfer unterschlägt Motorrad, verursacht Verkehrsunfall und flüchtet zu Fuß
Saarbrücken. Am Sonntagmorgen, 27.10.2019 gegen 07:30 Uhr rief ein 22-jähriger Mann aus Zweibrücken die Polizei, weil dessen Motorrad in der Bahnhofstraße in Saarbrücken gestohlen worden sei.
Nach Schilderung des Geschädigten sei das Motorrad nicht angesprungen, weshalb er zwei Passanten um Hilfe gebeten hätte. Einer der Passanten hätte sich hilfsbereit auf das Motorrad gesetzt und sei von dem Geschädigten angeschoben worden. Der Start des Motors sei geglückt. Allerdings sei der Passant mit dem Motorrad davongefahren und nicht zurückgekehrt.
Einige Minuten später kam es in der St. Johanner Straße – Höhe Cinestar – zu einem Verkehrsunfall unter Beteiligung des o.g. Motorrads. Nach bisherigen Erkenntnissen überholte der Motorradfahrer einen stadtauswärts fahrenden PKW. Bei dem Überholmanöver verlor der Fahrer offensichtlich die Kontrolle über das Krad, woraufhin dieses mit der linken Fahrzeugfront des PKWs kollidierte. Infolge des Zusammenstoßes stürzte der Motorradfahrer. Sowohl am Motorrad als auch am PKW entstand Sachschaden.
Der Fahrer des Motorrads wurde nach Zeugenangaben am rechten Bein verletzt. Er sei nach dem Unfall zu Fuß in Richtung Klausener Straße geflüchtet. Es soll sich um einen ca. 20-30 Jahre alten, südländisch aussehenden Mann handeln. Dieser sei schlank und circa 1,80-1,85m groß.
Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Unterschlagung und des unbefugten Gebrauchs von Kfz. sowie wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort.
Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Hinweise in diesem Zusammenhang bitte an die Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt unter 0681/9321-233, die Polizeiinspektion Saarbrücken-Burbach unter 0681/97150 oder jede andere Polizeidienststelle.