Freitag, November 15, 2024
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Chipfabrik in Ensdorf: Prestigeprojekt der Landesregierung vor dem Ende

Das Großprojekt einer hochmodernen Chipfabrik im saarländischen Ensdorf steht kurz vor dem Scheitern. Der US-Konzern Wolfspeed hat seine Pläne für das 2,7-Milliarden-Euro-Projekt auf unbestimmte Zeit verschoben, während der Automobilzulieferer ZF seinen geplanten Investitionsanteil von 170 Millionen Euro zurückzieht.

Erst im Februar 2023 war das Projekt im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck groß angekündigt worden. Auf dem Gelände des ehemaligen Kohlekraftwerks sollte die weltweit größte Produktionsanlage für Siliziumkarbid-Halbleiter entstehen. Diese Spezialchips, die vor allem in Elektrofahrzeugen zum Einsatz kommen, gelten als besonders energieeffizient. Rund 1.000 Arbeitsplätze waren geplant.

Die stockende Entwicklung der Elektromobilität scheint nun zum Hauptgrund für das drohende Aus zu werden. Dies spiegelt sich auch im Aktienkurs von Wolfspeed wider, der in diesem Jahr um etwa drei Viertel eingebrochen ist. Während das Unternehmen in den USA eine neue Produktionsanlage mit staatlicher Unterstützung plant, liegt das deutsche Projekt auf Eis.

Die Grünen im Saarland sehen sich in ihrer frühen Kritik bestätigt. Deren Landesvorsitzende Jeanne Dillschneider verweist darauf, dass ihre Partei bereits im September auf Produktionsprobleme und Verluste bei Wolfspeed aufmerksam gemacht hatte. Die SPD-geführte Landesregierung habe die Warnzeichen ignoriert. Besonders kritisch sehen die Grünen, dass für das Projekt Mittel aus dem Transformationsfonds vorgesehen waren, die nun für andere Zukunftsinvestitionen fehlen.

Die Kritik geht jedoch tiefer: Sowohl Grüne als auch FDP werfen der Landesregierung eine verfehlte Wirtschaftspolitik vor. Diese setze zu einseitig auf Großinvestoren und Schwerindustrie, während Mittelstand und Start-ups vernachlässigt würden. Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic spricht von einem wirtschaftlichen Abhängen des Saarlandes „weil man auf die falschen Pferde setzt“.

Diese Einschätzung teilt auch der Ökonom Stefan Kooths vom Kieler Institut für Weltwirtschaft. Er sieht im drohenden Aus für die Chipfabrik einen Beleg dafür, dass Wettbewerbsfähigkeit nicht durch Subventionen erzwungen werden kann – besonders nicht in einer zyklischen Branche wie der Chipindustrie.

Das mögliche Scheitern des Wolfspeed-Projekts reiht sich in eine Serie von industriepolitischen Rückschlägen für das Saarland ein: Ford beendet die Produktion in Saarlouis, ZF plant einen massiven Stellenabbau, und auch die geplante Batteriefabrik von SVolt steht in Frage. Die Landesregierung hält zwar formal an ihren Förderzusagen für Wolfspeed fest, macht aber deutlich, dass Gelder nur bei konkreten Investitionen fließen werden. Wirtschaftsminister Jürgen Barke will in der kommenden Woche zu Gesprächen mit der Wolfspeed-Führung in die USA reisen.

50 Jahre Regionalverband: Jürgen Wohlfahrt beleuchtet historische Verwaltungsreform

Der Regionalverband Saarbrücken bietet zwei kostenfreie Vorträge zur wegweisenden Gebiets- und Verwaltungsreform von 1974 an. Als Referent konnte Jürgen Wohlfahrt, ehemaliger Rechtsdezernent der Landeshauptstadt Saarbrücken, gewonnen werden.

Die Veranstaltungen finden am 30. Oktober um 17 Uhr im Rathaus Kleinblittersdorf sowie am 4. November um 18:30 Uhr im Sulzbacher Salzbrunnenhaus statt. Wohlfahrt wird dabei tiefe Einblicke in die politischen und rechtlichen Hintergründe der Reform geben, die vor 50 Jahren zur Gründung des damaligen Stadtverbandes Saarbrücken führte.

Ein besonderer Schwerpunkt des Vortrags liegt auf der Entwicklung vom Stadtverband zum heutigen Regionalverband, der 2008 aus seiner Vorgängerorganisation hervorging. Dabei werden auch wichtige Aspekte wie die Flächennutzungsplanung im Verbandsgebiet und die Einrichtung des Kooperationsrates thematisch behandelt.

Die Vortragsreihe ist Teil der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des Regionalverbandes. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Interessierte Bürger können sich unter www.regionalverband.de/50jahre über weitere Veranstaltungen im Jubiläumsjahr sowie die Geschichte des Regionalverbandes informieren.

Einsatzbilanz nach Fußballpartie im Ludwigspark: Polizei zufrieden

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Saarbrücken – Der Polizeieinsatz anlässlich des Drittligaspiels zwischen dem 1. FC Saarbrücken und dem FC Hansa Rostock am Abend des 22. Oktober 2024 verlief insgesamt ohne größere Zwischenfälle. Rund 13.000 Zuschauerinnen und Zuschauer fanden sich im Saarbrücker Ludwigsparkstadion ein, darunter auch mehrere Hundert sogenannte Problemfans beider Mannschaften.

Die saarländische Polizei erhielt dabei Unterstützung von Einsatzkräften aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, insgesamt waren über 600 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, um die Sicherheit der Besucher zu gewährleisten.

Aufgrund des Zusammentreffens des abendlichen Berufsverkehrs, der Anreise der Fußballfans sowie der Besucherinnen und Besucher einer parallel stattfindenden Konzertveranstaltung in der Saarlandhalle kam es zeitweise zu Verkehrsbehinderungen. Insbesondere die Sperrungen der Camphauser Straße führten im Bereich des Hauptbahnhofs, der Westspange und des Ludwigskreisels zu kurzfristigen Störungen des Verkehrsflusses, die jedoch auf ein vertretbares Maß reduziert werden konnten.

Ab 17 Uhr zog ein „Fanmarsch“ mit etwa 300 Anhängern der Heimmannschaft von der Johanneskirche zum Stadion. Diese Veranstaltung erforderte ebenfalls polizeiliche Verkehrsmaßnahmen und führte zu weiteren, kurzfristigen Verkehrsbehinderungen.

Vor Spielbeginn zündeten Anhänger beider Mannschaften Pyrotechnik, wodurch der Anpfiff leicht verzögert wurde. Auch während des Spiels kam es zu weiteren Vorfällen mit Pyrotechnik, was eine kurze Unterbrechung aufgrund der starken Rauchentwicklung zur Folge hatte.

Die Abreise der überwiegend mit privaten Fahrzeugen und Kleinbussen angereisten Gästefans verzögerte sich leicht, sodass die Polizei ihre Maßnahmen in der Camphauser Straße bis in den späten Abend fortsetzte. Um 21:30 Uhr setzte schließlich die Rückreise der Gästefans ein, die ebenfalls ohne größere Probleme verlief.

Insgesamt zieht die Polizei eine positive Bilanz und bewertet den Einsatz trotz kleinerer Zwischenfälle als erfolgreich.

FCS siegt gegen Rostock: Bichsel und Civeja treffen beim 2:0-Erfolg

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Im Ludwigsparkstadion setzte sich der 1. FC Saarbrücken am Dienstagabend vor 13.344 Zuschauern mit 2:0 gegen den FC Hansa Rostock durch und feierte damit den sechsten Saisonsieg. Besonders die starken Auftritte von Joel Bichsel, Lasse Wilhelm und Tim Civeja prägten das Spiel.

Rüdiger Ziehl hatte bis auf den Wechsel Fahrner für Schumacher keine Veränderung zur Startelf in Großaspach vorgenommen:

Menzel – Fahrner, Wilhelm. Bichsel, Rizzuto – Stehle, Vaisliadis, Sontheimer, Neudecker, Rabihic – Brünker

https://saarland-macht-urlaub.de/

Die Partie begann mit einer leicht verzögerten Anstoßzeit, da im Gästeblock und der Virage Est Pyrotechnik gezündet wurde. In einer umkämpften ersten Hälfte versuchten beide Teams, das Spielgeschehen zu kontrollieren. Die ersten 30 Minuten blieben jedoch weitestgehend ereignislos, ehe Saarbrücken durch einen Standard die Führung erzielte. In der 33. Minute trat Richard Neudecker eine präzise Ecke, die Joel Bichsel verwandelte. Der Innenverteidiger setzte sich im Luftduell durch und köpfte unhaltbar zum 1:0 für den FCS ein. Die Führung gab den Blauschwarzen Auftrieb, und sie hätten kurz darauf beinahe nachgelegt, doch Rostocks Keeper Uphoff vereitelte die Gelegenheit.

Zur Pause reagierten die Gäste mit einem Wechsel und brachten Nils Fröling, der das Rostocker Offensivspiel belebte. Die Kogge drückte, doch die Saarbrücker Verteidigung, angeführt von einem souveränen Lasse Wilhelm, der mehrfach entscheidend klärte, stand sicher. Rostock kam zu wenigen Gelegenheiten, die der Saarbrücker Schlussmann Phillip Menzel zunichte machte.

In der 75. Minute brachte FCS-Coach Rüdiger Ziehl dann Tim Civeja und Elijah Krahn, um frischen Wind ins Spiel zu bringen. Diese Entscheidung zahlte sich aus: In der 80. Minute erkämpfte sich Simon Stehle den Ball an der Seitenlinie, setzte sich gegen Alexander Rossipal durch und legte präzise auf Civeja ab. Der eingewechselte Mittelfeldspieler zog direkt ab, und sein Schuss wurde unhaltbar abgefälscht – das 2:0 für Saarbrücken.

Rostock versuchte in der Schlussphase noch einmal alles, um den Anschluss zu erzielen, doch sowohl Naderi als auch Lebeau vergaben ihre Möglichkeiten. In der Nachspielzeit hatte Civeja sogar die Chance auf einen Doppelpack, verfehlte jedoch knapp. Am Ende sicherte sich Saarbrücken den verdienten Sieg, auch dank der starken Defensivarbeit, die den Rostocker Angreifern keinen Stich erlaubte.

Fazit: Mit diesem Erfolg rückt der 1. FC Saarbrücken vorerst auf den dritten Tabellenplatz vor und bleibt im Rennen um die Aufstiegsplätze. Wichtiger als das Vorrücken in der Tabelle war jedoch der Schulterschluss der Fans mit der Mannschaft. Trainer Rüdiger Ziehl dürfte die bisher schwerste Krise seiner Amtszeit überwunden haben. Mit den beiden Siegen gegen Stuttgart und Rostock geht es nun ins Finale der englsichen Woche, in dem der angeschlagene VfL Osnabrück wartet.

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Saarlouis Royals: Jessika Schiffer für Nationalkader nominiert

Die Saarlouis Royals-Guard Jessika Schiffer wurde von Bundestrainerin Lisa Thomaidis zur Teilnahme an einem Lehrgang des deutschen Basketball-Nationalteams in Bochum eingeladen. Der Lehrgang, der vom 3. bis 11. November 2024 stattfindet, dient der Vorbereitung auf zwei Qualifikationsspiele für die EuroBasket Women 2025. Neben Schiffer wurden 13 weitere Spielerinnen nominiert, darunter die WNBA-Champions Leonie Fiebich und Nyara Sabally. Am Ende des Lehrgangs wird der finale Kader, bestehend aus 12 Spielerinnen, festgelegt.

Jessika Schiffer verfügt bereits über internationale Erfahrung. Sie gewann 2018 mit der deutschen U18-Nationalmannschaft die Europameisterschaft und nahm 2019 an der U19-Weltmeisterschaft in Bangkok teil. Die Saarlouis Royals drücken ihr die Daumen, dass sie es in den endgültigen Kader schafft.

Die deutschen Nationalspielerinnen treten am 7. November 2024 in der Ischelandhalle Hagen gegen Griechenland und am 10. November in der Buderus-Arena Wetzlar gegen die Tschechische Republik an. Beide Spiele werden live und kostenlos über MagentaSport übertragen.

Die EuroBasket Women 2025 findet vom 18. bis 29. Juni 2025 in Deutschland, Tschechien, Griechenland und Italien statt. Deutschland ist als Gastgeber bereits für die Endrunde qualifiziert, jedoch zählen die Qualifikationsspiele für die FIBA-Weltrangliste, in der Deutschland derzeit Platz 13 belegt. Insgesamt nehmen 36 Nationen an der Qualifikation teil, die in drei Zeitfenstern im November 2023, November 2024 und Februar 2025 ausgetragen wird.

Seniorentag in Oberwürzbach: Ehrungen und Dank für die ältere Generation

Am vergangenen Sonntag versammelten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in der Oberwürzbachhalle, um den jährlichen Seniorentag zu feiern und die Verdienste der älteren Generation zu würdigen. Die Veranstaltung bot Gelegenheit, das Engagement und die Lebensleistung der Seniorinnen und Senioren der Gemeinde zu ehren und wurde mit einer positiven Resonanz und regem Besuch zu einem großen Erfolg.

Ortsvorsteherin Dunja Sauer eröffnete den Seniorentag mit einem Grußwort, in dem sie die Bedeutung der älteren Generation betonte: „Sie alle haben die Rahmenbedingungen für unser Leben in Wohlstand, Frieden und Freiheit mitgeschaffen. Sie sind die Wurzeln, auf denen wir heute aufbauen können. Und es ist unsere Aufgabe, uns tolerant und solidarisch für unsere Dorfgemeinschaft, unser Miteinander und damit auch für Frieden und Freiheit zu engagieren.“

Der Höhepunkt des Nachmittags waren die Ehrungen der ältesten Bürgerinnen und Bürger von Oberwürzbach. Besonders geehrt wurden Franz und Martha Rubert als ältestes Ehepaar. Franz Rubert erhielt zudem die Auszeichnung als ältester Bürger der Gemeinde. Die Ehrungen wurden von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer, Ortsvorsteherin Dunja Sauer, Pfarrer Alexander Klein und Florian Schaller, dem ersten Bürgermeister der Partnergemeinde Schauenstein, vorgenommen. Schaller befand sich anlässlich seines Antrittsbesuchs bei der neuen Ortsvorsteherin in Oberwürzbach.

Eine besondere Verbindung zwischen Oberwürzbach und Schauenstein besteht seit dem Zweiten Weltkrieg, als viele Oberwürzbacher dorthin evakuiert wurden – darunter auch Martha Rubert, die in der fränkischen Stadt eingeschult wurde.

Die Ortsvorsteherin zeigte sich erfreut über die hohe Teilnehmerzahl und die positive Stimmung: „Es ist wunderbar zu sehen, wie viele Menschen heute zusammengekommen sind, um diesen besonderen Tag gemeinsam zu feiern. Der Seniorentag hat einmal mehr gezeigt, wie stark der Zusammenhalt in unserer Gemeinde ist.“ Sie dankte allen Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen hatten, sowie den Original Werzbachkrainern, die für die musikalische Untermalung sorgten, und dem Team des DRK Oberwürzbach für ihre Unterstützung.

FDP Saar fordert Aufklärung zur Zukunft der geplanten Chipfabrik in Ensdorf

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Die FDP Saar hat die Landesregierung aufgefordert, Klarheit über die geplante Ansiedlung der Chipfabrik von Wolfspeed und ZF in Ensdorf zu schaffen. Anlass ist ein Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), der Zweifel an der Realisierung des Projekts aufkommen lässt. Oliver Luksic, der Landesvorsitzende der FDP Saar und Bundestagsabgeordnete, betont, dass seine Partei bereits mehrfach auf die Problematik hingewiesen habe.

„Seit 2023 ist in Ensdorf nichts passiert, und es gibt bis heute keinen belastbaren Zeitplan, obwohl Bund und Land erhebliche finanzielle Mittel bereitgestellt haben. Wolfspeed hat bisher keine konkreten Angaben gemacht, und nun scheinen auch bei ZF Unsicherheiten zu bestehen“, erklärt Luksic. Die FDP habe bereits wiederholt auf diese Schwierigkeiten aufmerksam gemacht und von der Landesregierung Transparenz gefordert. Luksic kritisiert die SPD-geführte Landesregierung dafür, das Projekt nicht im Griff zu haben und nicht offen zu kommunizieren.

Die Freien Demokraten verlangen nun Antworten: Verzögert Wolfspeed den Bau oder wird das Vorhaben endgültig abgesagt? Luksic fordert Aufklärung darüber, wann Wirtschaftsminister Jürgen Barke zuletzt mit dem Management von Wolfspeed gesprochen habe und ob es einen regelmäßigen Austausch mit den Projektpartnern Wolfspeed und ZF gebe. Außerdem stellt sich die Frage, ob die Förderbedingungen für 2024 konkrete Meilensteine vorschreiben.

Für die FDP Saar wäre die Absage der Chipfabrik bereits die zweite schlechte Nachricht für die saarländische Wirtschaft innerhalb kurzer Zeit. „Die Landesregierung muss sich fragen lassen, warum trotz großer Subventionen und Vorleistungen Misserfolge an der Tagesordnung sind. Das Saarland droht wirtschaftlich abgehängt zu werden, weil auf die falschen Projekte gesetzt wird“, so Luksic abschließend.

Deutsch-Polnische Beziehungen im Fokus: Wissenschaftliches Kolloquium in Homburg beleuchtet historische und aktuelle Perspektiven

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Das wissenschaftliche Kolloquium der Siebenpfeiffer-Stiftung unter dem Titel „Deutsch-polnische Beziehungen im Langen 19. Jahrhundert im Kontext der südwestdeutschen Geschichte“ bot einen umfassenden Einblick in die historischen und aktuellen Entwicklungen des deutsch-polnischen Verhältnisses. Geleitet von Prof. Dr. Wilhelm Kreutz, dem Vorsitzenden der Hambach-Gesellschaft für historische Forschung und politische Bildung e.V., diskutierten Fachleute aus verschiedenen Disziplinen über die wechselvolle Geschichte der beiden Nationen. Veranstaltungsort war der Parlamentarische Trakt des Homburger Forums, wo das Kolloquium über zwei Tage hinweg stattfand.

Historische Perspektiven und Analysen

Germanistin Gabriela Brudzynska-Nemec (Dresden) beleuchtete die Solidarität, die polnischen Freiheitskämpfern zu Beginn der 1830er-Jahre in Homburg entgegengebracht wurde. Im Rahmen des polnischen Aufstands gegen Russland sammelte man umfangreiche Spenden, und die polnischen Akteure erhielten bei ihrer Flucht in die Region rauschende Empfänge. Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, hinterfragte jedoch kritisch die „Polenbegeisterung“ auf dem Hambacher Fest 1832. Obwohl polnische Vertreter anwesend waren und die polnische Fahne gemeinsam mit der deutschen Trikolore gehisst wurde, sei der Enthusiasmus auch instrumentalisiert worden, um die eigenen Ziele der Hambacher Bewegung zu fördern.

Reflexionen über das 19. Jahrhundert und aktuelle Entwicklungen

Wolfgang Obermaier, Geschichtslehrer aus Hannover, setzte sich mit dem „Polenbild“ auseinander, das in der ersten frei gewählten Nationalversammlung 1848/49 in der Frankfurter Paulskirche präsent war. Er verwies auf chauvinistische Reden, insbesondere aus Preußen, und betonte, dass die nationalsozialistische Ideologie bereits in dieser Zeit ihre Anfänge hatte. Dr. Jürgen Dick aus Bruchsal analysierte die Rolle polnischer Offiziere in den Aufständen der Pfalz und Baden 1849, wobei diese als Kommandeure der Freischärler agierten. Trotz aller Bemühungen erwiesen sich die demokratischen Bestrebungen gegen das preußische Militär jedoch als erfolglos.

Aktuelle deutsch-polnische Beziehungen

Prof. Dr. Klaus Ziemer, ehemals Direktor des Deutschen Historischen Instituts in Warschau, sprach über die politische Lage in Polen ein Jahr nach den Parlamentswahlen 2023 und über die deutsch-polnischen Beziehungen. Er erläuterte die Entwicklungen unter der PiS-Partei, die von 2015 bis 2023 regierte und demokratische Strukturen abbaute. Dr. Theophil Gallo, Landrat des Saarpfalz-Kreises und Vorsitzender der Stiftung, hob die Bedeutung kommunaler Partnerschaften hervor, die der Saarpfalz-Kreis mit Regionen in Polen und der Ukraine unterhält. Er betonte, wie wichtig es sei, diese Beziehungen zu vertiefen und mehr auf die Expertise der osteuropäischen Partner zu setzen, insbesondere im Kontext der aktuellen geopolitischen Herausforderungen.

Veröffentlichung der Beiträge

Die während des Kolloquiums vorgestellten Beiträge werden in überarbeiteter und erweiterter Form als Band 13 der „Schriften der Siebenpfeiffer-Stiftung“ veröffentlicht.

Trinkwasserumfrage in St. Ingbert: Viele Bürger gut auf Notfälle vorbereitet

Eine kürzlich über die INGO Stadt-App durchgeführte Umfrage in St. Ingbert zeigt, dass ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger gut auf potenzielle Krisensituationen vorbereitet ist. Von den 260 Befragten gaben 48 % an, mehr als 10 Liter Trinkwasser vorrätig zu haben. Die Umfrage fand im Rahmen einer städtischen Initiative zur Krisenvorsorge statt und liefert wertvolle Erkenntnisse über das Verhalten der Bevölkerung hinsichtlich der Vorratshaltung.

Detaillierte Umfrageergebnisse:

  • Mehr als 10 Liter Wasservorrat: 124 Teilnehmende (48 %)
  • Mehr als 5 Liter Wasservorrat: 71 Teilnehmende (27 %)
  • Mehr als 1 Liter Wasservorrat: 17 Teilnehmende (7 %)
  • Kein Wasservorrat: 48 Teilnehmende (18 %)

Positive Vorbereitung, aber auch Handlungsbedarf

Die Ergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Teilnehmenden bereits gut für den Ernstfall vorgesorgt hat. Insbesondere die 48 %, die über mehr als 10 Liter Wasser verfügen, erfüllen damit die Empfehlungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Diese sehen vor, pro Person mindestens zwei Liter Trinkwasser pro Tag für fünf Tage auf Vorrat zu halten.

Allerdings ergab die Umfrage auch, dass 18 % der Befragten keinen Wasservorrat zu Hause haben. Dies verdeutlicht einen Handlungsbedarf, um das Bewusstsein für die Bedeutung der Vorratshaltung in Krisenzeiten weiter zu schärfen.

Appell an die Bevölkerung

Die Stadtverwaltung ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre eigenen Wasservorräte zu überprüfen und sicherzustellen, dass sie für unvorhergesehene Ereignisse ausreichend gerüstet sind.

Die INGO Stadt-App bietet Nutzern zudem aktuelle Informationen zu Nachrichten, Veranstaltungen und Verkehrsmeldungen in St. Ingbert und kann unter Stadt St. Ingbert heruntergeladen werden.

Neue Regelung für sittenwidrige Kfz-Kennzeichen im Saarland in Kraft

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Im Saarland gelten ab sofort strengere Regelungen für die Vergabe von Kfz-Kennzeichen mit potenziell nationalsozialistischem Bezug. Die Zulassungsbehörden wurden angewiesen, bestimmte Zeichenkombinationen künftig nicht mehr zu vergeben. Zu den verbotenen Kombinationen zählen unter anderem: AH 18, AH 88, HH 18 und HH 88. Für die Zulassungsbezirke Saarbrücken, Völklingen und Neunkirchen sind zudem die Kennzeichen AH 8888 und HH 8888 untersagt.

Zeichenkombinationen wie KZ, SA oder SS sind in Deutschland bereits seit 1957 auf Basis einer bundesweiten Richtlinie (Verkehrsblatt 1957, Seite 22, RL StV 2 Nr. 2131 By/56 II) verboten. Die neue Regelung erweitert diese Vorschriften und soll für einheitliche Standards in den Bundesländern sorgen.

Bereits zugeteilte Kennzeichen bleiben von dieser Regelung unberührt. Zudem behalten die Zulassungsbehörden weiterhin die Möglichkeit, in Einzelfällen Ausnahmen oder Sonderregelungen zu prüfen. Ziel der Anpassung ist es, sicherzustellen, dass in allen Bundesländern einheitliche Maßstäbe für die Vergabe von Kfz-Kennzeichen mit potenziell anstößigem Hintergrund gelten.

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