„Da die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Saarländerin ist, erwarten die Menschen im Saarland zu Recht, dass die überdurchschnittliche Belastung unseres Landes mit militärischem Fluglärm endlich ein Ende findet“, sagt die Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol. „Es gab noch nie einen schlüssigen Grund dafür, warum der Luftraum über dem Saarland mehr durch militärische Übungsflieger belastet wird als der Luftraum über anderen Bundesländern, außer dem, dass die Landesregierung keinen nennenswerten Einfluss auf die Bundesregierung hat. Jetzt muss Frau Kramp-Karrenbauer liefern. Es muss eine spürbare Senkung der Lärmbelastung durch Übungsflüge über dem Saarland und eine gleichmäßige Verteilung der Flüge über dem Bundesgebiet geben. Insgesamt merken wir mit dem Fluglärm auch eine Folge der gewaltigen Aufrüstung Deutschlands und der Kriege, die Deutschland, die USA und die Nato vor allem im Nahen Osten führen. Es wird höchste Zeit für Abrüstung und eine Rückkehr zu friedlicher Außenpolitik.“
Landeshauptstadt Saarbrücken ist neues Mitglied im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“
Die Landeshauptstadt Saarbrücken ist seit Freitag, 19. Juli, Mitglied im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“. Die Beitrittserklärung wurde an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam, Mike Schubert, gesandt. Die Koordination des Bündnisses liegt derzeit kommissarisch in Potsdam. Ralf Latz, Bürgermeister der Landeshauptstadt Saarbrücken: „Es ist unsere humanitäre Pflicht, Bootsflüchtlinge in Lebensgefahr zu retten. Als Bündnismitglied kann Saarbrücken gemeinsam mit anderen deutschen Städten schneller und effektiver Hilfe leisten. Wir sprechen jetzt mit einer Stimme wenn es darum geht, Unterstützung von der Bundesregierung und den Landesregierungen zu bekommen. Außerdem setzen wir durch die Mitgliedschaft ein Zeichen für Solidarität und Mitmenschlichkeit.“
Weltweite Solidarität mit Bootsflüchtlingen in Lebensgefahr
Hervorgegangen ist das Bündnis aus der deutschlandweiten Initiative „SEEBRÜCKE“, die von verschiedenen Bündnissen und Akteuren der Zivilgesellschaft getragen wird. Sie stehen für Solidarität mit Menschen auf der Flucht und Bewegungsfreiheit. Bereits in mehr als 100 Städten und Gemeinden engagieren sich Gruppen der „SEEBRÜCKE“ dafür, dass sich ihr Ort zum Sicheren Hafen erklärt. Auch die Landeshauptstadt Saarbrücken unterstützt die Initiative. Als Sicherer Hafen erklärt eine Stadt ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Bootsflüchtlingen zusätzlich zur ohnehin bestehenden Quote. Zudem kann sie auch die Patenschaft für eine Seenotrettungsorganisation übernehmen.
Konkrete Forderungen zur Mitwirkung an Bund und Länder
Mit der Gründung des Bündnisses „Städte Sicherer Häfen“ sind 13 weitere deutsche Städte noch einen Schritt weitergegangen. Das Bündnis hatte sich am 14. Juni 2019 beim „SEEBRÜCKE“-Kongress „Sichere Häfen. Leinen los für die kommunale Aufnahme“ in Berlin konstituiert. Die Basis für die Gründung bildet die „Potsdamer Erklärung der Städte Sicherer Häfen“, darin heißt es unter anderem: „Als ,Städte Sicherer Häfen‘ fordern wir von der Bundesregierung und dem Bundesinnenminister die schnellstmögliche Zusage, dass wir aufnahmebereiten Kommunen und Gemeinden die aus Seenot im Mittelmeer geretteten Geflüchteten auch aufnehmen können. Wir fordern die Bundesregierung und den Bundesinnenminister auf, uns ,Städte Sicherer Häfen‘ bei der praktischen Aufnahme, der Unterbringung und der Finanzierung zu unterstützen.“ Dabei sollen auch die Länder mitwirken, damit den Bootsflüchtlingen unbürokratisch und schnell geholfen werden kann: „Wir fordern zu diesem Zweck eine Bund-Länder-Vereinbarung im Sinne einer direkten Aufnahme von aus Seenot Geretteten von Bord in die aufnahmewilligen Kommunen und Gemeinden.“
Konsequente Umsetzung einer Resolution des Saarbrücker Stadtrats
Für die Landeshauptstadt Saarbrücken hatte sich Bürgermeister Ralf Latz sowohl an Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch an den Innenminister des Saarlandes, Klaus Bouillon, gewandt. Beiden hat der Bürgermeister angeboten, 60 in Seenot geratene Flüchtlinge aufzunehmen und zu versorgen. Ralf Latz: „Sowohl dieses Angebot als auch der Beitritt zum Bündnis ,Städte Sicherer Häfen‘ entsprechen der konsequenten Umsetzung einer Resolution, die der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken mit großer Mehrheit auf seiner Sitzung am 3. Juli 2019 beschlossen hat. Nachdem uns das Bundesinnenministerium an den Innenminister des Saarlandes verwiesen hat, hoffen wir auf eine rasche Antwort von dort – um den Geflüchteten ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.“
Kontrollen: Sechs Lkws mussten stehenbleiben
Mehrere Behörden der Saar-Lor-Lux-Region kontrollierten gemeinsam
Saarbrücken. Unzureichend gesicherte Ladung und zu kurze Pausen führten zu dem Verbot der Weiterfahrt. Den Fahrern der kontrollierten Fahrzeuge drohen Bußgelder von mehreren Hundert Euro.
Fast 30 Einsatzkräfte überprüften am gestrigen Donnerstag (18. Juli 2019) zwischen 9:00 Uhr und 13:30 Uhr 28 Lastkraftwagen und zwei Busse sowie deren Fahrer auf dem Rastplatz Kahlenberg (BAB 6) bei St. Ingbert. Zahlreiche Verstöße, insbesondere gegen die vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten, stellten die Beamtinnen und Beamten fest. Solche Verstöße können Bußgelder von mehreren Tausend Euro nach sich ziehen.
Neben Kräften des Verkehrsdienstes West und der Bereitschaftspolizei des Landespolizeipräsidiums waren die Polizeiinspektion St. Ingbert, die Bundespolizei aus Bexbach, die Polizeidirektion Wittlich, die Police Grand Ducale Luxembourg sowie die Gendarmerie Hayange ebenso an der Kontrolle beteiligt wie das Bundesamt für Güterverkehr, das Hauptzollamt und das saarländische Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz. Die gestrige Kontrolle ist Bestandteil von regelmäßig in der Großregion Saar-Lor-Lux gemeinsamen durchgeführten Kontrollmaßnahmen des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs.
Aktuelle Meldungen der Polizei Völklingen
Völklingen-Wehrden. Ein 19-jähriger stürzte am Freitagmorgen gegen 02:00 Uhr, als er mit seinem Fahrrad den Fasanenweg befuhr. Vermutlich touchierte er mit dem Vorderrad seines Fahrrades die Bordsteinkante und verlor so das Gleichgewicht. Durch den Sturz zog er sich Verletzungen im Gesicht zu, sodass er zur Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert wurde. Zum Zeitpunkt des Sturzes stand der Heranwachsende unter erheblicher alkoholischer Beeinflussung.
Heusweiler-Holz. In der Zeit zwischen Mittwoch, 18:30 Uhr und Donnerstag, 06:25 Uhr entwendeten bislang Unbekannte in der Straße „Auf Hirtenwies“ vom frei zugänglichen Gelände einer Karosseriebaufirma von einem Seat Leon einen Satz Kompletträder. Das Fahrzeug wurde hierzu von den Tätern auf Steine aufgebockt. Der entstandene Schaden wird auf ca. 1000,–€ geschätzt.
Hinweise erbittet die Polizei in Völklingen unter der Tel.-Nr.: 06898 2020.
Erich Kipper träumt
AUFGEWACHT MIT FRISCHEM MUT,
HABE LANG UND GUT GERUHT.
ALS ERSTES WECHS‘ LE ICH DIE SZENE,
SCHNELL INS BAD ZUR ZAHNHYGIENE.
ZUM FRÜHSTÜCK GIBT ES SPECK MIT EIERN,
DAS WERD‘ ICH MIT EI’M BRÖTCHEN FEIERN.
HERING UND AUCH MARMELADE
ERWEITERN DIE GESCHMACKSPARADE,
FRISCH GEPRESST : ORANGENSAFT –
VITAMIN – AUFBAU GESCHAFFT,
AM SCHLUSS NOCH EIN ESPRESSO HER,
WAS WILL DER MENSCH DES MORGENS MEHR?
DAS WIRD JETZT BESONDERS COOL,
ICH SPRINGE IN DEN SWIMMINGPOOL.
DURSTIG WIE EIN DROMEDAR
GEHT’S JETZT AN DIE COCKTAILBAR.
DANACH ERDBEEREN UND SEKT
ODER WAS MIR SONST NOCH SCHMECKT.
JETZT IST ZEIT ETWAS ZU RUHN,
BIN HEUT‘ DER LUKULLAR – TRIBUN.
ICH WACHE AUF UND STELLE FEST :
WAR NUR EIN TRAUM ALS HÄRTETEST.
Brandserie in Bexbach aufgeklärt
Im Zeitraum von März 2017 bis Juni 2019 wurden im Stadtgebiet Bexbach, im Bereich Rathausstraße/Uhlandstraße/Schillerstraße, mehrere Container mutwillig in Brand gesetzt. Dabei entstand ein Sachschaden von mehr als 1000 Euro.Bei dem letzten Brand am 29. Juni 2019 griffen die Flammen bereits auf einen angrenzenden Baum und eine Hecke über. Nur durch das beherzte Vorgehen zweier aufmerksamer Zeugen, konnte eine weitere Brandausbreitung verhindert werden. Diese alarmierten die Feuerwehr und versuchten bereits vor deren Eintreffen mit einem Feuerlöscher den Brand einzudämmen. Nachdem die Feuerwehr Bexbach vor Ort war, hatte diese den Brand schnell abgelöscht. Durch umfangreiche Ermittlungen des Polizeipostens Bexbach konnte nun ein 54-jähriger Mann aus Bexbach als Täter ermittelt werden. Außerdem meldete die Polizeiinspektion Homburg: |
| Sachbeschädigung an Kfz. in Gersheim-Rubenheim Im Zeitraum vom 15.07.2019 bis 17.07.2019 wurde in Rubenheim, Wittersheimer Straße, ein roter Renault Clio, HOM-Kreiskennzeichen, der am Fahrbahnrand parkte, von bislang unbekanntem Täter beschädigt.An der Fahrertür und der Tür hinten rechts wurde mit einem spitzen Gegenstand ein jeweils ca. 48 cm lange Streifen bis auf die Grundierung geritzt.Täterhinweise werden erbeten bei: Polizeiinspektion Homburg (Tel.: 06841/1060) bzw. dem Polizeirevier Blieskastel (Tel.: 06842/9270) |
Humanistischer Verband für Neuregelung des Religionsunterrichts
Der Humanistische Verband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. begrüßt die Initiative von Anne und Peter Schäfer aus Worms, auf dem Weg einer Petition an den rheinland-pfälzischen Landtag eine öffentliche Diskussion über die Regelung des Religions- und Ethikunterrichtes an staatlichen Schulen in Gang zu setzen.
Petitionen sind ein außerordentlich wichtiges demokratisches Instrument, das es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, einen aus der Zivilgesellschaft heraus wahrgenommenen Bedarf in Bezug auf gesetzliche Regelungen und ihre eventuell nötige Anpassung an veränderte gesellschaftliche Gegebenheiten zu formulieren und direkt an das gesetzgebende Organ zu richten.
Beim Religionsunterricht an staatlichen Schulen hat sich die Situation seit dem Inkrafttreten von Grundgesetz und Landesverfassung erheblich gewandelt: Waren vor 70 Jahren noch über 90 % der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz Mitglied der christlichen Kirchen, sind es aktuell nur noch etwas über 50 %, Tendenz weiter sinkend. Statt dessen existiert heute eine Vielfalt an religiösen und nichtreligiösen Weltanschauungen, so dass wir darauf angewiesen sind, uns im Blick auf ein friedliches soziales Miteinander über unsere Werte zu verständigen.
Für den HVD Rheinland-Pfalz/Saarland ist ein gemeinsamer Werteunterricht die vernünftigste und zielführendste Lösung. Eine weitere Ausdifferenzierung des Werteunterrichtes an Schulen durch Unterricht in voneinander getrennten Gruppen wäre eher kontraproduktiv. Das zeigt bereits die Diskussion rund um die Einführung eines Religionsunterrichtes für Muslime. Der gemeinsame Werteunterricht, wie er in der Petition von Anne und Peter Schäfer vorgeschlagen wird, soll Wissen über die verschiedenen religiösen und nichtreligiöen Weltanschauungen vermitteln, Übereinstimmungen aufzeigen und Techniken einüben, um mit Differenzen konstruktiv und wertschätzend umzugehen.
„Eine zeitgemäße Pädagogik muss Kinder und Jugendliche befähigen, in einer vielfältigen Welt zurechtzukommen und diese aktiv mitzugestalten. Die Dominanz einzelner weltanschaulicher Richtungen an unseren Schulen verhindert dies“, betont Holger Hein, pädagogischer und bildungspolitischer Sprecher des HVD Rheinland-Pfalz/Saarland.
Die mit einer Neuregelung einhergehende Einschränkung von Privilegien der christlichen Kirchen darf nicht verschwiegen werden, darf aber auch kein entscheidendes Kriterium sein.
Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium lehnt bisher eine Änderung der Rahmenbedingungen mit Verweis auf die grundgesetzliche Fundierung der gegenwärtigen Regelung ab. Dabei übergeht sie die Aussage in Art. 7 Absatz 3 Satz 1 GG, wonach an bekenntnisfreien Schulen der Religionsunterricht kein ordentliches Lehrfach sein muss. Der HVD sieht hier Handlungsbedarf, denn zur flächendeckenden Etablierung eines Religionsunterrichtes an öffentlichen Schulen hat die eher zweifelhafte Einstufung all unserer staatlichen Schulen als nicht bekenntnisfrei geführt. Diese Einstufung ist aus Sicht des Humanistischen Verbandes dringend juristisch zu überprüfen.
Zum Humanistischen Verband:
Der Humanistische Verband Deutschlands ist eine nach dem Grundgesetz den religiösen Organisationen gleichgestellte Weltanschauungsgemeinschaft, deren Mitglieder ein rationales, naturalistisches Weltbild vertreten. Er legt Wert auf kritische Vernunft, gesellschaftliche Verantwortung und Solidarität. Auf politischer Ebene tritt er ein für die Interessen und Rechte konfessionsfreier Menschen.
Weitere Informationen zum HVD Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. unter
https://hvd-rlp-saar.de/
Kontakt HVD Rheinland-Pfalz/Saarland:
info@hvd-rlp-saar.de
holger.hein@hvd-rlp-saar.de
Tel: 0163-5160724
Kontakt Anne Schäfer:
Am Untertor 75, 67550 Worms
Tel: 06241-951839
VVB spendet 60.000 EUR an Tafeln im Geschäftsgebiet
Mit einer Spende von insgesamt 60.000 € unterstützt die Vereinigte Volksbank (VVB) in diesem Jahr die Tafeln in Losheim, Saarlouis und Sulzbach-/Fischbachtal. Zur Spendenübergabe in Höhe von 20.000 EUR an die Tafel Sulzbach-/Fischbachtal. luden Vorstandsvorsitzender Mathias Beers, der neue Filialleiter Philip Spengler und Regionaldirektor Jürgen Scholl in die VVB-Filiale Sulzbach ein.
„Ich habe die Entwicklung vom kleinen „EssEck“ zur Tafel mit Interesse verfolgt und bin von der Tafelidee begeistert. Auf der einen Seite erleben wir Überfluss, auf der anderen Seite gibt es aber auch viele Menschen, die wenig Geld zur Verfügung und auch wenig zu Essen haben. Das können sich viele nicht vorstellen, aber in den Gesprächen, die ich auch schon mit Bürgermeister Michael Adam geführt habe, der mit dem „EssEck“ den Grundstein der heutigen Tafel gelegt hat, wurde mir das immer wieder bestätigt. Als Volksbank vor Ort verschließen wir nicht die Augen vor den bestehenden, gesellschaftlichen Problemen, wir helfen gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten. Und auch hier in Sulzbach helfen wir und der Sparverein Saarland gerne, mit der bedeutenden Spendensumme in Höhe von 20.000 EUR,“ so Mathias Beers.
Die Verantwortlichen der Tafel, allen voran „Tafelchefin“ Rita Lampel-Kirchner, freuten sich riesig über die großzügige Spende.
„Mit dem Geld können wir unser Leistungsangebot deutlich erweitern, denn nun können wir endlich die Anforderung an eine kontinuierliche Kühlung bestimmter Lebensmittel erfüllen. Wir schaffen gerne eine Kühltheke und Gefrierschränke an sowie Thermoboxen für den Transport. Es freut mich persönlich sehr und ich denke ich spreche auch im Namen all derer, die an der Tafelarbeit interessiert sind bzw. die Leistungen entgegennehmen, dass die VVB sich in solchem Ausmaß für die bedürftigen Menschen in ihrem Geschäftsgebiet einsetzt“ resümierte Lampel-Kirchner.
Bei dem Spendenbetrag handelt es sich um den Reinertrag, den die Vereinigte Volksbank im Geschäftsjahr 2018 durch den Verkauf von GewinnSpar-Losen des Sparvereins Saarland e.V. erwirtschaftet hat. Im vergangenen Jahr wurden über 1,2 Millionen GewinnSpar-Lose in den VVB-Filialen verkauft. „Auch die Mitarbeiter und Kunden sind von der Idee des GewinnSparens überzeugt, was sich in der Zahl der verkauften Gewinnspar-Lose widerspiegelt und auch in dem guten Gefühl mit jedem verkauften bzw. gekauften GewinnSpar-Los etwas Gutes zu tun“, so Florian Beck, Vertreter des Sparvereins Saarland e.V.
Bereits zum Jahreswechsel wurden 8 Spendenfahrzeuge angeschafft und an karitative und soziale Einrichtungen im Geschäftsgebiet überreicht.
Negative Wirtschaftsstudien: Was die Landesregierung dazu sagt
Im Lichte der Veröffentlichungen der vergangenen Woche (Prognos-Zukunftsatlas der Landkreise, Bertelsmann Stiftung und zuletzt auch die „Werbesendung“ von Spiegel-TV) fragten wir bei der Staatskanzlei nach, was man zu den Negativeinschätzungen sagt und was die Landesregierung unternehmen will, um wieder Anschluss an die Entwicklung im Rest der Republik zu erhalten.
Der stellvertretende Pressesprecher der Landesregierung, Julian Lange, antwortete uns wie folgt:
„Das Saarland hat noch immer mit strukturellen Nachteilen zu kämpfen, die sich aus der späten Angliederung an die Bundesrepublik Deutschland ergeben – etwa die mangelnde Präsenz von Bundesbehörden im Saarland. Zudem ist unser Bundesland ein Land, in dem zum Strukturwandel nach dem Ausstieg aus dem Steinkohlenbergbau auch die absehbare Transformation der Automobilindustrie kommt. Als besonders exportstarkes Industrieland treffen uns die schwächelnde Weltwirtschaft, Handelskonflikte mit z.B. den USA und vor allem der drohende Brexit besonders hart. Dazu kommt die schwierige Finanzlage des Landes und insbesondere der Kommunen und der Bevölkerungsrückgang, der im Vergleich zu anderen Bundesländern auch zu einem geringeren Wirtschaftswachstum führt.
Die Politik der Landesregierung setzt auf allen Feldern an, um perspektivisch den Anschluss an die gesamtdeutsche Entwicklung nicht zu verlieren. Deshalb kämpft die Landesregierung intensiv auf der Bundesebene für Strukturhilfen im Rahmen der „Kohlekommission“, um wirtschaftliche Impulse in Zukunftsfeldern zu setzen, wenn auch die Kohleverstromung beendet wird. Gerade heute gibt es eine sehr gute Nachricht für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes: https://www.saarland.de/SID-8114E029-E40A6A5F/249041.htm
Was die Entwicklung der Unternehmen im Saarland angeht, so sehen wir gemischte Signale. Natürlich schmerzt der Personalabbau bei Ford, aber auf der anderen Seite stehen bereits zwei Milliardenaufträge bei ZF oder die Investitionsentscheidung von Thyssen-Krupp in Homburg. Mit dem Saarland-Pakt hat die Landesregierung das größte kommunale Entlastungspaket seit Jahrzehnten geschnürt. Wir entlasten damit die Finanzsituation der Kommunen und versetzen diese so in die Lage zu mehr öffentlichen Investitionen.
Zur Entwicklung des Saarlandes gehören aber nicht nur wirtschaftliche und finanzielle Kenndaten, sondern auch die gesamte Lebenssituation hier. So haben wir als Landesregierung beschlossen, ab 1. August 2019 die Elternbeiträge für die Kita schrittweise zu halbieren und gleichzeitig die Qualität auszubauen. Ministerin Rehlinger hat für dieses Jahr ein „Fairer-Lohn-Gesetz“ angekündigt, um das Saarland erneut zum Vorreiter für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen zu machen. Auch solche Faktoren erhöhen die Attraktivität unseres Bundeslandes vor allem im Vergleich mit unseren direkten Nachbarn und sind somit Maßnahmen, die perspektivisch geeignet sind, einen positiven Einfluss auf die Entwicklung der Bevölkerungszahl zu haben. (Einen Aspekt der Bevölkerungsentwicklung hat die Ministerin erst vor Kurzem thematisiert: https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/rehlinger-bund-zahlt-dem-saarland-166-millionen-euro-weniger_aid-42402983 )“
Nachwuchs bei den Seehunden im Saarbrücker Zoo
Bei den Seehunden im Saarbrücker Zoo gibt es Nachwuchs. Am Donnerstag, 11. Juli, ist ein Seehundmännchen zur Welt gekommen.
Das Baby ist bereits das dreizehnte Kind der 31-jährigen Seehunddame Cille. Sie kam 1987 im Dortmunder Zoo zur Welt und lebt seit 1991 in Saarbrücken. Das Höchstalter von Seehunden beträgt etwa 35 Jahre.
Jungtiere können schon kurz nach der Geburt schwimmen. Sie werden nur sechs Wochen lang gesäugt. Die Milch ist sehr fetthaltig und die jungen Seehunde verdoppeln in dieser Zeit ihr Gewicht. Ab dann heißt es selber Fisch fressen. Seehunde leben an den sandigen Küsten der Nordsee und des Ostatlantiks.
Weitere Informationen rund um den Saarbrücker Zoo unter www.zoo.saarbruecken.de.