Montag, April 28, 2025
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Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“:

Finanzminister Peter Strobel begrüßt Handlungsempfehlungen des Bundes

Finanzminister Peter Strobel begrüßt wesentliche Kernaussagen aus dem Bericht der Bundesregierung „Unser Plan für Deutschland – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“ zum Thema Kassenkredite: „Mit dem Bericht und seinen Handlungsempfehlungen macht der Bund im Interesse gleichwertiger Lebensverhältnisse einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer Lösung des Problems der hohen kommunalen Kassenkredite. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie darauf aufbauend zeitnah zu Gesprächen über das weitere Vorgehen einlädt. Alle Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen sind gefordert, im Interesse gleichwertiger Lebensverhältnisse ihren Beitrag für eine nachhaltige Lösung der Kassenkreditproblematik zu leisten.“

Erstmals stellt der Bund mit dem Bericht den Kommunen Hilfen bei der Überwindung ihrer Kassenkredite in Aussicht, um dadurch einen Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu leisten. In diesem Zusammenhang spielen der Strukturwandel und die damit verbundenen hohen Sozialausgaben eine bedeutende Rolle. Sie sind oft die Hauptursache für die kommunale Kassenproblematik. 

Peter Strobel weiter: „Die intensive Analyse der Kassenkreditprobleme durch Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände in der Facharbeitsgruppe 1 der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse hat offensichtlich Früchte getragen. Die Handlungsempfehlungen des Bundes bauen auf den dort ermittelten Entstehungsursachen und Lösungsmöglichkeiten auf.“ 

Mit dem Saarlandpakt, der Stärkung der kommunalen Finanzausstattung durch Rückführung der kommunalen Sanierungsbeiträge und durch Stärkung der Kommunalaufsicht leistet das Saarland einen wesentlichen Beitrag zur Problemlösung im Rahmen seiner finanziellen und gesetzlichen Möglichkeiten. Strobel: „Jetzt kommt es darauf an, dass auch die saarländischen Kommunen ihre Hausaufgaben machen und der Bund den Stabilisierungs- und Aufholprozess der saarländischen Kommunen finanziell unterstützt.“ 

Mit Blick auf den gestern veröffentlichten Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung ergänzte der Finanzminister: „Der neue Finanzreport berücksichtigt weder die in jüngster Zeit eingetretene positive Entwicklung noch die aktuellen Beschlüsse der Landesregierung zu den Kommunalfinanzen in angemessener Weise. Unabhängig davon belegt der Report aber, dass wir zu Recht vom Bund einen angemessenen finanziellen Beitrag zur Überwindung zur Problematik der Kassenkredite erwarten. Er belegt außerdem unseren Anspruch, dass das Saarland zukünftig angemessen von dem neuen gesamtdeutschen Fördersystem des Bundes profitieren muss, das der Bund mit seinem Bericht „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ in Aussicht stellt.“ 

Peter Strobel betont abschließend: „Unsere Kommunen müssen für die Zukunft stark aufgestellt sein, denn sie sind das Fundament unseres Staates. Nur starke Kommunen können gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen.“

saarland picobello: EVS zeichnet Dorfgemeinschaft Wustweiler aus

 Am diesjährigen landesweiten Frühjahrsputz am 29./30. März im Rahmen der Kampagne saarland picobello* beteiligten sich mehr als 33.000 Saarländerinnen und Saarländer in rund 800 Gruppen – ein neuer Teilnehmerrekord. 

Heute prämierte der Entsorgungsverband Saar – stellvertretend für viele andere picobello-Aktionen im Landkreis Neunkirchen – die Dorfgemeinschaft Wustweiler für ihr Umwelt-Engagement. 

EVS-Geschäftsführer Michael Philippi und Picollo, das Maskottchen der Kampagne, übergaben zusammen mit Bürgermeister Dr. Armin König eine picobello-Urkunde und beglückwünschten stellvertretend für die Dorfgemeinschaft Wustweiler Herrn Norbert Schuster vom Flugsportverein Illtal Saar e.V. zu dem Preis, eine Original picobello-Bank. Hergestellt wurde die Bank in der Holzwerkstatt des Zentrums für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB) mit Sitz in Blieskastel in Kooperation mit der Stadt Blieskastel. 

Bereits im Vorfeld der Sammelaktion wurden zwischen dem Flugsportverein Illtal Saar e.V., der Gemeinde Illingen, dem Revierförster des Forstreviers Wustweiler und dem Löschbezirksführer der Feuerwehr Wustweiler alle Einzelheiten zur Sammelaktion abgesprochen. Bei fantastischem Wetter kamen am Samstag, den 30. März viele Helferinnen und Helfer am Feuerwehrgerätehaus in Wustweiler zusammen. Nach Ausgabe der notwendigen Ausstattung und einer kurzen Einteilung in Gruppen und Sammelbezirke ging es in verschiedene Richtungen los den Ort von Unrat zu befreien. Nach der Sammelaktion waren alle Helferinnen und Helfer zur Erbsensuppe beim THW in Illingen eingeladen. 

Bei der picobello-Sammelaktion 2019 stellte Kaufland wie bereits in den vergangenen Jahren wieder Handschuhe für die teilnehmenden Kinder und Schwerlast-Abfallsäcke zu Verfügung. 

Alle wichtigen und aktuellen Informationen zu saarland picobello gibt es immer unter www.saarland-picobello.de. 

*„saarland picobello“ ist auch Teil der europaweiten Kampagne „Let’s Clean Up Europe“. 

Saarbrücker Kinosommer: Open Air Kino im Filmhaus ab 2. August

Das Filmhaus lädt ab Freitag, 2. August, wieder zum Open Air Kino in den Innenhof der Mainzer Straße 8 ein. An drei Wochenenden sind beliebte aktuelle Filme und eine Neuerscheinung zu sehen.

Das Open Air Programm startet mit dem Film „Green Book – Eine besondere Freundschaft“. Am Samstag, 3. August, folgt „Bohemian Rhapsody“. Am zweiten Wochenende (9. und 10. August) sind „Yuli“ und „25 km/h“ zu sehen. Den diesjährigen Lola-Gewinner „Gundermann“ zeigt das Filmhaus am Freitag, 16. August. Das Open Air Programm schließt am Samstag, 17. August, mit der Preview von „Der Glanz der Unsichtbaren“ ab.

Die Filme starten jeweils um 21.30 Uhr, Einlass ist ab 20.30 Uhr. Der Eintritt kostet acht Euro. Karten gibt es ab sofort online und an der Filmhauskasse zu kaufen. Ab Donnerstag, 18. Juli, können die Karten auch an der Kasse des camera zwo in der Futterstraße zu den gewohnten Kinoöffnungszeiten gekauft werden.

Die Zahl der Plätze ist begrenzt. Reservierungen für das Open Air Kino sind nicht möglich. Bei schlechtem Wetter finden die Veranstaltungen im Kino statt.

Kurze Sommerpause im Juli

Vor dem Open Air Programm macht das Filmhaus von Donnerstag, 18. Juli, bis Dienstag, 30. Juli, eine Sommerpause. In dieser Zeit werden weitere Modernisierungsarbeiten im Haus stattfinden.

Weitere Informationen: Filmhaus, Telefon: +49 681 399297; camera zwo, Telefon: +49 681 32527; Programm im Internet:www.filmhaus-saarbruecken.de.

Gefährliche Situationen für Verkehrsteilnehmer in der Metzer Straße

Landeshauptstadt appelliert an Autofahrer

Seit Montag, 8. Juli, laufen Fräs- und Asphaltarbeiten in der Metzer Straße in Saarbrücken. Die Landeshauptstadt appelliert an die Autofahrer, sich an die geänderte Verkehrsführung zu halten. Ab der Einmündung zur Lothringer Straße ist die Metzer Straße in Richtung Frankreich zur Zeit eine Einbahnstraße. Die ausgeschilderte Umleitung führt über die Dr.-Vogeler Straße/Deutschmühlental.

Weil einige Autofahrer die Einbahnstraßenregelung und die geltenden Verkehrsregeln missachten, kam es bereits in den ersten Tagen zu gefährlichen Situationen und Kollisionsgefahr.

Arbeiten laufen in drei Bauabschnitten ab
Die Baumaßnahme wird in drei Abschnitte unterteilt. Der Verkehr führt dann jeweils halbseitig an der Baustelle vorbei. Die Zu- und Ausfahrt im Kreuzungsbereich Südring/Metzer Straße ist für den allgemeinen Verkehr gesperrt, so lange die Bauarbeiten ausgeführt werden. Die Umleitung führt über die Untertürkheimer Straße. Der Personennahverkehr darf den Kreuzungsbereich weiter nutzen.

Die Landeshauptstadt bittet die Autofahrer, auf den gesamten Verkehr während der Baumaßnahme Rücksicht zu nehmen und sich an die neue Verkehrsführung zu halten.

Weiterführende Infos gibt es auf www.sb-schafft.de unter dem Baustellencode T75.

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Einbruchsdiebstahl und versuchter Einbruch

Einbruchsdiebstahl in Vereinsgelände des TuS Ormesheim

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoche wurde in das Vereinsgelände des TuS Ormesheim eingebrochen. Die bislang unbekannten Täter öffneten gewaltsam Zaun und gelangten so auf das Gelände. Sodann wurde eine Kette durchtrennt, die nun den Weg in einen zur Materialaufbewahrung genutzten Seecontainer nicht mehr versperrte. Daraus wurde ein hochwertiger Aufsitzrasenmäher der Marke Kubota entwendet. Die Tür des Vereinsheims stand den Aufbruchsversuchen der UT allerdings stand. Es wird ein Tatzusammenhang mit dem versuchten ED in das in der Nähe befindliche Tennisheim vermutet.

Versuchter Einbruchsdiebstahl in ein Tennisheim in Mandelbachtal-Ormesheim

Im Zeitraum von Montag, den 08.07.2019, gegen 17:00 Uhr, bis Mittwoch, den 10.07.2019, gegen 20:00 Uhr, wurde in die Tür zu einem Lagerraum des Tennisheims TC Weiß-Blau Mandelbachtal e.V in der Kapellenstraße in Ormesheim aufgehebelt. Aus bislang unbekannten Gründen ließen die bislang unbekannten Täter von der weiteren Tatbegehung ab und entfernten sich im Anschluss ohne Diebesgut in unbekannte Richtung.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion in Homburg (Tel. 06841-1060) in Verbindung zu setzen.

TZS Tennissenioren/Innen besuchen Wasserwerk in Rentrisch

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„Da trübt sich kein Wässerchen“

Die Qualität und Sicherheit des aus dem Scheidter Tal (Rentrisch) gewonnenen Trinkwassers der Stadt Sulzbach war Gegenstand des Besuchs der Seniorinnen und Senioren der Tennisabteilung des TZS DJK Sulzbach im Wasserwerk Rentrisch.  Betriebsleiter Jacobs und sein Kollege Herr Ast von der Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH gaben bereitwillig Auskünfte auf die vielen Fragen der Gäste über das Thema Trinkwasser für Sulzbach. Frisches Wasser könne man getrost aus der Wasserleitung trinken, so auch auf dem Tennisplatz, war die Antwort von Ingenieur Volker Jacobs. Das Wasser sei in jeder Hinsicht immer „in Ordnung“, werde überwacht und im Labor in regelmäßigen Abständen untersucht. Die vier Brunnen von ca. 125 Metern Tiefe und auch der Hausbrunnen von acht Metern Tiefe garantieren eine Ressource an Wasser, direkt aus einer unterirdischen Quelle. Neben guter Wassereigenschaften garantiere die regelmäßige und gezielte Überwachung nach Trinkwassergütemerkmalen des Staatlichen Gesundheitsamtes eine gleichbleibende und optimale Qualität, sowohl des sogenannten Rohwassers, so wie es aus den Brunnen kommt, als auch des Trinkwassers des Netzes. Bisher hätten alle regelmäßigen und alle Sonderkontrollen nicht den geringsten Anlass zur Beanstandung gegeben, erläuterte Jacobs. Demnach bestehe kein Zweifel an der Notwendigkeit, die Trinkwasserreserven und Einzugsgebiete vor möglichen Umweltbelastungen künftig stärker zu schützen. Die Ausweisung des Wasserschutzgebietes in Rentrisch habe diesem Umstand ausreichend Rechnung getragen. Zwei Turmbehälter in Neuweiler und Sulzbach West sowie der Hochbehälter auf dem Gehlenberg in Dudweiler versorgen die Einwohner von Sulzbach mit bestem Trinkwasser, selbst bei Spitzenbedarf im Sommer. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass in Sulzbach keine „Wasserkrise“ stattfinden werde, selbst bei hohen Temperaturen und dementsprechenden Verbräuchen. Trinkwasser ist Lebensmittel Nr. 1, wie Goethe schrieb: „Alles ist aus dem Wasser entsprungen; alles wird aus dem Wasser erhalten.“ Die Tennissenioren/innen des TZ DJK Sulzbach e.V. waren über das informative Gespräch beeindruckt und bedanken sich recht herzlich bei den Stadtwerken Sulzbach. Eine sehr interessante Führung im Wasserwerk Rentrisch, die wir Interessierten gerne ans Herz legen. 

Freie Wähler gründen Ortsverein Neunkirchen

Neunkirchen. In der Stadt Neunkirchen gibt es nun einen Ortsverein der Freien Wähler. Bei der Gründungsversammlung am 10.Juli wählten diese Brandon Lee Posse aus Wiebelskirchen einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Auf Einladung haben sich 9 Mitglieder der Freien Wähler im KOMMzentrum getroffen. Als Stellvertreter wurde Steven Posse gewählt. Als Schriftführer fungiert Tobias Naumann. Die Kasse übernimmt Michelle Monique Lang. Als Pressesprecher vertritt Michael Posse die Freien Wähler Neunkirchen in den Medien. Florian Becker und Theodor Tinnes nahmen die Stelle als Beisitzer im Vorstand ein.

Die Freien Wähler haben aufgrund der vergangenen Kommunalwahlen entschlossen sich aus Bürgern zusammen zu setzten und in der Kommunalpolitik mit zu bestimmen. Anhand der Wahlergebnisse konnte man fest stellen dass die Bürgerinnen und Bürger eine Veränderung in Neunkirchen wünschen und mit der vergangenen Kommunalpolitik nicht zu frieden sind. Viele wählten deshalb aus Protest eine andere Partei gewählt oder gingen erst gar nicht zur Wahl. Ziele der Freien Wähler ist es das Bürgerinteresse zu vertreten und zu unterstützen. Der Verein steht auch für Soziales, Traditionen sowie Kultur. Die Bürgerinnen und Bürger laden wir noch recht herzlich zu einer anstehenden Infoveranstaltung ein, worüber der Ortsverein über die Ziele sowie über das Konzept informiert.

Aktuelle Meldungen der Polizei Homburg

Verendetes Rehkitz in Ormesheim

Am heutigen frühen Morgen wurde auf dem Feldwirtschaftsweg hinter dem Friedhof Ormesheim, Richtung Bettelwald, ein totes Rehkitz mit Bisswunden aufgefunden. Nach Angaben des Jagdausübungsberechtigten stammen die Bisswunden vermutlich von einem Hund.

Entsprechende Hinweise liegen jedoch nicht vor. Die Tatzeit dürfte am Morgen zwischen ca. 06:00 und 09:30 Uhr gewesen sein.

Wie hier bekannt, wird der Feldweg häufig von Spaziergängern mit Hunden benutzt, so dass die Annahme des Anzeigers nicht ganz abwegig ist.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion in Homburg (Tel. 06841-1060) in Verbindung zu setzen.

Verkehrsunfallflucht in St. Ingbert 

Am 10.07.19 gegen 15:40h wurde auf dem Parkplatz einer Spielothek in St. Ingbert in der Südstraße  durch eine bislang unbekannte Fahrzeugführerin ein weißer Dacia Logan beim Ausparken beschädigt.

Die Fahrerin entfernte sich ohne die erforderlichen Maßnahmen zu treffen von der Örtlichkeit.

Hinweise bitte an die Polizei St. Ingbert. Tel.: 06984-1090.

Erneuter Brand im Waldgebiet Erbach

Am 10.07.2019, gegen 17:40 Uhr, kam es zum wiederholten Male innerhalb einer Woche zu einem Brand von Waldflächen im Bereich der Berliner Straße in Homburg Erbach. Das Feuer erstreckte sich auf eine Fläche von ca. 200 m² und konnte durch die Feuerwehr gelöscht werden, bevor sich die Flammen weiter ausbreiten. 

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion in Homburg (Tel. 06841-1060) in Verbindung zu setzen.

Tafel Sulzbach-/Fischbachtal macht keine Pause

Marliese Stay: Wir haben genug Ware

Bei der Sulzbacher Tafel gibt es keine Ferien: Die Mitarbeiterinnen sind auch während der Schulferien da, um ihre Klienten mit Lebensmitteln zu versorgen. „Wir haben genügend Ware“, stellt die Organisationsleiterin Marliese Stay fest, „um auch über den Sommer die Nachfrage zu befriedigen.“

So werden nach wie vor dienstags in der Sulzbacher August-Straße frische und dauerhafte Lebensmittel für eine Pauschale von zwei Euro ausgegeben. „Zu Monatsanfang“, so die Feststellung der Helferinnen, „sinkt jedoch die Nachfrage.“ Stay führt dies darauf zurück, dass zum Monatsersten Renten und Sozialhilfen gezahlt werden und es trotz allem immer noch als beschämend angesehen wird, sich bei einer Tafel anzustellen und um Lebensmittel zu bitten. So lange Geld da sei, kaufe man seinen täglichen Bedarf lieber im Geschäft. 

Über 200 Antragsteller sind mit Hartz IV- oder Grundsicherungsbescheid in Sulzbach registriert. 37 Mitglieder zahlen derzeit zwischen zwei Euro monatlich und 75 Euro Jahresbeitrag, um gemeinsam mit den laufenden Einnahmen und Spendern wie der Vereinigten Volksbank den Betrieb der Tafel Sulzbach-/Fischbachtal zu finanzieren. Dabei weist der Buchhalter des Vereins darauf hin, dass die evangelischen Kirchengemeinden aus Sulzbach und Friedrichsthal regelmäßig Kollekten zugunsten der Tafel durchführen.

Inzwischen ist die von der Stadt als „Ess-Eck“ gegründete Tafel Sulzbach-/Fischbachtal im dritten Geschäftsjahr. „Unsere Lagerkapazität müsste verbessert werden“, sagt Stay, die sich noch immer selbst mit ihrem Privatwagen um die Anlieferung von zu verteilender Ware bekümmert. Vor kurzem waren angesichts derzeitig hoher Temperaturen notwendige Kühlboxen für den Warentransport zu beschaffen. Acht ehrenamtliche Mitarbeiterinnen helfen derzeit, Obst und Gemüse wie die anderen Artikel für die allwöchentliche Ausgabe zwischen 11 und 14 Uhr vor- und aufzubereiten. Notwendig wäre noch ein weiterer Kühlschrank, um die angelieferte Ware länger lagern zu können. 

Bundesweit, so der Vorsitzende des Tafel-Bundesverbandes Jochen Brühl vor kurzem, würden pro Jahr von jedem Bundesbürger bis zu 82 Kilogramm Lebensmittel aus unterschiedlichsten Gründen weggeworfen. Die derzeit 947 Tafeln in Deutschland retteten jährlich rund 264.000 Tonnen Lebensmittel vor der Vernichtung. In Sulzbach kommt die Ware von Lidl, Rewe, Netto, Aldi und Schröder. Ergänzend gibt es so genannte „Paletten-Ware“, die ob ihrer Menge gemeinsam mit anderen Tafel-Organisationen zu erhalten ist.

Psychisch auffällige Person setzt Wohnhaus in Brand

Die Polizei Saarlouis informiert:

Wallerfangen. Am 10.07.19 gegen 14:35 Uhr wurde die Führungs- und Lagezentrale der Polizei von einer Zeugin darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie an einem Anwesen in Wallerfangen eine Rauchentwicklung sehen könne. Durch Feuerwehrkräfte des Löschbezirkes Wallerfangen, der Polizei Saarlouis und Einheiten der OpE wurde das Wohnobjekt betreten, wobei dort der 25-jährige Bewohner in einem psychischen Ausnahmezustand angetroffen werden konnte. Dieser verursachte auf seinem Balkon absichtlich einen Brand, wobei die Flammen das über der Brandstelle befindliche Dachgebälk erreichten. Der 25-jährige versuchte noch selbstständig den verursachten Brand zu löschen, was jedoch nicht abschließend gelang. Er verweigerte sowohl den Feuerwehrkräften als auch der Polizei den Zugang zum Obergeschoss des Wohnhauses und untermauerte dies durch das Aufstellen von Barrikaden innerhalb der Wohnung. Nachdem die Barrikaden teilweise geräumt werden konnten, stand der 25-jährige mit einem Holzstiel in der Hand drohend vor den Polizeikräften, sodass der Einsatz des Tasers angekündigt wurde. Nach Erblicken des Tasers flüchtete der 25-jährige umgehend auf das Dach des Anwesens und weigerte sich zunächst, dieses wieder zu verlassen. Nach einer längeren Unterredung mit Beamtinnen der PI Saarlouis konnte er dazu bewogen werden, die Dachfläche freiwillig zu verlassen. Der 25-jährige, der durch das Einatmen der Rauchgase leicht verletzt wurde, wurde durch den Rettungsdienst einem Krankenhaus zugeführt.

Am Anwesen, das trotz des Brandes noch weiterhin bewohnbar ist, entstand ein Schaden in Höhe von geschätzt 15.000 Euro. Den 25-jährigen erwartet nun eine Anzeige wegen des Verdachts einer schweren Brandstiftung.

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