Samstag, November 16, 2024
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Update: Leinpfad – Sanierung des Saarradwegs – Abschluss des 1. Bauabschnittes

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) setzt derzeit die umfassende Sanierung des Leinpfads entlang der Saar zwischen Völklingen und der Landesgrenze nach Rheinland-Pfalz in mehreren Bauabschnitten um. Einige dieser Abschnitte nähern sich der Fertigstellung.

1. Bauabschnitt zwischen Völklingen und Lisdorf

Der erste Bauabschnitt erstreckt sich von Völklingen bis Lisdorf und ist in vier Unterabschnitte untergliedert, welche teilweise parallel durchgeführt wurden:

·         1.1 – Völklingen (Gewerbegebiet-Ost) bis Völklingen (Hafen),

·         1.2 – Völklingen (Hafen) bis Völklingen (Grabenstraße / Kurt-Nagel-Str.),

·         1.3 – Völklingen (Grabenstraße / Kurt-Nagel-Str.) bis Wadgassen (Brücke Saarstr.),

·         1.4 – Wadgassen (Brücke Saarstraße) bis Lisdorf (Querspange B 269),

Die Vollsperrungen der Unterabschnitte 1.1 und 1.3 zwischen dem Gewerbegebiet Ost und dem Hafen in Völklingen sowie zwischen der Kurt-Nagel-Straße und Wadgassen (Brücke Saarstraße) werden Mitte Oktober aufgehoben. Damit ist der gesamte erste Bauabschnitt des Saarradwegs wieder durchgängig befahrbar. Lediglich kleinere Restarbeiten werden in den kommenden Wochen folgen, jedoch ohne größere Beeinträchtigungen für den Verkehr.

2. Bauabschnitt zwischen Lisdorf und Merzig

Der zweite Bauabschnitt der Sanierung des Saarradwegs erstreckt sich von Lisdorf bis Merzig und wird aktuell Schritt für Schritt und teilweise parallel in folgenden Unterabschnitten umgesetzt:

·         2.1 – Lisdorf bis Saarlouis

·         2.2 – Saarlouis bis Rehlingen

o   2.2.1 – Rehlingen-Siersburg bis Dillingen Brücke (Brückenstraße)

o   2.2.2 – Dillingen Brücke (Brückenstraße) bis Saarlouis (Hafen/Gustav-Heinemann-Brücke)

·         2.3 – Rehlingen bis Fremersdorf

·         2.4 – Fremersdorf bis Merzig

Aktuell laufen die Arbeiten im Unterabschnitt 2.2 von Saarlouis bis Rehlingen. Um die Zugänglichkeit zu verbessern, wurde dieser Abschnitt in zwei weitere Unterabschnitte unterteilt. Der Abschnitt 2.2.1 von Rehlingen bis Dillingen wird voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2025 abgeschlossen sein. Der Abschnitt 2.2.2 von Dillingen bis Saarlouis wird aufgrund der Zuwegung zum Hafen voraussichtlich bis Ende April fertiggestellt.

Die Arbeiten in den Unterabschnitten 2.3 von Rehlingen bis Fremersdorf sowie 2.1 von Lisdorf bis Saarlouis folgen im Laufe der ersten Jahreshälfte 2025. 

Der Unterabschnitt 2.4 zwischen Fremersdorf und Merzig wird planmäßig unter dem Vorbehalt der Witterung Mitte November fertiggestellt.

3. Bauabschnitt zwischen Merzig und der Landesgrenze nach Rheinland-Pfalz

Im dritten Bauabschnitt sind die Arbeiten abgeschlossen.

Förderung und Bedeutung des Projekts

Die Sanierung des Saarradwegs zwischen Völklingen und der Landesgrenze nach Rheinland-Pfalz ist Teil der Sanierung des Radnetzes Deutschland (D-Route 5 Saar Mosel Main) mit einem Gesamtvolumen von derzeit ca. 8,8 Millionen Euro.

Die Gesamtmaßnahme wird mit rund 4 Millionen Euro Bundesmitteln gefördert durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im Rahmen des Förderprogramms „Ausbau und Erweiterung des Radnetzes Deutschland“.

Das Radnetz Deutschland bildet das Netz national bedeutsamer Radrouten und besteht aus den zwölf „D-Routen“, dem „Radweg Deutsche Einheit“ und dem „Iron Curtain Trail“. Das Radnetz Deutschland umfasst rund 11.700 Kilometer, es ist zugleich Bestandteil des europäischen Radfernwegenetzes „EuroVelo“ und damit international bedeutend. Mit dem Förderprogramm unterstützt der Bund finanziell die qualitative Verbesserung, die Bekanntheit und Attraktivität des Radnetz Deutschland.

Diskussion um Nahversorgung im Mühlwald: Parteien uneins über Edeka-Standort

Die Zukunft der Nahversorgung im Stadtteil Mühlwald in St. Ingbert sorgt weiter für Diskussionen. Die Fraktionen der Freien Wähler, der Familien-Partei und Bündnis 90/Die Grünen im St. Ingberter Stadtrat haben gemeinsam einen Bürgerdialog gefordert, um den geplanten Bau eines Edeka-Marktes an der Stelle „In der Kohldell“ kritisch zu prüfen. Sie hinterfragen die Notwendigkeit des Marktes mit einer Fläche von über 1.800 Quadratmetern vor dem Hintergrund der rückläufigen Bevölkerungszahl und fordern eine nachhaltige Stadtentwicklung.

Die drei Fraktionen setzen sich dafür ein, die Anwohner aktiv in die Entscheidung einzubinden und eine Lösung zu finden, die den Interessen aller Beteiligten gerecht wird. Sie sprechen sich dafür aus, den bestehenden Markt am aktuellen Standort zu modernisieren, statt einen Neubau im Bereich „In der Kohldell“ zu errichten. Sie äußern Bedenken hinsichtlich der städtebaulichen Planung, der verkehrstechnischen Anbindung und des Hochwasserschutzes.

Die SPD-Fraktion sieht die Situation anders. Sie argumentiert, dass ohne einen neuen Standort die Nahversorgung im Mühlwald gefährdet sei. Die SPD möchte die Standorte „In der Kohldell“ und „Kaiserstraße/Spieser Landstraße“ ergebnisoffen prüfen. Maximilian Raber, Fraktionsvorsitzender der SPD, betont, dass eine Erweiterung am aktuellen Standort kaum möglich sei und ein alternativer Standort nötig sei, um die Zukunft der Nahversorgung zu sichern.

Die SPD betont, dass der Hochwasserschutz im Bereich „In der Kohldell“ durch das Regenrückhaltebecken gewährleistet sei und die Verkehrsprobleme lösbar erscheinen. Fraktionsgeschäftsführer Luca Wagner betont, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im weiteren Verfahren berücksichtigt werden müssten, um eine ausgewogene Entscheidung zu treffen.

Ein Bürgerdialog ist für den 22. Oktober im Großen Sitzungssaal des Rathauses geplant. Die endgültige Entscheidung soll nach derzeitigem Stand in der Stadtratssitzung am 29. Oktober getroffen werden.

Verkehrsunfallflucht in Kirrberg: Polizei sucht Zeugen

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Am 17. Oktober 2024 ereignete sich gegen 16:30 Uhr in der Eckstraße in Kirrberg, in Höhe einer Bäckerei, ein Verkehrsunfall mit Fahrerflucht. Beim Passieren einer Engstelle kam es zu einer Kollision zwischen einem roten Audi und einem entgegenkommenden schwarzen VW Golf. Der Fahrer des Audi, beschrieben als Mann mittleren Alters, setzte seine Fahrt fort, ohne anzuhalten oder sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Am VW Golf des Geschädigten entstand Sachschaden.

Die Polizeiinspektion Homburg bittet Zeugen, die Hinweise zum Unfallhergang oder dem flüchtigen Audi geben können, sich unter der Telefonnummer 06841/1060 zu melden.

Verkehrsunfallflucht in Kirrberg – Zeugen gesucht

Am 17. Oktober 2024 ereignete sich gegen 16:30 Uhr in der Eckstraße in Kirrberg, in Höhe einer Bäckerei, eine Verkehrsunfallflucht. Ein roter Audi kollidierte beim Passieren einer Engstelle mit einem entgegenkommenden schwarzen VW Golf. Der Fahrer des Audi, ein bislang unbekannter Mann mittleren Alters, entfernte sich unerlaubt vom Unfallort, ohne sich um den entstandenen Sachschaden am VW Golf zu kümmern.

Die Polizeiinspektion Homburg bittet Zeugen, die Hinweise zum Unfallhergang oder zum unfallverursachenden Fahrzeug geben können, sich unter der Telefonnummer 06841/1060 zu melden.

SV Elversberg auswärts gefordert: Duell bei Preußen Münster nach Länderspielpause

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Nach einer kurzen Verschnaufpause geht es für die SV Elversberg wieder in der 2. Bundesliga zur Sache. Das Team von Trainer Horst Steffen ist am Samstag, den 19. Oktober, beim SC Preußen Münster zu Gast. Um 13:00 Uhr wird die Partie im Preußenstadion angepfiffen, und die SVE reist mit großen Ambitionen an.

Die Mannschaft will an die zuletzt starken Leistungen anknüpfen und strebt ein positives Ergebnis an. Allerdings warnt Steffen davor, den Aufsteiger zu unterschätzen: „Münster steht aktuell zwar unten in der Tabelle, aber ihr Saisonstart war wirklich unglücklich“, erklärt der Coach. „Wenn man sich ihre Statistiken anschaut, etwa die Großchancen oder Expected Goals, dann sind sie auf Augenhöhe mit uns. Sie haben sich in vielen Spielen gut präsentiert, aber eben nicht das nötige Glück gehabt. Unsere Aufgabe ist es, ihnen auch am Samstag keinen Lauf zu ermöglichen.“

Personell muss die SVE neben den Langzeitverletzten auch auf Semih Sahin verzichten. Positiv ist jedoch, dass Fisnik Asllani und Elias Baum nach ihren Länderspielreisen fit ins Team zurückgekehrt sind. „Wir wollen am Samstag erfolgreich sein und ein gutes Spiel zeigen“, betont Steffen. „Münster hat eine spezielle Spielanlage für diese Liga. Wir müssen sie zu Fehlern zwingen und unsere Chancen konsequent nutzen, um die Punkte mit nach Hause zu nehmen.“

Die SV Elversberg ist also bereit, sich der Herausforderung zu stellen, und hofft, mit einer konzentrierten Leistung den nächsten Auswärtssieg einzufahren.

Bundestag verabschiedet Krankenhausreform – Länder kündigen Protest an

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Der Deutsche Bundestag hat dem umstrittenen Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugestimmt. Die Reform soll die Vergütung der Kliniken grundlegend verändern und diese zu mehr Spezialisierung anregen. Ziel ist es, die Kosten im Gesundheitswesen zu senken und eine effizientere Krankenhausstruktur zu schaffen. 374 Abgeordnete stimmten für die Reform, 285 dagegen, es gab eine Enthaltung.

Kern der Reform: Neue Vergütungsstruktur und Spezialisierung

Im Mittelpunkt der Reform steht die Abkehr vom bisherigen Vergütungssystem, das auf Fallpauschalen basierte. Zukünftig sollen 60 Prozent der Vergütung der Kliniken bereits für das Vorhalten bestimmter Angebote gezahlt werden. Kliniken sollen sich zudem stärker spezialisieren, was dazu führen könnte, dass vor allem ländliche Krankenhäuser nicht mehr alle Leistungen anbieten können. Für Patienten könnte dies bedeuten, dass sie für bestimmte Eingriffe längere Wege in Kauf nehmen müssen.

Länder kündigen Widerstand an

Trotz der Zustimmung des Bundestages ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, da die Reform auch den Bundesrat passieren muss. Mehrere Bundesländer, darunter Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, haben bereits angekündigt, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) warnte vor den Auswirkungen der Reform auf kleinere Krankenhäuser, insbesondere in ländlichen Regionen, die aufgrund starrer Vorgaben Schwierigkeiten haben könnten, ihr bisheriges Leistungsangebot aufrechtzuerhalten.

Auch Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) betonte, dass er das Gesetz im Sinne der Versorgungssicherheit verbessern wolle. Er kritisierte die einseitige Vorgehensweise der Bundesregierung und forderte eine Rückkehr zur gemeinsamen Erarbeitung der Reform. Unterstützung erhält er dabei von Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU), die als Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder ebenfalls zur Anrufung des Vermittlungsausschusses aufruft.

Reform als langfristiges Projekt

Lauterbach verteidigte die Reform vor der Abstimmung und verwies auf die hohe Krankenhaus- und Bettenzahl in Deutschland, von denen viele Betten jedoch nicht belegt seien. Er betonte, dass nicht notwendige Krankenhäuser abgebaut oder umgewandelt würden, um den finanziellen Druck zu mindern und unnötige medizinische Eingriffe zu verhindern. Die Umsetzung der Reform wird schrittweise über mehrere Jahre erfolgen und nicht sofort spürbar sein.

Die Opposition, darunter die Union, AfD, Linke und BSW, kritisierte das Gesetz scharf. Sie bemängelten fehlende Informationen über die Auswirkungen und die unzureichende Finanzierung der Übergangsphase. CDU-Politiker Tino Sorge warnte vor einer Verschlechterung der Versorgung im ländlichen Raum.

Kritik an beschlossener Krankenhausreform: CDU spricht von „gefährlichem Blindflug“

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Der Deutsche Bundestag hat am 17. Oktober 2024 mit den Stimmen der Ampel-Koalition das umstrittene Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verabschiedet. Trotz erheblicher Kritik aus Fachkreisen stimmten die Ampel-Fraktionen für das Gesetz. Alwin Theobald, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich dazu scharf: „Die Krankenhausreform der Ampel ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug.“

Theobald kritisierte, dass die Auswirkungen der Reform auf die einzelnen Krankenhäuser völlig unklar seien und die Abgeordneten, die für das Gesetz gestimmt hätten, keine genauen Angaben über die Konsequenzen in ihren Wahlkreisen machen könnten. Die Ampel-Koalition habe phasenweise ohne die Einbeziehung der Länder und Kommunen agiert, obwohl laut Grundgesetz die Krankenhausplanung Ländersache sei. Auch die betroffenen Kliniken seien bei der Planung weitgehend ignoriert worden.

Besonders problematisch sieht Theobald, dass die Reform erst ab 2027 finanzielle Wirkungen entfalten werde. Bis dahin bestehe die Gefahr weiterer Insolvenzen von Kliniken. Einen von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geforderten Vorschlag, ein Übergangsgesetz zur Überbrückung dieser Zeit zu verabschieden, habe die Ampel abgelehnt.

Zudem kritisierte Theobald die Finanzierung der Reform. Die Bundesregierung lasse die Länder und Beitragszahler die Hälfte der Kosten tragen, was die Kassenfinanzen zusätzlich belasten werde. Auch die angekündigten Beitragserhöhungen seien eine Folge dieser Entscheidung. Theobald forderte mehr Flexibilität für die Länder, um auf regionale Besonderheiten besser reagieren zu können, und warnte vor einem erhöhten bürokratischen Aufwand, der zulasten der Patientenbetreuung gehen könnte.

Saar-Grüne kritisieren ZF und FDP scharf wegen Stellenabbau in Saarbrücken

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Anfang der Woche gab der Autozulieferer ZF bekannt, bis Ende 2025 1.800 Arbeitsplätze am Standort Saarbrücken abzubauen. Dies sei auf die Krise in der Automobilindustrie und die sinkende Auftragslage im Bereich der Elektromobilität zurückzuführen. Die Gewerkschaft IG Metall befürchtet sogar, dass bis 2028 ein Drittel der Stellen im Werk wegfallen könnte.

Jeanne Dillschneider, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar und Bundestagskandidatin, kritisierte das Unternehmen scharf. ZF habe in den vergangenen Jahren Fördermittel des Landes erhalten, um das Werk in Saarbrücken als Vorreiter in der Elektromobilität zu etablieren. „Wer Unterstützung erhält, muss auch Leistungen erbringen, ansonsten müssen diese Mittel gestrichen werden,“ so Dillschneider. Sie forderte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger auf, sich stärker für die Rechte der Arbeitnehmer einzusetzen und das Gespräch mit der Unternehmensspitze zu suchen.

Dillschneider sieht die Landesregierung in der Verantwortung für die wirtschaftliche Lage. Die einseitige Fokussierung auf die Industrie und die Vernachlässigung des Mittelstands und des Handwerks hätten dazu geführt, dass Subventionen allein nicht ausreichten, um eine erfolgreiche Transformation zu schaffen. Sie forderte eine Neuausrichtung der saarländischen Wirtschaftspolitik.

Die Reaktion der Saar-FDP auf den Stellenabbau bezeichnete Dillschneider als „puren Populismus“. Staatssekretär Oliver Luksic habe keine Lösungen angeboten, obwohl die Transformation Verbindlichkeit und Verlässlichkeit erfordere. Sie betonte, dass das Ziel des Verbrenner-Ausstiegs nicht infrage gestellt werden sollte, da der Verkehrssektor einen entscheidenden Beitrag zur CO2-Reduktion leisten müsse.

Schwerer Verkehrsunfall auf der B268 bei Losheim am See

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Am Morgen des 17. Oktober 2024 ereignete sich auf der B268 bei Losheim-Bergen ein schwerer Verkehrsunfall. Ein 22-jähriger Fahrer aus der Gemeinde Losheim am See wollte mit seinem Ford Focus nach Bergen abbiegen und übersah dabei einen entgegenkommenden Skoda Octavia, der von Losheim nach Britten unterwegs war. Der 25-jährige Fahrer des Skoda, der aus Wadern stammt, konnte nicht mehr ausweichen, sodass es zu einer frontalen Kollision mit der Beifahrerseite des Ford kam.

Durch den Aufprall wurde der Ford gegen einen im Einmündungsbereich stehenden Peugeot Boxer geschleudert. Der Ford prallte anschließend von dem Peugeot ab und kam auf dem Fahrzeugdach zum Stillstand. Der 22-jährige Ford-Fahrer musste von der Feuerwehr aus seinem Fahrzeug befreit und ins Krankenhaus gebracht werden. Auch der Skoda-Fahrer wurde ins Krankenhaus eingeliefert, beide erlitten jedoch nach ersten Erkenntnissen keine lebensbedrohlichen Verletzungen. Der 60-jährige Peugeot-Fahrer blieb unverletzt.

An den beteiligten Fahrzeugen entstand größtenteils Totalschaden, und alle mussten abgeschleppt werden. Die B268 blieb zwischen 06:30 Uhr und 13:00 Uhr voll gesperrt. Zur Klärung des Unfallhergangs wurde in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Saarbrücken ein Spurensicherungs- und Vermeidbarkeitsgutachten durchgeführt.

Bauarbeiten am Parkplatz Landwehrplatz ab dem 21. Oktober

Die Landeshauptstadt beginnt am Montag, den 21. Oktober 2024, mit Bauarbeiten auf dem Parkplatz am Landwehrplatz. Ziel ist es, Schäden an der Fahrbahn auszubessern. Hierfür werden einige Fahrbahnplatten entfernt und eine Asphaltdecke eingebaut. Die Arbeiten betreffen die erste Zufahrt zu den Parkplätzen von der Großherzog-Friedrich-Straße aus, die während der Bauarbeiten gesperrt wird. Daher können die beiden angrenzenden Parkreihen vorübergehend nicht genutzt werden.

Die übrigen Parkplätze am Landwehrplatz, einschließlich der E-Ladestationen und der Stellplätze für cambio CarSharing-Fahrzeuge, bleiben weiterhin verfügbar. Der Parkplatz kann trotz der Maßnahmen wie gewohnt angefahren werden.

Die Baukosten belaufen sich auf rund 28.000 Euro, und die Arbeiten sollen voraussichtlich bis Freitag, den 25. Oktober, abgeschlossen sein. Witterungsbedingte Verzögerungen sind jedoch möglich.

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