Freitag, November 15, 2024
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Tankstelle in Neuweiler: SPD wehrt sich gegen Behauptung der FDP – und erhält umgehend Antwort

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Das geplante Tankstellenprojekt in Neuweiler beschäftigt weiterhin die Medien im Saarland, mittlerweile auch über die Stadt Sulzbach hinaus. Nun hat sich auch der SPD-Vorsitzende Dieter Heckmann zu Wort gemeldet, um dem Vorwurf der „180-Grad-Drehung“, den Christoph Kleinz von der FDP am Wochenende auf saarnews äußerte, entgegenzutreten.

„Wir haben der Vertagung der Beschlussfassung zugestimmt, waren aber von vorne herein gegen die Ansiedlung einer Tankstelle an diesem Ort. Das haben wir auch im Rat so kundgetan!“ Im Gegenteil: Schon während der Sitzung habe die SPD Fraktion mitgeteilt, dass sie die Änderung des Flächennutzungsplans beantragen werde. Aus dem als Gewerbegrundstück ausgewiesenen Grünstreifen soll nun wieder eine unbebaubare Grünfläche werden. Dieser Antrag wird am Mittwoch im Rat behandelt.

„Das Ganze ist falsch gelaufen.“ stellt Heckmann angesichts des massiven Protests fest. „Es wäre besser gewesen, zuerst eine Bürgerversammlung einzuberufen und dann die Sache dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.“ So ist es beispielsweise auch bei der Errichtung des Kinderspielplatzes in Hühnerfeld geschehen. Er verwies allerdings auch darauf, dass man den Stadtrat nicht „entmachten“ dürfe. Das KSVG lege gewisse Vorgehensweisen fest, an die ist jeder Stadtrat gebunden.

In Fällen wie dem Tankstellenbau – oder dem am 14. Juni beschlossenen Verkauf eines Grundstücks in Neuweiler-Mitte – wäre es in jedem Fall besser, die betroffenen Bürger vorab zu informieren und sich eine Rückmeldung zu holen. „Einen solchen Verlauf wünscht sich auch der Bürger!“

Auf die Äußerungen von Dieter Heckmann reagierte Christoph Kleinz,Stadtverordneter der FDP, im Sulzbacher Stadtrat umgehend. Er sei über die Äußerungen des SPD Ortsvorsitzenden Dieter Heckmann doch sehr verwundert. „Mit keinem Wort hat die SPD bisher eine stärkere Einbindung des Bürgers gefordert. Just in den drei entscheidenden Monaten vor der Bundestagswahl entdeckt die SPD den Bürger. Wenn der Kollege Heckmann eine stärkere Einbindung des Bürgers fordert, dann frage ich mich, warum man das bei Personalthemen nicht ebenso machen kann. So sollte man doch die Sulzbacher Bürger einmal befragen, ob man einen Stadtmanager benötigt oder nicht.“

 

DGB-Steuermodell bringt dem Saarland insgesamt 480 Mio. Euro Mehreinnahmen

Kleine und mittlere Einkommen entlasten, große Vermögen, Topverdiener, Erbschaften und Kapitalerträge stärker besteuern – das sind die Grundzüge der steuerpolitischen Eckpunkte, die der DGB zur Bundestagswahl vorgelegt hat. Trotz deutlicher Entlastung eines Großteils der Bürgerinnen und Bürger hätten Bund, Länder und Kommunen insgesamt mehr öffentliche Einnahmen, wie jetzt neue DGB-Berechnungen zeigen.
„Das Bundesland Saarland hat nach unserem Vorschlag 300 Millionen Euro, die Kommunen des Landes hätten 180 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Dieses Geld wird dringend gebraucht: für Schulsanierungen, mehr Kitas, bessere Verkehrswege, mehr sozialen Wohnungsbau und für mehr Personal im öffentlichen Dienst. Nur mit konjunkturunabhängigen Mehreinnahmen können wir den Investitionsstau dauerhaft auflösen“, so Eugen Roth,  stellvertretender DGB-Vorsitzender Rheinland-Pfalz/Saarland.
Der DGB will 95 Prozent aller Haushalte um mehr als 15,7 Mrd. Euro entlasten. Die reichsten fünf Prozent der Steuerpflichtigen sollen dabei stärker belastet werden, weil starke Schultern wieder mehr zum Gemeinwesen beitragen sollen. Nach den DGB-Steuereckpunkten belaufen sich die gesamtstaatlichen Einnahmen auf  59  Mrd. Euro. Auf den Bund entfielen davon rund 18 Milliarden Euro, davon alleine etwa 15 Milliarden durch die Finanztransaktionssteuer. Die Länder würden vor allem durch eine angemessenere Erbschaftsteuer und die Wiedererhebung einer reformierten Vermögenssteuer um rund 29 Milliarden Euro gestärkt. Die Kommunen erhielten vor allem durch eine Weiterentwicklung der Gewerbesteuer hin zu einer Gemeindewirtschaftsteuer deutliche Mehreinnahmen. Insgesamt würden Städte und Gemeinden ihre Finanzausstattung um fast 12 Milliarden Euro pro Jahr verbessern.

Weitere Informationen:

Die DGB-Steuereckpunkte im Detail:
www.dgb.de/-/nXz
www.dgb.de/dgb-steuerkonzept-bundestagswahl-2017-steuerrechner-steuerpolitische-eckpunkte

Der DGB-Steuerrechner: Rechnen Sie aus, wie viel mehr Netto vom Brutto hätten Sie, wenn die Politik die Steuervorschläge des DGB umsetzt?
www.dgb.de/steuerrechner

Tankstellenbau in Neuweiler: Freie Wähler unterstützen Bürgerinitiative

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Für den kommenden Mittwoch, dem 28. Juni, um 17.30 Uhr hat die Stadtverwaltung die Abstimmung über die Ablehnung des zwei Wochen zuvor behandelten Grundstücksverkauf in Neuweiler beantragt. Die Freien Wähler haben heute darüber diskutiert, wie sie sich verhalten sollen und haben uns folgende Stellungnahme übermittelt:

„Dieser Standort wurde bereits im Jahr 2013 von der Verwaltung für eine Tankstelle vorgeschlagen und von allen Fraktionen wurde damals im Rat zugestimmt. Diese Möglichkeit wurde jedoch dann später von dem Investor nicht gezogen. Die Gründe sind uns nicht bekannt.

Anfang 2015 hat sich dann ein Reifenhändler für diese Bebauung interessiert und auch hier wurde ein einstimmiger Beschluss für die Bebauung vom Stadtrat gefasst. Dann jedoch später aus finanziellen Gründen von dem Unternehmer nicht realisiert.

Daher waren wir schon überrascht dass sich nun hauptsächlich die Bürger der Karl – Marx Str. dagegen gewährt haben.

Wir haben das „Für“ und „Wider“ in unserer Fraktion diskutiert und auch über das „Soziale Netzwerk“ zur Diskussion gestellt.

Die Hauptargumente der Anlieger waren der Lärm durch die Fahrzeuge die die Tankstellen später nutzen werden, aber auch dass die Anwohner durch den jetzt schon vorhandenen Lärm des Industriegebietes bereits bis an ihre Grenzen belastet sind.

Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Anwohner sehr ernst. Da wir im Stadtrat die Interessen der Bürger vertreten wollen und auch die Verwaltung bereits eine 180 Grad Drehung gemacht hat und nun die Ansiedlungsbemühungen nicht mehr weiter verfolgen will, werden wir dem Druck der Bürgerinnen und Bürgern nachgeben und der Ablehnung des Tankstellenneubaues zustimmen. Es wird also nach dem Willen der Freien Wähler keine Tankstelle an diesem Standort geben.“

Bernd Schlachter Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER

Goethe und der Bergbau: Ausstellungseröffnung im Literaturarchiv Saar-Lor-Lux-Elsass

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In einer Ausstellung beleuchtet das Literaturarchiv Saar-Lor-Lux-Elsass die Beschäftigung Johann Wolfgang von Goethes mit dem Bergbau. Sie dokumentiert zum einen seine administrative Arbeit im Kontext des Ilmenauer Bergbaus und eröffnet zum anderen Einblicke in seine mineralogischen und montanwissenschaftlichen Schriften. Nicht zuletzt zeigt die Schau, wie geologische Bilder, Motive und Denkfiguren sein dichterisches Werk beeinflusst haben.

Bereits im elterlichen Haus in Frankfurt am Main machte sich der junge Goethe in der Auseinandersetzung mit den naturwissenschaftlichen Sammlungen seines Vaters mit den Grundlagen der Geologie und Mineralogie vertraut. Indem der Schriftsteller zu Beginn des Jahres 1776 beschloss, dauerhaft in Weimar zu bleiben und in der Folge in erste Regierungsgeschäfte eingebunden wurde, wurde er auch in die von Herzog Carl August beabsichtigte Wiederbelebung des Bergbaus in Ilmenau einbezogen. Von 1777 bis 1814 war er Mitglied der Bergwerkskommission, von 1780 bis 1804 oblag ihm deren Direktion.

Die intensive administrative und wissenschaftliche Beschäftigung mit Fragen der Gesteinskunde und der Montanwissenschaft beeinflussten auch sein literarisches Werk. Ihre Reflexe finden sich sowohl in Gedichten als auch in dramatischen, erzählerischen und autobiografischen Werken.

Im Rahmen der Ausstellungseröffnung spricht Professor Dr. Sikander Singh über Johann Wolfgang von Goethe und die Geschichte des Bergbaus im thüringischen Ilmenau.

Ausstellungseröffnung

Mittwoch, 28. Juni 2017, 17.00 Uhr

Ausstellungsdauer

28. Juni bis 25. August 2017

Öffnungszeiten

Montag bis Freitag 9 bis 21 Uhr; Samstag 10 bis 15 Uhr

Adresse

Literaturarchiv Saar-Lor-Lux-Elsass, Universität des Saarlandes, Campus Saarbrücken Gebäude B1 1, 66123 Saarbrücken

Aquagymnastik für Frauen Neuer Kurs ab August / Anmeldungen ab sofort möglich

Die Frauenbeauftragte der Stadt Homburg, Anke Michalsky, bietet in Kooperation mit der Schwimmschule Sport Total erneut einen Aquafitnesskurs für Frauen an. Beginn ist am Freitag, 18. August 2017. An 15 Terminen – immer freitags von 16.30 bis 17.15 Uhr – bis zum 8. Dezember 2017 können die Teilnehmerinnen im Kombibad „KOI“ etwas für ihre Gesundheit tun. Die Kursgebühr beträgt 75 Euro (zzgl. Badeintritt).

 

Interessierte Frauen können sich ab sofort bei Marion Pempe-Münch melden (Tel.: 06841/101-145, E-Mail: marion.pempe-muench@homburg.de). Die Plätze sind begrenzt und werden nach Anmeldedatum vergeben.

Tankstelle in Neuweiler: FDP kritisiert CDU und SPD wegen „180 Grad Drehung“

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Christoph Kleinz, Alleinkämpfer für die FDP im Sulzbacher Stadtrat, zeigt sich erstaunt über den plötzlichen Meinungswechsel der Sulzbacher Verwaltung. Denn in der Stadtratsvorlage zu Sitzung vom 14. Juni stand offensichtlich zu lesen: „Die Verwaltung (…) begrüßt die Ansiedlung einer Tankstelle.“ Das meldete die Saarbrücker Zeitung heute morgen.

„Als ich meine Unterlagen geöffnet habe und die Tagesordnung überflogen habe war ich doch sehr erstaunt. Meines Erachtens hat sich an der Sachlage nichts geändert. Einzig die Meinung der Verwaltung hat sich um 180 Grad gedreht.“, so Kleinz zum aktuellen Stand in Sachen Tankstellenneubau im Neuweiler Industriegebiet. „Mit Sicherheit ist es kein Vergnügen in dieser Situation die Meinung zu vertreten, dass dieser Standort einer der wenigen ist, der für einen solchen Tankstellenneubau geeignet ist. Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass das Grundstück an den Investor veräußert werden sollte und ihm die Möglichkeit gegeben wird eine Tankstelle zu errichten. Sowohl die Vorlagen zur Bauausschusssitzung, als auch die Erläuterungen des Investors waren schlüssig. Somit steht mein Entschluss fest.“, erläutert Kleinz seine Entscheidung. „Ich selbst werde einen Änderungsantrag einbringen, um den Beschlussvorschlag in seine ursprüngliche Form umzuwandeln. Zwar kann ich die Bedenken und Sorgen der Bürger verstehen, aber die Äußerungen, die in der Bauausschusssitzung vorgebracht wurden, zeigen mir dass es einzig um Eigeninteresse geht und um Protest. Das Damoklesschwert der Demokratie wird nur vorgeschoben, da die stichhaltigen Argumente fehlen. Interessant ist auch, dass schon vor der Vorstellung des Projektes, durch die besorgten Bürger erklärt wurde was warum nicht geht. Der Investor hat meines Erachtens schlüssig erklärt welches Projekt er umsetzen will. Nach der Präsentation muss ich sagen, dass unzählige Argumente der besorgten Bürger widerlegt werden konnten. Leider ist man für diese Argumente nicht empfänglich und so wird das Projekt wohl an den Stimmen der CDU und der SPD scheitern. Eine mutige Stadtentwicklung sieht meines Erachtens anders aus.“, so Kleinz zu seinem Antrag.

Das dürfte auch der potenzielle Investor, der Beckinger Ingenieur Patrick Brausch so sehen. Auf unsere Interviewanfrage bezüglich der Grünfläche an der L126 antwortete er offensichtlich ungehalten: „Es ist keine Grünfläche sondern gemäß Bebauungsplan eine ausgewiesene Gewerbefläche. Für ein Interview stehe ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zur Verfügung.“

 

Dirk Lottner: Auf China könnte ich verzichten

Nach dem Spiel beim Saarlandligisten Quierschied schaute Dirk Lottner nicht besonders glücklich drein: Die Verletzung von Martin Dausch wirft ihn in seiner Planung natürlich zurück. Ansonsten war er mit der Vorstellung seiner Mannschaft einverstanden. Das Team hat insgesamt an Qualität bewonnen und es ist eine dichtere Leistungsstärke zu sehen. Der Konkurrenzkampf um die Plätze wird härter. Die kommenden Wochen werden allerdings noch anstrengender: Zum Training unter den heftigen Temperaturen kommen am nächsten Wochenende noch einmal zwei Spiele hinzu: Am 30. Juni in Dillingen gegen Diefflen (Anstoß: 18:00 Uhr). Am 1. Juli folgt dann das Benefizspiel in Elm gegen den Championsleague-Teilnehmer aus Dudelange (16 Uhr).

Auch zu dem heiß diskutierten Thema „China“ äußerte sich Dirk Lottner: Besonders gelegen kommt ihm das Vorhaben nicht. „Wir haben ohnehin schon 26 Spiele bis zur Winterpause. Je nach Spielplan kämen dann noch zwei hinzu.“ Schon in der abgelaufenen Saison hatte der Saarbrücker Cheftrainer Kritik am Südwest-Verband wegen der überladenen Spielplanung geäußert. Durch eine Teilnahme der chinesischen U20 würde sich die Situation abermals verschärfen.

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FCS gewinnt das traditionelle Auftaktspiel gegen Quierschied 3:0

Gedränge an den Getränkeständen am Sonntag in Quierschied: Der 1. FC Saarbrücken macht, wie jedes Jahr, seinen Einstand in die neue Saison bei der Spvvg. Die konnte sich über 1200 Besucher freuen, was sicherlich gut ist für die Vereinskasse des Saarlandligisten. Die Saarbrücker starteten mit einer Abwehrkette bestehend aus Wenninger, Rau, Zellner und Müller. Im Mittelfeld wirkten Steiner und Zeitz zentral defensiv, Jänicke auf rechts, Obernosterer auf links, Dausch hinter der einzigen Spitze Patrick Schmidt.

Wie zu erwarten, übernahmen die Blauschwarzen schnell die Initiative und bemühten sich den Ball schnell nach vorne zu bringen. Dabei wurde klar, dass die Beine von der gerade begonnenen Vorbereitung schwer waren und das Zusammenspiel noch Zeit benötigt. Meist waren es Einzelaktionen, die für Gefahr vor dem Tor von Marc Birkelbach sorgten. Nach einem Zusammenstoß mit dem von Saar05 nach Quierschied gewechselten Johannes Britz, musste Neuzugang Martin Dausch verletzt ausgewechselt werden. Diagnose: Muskelfaserriss! Für ihn kam Fenninger von der Bank. Am auffälligsten agierte ansonsten – wie gewohnt – Patrick Schmidt, der in der 22. Minute knapp vorbeischoss. Zehn Minuten später verwandelte er dann zum 1:0.

So blieb es denn auch bis zur Halbzeitpause, nach der eine völlig neue Saarbrücker Mannschaft auflief. Die Abwehr bestand nun aus Mendy, Krause, Kehl-Gomez und Fassnacht. Im Mittelfeld rückten Holz und Zellner ins Defensivzentrum, Studtrucker ging auf rechts, Mendler auf links und vorne ersetzte Behrens den agilen Schmidt. Nach 61. Minuten nutzte Behrens die Möglichkeit zum 2:0, zwölf Minuten später folgte der Endstand zum 3:0 durch einen von Zellner verwandelten Elfmeter.

Fazit: Die Verletzung von Martin Dausch bringt die Saarbrücker natürlich nicht weiter. Er dürfte einige Woche fehlen. Aber mit solchen Vorkommnissen muss das Team um Lottner und Mann natürlich rechnen. Ansonsten läßt sich nach einer Woche Training wenig sagen. Als wieder hervorragender Gastgeber zeigte sich die Spvvg. Quierschied. Die Atmosphäre stimmte, auch wenn die Begrüßung der Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz mit Pfiffen quittiert wurde.

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