Freitag, November 15, 2024
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Bürgerinitiative gegründet – Bürgermeister lehnt Tankstellenbau plötzlich ab

Rund 50 Personen folgten der Einladung einer Gruppe Bürger aus der Karl-Marx-Straße, die am gestrigen Abend eine Bürgerinitiative gegen den Bau einer Tankstelle an der Auffahrt zur L126 in Neuweiler gründen wollte. Die Formalien waren schnell abgehandelt: Dirk Petzel wurde zum Sprecher, Lothar Arand zu seinem Stellvertreter und Nathalie Disch zur Schriftführerin gewählt.
Petzel formulierte denn auch die Ziele der Vereinigung: Verhinderung der Tankstelle und Umwidmung der Fläche, auf der das Bauvorhaben geplant ist, zu einer Grünfläche, so dass man dauerhaft von Versuchen der Stadt, das Gelände an Investoren zu verkaufen, geschützt sei. Er verwies auf die Probleme, unter denen die Bewohner insbesondere der Karl-Marx-Straße leiden: Das Industriegebiet rückt akustisch näher. „Als ich mein Haus kaufte, war zwischen der Möbelfundgrube und uns noch 20 Meter Wald. Heute befindet sich in fünf Meter Entfernung der LKW Parkplatz des Unternehmens, auf dem ab 6 Uhr morgens Betrieb herrscht.“ Und nun noch eine Tankstelle? „Dagegen werden wir uns mit allen Mitteln wehren.“
Das wird nicht mehr nötig sein, denn das Vorhaben ist vom Verwaltungschef, der zum Erstaunen Vieler an der Gründung der Bürgerinitiative teilnahm, abgeblasen worden. Die Begründung: Wenn die Bürger sich so massiv gegen das Projekt wenden, kann man es nicht umsetzen. Er habe deshalb dem Stadtrat schon in der Sitzung am 14.6. empfohlen, die Ablehnung des Vorhabens zu beschließen. Dem wird er zweifelsfrei folgen. Und Michael Adam setzte nun einen drauf: Er will nun auch vom Rat beschließen lassen, dass er anfragende Investoren für dieses Gelände in Zukunft direkt abweisen kann. Die SPD Vertreter Brandel und Hammerschmidt betonten zusätzlich, den Antrag auf Umwandlung der Fläche in eine Grünfläche im Rat zu stellen.

Also: Vorhaben abgewehrt – alles gut? Ganz offensichtlich nicht!

Einige Bürger fanden deutliche Worte für das Vorgehen der Verwaltung, ohne Veröffentlichung und Konsultationen Beschlüsse in nicht-öffentlichen Sitzungen zu fassen. Der Bürgermeister verwies auf die Gesetzeslage: Das KSVG bestimme, dass Grundstücksangelegenheiten eben nicht-öffentlich seien. Auf die Frage, was denn nun passiert wäre, wenn der Beschluss nicht vertagt, sondern gefasst worden wäre, antwortete der CDU Vorsitzende in Neuweiler, Uwe Frank, der ebenfalls unmittelbar von der Tankstelle betroffen gewesen wäre: Wenn der Bauauschuss es beschlossen hätte, dann wäre irgendwann gebaut worden.
Die Einbeziehung der Bürger ist nirgendwo vorgesehen. Michael Adam versicherte dass er selbstverständlich die Bürger mit einbezogen hätte und bemühte sich die Aussage seines Parteifreundes abzuschwächen: Der Stadtrat hätte dem Bürgermeister lediglich die Option erteilt das Grundstück zu verkaufen. Er hätte das nie ohne Einbeziehung der Anwohner getan und selbstverständlich hätte es für den Fall auch eine Bürgerversammlung gegeben.
Eine solche kündigte er übrigens schon einmal für ebenfalls in der nicht-öffentlichen Sitzung am 14. Juni vollzogenen Verkauf einer Grünfläche in Neuweiler-Mitte an. Ob die Bürger, die sich auch in dieser Angelegenheit überfahren fühlten, gegen eine Bebauung durchsetzen können, werden wir sehen.

Anja Arand-Broussard, Lothar Arand, Dirk Petzel und Nathalie Disch.

In Sachen Tankstelle dürfte die bevorstehende Veröffentlichung von Auszügen der Stadtratsvorlage zur Sitzung am 14. Juni für Zündstoff sorgen. Leider konnten wir sie nicht einsehen. Und wir erhielten auch keine weiteren Auskünfte, da der Inhalt der nicht-öffentlichen Sitzung vertraulich bleiben muss. Es ist dem Vernehmen nach aber zu vermuten, dass die Verwaltung dem Rat den Verkauf und die Ansiedlung der Tankstelle in der Stadtratsvorlage ausdrücklich empfohlen hat. Um so verwunderlicher erscheint dann das Manöver, das dann am gestrigen Nachmittag folgte, als per Pressemitteilung dem Stadtrat die ausdrückliche Ablehnung des Tankstellenprojekts nahegelegt wurde. Ohne irgendeine Begründung…

Die Bürgerinitiative wird die Umsetzung ihrer Ziele trotz der plötzlichen Entwicklung weiter verfolgen. Am 28. Juni wird deshalb die zweite Tranche der Unterschriftensammlung gegen das Tankstellenprojekt im Rathaus übergeben. Dirk Petzel wird dann noch einmal zu den Stadträten sprechen und die Situation der betroffenen Bürger darstellen. Weitere Problemfälle in Neuweiler wurden während der Sitzung von Bürgern schon angesprochen. Es gibt offensichtlich genügend Potenzial für weiteres Bürgerengagement in Neuweiler.

Sehen Sie auch unser Video von der Verleihung des Axel-Bucholz-Preises 2017. Das „Mellinchen“ hat wieder abgestaubt:

3. Juli: Veranstaltung informiert über Heil- und Hilfsmittel: Bessere Versorgung für ein besseres Leben

Vor kurzem hat der Bundestag das neue Heil- und Hilfsmittelgesetz beschlossen. Es verspricht mehr Qualität und größere Auswahl bei Hilfsmitteln und verbessert die Versorgung von Patienten, die auf Hilfsmittel wie Hörgeräte, Inkontinenzhilfen oder Rollatoren angewiesen sind. „Es gilt nun, das Gesetz mit Leben zu füllen und Patienten und Beschäftigten ausreichend über die neuen Regelungen aufzuklären. Die SPD-Landtagsfraktion widmet diesen neuen Regelungen daher eine Veranstaltung“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Magnus Jung. „Die Nachfrage nach Physio- oder Ergotherapeuten, Logopäden oder Podologen ist in den letzten Jahren gestiegen. Und auch die Verordnung von Hilfsmitteln, wie Hörgeräten, Inkontinenzhilfen oder Rollatoren wird aufgrund des demographischen Wandelns der Gesellschaft immer weiter ansteigen. Gleichzeitig bringt der technische Fortschritt immer neue Produkte auf den Markt. Damit Patienten sicher und richtig versorgt sind und ihre Behandlung nicht am Bürokratiedschungel scheitert, hat die Bundesregierung auf SPD-Initiative das Heil- und Hilfsmittelgesetz geändert“,

Für Patienten bringen die Änderungen viele Vorteile mit sich:

  1. Billiganbieter dürfen nicht mehr den Vorzug bei Ausschreibungen erhalten. Für die Patienten bedeutet das, dass die Qualität ihrer Hilfsmittel steigt. Die Krankenkassen dürfen bei der Verordnung nicht nur auf den Preis schauen; die Qualität von Produkten und Dienstleistungen muss nun zwingend berücksichtigt werden.
  2. Patienten können eine Auswahl aus verschiedenen Hilfsmitteln treffen.Krankenkassen sind verpflichtet, ihren Patienten ohne Zusatzkosten eine Auswahl an Hilfsmittel zu ermöglichen und diese auch wohnortnah zu gewährleisten. So können sich die Patienten nicht nur das für sie passende Hilfsmittel aussuchen, sondern haben auch ein Recht darauf, ein Alternativprodukt zu kaufen, wenn das Produkt nicht wohnortnah verfügbar ist.
  3. Besserer Überblick und Aktualität. Im Hilfsmittelverzeichnis finden Patienten die Produkte, für die grundsätzlich eine Pflicht zur Leistungsübernahme der gesetzlichen Krankenkassen besteht. Bis Ende 2018 soll dieses Verzeichnis aktualisiert und bereinigt werden, sodass regelmäßige aktuelle und neueste Informationen über Hilfsmittel bereitstehen.

Die SPD-Landtagsfraktion sieht in dieser Gesetzesnovelle einen wichtigen Schritt zum Wohle älterer, chronisch und mehrfach erkrankter Patienten, Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung, der ihnen den Lebensalltag mit Hilfsmitteln erleichtert.

Um über die neuen Regelungen zu informieren und mit Gästen über die Chancen der Versorgungsverbesserung zu diskutieren, lädt die SPD-Landtagsfraktion Interessierte zum Gesundheitsforum zu dem Thema „Neue Versorgungschancen mit dem neuen Heil- und Hilfsmittelgesetz“ ein.

Interessierte sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen am:

 

Montag, 3. Juli 2017, 15.30 Uhr

Großes Restaurant im Landtag des Saarlandes

Grundschule St. Josef bei bundesweitem Programmierwettbewerb im Finale

Jede Stimme zählt – voten für die Grundschule St. Josef, Merzig

Den Wettbewerb „Coding Cup“ hatte die Initiative „Code your life“ ausgeschrieben, bei dem Grundschulen mit Hilfe eines Kleinstcomputers Heimatlieder ihrer Region unter dem Motto „Unsere Heimat, unsere Hymne“ programmieren sollten.

Als eine von nur 12 Schulen deutschlandweit durften die Viertklässler der Grundschule St. Josef am Wettbewerb teilnehmen und konnten für ihr Vorhaben den beliebten Liedermacher Dennis W. Ebert, besser bekannt als „Eddi Zauberfinger“ gewinnen. Gemeinsam mit der Leiterin der PC-AG, Sandra Austgen, programmierten sie dessen Lied „Hier bei uns im Saarland“ ein, drehten dazu ein aussagekräftiges Video und schickten Anfang des Monats stolz ihre DVD nach Berlin. Dort wurden am Montag alle kreativen Einsendungen auf dem Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vorgestellt.

Der tolle Auftritt der Grundschule St. Josef wurde von der fachkundigen Jury gemeinsam mit vier anderen Grundschulen aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Sachsen, ins Finale gewählt.

Nun kommt es auf die Unterstützung aller Merzigerinnen und Merziger an!

Denn vom 23.06.-02.07.2017 werden die Beiträge für ein Publikums-Voting online präsentiert.

Jede Stimme zählt! Machen auch Sie mit und stimmen für die Kinder der Grundschule St. Josef unter

www.code-your-life.org/Neuigkeiten/Neuigkeiten_aus_der_Initiative/1329_Finalisten_Coding_Cup.htm.

Klamauk unterm Schirm: Die Kinderkulturreihe der Stadt Völklingen

Bereits seit über einem Jahrzehnt gehört die Kinderkulturreihe „Klamauk unterm Schirm“ zum festen Bestandteil des Kinderferienprogramms der Stadt Völklingen. Das städtische Veranstaltungsmanagement organisiert auch in diesem Jahr  ein abwechlungsreiches Programm.

 

Den Auftakt macht am 20. Juni das Puppentheater Gabi Kussani. Den darauf folgenden Termin übernimmt Beatrice Hutter mit ihrem Kinderprogramm „Frisch, Frosch, Frei“. Am 19. Juli sorgt Manfred Kessler mit dem „Sängerwettstreit der Tiere“ für beste Unterhaltung. Und am letzten Termin im Juli verzaubert der Magier Markus Lenzen die Kinder. Marion Ritz-Valentin präsentiert am 2. August mit „Unglaubliche Traumgeschichten“ ihr aktuelles Programm. Und zum Schluss der Sommerferien unterhält Eddie Zauberfinger mit seinem Liedertheater auf dem  Adolph-Kolping-Platz.

 

Die Vorstellungen finden während den Sommerferien regelmäßig mittwochs um 15 Uhr auf dem Adolph-Kolping-Platz hinter dem Alten Rathaus statt. Bei Regen fallen die Vorstellungen ersatzlos aus.

 

Weitere Informationen:

Das vollständige Programm zu „Klamauk unterm Schirm“ auch im Internet unter www.voelklingen.dewww.facebook.de/Klamaukuntermschirm oder bei der Tourist-Information Völklingen unter Telefon 06898/13-2800.

 

 

 

 

Das Programm im Detail:

 

  1. Juli 2017: Gabi Kussanis Puppentheater: Die verzauberte Prinzessin

Gabi Kussani inszeniert in zwei Akten ein spannendes Märchen um eine kleine Prinzessin. Die ist mal wieder alleine, denn ihr Vater ist der mächtige König und hat vor lauter Arbeit kaum Zeit für seine Tochter. Der hinterlistige Zauberer erkennt darin seine Chance, denn er hat einen finsteren Plan. Er verspricht, dem Königskind eine Freundin zu zaubern. Wie und ob es dem Kasper gelingt, zusammen mit den Kindern die Prinzessin zu retten, wird hier nicht verraten. Versprochen sind spannende 60 Minuten und strahlende Kinderaugen.

 

  1. Juli 2017: Beatrice Hutter: „FRISCH FROSCH FREI“ – Ein Kaulquappen-Abenteuer zum Mitwachsen 

Unter dem Motto „Spaß am Leben, Spaß an der Verwandlung“ zeigt das turbulente Kinderstück die Metamorphosen einer frechen Kaulquappe auf dem Weg, Frosch zu werden. Immer neue Veränderungen in ihrem Leben tauchen sie in ein wildes Gefühlschaos. Das mischt den Alltag ganz schön auf: oft lustig und manchmal auch traurig, aber immer abenteuerlich lebendig. Frisch, Frosch und frei: eine quietsch- und quakfidele Mischung aus Schauspielerei, Clownerie, Gesang und Tanz machen dieses Familienmusical von und mit Beatrice Hutter zu einem Erlebnis für Klein und Groß.

 

  1. Juli 2017: Manfred Kessler: Der Sängerwettstreit der Tiere

Manfred Kessler vom Theater Chapiteau zeigt sein neues „One-Man-Musical“ für Menschen ab vier Jahren. Mit seiner Gitarre wirbelt er in verschiedenen Rollen und Kostümen über die Bühne. Erzählt wird vom fröhlichen Sängerfest, das aus den Fugen gerät, als Reineke Fuchs in das Geschehen eingreift. Er legt so manche Fallstricke, über die seine Mitstreiter in clownesker Art stolpern. Doch wer zuletzt lacht, lacht am Besten, und das ist wie immer das Publikum. In diesem Mit-Mach-Theater sind die Zuschauer in das Geschehen mit einbezogen und verhelfen dem turbulenten Spektakel schließlich doch noch zu einem gelungenen Happy End.

 

  1. Juli 2017: Markus Lenzen: Zaubershow

Ist es nun Wirklichkeit oder Illusion, was sich da auf der Bühne abspielt, fragt sich das kleine und große Publikum. Markus Lenzen hat die Fähigkeit  Menschen in seinen Bann zu ziehen und jeder der Zuschauer – ob klein oder groß – ist fasziniert. Ein Zauberprogramm für die ganze Familie.

 

  1. August 2017: Marion Ritz-Valentins „Ene Mene Mix“: Unglaubliche Traumgeschichten

Die Kinderband „Ene Mene Mix“ spielt am 2. August um 15 Uhr ihr Mitmachmusical „Unglaubliche Traumgeschichten“ für Kinder aller Altersklassen. Die vier Musiker Marion Ritz-Valentin, Achim Schneider, Patrick Weber und Jochen Schneider entführen die Kinder in die Welt der Träume: Zukunftsträume, Träume vom Fliegen und mit der mitreißenden Live-Musik einer kompletten Band.

 

  1. August 2017: Eddie Zauberfinger: Mitmach-Kindermusical

In diesem Kindermusical-Klassiker geht es um den kleinen Eddi, der besonders merkt, wenn Erwachsene etwas Verkehrtes tun. Mit seinem Zauberdaumen kann er unliebsame Hindernisse witzvoll aus dem Weg räumen. So auch einen Bürgermeister, der keinen Spielplatz baut und auch noch anderes tut, was sich nicht gehört. Gemeinsam werden Eddi und seine Freunde in weiteren Erlebnisliedern zu Zirkusakteuren, Jetpiloten, Astronauten und Rock’n Roll-Tänzern. Schnell erkennt man die aktuellen Umweltbezüge in den eingängigen Ohrwürmern, die Dennis Ebert live zur Gitarre vorträgt. Am Ende greifen sogar noch die anwesenden Eltern ins Geschehen ein und beenden gemeinsam mit ihren Kindern das bewegungs- und hintergründige Mitmachmusical.

Sven Sökler wechselt zum FCH

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Der FC 08 Homburg präsentiert mit Sven Sökler den nächsten Neuzugang – aus Saarbrücken. Der Offensivspieler wechselt aus der Landeshauptstadt zum FCH. Ausgebildet in den Jugendabteilungen des TSV Haiterbach, der TuS Ergenzingen und des VfB Stuttgart, startete Sökler seine Profilaufbahn bei den Stuttgarter Kickers. Ab seiner Premierensaison 2005/06 durfte Sökler sowohl bei der Zweivertretung in der Oberliga Baden-Württemberg, als auch bei der 1. Mannschaft in der damals drittklassigen Regionalliga Süd ran. Nach 89 Ligaspielen für die Blauen folgte 2008 der Wechsel zum SSV Reutlingen, welchen er bereits in der Winterpause wieder verließ, um sich dem SV Darmstadt 98 anzuschließen. Bei den Lilien konnte der Publikumsliebling überzeugen und verdiente sich einen Stammplatz. 2011 krönte Darmstadt eine starke Saison mit dem Aufstieg in die 3. Liga. Aber Sökler verabschiedete sich mit diesem Erfolg vom späteren Bundesligisten, sein Weg führte weiter zum 1. FC Saarbrücken. Auch in der 3. Liga avancierte er zum Stammspieler und fehlte in zwei Jahren nur drei Ligaspiele. In der Saison 12/13 gehörte Sökler mit 15 Assists zu den besten Torvorlagengeber der Liga. Danach ging es weiter zum 1. FC Heidenheim, mit dem er direkt den Aufstieg in die 2. Bundesliga feiern durfte. 2014 kehrte er zum Regionalligisten FCS zurück. Dort spielte der heute 32-Jährige erneut eine tragende Rolle, der Aufstiegshattrick blieb ihm – bis dato – allerdings verwehrt. In über zehn Jahren seiner Profikarriere wurde Sökler in 342 Meisterschaftsspielen eingesetzt, erzielte dabei 55 Tore und bereitete 54 weitere Treffer vor. Während seiner Zeit in Saarbrücken spielte er bereits mit den Homburgern Tim Stegerer, Alexander Hahn, Jens Meyer und David Salfeld zusammen. Jetzt möchte er mit seinen ehemaligen Mannschaftskameraden den FCH wieder in die Regionalliga bringen: „Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Der Verein hat klare Ziele und ich möchte dazu beitragen, diese Ziele zu erreichen.“ Cheftrainer Jürgen Luginger, der Sökler bereits beim FCS trainiert hat, sieht ihn als einen wichtigen Bestandteil für seine Mannschaft: „Wir sind noch auf der Suche nach Offensivspielern und freuen uns daher, dass sich Sven für uns entschieden hat. Er ist mit seiner Erfahrung eine tolle Ergänzung zu unseren jungen Spielern.“ Der offensive Mittelfeldspieler erhält einen Kontrakt bis Juni 2018. Dieser verlängert sich im Falle eines Aufstiegs um ein weiteres Jahr.

Sehen Sie hierzu auch unser Video vom Abschied Söklers aus Saarbrücken:

Chinesische U20 „bereichert“ Regionalliga Südwest

Die Nachricht, dass die Chinesische U20 Nationalmannschaft in der kommenden Saison außer Konkurrenz in der Regionalliga Südwest mitspielen werden, hat bundesweit für Aufsehen und nicht selten für Gelächter gesorgt. Bei RW Oberhausen wurde gemutmaßt, dass nun auch der Aufstieg in die dritte Liga endlich anders geregelt werden würde: per Glückskeksentscheid! Hahahaha….

Wir haben einmal drei Regionalligisten gefragt, was sie davon halten. Bei Liga-Neuling Röchling Völklingen ist man begeistert: „Wir hätten uns ohnehin für den spielfreien Samstag einen Testspielpartner gesucht.“ sagte uns Pressesprecher Jungfleisch am Telefon. Natürlich gefällt den Völklingern auch die finanzielle Unterstützung, die das Angebot der Chinesen mit sich bringt.

Manfred Lorenz, der Sportliche Leiter der U23 von Mainz 05 kommentierte: „Die Teilnahme der chinesischen U-20 wird begrüßt. Der Vorteil besteht ganz klar darin, dass am spielfreien Wochenende, an dem ohnehin in aller Regel ein Freundschaftsspiel stattfindet, nicht mehr nach einem Gegner gesucht werden muss. Weiterhin bietet ein solches Spiel die Gelegenheit Spieler aus der 2. Reihe zu testen. Neben dem sportlichen Erfolg darf man auch den finanziellen Aspekt nicht vergessen.“

Christina John von der SV Elversberg ließ durchblicken, dass die Vereine von der Regionalligaleitung längst abgefragt wurden, wie sie zur der Teilnahme der Chinesen stünden: : „Vorab haben ja bereits alle betroffenen Vereine positive Rückmeldung gegeben, was die Teilnahme der chinesischen U20 an der kommenden Regionalliga-Saison betrifft. Da in der Liga eine ungerade Zahl an Vereinen vertreten ist, ziehen wir da durchaus positive Aspekte raus. Durch die U20 bleibt man trotz des (zuvor) spielfreien Wochenendes im Rhythmus.“

Raus aus der Turnhalle & rein ins Abenteuer – Ferienfreizeit mit der Saarländischen Turnerjugend (STJ)

Nur noch wenige Tage bis zu den Sommerferien und dann starten auch die STJ-Freizeiten schon wieder. In der Familienfreizeit, der Jugendfreizeit und den Kinderfreizeiten gibt es Spiele, Spaß und Action für Groß und Klein.

In der Familienfreizeit in Braunshausen können Kinder zusammen mit Mama, Papa und Geschwistern erste Zeltlagererfahrungen sammeln. Mit Bastelangeboten, Tagen am Bostalsee und Märchenstunden ist diese Freizeit speziell auf die jüngsten Feriengäste und ihre Eltern zugeschnitten.

Für Kinder im Alter von sechs bis 13 Jahren finden in Losheim-Britten und Braunshausen Kinderzeltlager statt. Dort wird gemeinsam geturnt, gebastelt, gesungen und gelacht. Jeden Tag steht ein anderes besonderes Ereignis an: Ob Nachtwanderung, Disco oder Lagerfeuer – für jeden ist etwas dabei.

Auch für Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren gibt es ein aktionsreiches Angebot: In der Jugendfreizeit in Niedersonthofen am See im Allgäu können die Teenager u.a. Wakebord und Wasserski fahren oder klettern.

In jeder Freizeit sorgen ein motiviertes Organisationsteam und erfahrene Betreuer dafür, dass die TeilnehmerInnen mit der Turnerjugend eine erlebnisreiche und erholsame Ferienzeit verbringen. Kaum jemand geht ohne Zeltlager- bzw. Allgäu-Heimweh nach Hause.

Infos, Daten und Anmeldung für die Freizeiten: Unter 0681/3879-246 oder per E-Mail (sekretariat@stj.de). Alle Informationen und Anmeldeunterlagen finden sich auch auf der Internetseite der Turnerjugend unter www.stj.de.

Ozonwerte im Saarland steigen – Umweltministerium informiert über Verhaltensregeln

Für die Sommerzeit hoffen die meisten Saarländerinnen und Saarländer auf sonnige und heiße Tage, an denen man sich im Freien bewegen und erholen kann. Allerdings steigen nicht nur die Quecksilbersäulen im Thermometer. Mit der Hitze ist mittlerweile auch die Ozonkonzentration in der Luft saarlandweit angestiegen. Bei Ozon handelt es sich um ein Reizgas, das in hohen Konzentrationen die Atemwege schädigen kann. Im Saarland sind gestern in den Abend- und Nachtstunden an mehreren Orten Ozon-Stundenmittelwerte von über 180 µg/m3 gemessen worden. Auch heute ist landesweit mit erhöhten Ozon-Werten zu rechnen.

„Aufgrund der auch für die kommenden Tage vorhergesagten hochsommerlichen Temperaturen, verbunden mit viel Sonnenschein muss davon ausgegangen werden, dass die Ozonwerte weiter ansteigen werden“, warnt Umweltminister Reinhold Jost. Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz sowie das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz werden die Bürgerinnen und Bürger wie gewohnt auf dem Laufenden halten und über erhöhte Ozonmesswerte im Saarland rechtzeitig informieren.

Übersteigt die stündlich gemessene Ozonkonzentration einen Wert von 180 µg/m3, informiert das LUA die Bevölkerung, da bei dieser Konzentration die Leistungsfähigkeit empfindlicher Menschen bereits beeinträchtigt werden kann. Nach dem Überschreiten der Informationsschwelle sollten ungewohnte und erhebliche körperliche Anstrengungen im Freien vermieden werden, da bei empfindlichen Personen häufig Reizungen der Schleimhäute von Augen und Nase, Kopfschmerzen oder Kurzatmigkeit auftreten können. Außergewöhnliche, sportliche Ausdauerleistungen sollten verlegt werden.
Ab einem Stunden-Mittelwert von 240 µg/m3 werden Warnungen ausgesprochen, da ab dieser Konzentration generell Gefahr für die menschliche Gesundheit bestehen kann.

Finanzminister Stephan Toscani: Weitere Besteuerungslücke wird geschlossen – Registrierkassen werden ab 2020 manipulationssicher – Taxameter und Registrierkassen künftig gleichstellen

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat am Donnerstag (22.06.2017) eine Verordnung beraten, wonach Registrier- und computergestützte Kassen ab 2020 über eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung verfügen müssen. Diese Sicherungseinrichtung soll Steuerbetrug durch Manipulation mit Betrugssoftware verhindern.

Finanzminister Stephan Toscani: „Durch manipulierte Kassen entgehen dem Staat jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe. Für das Saarland geht es um einen Betrag in Höhe von bis zu 60 Mio. Euro pro Jahr, der in anderen Bereichen wie der Bildung oder Infrastruktur fehlt. Vor diesem Hintergrund war eine rasche Klärung der Fragen, wie der Manipulationsschutz an elektronischen Kassensystemen im Einzelnen ausgestaltet werden muss, dringend geboten. Mit der vorliegenden Verordnung, der wir in der heutigen Beratung im Finanzausschuss des Bundesrates zugestimmt haben, können die Umrüstungsmaßnahmen für die Kassen ab 2020 beginnen.“

Finanzminister Stephan Toscani wies auf einen weiteren wichtigen Aspekt der heutigen Beratungen hin: „Nächster wichtiger Schritt ist eine Ausdehnung der Verordnung auf Taxameter. Wir wissen, dass die Betrugsanfälligkeit in bargeldintensiven Bereichen wie dem Taxigewerbe vorhanden ist. Gerade die ehrlichen Taxiunternehmer werden durch Betrügereien unehrlicher schwarzer Schafe deutlich benachteiligt. Daher trete ich dafür ein, dass in einem nächsten Schritt an Taxameter die gleichen Anforderungen gestellt werden wie an Registrierkassen. So bekämpfen wir Steuerbetrug und beseitigen Wettbewerbsnachteile der Steuerehrlichen“, erläuterte Finanzminister Stephan Toscani abschließend.

 

Stadtradeln St. Ingbert vom 20. Mai bis 9. Juni 2017

82.456 Kilometer erradelten die St. Ingberter in drei Wochen

Die Stadt St. Ingbert beteiligte sich vom 20. Mai bis 9. Juni 2017 an der Kampagne STADTRADELN des Klima-Bündnisses. 228 Bürger/innen und drei Mitglieder des Kommunalparlaments traten für den Klimaschutz in die Pedale und radelten in Teams um die Wette. In diesem Zeitraum legten sie 82.456 Kilometer mit dem Rad zurück und vermieden im Vergleich zur Autofahrt 11.709 kg CO2 Kohlendioxid.

Saarlandweite Siegerehrung am 1. Juli 2017 auf dem Maxplatz

 

Bei der Siegerehrung am 1. Juli 2017 auf dem Maxplatz werden im Rahmen des St. Ingberter Stadtfestes ab 13 Uhr zunächst die lokalen Gewinner und Gewinnerteams des diesjährigen Stadtradelns in St. Ingbert gekürt. Im Anschluss findet um 14 Uhr die saarlandweite Abschlussveranstaltung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr auf der Bühne des Maxplatzes statt. Hierfür organisiert der ADFC Sternfahrten aus Saarbrücken, Neunkirchen und Homburg.

 

Oberbürgermeister Hans Wagner: „St. Ingbert hat eine gute Infrastruktur für Radler. Schön, dass viele Stadtradler dies in diesem Jahr nutzten. Ich würde mir wünschen, dass auch nach dem offiziellen Ende der Aktion viele Menschen das Fahrrad nutzen. Ob mit purer Muskelkraft oder elektrisch unterstützt – Radfahren in St. Ingbert macht Spaß!“

 

Das Stadtradeln im Saarland wird unterstützt vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. Ministerin Anke Rehlinger: „Stadtradeln ist eine tolle Gelegenheit, um den Alltagsradverkehr im Saarland anzuschieben. Ich freue mich, dass wir die Zahl der teilnehmenden Kommunen in diesem Jahr bereits ordentlich steigern konnten. Das zeigt, dass wir etwas bewegen können in Sachen Radverkehr.“

 

Auch im Jahr 2018 wird St. Ingbert an der Kampagne „Stadtradeln – Für ein gutes Klima“ teilnehmen. Der Aktionszeitraum wird im Frühjahr bekannt gegeben.

 

Lokal wird die Veranstaltung gesponsert von Sport Rech, Fahrrad Theodor, Total Normal Bikes, der ADFC Ortsgruppe St. Ingbert und dem Saarpfalz-Kreis.

 

Weitere Infos gerne bei der Stadtradel-Koordinatorin der Stadt St. Ingbert: Julia Roos, 06894/13-737 oder biosphaere@st-ingbert.de

 

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