Die Große Dudweiler Karnevalsgesellschaft Grüne Nelke lädt am Sonntag, 15. Januar 2017, ab 17.11 Uhr im Bürgerhaus Dudweiler zu ihrem diesjährigen Neujahrsempfang ein. An diesem Tag wird auch der Sessionsorden für die Session 2016/2017 vorgestellt und den Akteuren überreicht. Der Kartenvorverkauf für die drei Gala-Kappensitzungen am 28.01., 04.02. und 25.02. 2017 im Bürgerhaus Dudweiler läuft. Karten sind in Kleinbauers Backstube, Dudweiler, Hermann-Löhns-Straße 33 erhältlich. Das diesjährige Sessionsmotto lautet „Die Grünen Zwanziger“. Einen kleinen Vorgeschmack auf die Sitzungen wird es in Form von Tänzen an diesem Nachmittag geben.
DITIB Landesverband Saarland verurteilt den Anschlag in Berlin
Der DITIB Landesverband Saarland hat sich nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zu Wort gemeldet und eindeutig Stellung bezogen:
„Der DITIB Landesverband Saarland e.V. und seine Ortsgemeinden sind zutiefst erschüttert und traurig über den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin. Wir verurteilen diese Tat aufs Schärfste. Unser Mitgefühl und Beileid gilt den Opfern und den Angehörigen. Wir wünschen den Hinterbliebenen Kraft und den Verletzten rasche Genesung. Die Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnung und des Friedens. Weihnachtsmärkte sind Orte der Begegnung und des Austausches. Menschen kommen zusammen, um schöne Stunden zu verbringen. Dass in der Weihnachtszeit auf einen Weihnachtsmarkt ein Anschlag verübt wird, zeigt wie perfide dieser Anschlag ist. Dieser Anschlag hat nicht nur zahlreichen Menschen das Leben gekostet und viele verletzt. Sie dient offensichtlich auch der Verbreitung von Angst und Hass und der Polarisierung. Sie hat nicht nur unser Leib und Leben zum Ziel, sondern unsere Freiheit, unsere Werte, unsere Toleranz und Weltoffenheit. Es ist ein Anschlag auf unsere Gemeinschaft, auf uns alle. Dieser Anschlag führt uns vor Augen, dass wir als Gesellschaft stärker denn je zusammenhalten müssen und Terror, Angst und Hass keinen Raum geben dürfen. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern. DITIB Landesverband Saarland e.V.“
Der Landesverband Saarland der DITIB ist der ein Zusammenschluss und zugleich der ländliche Dachverband seiner 10 Gemeinden im Saarland. Dem Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (kurz: DITIB) unterstehen circa 940 Vereine Deutschlandweit. Darunter Moscheen, Kultur- und Sportsvereine. Und auch Landesverband. Wir repräsentieren unsere Vereine und dienen ihnen als zentrale Anlaufstelle unabhängig vom sozialem, ethnischem, kulturellem und politischem Hintergrund in allem sie betreffenden Themengebiete und dienen ihnen als Sprachrohr.
FCS: Kevin Behrens verlängert Vertrag
Gute Nachricht für die Anhänger des 1. FC Saarbrücken: Einer der Schlüsselspieler, Angreifer Kevin Behrens, hat seinen Vertrag verlängert. Damit steht er dem Verein über die laufende Saison hinaus zur Verfügung. Der im Winter der vergangenen Spielzeit verpflichtete Stürmer hatte bereits sehr schnell in der abgelaufenen Saison als engagierter, kampfstarker und torgefährlicher Goalgetter erwiesen. In Kombination mit Patrick Schmidt stellt der FCS eine der stärksten Offensiven der Liga.
Hier die Pressemitteilung des Vereins:
Der 1. FC Saarbrücken und Kevin Behrens werden auch über das Saisonende hinaus weiter zusammenarbeiten. Der Vertrag des derzeit verletzten Stoßstürmers des FCS wurde bis zum 30.06.2018 verlängert.
„Es freut uns sehr, dass wir Kevin weiter an den FCS binden konnten. Die Verlängerung ist das Ergebnis der gegenseitigen Wertschätzung. Kevin ist ein wichtiger Bestandteil der Mannschaft mit dem wir den eingeschlagenen Weg gern weiterbeschreiten“, so Marcus Mann.
In der bisherigen Saison kommt Behrens auf 17 Einsätze in der Regionalliga Südwest und konnte hierbei sechs Tore erzielen sowie neun weitere Torvorlagen verzeichnen. „Die Wertschätzung und das Vertrauen, das mir seitens des FCS entgegen gebracht wird, freut mich sehr und so fiel mir die Entscheidung für eine Verlängerung sehr leicht. Speziell in den letzten Wochen nach meiner Verletzung konnte ich auf eine breite Unterstützung durch den Verein bauen, wofür ich sehr dankbar bin. Im neuen Jahr möchte ich wieder gemeinsam mit meinen Teamkollegen angreifen“, so Behrens.
Umweltminister Jost: Durch Windenergieanlagen im SaarForst geht kein Wald verloren
Der Bau von Windenergieanlagen hat nicht zu einer Verringerung der Gesamtwaldfläche im Saarland geführt. Das ist die Kernaussage, die das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in seiner Antwort auf die Landtagsanfrage der Grünen zur saarländischen Waldbilanz trifft.
Die Feststellung des Ministeriums in Zahlen ausgedrückt: Seit 2013 sind landesweit insgesamt 41 Windenergieanlagen über Wald errichtet und in Betrieb genommen worden. Es wurde dafür Wald in einer Größenordnung von 21 Hektar in Anspruch genommen. Diese Waldflächenverluste wurden 1:1 durch 21 Hektar Erstaufforstungen von bisher nicht bewaldeten Flächen ausgeglichen. „Wir verfügen im Saarland über eine Waldfläche von rund 93.000 Hektar. Dies in Relation gesetzt zu den 21 Hektar zeigt die Dimension, über die wir reden“, so Umweltminister Reinhold Jost. Im Übrigen sei der Waldanteil in den vergangenen Jahren sogar gewachsen. Die Gesamtwaldfläche habe von 2002 bis 2014 um 32 Hektar zugenommen.
„Nicht überall, wo es möglich ist, wird im Wald auch gebaut. Die Auswahl der Windkraft-Standorte unterliegt strengen Vorgaben. Doch vor dem Hintergrund, dass 38 % des Saarlandes mit Wald bedeckt sind, werden wir die im Koalitionsvertrag vereinbarten energiepolitischen Ziele nur erreichen, wenn wir Windkraft auch über Wald ermöglichen“, betont Minister Jost. Dass diese Öffnung für Windkraft dem Wald nicht schadet, zeigen nicht nur die genannten Fakten und Zahlen. Jost: „Wenn uns der Naturschutzbund Deutschland als einzige deutsche Landesforstverwaltung für vorbildliche Waldbewirtschaftung auszeichnet, dann sind wir sicher, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“
Europaminister Stephan Toscani stellt Europabericht der Landesregierung vor – Fortschritte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Fokus
Nach Beschlussfassung durch den Ministerrat hat Europaminister Stephan Toscani am Freitag (16.12.2016) den Europabericht der saarländischen Landesregierung im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Er betonte, dass vor allem die Gestaltung der grenzüberschreitenden Beziehungen im Mittelpunkt saarländischer Europapolitik stehe. Er gab dabei auch einen Ausblick auf den Gipfel der Großregion in Arlon am Dienstag nächster Woche.
„Der Europabericht für die Legislaturperiode 2012-2017 macht deutlich, dass es dem Saarland in den letzten Jahren gelungen ist, seine Rolle als europäischstes Bundesland mit der höchsten Frankreichkompetenz auszubauen“, sagte Minister Stephan Toscani. Insgesamt umfasst der Europabericht drei Hauptthemen:
– Die deutsch-französischen Beziehungen: Kernelement der saarländischen Europapolitik.
– Gute nachbarschaftliche Beziehungen in der Großregion – Tradition und Zukunftsaufgabe saarländischer Europapolitik.
– Die Europäische Union – Europapolitik.
Europaminister Stephan Toscani hob die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hervor: „Das Saarland nimmt seine besondere Verantwortung als Europaregion aktiv an, vor allem durch die Frankreichstrategie. Europa muss sich an den Binnengrenzen bewähren, denn dort ist Europa für die Menschen alltäglich erfahrbar. Vor allem Grenzregionen wie die unsere sind Nahtstellen zwischen den Mitgliedstaaten und europäische Labore. Der Bericht schildert die erfolgreiche Umsetzung der grenzüberschreitenden und europapolitischen Initiativen der Landesregierung für die Jahre 2012 bis 2016. In dieser Zeit haben wir die gutnachbarschaftlichen Beziehungen intensiviert und vertieft.“
Stephan Toscani nannte beispielhaft:
– Die Eröffnung des deutsch-französischen Berufsschulzweigs Automobil am Berufsbildungszentrum St. Ingbert,
– den Start der grenzüberschreitenden Ausbildung zwischen dem Saarland und Lothringen,
– die Einrichtung eines einheitlichen Ansprechpartners für französische Unternehmen und Unternehmensgründungen im Saarland,
– die Intensivierung der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen mit französischen Regionen wie dem Elsass, dem Burgund und der Normandie als Ergebnis der Delegationsreisen der Landesregierung gemeinsam mit Wirtschafts- und Wissenschaftsvertretern in die entsprechenden Regionen,
– INTERREG-Programme in der Großregion: In der Förderperiode 2007-2013 wurden insgesamt 170 grenzüberschreitende Kooperationsprojekte gefördert. Für die Förderperiode 2014-2020 konnte eine Aufstockung der Fördermittel auf 140 Mio. Euro für Projekte in der Großregion erreicht werden,
– „Universität der Großregion“ – Universitätsverbund von sechs Partneruniversitäten (Lothringen, Luxemburg, Lüttich, Trier, Kaiserslautern und Saarbrücken). Das Sekretariat befindet sich seit Mai 2013 in der Villa Europa in Saarbrücken. Bisher konnte der Verbund ca. 123.000 Studierende und 6.000 Forscherinnen und Forscher verzeichnen,
– Förderung der Partnersprache durch Schüleraustausch,
– Grenzüberschreitende Berufliche Bildung,
– Kultur in der Großregion – In der Summe haben im Berichtszeitraum mehr als 60 interregionale Vorhaben der Kunst- und Kulturkooperation in der Großregion dazu beigetragen, eine vielfach höhere Zahl von Kulturveranstaltungen anzubieten,
– Zusammenarbeit der Polizei des Saarlandes mit den Sicherheitsbehörden der Nachbarstaaten auf allen Ebenen des polizeilichen Handelns.
„Zentrales Anliegen der saarländischen Landesregierung ist es, dass das Saarland insbesondere beim Thema Mehrsprachigkeit europäische Referenzregion wird“, betonte Stephan Toscani.
Zum 1. Januar 2016 ist die Territorialreform in Frankreich in Kraft getreten. Sie hat die Regionen Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne zur neuen Region „Grand Est“ fusioniert. Europaminister Stephan Toscani: „Die Landesregierung sieht darin eine große Chance für eine weitere Vertiefung und Erweiterung unserer Kooperation mit Frankreich. Deshalb hat Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Amtskollegen aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg für den 25. Januar 2017 zu einer ersten Frankreich-Länder-Konferenz eingeladen. Alle drei Bundesländer haben eine Grenze zur neuen Region Grand Est, die jetzt unser gemeinsamer Ansprechpartner ist.“
Stephan Toscani weiter: „Die Frankreichstrategie ist unser Leitbild. Mit der Frankreichstrategie hat die Landesregierung – aufbauend auf den positiven Erfahrungen des Frankreichjahres – die deutsch-französischen Beziehungen als Kernelement saarländischer Europapolitik nachhaltig gefestigt. Gleichzeitig nimmt das Saarland mit der Frankreichstrategie seine Verantwortung als Brücke zwischen Deutschland und Frankreich wahr – und zwar in politischer, kultureller, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht.“
Der Bericht verdeutliche darüber hinaus, dass die Entwicklung der Großregion SaarLorLux sowie die grenzüberschreitenden und die europapolitischen Initiativen des Saarlandes auch in Zukunft wesentliche Handlungsfelder saarländischer Politik bleiben.
In diesem Zusammenhang gab Minister Stephan Toscani bekannt, dass am 20. Dezember 2016 in Arlon der 15. Gipfel der Großregion stattfinden wird. 2015 und 2016 stand die Großregion SaarLorLux unter wallonischer Präsidentschaft: „Ich freue mich besonders über die Eröffnung des neuen Hauses der Großregion im letzten Jahr im luxemburgischen Esch-sur-Alzette. Dort sind seither verschiedene Organisationen und Strukturen ansässig, die in der Großregion arbeiten. Dazu gehört auch das Gipfelsekretariat der Großregion, das den Gipfel bei seinen Arbeiten unterstützt. Das Haus der Großregion ist Fundament und Herzstück für eine noch tiefere und engere Kooperation in unserer Grenzregion“, so Europaminister Stephan Toscani. 2017-2018 übernimmt Luxemburg die Präsidentschaft der Großregion, darauf folgt das Saarland 2019/2020.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der EU warnte Europaminister Stephan Toscani vor Nationalismus und Protektionismus. Diese Tendenzen bedrohen den Bestand zentraler Grundpfeiler der Europäischen Union: die offenen Binnengrenzen und die Freizügigkeit in Europa. „Gerade wir in der Grenzregion profitieren besonders von offenen Grenzen. Auch die Länder und Regionen haben einen Auftrag, europäische Politik aktiv mitzugestalten. Diese Verantwortung und dieses Engagement für Europa sind ein Teil unserer saarländischen Identität“, sagte Europaminister Stephan Toscani abschließend.
Nach der Beschlussfassung im Ministerrat am 13. Dezember wurde der Bericht bereits dem Landtag zugeleitet, wo er in der nächsten Plenarsitzung am 18. Januar vorgestellt wird.
Professor Manfred Schmitt wird Präsident der Universität des Saarlandes
Friederike Meyer zu Tittingdorf Pressestelle der Universität des Saarlandes
Universität des Saarlandes
Manfred Schmitt, Professor für Molekular- und Zellbiologie der Saar-Uni, wird neuer Präsident der Universität des Saarlandes. Er wird am 1. März 2017 auf Professor Volker Linneweber folgen, der dann in Ruhestand geht. Der Universitätsrat hat heute einstimmig Manfred Schmitt zum Universitätspräsidenten gewählt, nachdem der Senat der Universität bereits gestern einstimmig für Professor Schmitt gestimmt hatte. Jetzt steht als weiterer Schritt noch die Ernennung durch Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer an.
Der künftige Uni-Präsident sieht es nach den schmerzhaften Einschnitten und Restrukturierungen der vergangenen Jahre als vordringliche Aufgabe, innerhalb der Universität verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Er möchte wieder ein „Wir-Gefühl“ wecken, das in seinen Augen die Saar-Uni lange Zeit auszeichnete und das auch für ihre künftige Entwicklung von zentraler Bedeutung sei. „Ziel muss es sein, die Universität des Saarlandes als forschungsstarke Hochschule mit attraktiven Studienprogrammen und Europaprofil zu festigen und im nationalen und internationalen Wissenschaftswettbewerb konkurrenzfähig zu halten.“ Schmitt ist überzeugt, dass dies nur gemeinsam und im Team bei größtmöglicher Transparenz und Kommunikation gelingen kann. Er möchte dafür eine verlässliche Orientierung geben, um die Saar-Uni auch perspektivisch in eine sichere und erfolgreiche Zukunft zu führen.
Manfred Schmitt war von 2009 bis 2014 bereits Vizepräsident für Lehre und Studium der Universität des Saarlandes. Seit 1996 ist er Professor für Molekular- und Zellbiologie der Saar-Uni, nachdem er an der Universität Mainz promovierte und habilitierte. Als Postdoc und Stipendiat der Deutschen Forschungsgemeinschaft hat Manfred Schmitt zudem zwei Jahre in den USA am UMASS Medical Center in Worcester geforscht. Schmitt lehrt und forscht heute am Zentrum für Human- und Molekularbiologie (ZHMB) der Universität des Saarlandes, das er von 2003 bis 2011 auch geleitet hat. Trotz zweier Rufe an die Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf im Jahr 2007 und die Technische Universität Dresden im Jahr 2012 entschied sich der 57-Jährige dafür, auch weiterhin an der Universität des Saarlandes zu forschen und zu lehren.
Professor Manfred Schmitt ist am Sonderforschungsbereich 1027 der Saar-Uni zum Thema „Physikalische Modellierung von Nichtgleichgewichtsprozessen in biologischen Systemen“ beteiligt, der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft erst vor kurzem um vier Jahre verlängert und mit weiteren zehn Millionen Euro gefördert wird (siehe Pressemitteilung). Außerdem wirkt er an zwei Schwerpunkprogrammen der DFG sowie an einem internationalen Graduiertenkolleg (IRTG 1830) zwischen der Universität des Saarlandes, der TU Kaiserslautern und der kanadischen University of Alberta, Edmonton mit (siehe Pressemitteilung). Seit 2008 ist Professor Schmitt außerdem Programmbeauftragter der Deutsch-Französischen Hochschule für die deutsch-französischen Studiengänge in der Biologie zwischen der Universität des Saarlandes und der Universität Straßburg.
Neues Programm der Evangelischen Familienbildungsstätte Saarbrücken für das 1. Halbjahr 2017
Erziehungs- und Alltagskompetenzen lebensbegleitend stärken
Die Evangelische Familienbildungsstätte des Diakonischen Werkes an der Saar hat ihr Programm für das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Für Jung und Alt, für Groß und Klein bieten wir in über 100 Kursen und Seminaren eine Vielfalt von Themen an“, schreibt Wolfgang Schönberger, Abteilungsleiter „Offene Soziale Arbeit“ im Vorwort. „Mit unseren breit gefächerten Bildungsangeboten möchten wir dazu beitragen, Alltags- und Erziehungskompetenzen lebensbegleitend zu stärken und Ihnen neue Informationen und Impulse für Alltag, Beruf und Ehrenamt zu geben.“
Neben den seit vielen Jahren bewährten Angeboten für werdende und junge Eltern sind im Bereich „Eltern und Kinder“ neue Themenabende dazu gekommen, die sich unter anderem mit dem „Umgang mit Medien im Kleinkindalter“ befassen oder Hilfen bei der Erziehung geben. Im Bereich „Lebensphasen, Gesellschaft, Theologie“ können Teilnehmerinnen und Teilnehmer in verschiedenen Kursen Sicherheit am Tablet und am Smartphone oder im Umgang mit dem Internet gewinnen. Andere Seminare beschäftigen sich mit „wertschätzender und gewaltfreier Kommunikation“. Es gibt eine Erzähl- und Schreibwerkstatt, Gedächtnistraining, ein Wochenendseminar zum Thema „Frauen im Märchen“ oder einen Gesprächskreis für Trauernde.
Im Themenkreis „Gesundheit“ stehen Kurse zur Akupressur oder Qigong auf dem Programm. Es gibt die Möglichkeit, Kräuter in der Natur zu erkunden. Ein Kochkurs beschäftigt sich mit Getreide. Nähkurse für Anfänger und Fortgeschrittene erschließen dieses kreative Hobby.
Die Kurse finden in der Evangelischen Familienbildungsstätte in der Mainzer Straße 269 in Saarbrücken sowie in Gemeindezentren und diakonischen Einrichtungen im Saarland statt. Das ausführliche Programmheft kann angefordert werden unter der Tel. 0681 61348 oder per E-Mail: fambild-sb@dwsaar.de. Die Kurse sind auch im Internet buchbar: www.familienbildung-saar.de
Das DIAKONISCHE WERK AN DER SAAR, gGmbH, (DWSAAR) ist eine Gesellschaft der evangelischen Kirchenkreise Saar-Ost und Saar-West und zugleich der evangelische Wohlfahrtsverband an der Saar. Das DWSAAR bietet in rund 100 Einrichtungen im ganzen Saarland Menschen Hilfe und Beratung in allen persönlichen Notlagen an. Gefährdete und benachteiligte Familien, Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, sozial Benachteiligte, alte und pflegebedürftige Menschen sowie ihre Angehörigen werden betreut, begleitet, unterstützt und ausgebildet. Als kirchliche Einrichtung ist das DWSAAR der Partner evangelischer Kirchengemeinden im Saarland bei sozialen Fragestellungen.
Regionalversammlung verabschiedet Haushalt 2017
Peter Gillo fordert mehr finanzielle Beteiligung des Bundes an Sozialkosten
Mit den Stimmen von CDU, SPD sowie den zwei parteilosen Mitgliedern hat die Regionalversammlung heute mehrheitlich den Haushalt des Regionalverbandes Saarbrücken für 2017 verabschiedet. Der Haushalt hat ein Aufwandsvolumen von 485 Millionen Euro. Die Umlage, die die zehn Städte und Gemeinden zahlen müssen, steigt um 19,9 Millionen Euro auf rund 246,4 Millionen Euro.
Verursacht, so Regionalverbandsdirektor Peter Gillo in seiner Haushaltsrede, werde diese Steigerung vor allem durch Mehrausgaben im Bereich Jugend und Soziales: So gäbe es beim Jugendamt erneut einen Anstieg von insgesamt knapp 6 Millionen Euro bei den Personalkostenzuschüssen für Kitas und der Übernahme von Elternbeiträgen. Beim Sozialamt würde der Regionalverband 2017 über 32 Millionen Euro für die Hilfe zur Pflege ausgeben, knapp drei Millionen Euro mehr als dieses Jahr. „Unser Sozialstaat gewährt den Menschen, die in eine soziale Notlage geraten sind, völlig zurecht solidarische Hilfen. Leider nimmt die Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen genauso zu wie die Zahl der pflegebedürftigen Menschen. Die kommunalen Hilfesysteme werden von dieser Entwicklung aber finanziell überfordert. Deshalb müssen diese großen sozialen Risiken vom Bund finanziert werden.“
Neben der sozialen Sicherung spiele der Regionalverband aber auch eine aktive Rolle bei der Gestaltung der Lebensbedingungen in der Region. Im Bereich der Seniorenpolitik sei man dabei, neue Schwerpunkte zu setzen. An sechs Standorten entstehen derzeit sogenannte „Quartiersbezogene Alltagshilfen für Senioren“. Und auch als Träger der 70 weiterführenden Schulen sorge der Regionalverband für gut funktionierende und gut ausgestattete Schulen für unsere Kinder, vor allem im Bereich des Ausbaus der Ganztagsschulen.
Die größten Posten im Haushalt sind mit 145 Millionen Euro das Jobcenter – hier vor allem die Kosten der Unterkunft – die Grundsicherung und Hilfe zur Pflege des Sozialamtes mit insgesamt 75,5 Millionen Euro, der Soziale Dienst des Jugendamtes mit 74 Millionen Euro, die Kindertagesbetreuung mit 45,7 Millionen Euro und die Schulträgeraufgaben mit 45 Millionen Euro. Vom Land erhält der Regionalverband 68,7 Millionen Euro an Schlüssel- und Kommunalisierungszuweisungen. Nach Abzug weiterer Kostenerstattungen von Bund und Land verbleiben die 246,4 Millionen Euro, die der Regionalverband über die Umlage von den Städten und Gemeinden finanzieren muss.
Peter Gillo abschließend: „Vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzlage wird zurecht der Ruf nach interkommunaler Zusammenarbeit immer lauter. Dabei wird aber gerne übersehen, dass die Landkreise genau diesem Zwecke dienen. Der Regionalverband ist im Grunde genommen nichts anderes als ein interkommunaler Dienstleistungsverband.“
Saarländischer Antrag im Bundesrat zielt auf eine Lösung für die Probleme bei der Dämmstoffentsorgung
Das Saarland wird morgen einen Antrag in den Bundesrat einbringen. Darin wird gefordert, die Einstufung von Styropor, das mit dem Flammschutzmittel HBCD (Hexabromcyclododekan) behandelt worden ist, als „gefährlicher Abfall“ rückgängig zu machen. „Mit Zustimmung der anderen Bundesländer, können wir damit die Bürgerinnen und Bürger genauso wie die Betriebe von der Pflicht befreien, Dämmmaterial auf höchst kostspielige und aufwendige Weise zu entsorgen“, sagte die saarländische Wirtschaftsministerin, Bundesratsmitglied Anke Rehlinger. Deutschland brauche keine europäische Sonderstellung bei der Abfall-Verzeichnis-Verordnung (AVV) – schon gar nicht, wenn sie nur zu mehr Bürokratie aber wenig zum Umweltschutz beitrage. „Wir brauchen eine sichere und umweltgerechte Entsorgung ohne unnötige bürokratische Hürden. Die jetzige Regelung fördert allenfalls die Bereitschaft Einzelner, ihren Styropor-Abfall einfach in die Natur zu kippen“, so Umweltminister Reinhold Jost. Die Verschärfung der AVV habe dazu beigetragen, die Müllentsorgung künstlich zu verteuern.
„Leidtragende sind Handwerker und Dachdeckerbetriebe. Auch Hausbesitzer, die beispielsweise ihr Haus energetisch sanieren wollten, werden plötzlich mit einem komplizierten und teuren Entsorgungsverfahren konfrontiert“, so Wirtschaftsministerin Rehlinger. Damit würden am Ende auch Hausbesitzer bei der energetischen Gebäudesanierung ausgebremst.
Seit 1. Oktober 2016 ist die neue Abfall-Verzeichnis-Verordnung in Kraft. Sie geht deutlich über die Vorgaben der EU hinaus und regelt, dass HBCD-haltige Materialien in speziellen Müllverbrennungsanlagen entsorgt werden müssen. Da es sich dabei meist um Dämmplatten aus Polystyrol handelt, die massenhaft im Baubereich eingesetzt werden, hat dies zu einem massiven Anstieg der Entsorgungskosten geführt. Die Verwertungspreise HBCD-haltiger Abfälle sind von rund 200 Euro je Tonne gemischter Bauabfälle auf derzeit bis zu 7.000 Euro gestiegen.
„Mit unserem Antrag wollen wir die Situation wieder normalisieren und eine Lösung für die Probleme bei der Dämmstoffentsorgung anbieten“, sagte Wirtschaftsministerin Rehlinger.
Minister Jost: „Bei der Abstimmung morgen geht es für die Länder darum, Farbe zu bekennen: Will man weiter eine Abzocke der Handwerksbetriebe und der Bürger dulden mit einem Entsorgungs-Flickenteppich in Deutschland? Oder will man eine umweltgerechte, handhabbare Lösung, wie wir sie bis September hatten.“
Gesundheitsministerin Monika Bachmann wirbt unter dem Motto „starke Pflege, starkes Saarland“ um zusätzliche Pflegekräfte
| Nach einem Gespräch mit den Pflegedirektorinnen und –direktoren der saarländischen Krankenhäuser hat Gesundheitsministerin Monika Bachmann heute ihr Vorhaben bekräftigt, im Zuge des „Pflegepakt Saarland“ zusätzliche Pflegekräfte zu werben. In der Pflege Tätige haben zudem die Möglichkeit, ihre Anregungen zur Zukunft der Pflege dem Ministerium schriftlich mitzuteilen. Dazu liegen in den saarländischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ab sofort Postkarten aus. |
| „Unsere aktuellen aber auch unsere zukünftigen Pflegekräfte sollen im Saarland nicht nur optimale Rahmenbedingungen für die Ausübung und Ausbildung in den Pflegeberufen finden, sondern auch die Anerkennung und Wertschätzung, die Sie für Ihren täglichen Einsatz verdienen.“, so Monika Bachmann. „Deshalb meine Bitte an Sie: Teilen Sie mir Ihre Meinungen und Anregungen zur Zukunft der Pflege im Saarland mit. Welche Veränderungen wünschen Sie sich? In welchen Bereichen besteht aus Ihrer Sicht Handlungsbedarf? Und welche Maßnahmen braucht es dazu? Lassen sie uns gemeinsam die Weichen stellen – für ein lohnens- und lebenswertes Berufsleben in der Pflege im Saarland.“
Saarländerinnen und Saarländer im Berufsfeld der Pflege können sich ab sofort auf der Rückseite der ausgelegten Postkarte als auch per E-Mail unter feedback_pflegepakt@soziales.saarland.de direkt an die saarländische Gesundheitsministerin wenden. Zusätzlich können Sie die Karte unter http://www.saarland.de/218875.htm bestellen. |