Montag, November 18, 2024
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Gesetzesänderung soll pflegebedürftigen Blinden mehr Leistungen bringen

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Im Rahmen der Ablösung der drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ab 1. Januar 2017 profitieren auch blinde Menschen im Saarland, die gleichzeitig pflegebedürftig sind, von den Leistungsverbesserungen in der Pflegeversicherung. Betroffen sind im Saarland derzeit 488 blinde Pflegebedürftige. 

Gesundheitsministerin Monika Bachmann hat am heutigen Mittwoch (09. November) einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Landesblindheitshilfegesetzes in den Landtag eingebracht. 

Zur Zeit beziehen 1.434 Menschen im Saarland (Stand Juni 2016) eine pauschale Geldleistung nach dem Gesetz über die Gewährung einer Blindheitshilfe. Diese finanzielle Hilfe soll die Lebensumstände der blinden Menschen erleichtern und verbessern sowie die durch ihr Handicap verursachten Mehraufwendungen ausgleichen

Die Höhe der Blindheitshilfe beträgt für Blinde, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, 438 Euro monatlich, für noch nicht volljährige Betroffene 293 Euro.

Ist eine blinde Person zusätzlich pflegebedürftig und erhält gleichzeitig Leistungen der Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege, wird die Blindheitshilfe anteilig reduziert.

„Mit der Ablösung der drei Pflegestufen durch die fünf Pflegegrade ab 1. Januar 2017 steigen die Leistungen der Pflegeversicherung im Bereich der häuslichen Pflege. Durch eine entsprechende Änderung des Landesblindheitshilfegesetzes soll sichergestellt werden, dass diese Leistungsverbesserungen in der Pflegeversicherung grundsätzlich nicht stärker als bisher auf die Blindheitshilfe angerechnet werden. „Mit dieser Gesetzesänderung machen wir den Schritt in die richtige Richtung. Damit erreichen wir, dass bei den bisherigen pflegebedürftigen Blindheitshilfeempfängerinnen und –empfängern die Leistungsverbesserungen bei häuslicher Pflege tatsächlich und in voller Höhe ankommen.“ so die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann.

Polizei zerschlägt saarländische Strukturen der rockerähnlichen Gruppierung der Osmanen Germania BC

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Heute Morgen (09.11.2016), zwischen 06:00 Uhr und 07:30 Uhr, nahmen Polizeibeamte im Saarland und in Hessen drei Männer (zwei 21 Jahre alt, ein weiterer 28 Jahre alt) fest, die in dringendem Tatverdacht stehen, den Handgranatenanschlag auf ein Saarbrücker Shisha-Café am 03.08.2016 begangen bzw. beauftragt zu haben.

Innenminister Klaus Bouillon lobt die Arbeit der Saarländischen Polizei: „Mit der Ermittlung und Verhaftung der mutmaßlichen Handgranatenattentäter ist es gelungen, die Strukturen der rockerähnlichen Gruppierung der Osmanen Germania Saarland zu zerschlagen. Wir haben deutlich gemacht, dass wir Organisierte Kriminalität im Saarland konsequent bekämpfen und unterbinden.“
Diverse Auseinandersetzungen zwischen der rockerähnlichen Gruppierung Osmanen Germania BC und  den Bahoz (Zusammenschluss männlicher Kurden) im Juli/August dieses Jahres (siehe Pressemitteilungen der Polizei vom 02. Und 03.08.2016), gipfelten in einem Handgranatenanschlag auf ein Saarbrücker Shisha-Café.
Zur Aufklärung der von den o.g. Gruppierungen begangenen Straftaten richtete das Landespolizeipräsidium unter der Federführung des Dezernats Organisierte Kriminalität die Ermittlungsgruppe (EG) „Dudo“ ein. Mit einer Ermittlungsgruppe beim Hessischen LKA, die Ermittlungen im gleichen Kontext führt, arbeitete man eng zusammen.
Nach Auswertung aller Spuren, Durchführung von verdeckten Ermittlungen sowie weiterer kriminaltaktischen Maßnahmen konnte die EG einen dringenden Tatverdacht gegen zwei 21 –jährige Männer aus Dietzenbach (Hessen) begründen, die Handgranate vor dem Shisha-Café abgelegt und gezündet zu haben, was als versuchter Mord gewertet wird.
Ebenso sind sich die Ermittler sicher, dass der Auftrag von dem 28 Jahre alten und in Homburg wohnhaften Präsidenten der Osmanen Germania Saarland kam. Gegen die drei Männer erließ das Amtsgericht Saarbrücken Haftbefehle wegen versuchten Mordes bzw. Anstiftung hierzu.
Während heute Morgen (09.11.2016), gegen 06:00 Uhr, im Auftrag der EG Spezialkräfte der  Polizei die beiden 21-Jährigen in ihrer Wohnung in Dietzenbach festnahmen, wurde der Präsident der Osmanen Saar gegen 07:30 Uhr vom SEK Saarland  in seiner Homburger Wohnung festgenommen. Die Vorführung vor den Haftrichter erfolgt im Laufe des Tages.

Schnupper-Judokurs im KIEZ in Saarbrücken-Dudweiler

Ab Donnerstag, 24.November, bietet das Kinder- und Elternbildungs-zentrum KIEZ in Saarbrücken-Dudweiler in der Turmschule (Saaarbrücker Straße 289) zusammen mit dem ATV Dudweiler einen Schnupper-Judokurs an.

Der kostenlose Kurs richtet  sich an alle Dudweiler Kinder zwischen 6 und 12 Jahren und  findet jeweils donnerstags von 15.15 Uhr bis 16.15 Uhr statt. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Um Anmeldung wird gebeten: Telefon  06897-7780.

Innenminister besuchte Stadt Ottweiler – wichtige Fördermittel werden für die nächsten Jahre bereitgestellt

Innenminister Klaus Bouillon hat am Dienstag, 08.11.2016, im Rahmen kommunaler Besuchstermine mit Ottweilers Bürgermeister Holger Schäfer über die Situation der Stadt und mögliche finanzielle Unterstützungen gesprochen. 
Die schwierige Haushaltslage der saarländischen Kommunen macht auch vor der Stadt Ottweiler nicht halt. Insbesondere wichtige anstehende Bau- und Sanierungsmaßnahmen stellen die Kommune vor große Herausforderungen.

Das Innenministerium hat daher 2016 bereits Bedarfszuweisungen von rd. 130.000 Euro bereitgestellt, unter anderem für die Sanierung der St.-Remy-Brücke, die zudem aus GVFG-Mitteln (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) in Höhe von rd. 250.000 Euro gefördert wurde.

In den kommenden Jahren erhält die Stadt weitere Bedarfszuweisungen in Höhe von rd. 1,75 Mio. Euro. Die Mittel fließen beispielsweise in die Sanierung der Fußgängerbrücke am Bahnhof Ottweiler sowie in Maßnahmen am historischen Bahnhof Ottweiler, der auch aus Städtebaumitteln in Höhe von rd. 900.000 Euro gefördert wird.
Darüber hinaus stehen der Kommune 935.000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsförderungsprogramm des Bundes zur Verfügung.

Innenminister Bouillon: „Die finanzielle Situation der Kommunen darf nicht dazu führen, dass wichtige Investitionen insbesondere in die kommunale Infrastruktur unterbleiben, denn dadurch wird die Situation letztlich nur weiter verschärft. Daher wird das Innenministerium die Stadt Ottweiler in den nächsten Jahren finanziell unterstützen.“

2015 und 2016 erhielt die Stadt zudem Mittel aus dem eigens im Saarland aufgelegten Flüchtlingswohnraumprogramm in Höhe von rd. 480.000 Euro.
Damit wurden 1.900 qm Wohnfläche für bis zu 100 Personen hergerichtet.k

Saarland startet landesweit das KATWARN-Warnsystem für Mobiltelefone

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Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute den Startschuss für das Bevölkerungswarnsystem KATWARN gegeben. Damit geht das Alarmsystem jetzt offiziell im Saarland in Betrieb. Im Falle großflächiger Gefahren im Bundesland sendet das saarländische Innenministerium ab sofort wichtige Warnungen und Verhaltenshinweise direkt auf die Mobiltelefone der die App-nutzenden Menschen. Der kostenfreie Warnservice ist verfügbar als Smartphone-App oder per SMS und E-Mail.
Bei Gefahrenlagen, die mehrere Gemeindeverbände im Saarland betreffen und zentrale Abwehrmaßnahmen erfordern, sendet das Lagezentrum Saarland im Auftrag des Innenministeriums ab sofort Warnungen über das Bevölkerungswarnsystem KATWARN auf die Mobiltelefone aller angemeldeten Bürgerinnen und Bürger. Ein Beispiel für solch großflächige Gefahrenlagen sind Unfälle in kerntechnischen Anlagen, Naturkatastrophen oder Terroranschläge. Die Anmeldung bei KATWARN ist kostenlos möglich – entweder als KATWARN-App für iPhone, Android sowie Windows Phone oder als SMS- und E-Mail-Dienst.

„Solche schweren Unglücksfälle sind zum Glück selten. Doch wir müssen uns auf sie vorbereiten, um auch im unwahrscheinlichsten Fall die Sicherheit der Menschen im Saarland zu gewährleisten. KATWARN ist dabei eine wichtige Ergänzung der bestehenden Informationswege“, sagte Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer bei der Vorstellung des Warnsystems in der Staatskanzlei.

Eine Warninformation kann zum Beispiel lauten: „Das Innenministerium informiert: Kerntechnischer Unfall; radioaktive Stoffe sind freigesetzt worden. Die Bewohner der Gemeinden X und Y werden aufgefordert, umgehend Häuser aufzusuchen sowie Fenster und Türen zu schließen. Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen ein. Achten Sie auf weitere Informationen.“

Das Warnsystem KATWARN wird im Saarland nicht nur in der Führungs- und Lagezentrale der Polizei (FLZ) verortet sein, sondern auch in der Integrierten Leitstelle (ILS) auf dem Winterberg in Saarbrücken zum Einsatz kommen. Von dort aus kann somit die Bevölkerung auch im Rahmen des Katastrophenschutzes gezielt über Großbrände, Hochwasser und ähnlich gelagerte Schadenslagen informiert werden. Zudem werden Unwetterwarnungen der Warnstufe Rot und Violett von der Bundesbehörde Deutscher Wetterdienst (DWD) ebenfalls gebietsgenau über KATWARN verbreitet.

Das Besondere am KATWARN-Warnsystem: Im Fall, dass nur ein begrenztes Gebiet von einer Gefahr betroffen ist, werden ausschließlich diejenigen Menschen gewarnt, die sich zum Zeitpunkt der Gefahr direkt in dem Gefahrengebiet aufhalten oder diesen Bereich zuvor angegeben haben. Alle anderen Menschen werden nicht unnötig in Unruhe versetzt. Möglich ist dies durch die Ortungsfunktion moderner Smartphones. Dafür müssen lediglich die sogenannte Schutzengelfunktion in der Smartphone-App aktiviert oder wenn gewünscht bis zu sieben weitere Standorte in Deutschland ausgewählt werden. Dabei verarbeitet die KATWARN-App nur den jeweils aktuellen Standort und erstellt kein Bewegungsprofil. Auch Gäste aus dem Ausland wie z. B. Frankreich oder Luxemburg können sich die App auf ihr Smartphone installieren, da KATWARN weltweit in allen Stores für iPhone-, Android- und Windows-Apps zur Verfügung steht. Bürgerinnen und Bürger, die kein Smartphone besitzen, können sich per SMS und E-Mail für ein Postleitzahlgebiet warnen lassen.

Das KATWARN-System wurde vom Fraunhofer-Institut FOKUS im Auftrag der öffentlichen Versicherer Deutschlands, darunter die SAARLAND Versicherungen, entwickelt. Bereits seit 2010 ist KATWARN im Einsatz und verbreitet Gefahrenwarnungen sowohl auf Ebene von Stadtstaaten und Bundesländern sowie kleinräumigere Gefahrenwarnungen auf Ebene von Landkreisen und kreisfreien Städten. Darüber hinaus versendet KATWARN seit 2012 deutschlandweit die Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) an alle Nutzer im Bundesgebiet. Die Kosten für die Einführung und den Betrieb trägt das Bundesland Saarland, die technische Plattform stellen die öffentlichen Versicherer für das Gemeinwohl zur Verfügung. Rigobert Maurer, Vorstandsmitglied der SAARLAND Versicherungen: „Für uns als regional verwurzeltes öffentliches Unternehmen ist dieser Gemeinwohlbeitrag selbstverständlich. Mit KATWARN können wir helfen, mit modernstem technologischen Know-how aktuell drohende Gefahren, Schäden und möglicherweise auch Leid zu reduzieren.“

Anmeldung
Die KATWARN App steht kostenlos zur Verfügung für:
– iPhone im App Store
– Android Phone im Google Play Store
– Windows Phone im Windows Phone Store

Alternativ bietet KATWARN kostenlose Warnungen mit eingeschränkter Funktionalität auch per SMS/E-Mail zum Gebiet einer registrierten Postleit-zahl. SMS an Servicenummer 0163-755 88 42: „KATWARN 12345 mus-termann@mail.de“ (als Beispiel für Postleizahl 12345 und optional E-Mail).

http://www.katwarn.de/anmeldung/

11.11. – Martinsumzug an der Scheune Neuhaus

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Der  SaarForst Landesbetrieb und die Naturschutzjugend Saar (NAJU) laden am

Freitag, den 11.11. 2016 um 17.30 Uhr

 

zum Martinsumzug in den „Urwald vor den Toren der Stadt“ ein.

 

Kleine und große Laternenträger treffen sich um 17.30 im Innenhof der Scheune Neuhaus.

Gegen 18 Uhr beginnt der gemeinsame Lichterumzug mit St. Martin auf dem Weg der Liebenden rund ums Forsthaus Neuhaus. Nach Rückkehr in den Innenhof der Scheune Neuhaus erwartet die Kinder ein großen Martinsfeuer und Martinsbrezeln, die mit den Kindern geteilt werden.

Für das leibliche Wohl – auch vor Beginn der Wanderung – sorgt der Förderverein Quierschieder Bäder e.V.

Die Veranstalter freuen sich auf  viele Teilnehmer.

Feierlichkeiten zum 60-jährigen Jubiläum des Europa-Instituts: Europastaatssekretär Dr. Axel Spies: „Gelebte Mehrsprachigkeit ist das verbindende Element für Integration und Völkerverständigung in Europa.“

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Am Mittwoch (09.11.2016) sprach Europastaatssekretär Dr. Axel Spies anlässlich der Feierlichkeiten zum 60-jährigen Jubiläum des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes und zum 20-jährigen Bestehen der Alumnivereinigung EVER e.V. zur Rolle der Frankreichstrategie bei der Umsetzung der Mehrsprachigkeit in Europa.

Zur Eröffnung der dreitägigen Konferenz „Connect Back – Alumni 4 Europe: The European Union as a Global Actor“ bezeichnete Staatssekretär Dr. Axel Spies vor namhaften Vertretern europäischer Institutionen, deutscher Behörden sowie internationaler Forschungs- und Beratungseinrichtungen das Europa-Institut als einzigartige Einrichtung: „Seit nunmehr über sechs Jahrzehnten bilden Sie angehende Akademiker im Europarecht und im Internationalen Recht aus und bieten Studierenden aus mehr als 30 Nationen im Herzen Europas hervorragende Angebote in den Bereichen Lehre und Forschung.“

Unter Bezugnahme auf den Titel der Veranstaltung – „Connect Back“ – sagte Axel Spies, eine gelebte Mehrsprachigkeit sei das verbindende Element schlechthin für Integration und Völkerverständigung in Europa, insbesondere in den Grenzregionen: „Wo wenn nicht hier, nur wenige Kilometer von der deutsch-französischen Grenze entfernt, ist der geeignete Ort, um über Austausch und Verständigung über Grenzen hinweg zu berichten.“

In diesem Zusammenhang bezeichnete der Staatssekretär die Frankreichstrategie der saarländischen Landesregierung als zentralen Baustein zur Erreichung einer Mehrsprachigkeit im Saarland: „Die Frankreichstrategie fördert nicht nur das frühe Erlernen der französischen Sprache, sondern in einer zunehmend globalisierten Welt auch das Erlernen der englischen und weiterer Fremdsprachen.“

Mit der Frankreichstrategie leiste das Saarland zudem einen bedeutenden Beitrag zu einem in Vielfalt geeinten Europa, in dem Mehrsprachigkeit die Grundlage für Kommunikation, Verständnis und Austausch sei. „Das Saarland wird so der wachsenden Rolle der Regionen in Europa gerecht und stellt sich künftigen Herausforderungen unter dem Anspruch: Zukunft gestalten heißt Europa gestalten!“, sagte Dr. Axel Spies abschließend.

Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wirbt in Wien für saarländischen Wirtschaftsstandort

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Auf Einladung der Deutschen Handelskammer in Österreich (DHK) wird Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwochnachmittag für zwei Tage nach Wien reisen.
Auf dem Programm stehen am Donnerstag der Besuch der Firmenmesse mit saarländischen Unternehmen sowie zahlreiche Gespräche u.a. mit dem Vizekanzler und Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, der Bundesministerin für Familie und Jugend, dem Generalsekretär der österreichischen Industriellenvereinigung sowie mit dem Präsidium und Vorstand der Deutschen Handelskammer in Österreich. Am Donnerstagabend findet auf Einladung der Ministerpräsidentin ein so genannter Saarland-Abend mit mehr als 200 Spitzenvertretern der österreichischen und deutschen Wirtschaft statt. Begleitet wird die Ministerpräsidentin von IHK-Vizepräsident Dr. Albert Hettrich.

Kramp-Karrenbauer sagt: „Wir werden in Wien die gesamte Bandbreite des Innovations- und Wirtschaftsstandortes Saarland präsentieren. Ich freue mich darauf, saarländische und österreichische Unternehmer zusammenbringen zu können, um die saarländisch-österreichischen Handelsbeziehungen zu intensivieren.“

„Weihnachtsbäckerei“ in der Stadtbücherei St. Ingbert

Am Montag, 28. November, um 15.30 Uhr, führt das Theater Tom Teuer das lustige Theaterstück „Die Weihnachtsbäckerei“ in der Stadtbücherei St. Ingbert, Kaiserstr. 71, auf.

Der Plätzchennotruf 2412 hilft bei angebrannten Plätzchen, vergessenen Rezepten, verschwundenen Schokostreuseln, zerflossenem Zuckerguss und gestressten Eltern. Kein Wunder, dass der Plätzchennotrufbäcker Alfons Zuckerwatte vor Weihnachten alle Hände voll zu tun hat: ständig klingelt das Telefon, ein Notruf nach dem anderen.

Und heute herrscht besonders hoher Hochbetrieb. Die Kinder sind zu Besuch im Plätzchennotruf, der Nikolaus braucht sein jährliches XXXL-Vollkornplätzchenkraftpaket, und das Räuchermännchen und der Nussknacker plappern auch noch dazwischen.

Als dann ein besonders dringender Herzplätzchen – Notruf eingeht, passiert Alfons Zuckerwatte etwas, was ihm noch nie passiert ist: Er kann nicht liefern! Ausgerechnet Herzplätzchen hat er nicht mehr. Da gibt es nur eine Möglichkeit, sofort ein Herzplätzchen backen. Ob ihm das noch gelingt? Wo doch Alfons schon so mit-einander äh, durcheinander ist, der Nussknacker und das Räuchermännchen in weihnachtlicher Vorfreude Weihnachtskrippe spielen und auf den Auftritt der heiligen drei Könige warten und am Telefon andauernd jemand den Wunschzettelnotruf sprechen will. Aber da gibt es ja noch die Kinder, die ihm beim Backen und Naschen helfen können.

Die „WEIHNACHTSBÄCKEREI“ ist ein leckeres, ein märchenhaftes Stück über die besinnlichen und hektischen Momente in der Vorweihnachtszeit für Kinder ab vier Jahren.

Eintrittskarten (Kinder 2 Euro, Erwachsene 3 Euro) sind im Vorverkauf in der Stadtbücherei St. Ingbert erhältlich.

 

Radwege im Fischbachtal und am Waldweiher Burbach werden saniert

Regionalverband investiert 75.000 Euro in Velo visavis-Strecken

 

Zwei Baumaßnahmen zur Aufwertung der Radwege in der Region Saarbrücken werden jetzt angegangen. Auf dem Fischbachtal-Radweg wird für rund 32.000 Euro ein Steilstück entschärft und entlang des Burbacher Waldweihers wird der Wegebelag für 43.000 Euro erneuert. Spätestens zur neuen Saison im kommenden Frühjahr werden die beiden Radwege attraktiver für Freizeit- und Alltagsradler. Beide Strecken sind Teil des grenzüberschreitenden Tourismus-Radwegenetzes Velo visavis.

 

Regionalverbandsdirektor Peter Gillo: „Die beiden betroffenen Radwege verbinden Riegelsberg und Quierschied jeweils mit Saarbrücken. Die Verbesserung dieser Strecken kommt nicht nur Touristen, sondern auch Einheimischen zu Gute, die aus dem Umland mit dem Fahrrad zur Arbeit in die Landeshauptstadt fahren.“

 

Der Fischbachtal-Radweg verläuft zwischen Saarbrücken-Rußhütte und Quierschied-Fischbach parallel zur Landstraße und dem Fischbach durch die Talaue im Wald. Auf Höhe des Wanderparkplatzes Steinbachtal wurde zur Umfahrung eines Feuchtbiotops an einem Steilstück eine S-Kurve angelegt. Die Kombination aus Steilstück, scharfer Kurve und Streckenbelag führte leider im Sommer des vergangenen Jahres zu Unfällen, woraufhin umgehend Gefahrenhinweisschilder aufgestellt wurden. Da die Fischbachaue ein Flora-Fauna-Habitat-Gebiet ist, müssen die naturschutzrechtlichen Interessen beachtet und alle Eingriffe mit den zuständigen Behörden abgestimmt werden. Jetzt wird einer der beiden Sprengtrichter verfüllt und ein paar Meter weiter ein neues Feuchtbiotop ausgehoben. So können die Strecke begradigt und das Gefälle gesenkt werden. Zwischenzeitlich muss in der Bauphase der Weg für etwa drei Wochen gesperrt werden. In dieser Zeit wird eine entsprechende Umleitungsbeschilderung für Radfahrer installiert. Zwei Hinweistafeln erklären zukünftig am Beginn und Ende des Weges durch die Fischbachaue, welche zum Teil seltene Arten von Pflanzen und Tieren sich in dieser ehemaligen Bergbaulandschaft angesiedelt haben.

 

Die zweite Baumaßnahme betrifft die Velo visavis-Strecke von Saarbrücken-Burbach am Burbacher Waldweiher entlang nach Riegelsberg. Dieser Abschnitt wurde nicht als Radroute gebaut, sondern als bestehender forstwirtschaftlicher Weg in das Radwegenetz integriert. Sobald der Burbach jedoch viel Wasser führt, wird der Weg überschwemmt und trocknet nur schlecht. Um den Komfort für Radfahrer zu erhöhen, wird ein erster Abschnitt von 1.300 Metern jetzt mit einem neuen Wegebelag, einer Schotterverbunddecke, versehen. Ziel ist, nach und nach die gesamte Strecke von Riegelsberg nach Burbach in dieser Weise aufzuwerten und so für Radfahrer attraktiver zu gestalten.

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