Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Weiterentwicklung des Projekts „Taskforce Grenzgänger“ mit 170.000 Euro. Das hat Ministerin Anke Rehlinger mitgeteilt. Das Saarland übernehme für die Laufzeit bis Sommer 2019 die Federführung. „Ziel ist es, juristische Lösungsvorschläge für Probleme zu entwickeln, die sich den Grenzgängern und den Unternehmen, die sie beschäftigen, leider immer wieder stellen“, so die Ministerin. Dabei stehen Fragen des Arbeits-, des Bildungs-, Sozial- und Steuerrechts im Mittelpunkt. Die Großregion hat als Kerngebiet mit 213.000 Pendlern das höchste Grenzgängeraufkommen in der Europäischen Union.
Auch vor dem Hintergrund der Fachkräftesituation im Saarland sei es wichtig, dass die Mobilität der Arbeitskräfte und der Auszubildenden noch gesteigert werde. Rehlinger: „Ein Netzwerk von Beratungseinrichtungen und Arbeitsmarktakteuren aus allen Teilen der Großregion soll sicherstellen, dass die neben sprachlichen Hindernissen weiterhin bestehenden rechtlichen und administrativen Hürden auf dem grenzübergreifenden Arbeitsmarkt überwunden werden.“
Das Projekt „TFG 2.0“ wurde jetzt vom Lenkungsausschuss des Interreg-Programms genehmigt. Es setzt mit neuen Aufgabengebieten auf die Arbeit der Taskforce Grenzgänger auf, die seit 2011 im Saarland angesiedelt ist. Die Gesamtkosten von 3,6 Mio. Euro werden überwiegend durch Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE abgedeckt.
Aufgrund der Erkenntnisse aus dem Vorgänger-Projekt wird die Zielgruppe der Taskforce auf Auszubildende, Studenten und Praktikanten insbesondere im Bereich der Weiterbildung ausgeweitet. „Auch hier gibt es zahlreiche Hemmnisse, wenn etwa Jugendliche eine grenzüberschreitende Ausbildung anstreben, um bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt der Großregion zu haben“, so die Ministerin.
Projektpartner des saarländischen Wirtschaftsministeriums sind die Arbeitskammer des Saarlandes, die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, die Arbeitnehmerkammer Luxemburg und die Communauté d’Agglomération de Forbach – Porte de France.
In den Hochwaldrevieren Wadern und Lockweiler fand auch diesen Herbst die traditionelle Hubertusjagd am 3. November statt. Gejagt wurde mit Schwerpunkt auf Wildschweine, die zurzeit erhebliche Schäden an landwirtschaftlichen Nutzflächen verursachen. Das Ergebnis war mager, nur ein Wildschwein lag am Ende in Wadern auf der Strecke. In Revier Lockweiler wurden eine Rotte, eine Bache mit 14 Frischlingen von den Treibern aufgebracht, konnten aber nicht beschossen werden. Ähnliches Glück hatten zwei starke Keiler, der eine mit geschätzten 60 kg, der andere mit über 70 kg, die ebenfalls unbehelligt von dannen ziehen konnten. Aber so erbauend der Anblick dieser wehrhaften Tiere für die Menschen auch sein mag, sie werden schnell zur Plage. Die Jäger müssen den Bestand an Wildschweinen durch weitere intensive Bejagung reduzieren. Das Hegeziel ist die Erhaltung eines gesunden Bestandes basierend auf intakten Familienverbänden. Tierschützer, die die Jagd aus ideologischen Gründen, aber auch aus nachvollziehbaren persönlichen Motiven verbieten wollen, befinden sich in einem Dilemma. Zwischen den beiden Extremen: Ausrotten oder ungezügeltem Ausbreiten in unserer Kulturlandschaft, gibt es nur die Bewirtschaftung (die Regulierung) des Wildbestandes durch Bejagung. Schiebt man den ideologisch begründeten Pulverdampf einmal zur Seite, wird man schnell feststellen, dass sich Tierschützer und Jäger in ihren Zielen, dem Erhalt der Vielfalt der Wildtierpopulation, sehr nahe stehen. Viel näher als es jeder von beiden zuzugeben wagt.
Foto Rainer Kuhn Der Kleine links gehört zu einer weiteren Bache, die noch in der Dickung steckt.
Wie jedes Jahr in den vergangenen 30 Jahren begann auch an diesem Hubertustag die Jagdveranstaltung an der Kapelle in Niederlöstern. Diese wurde vor Jahren von der Bauunternehmung Barbian in Wadern vor dem Verfall bewahrt und komplett restauriert. Der Jagdherr Ernst Barbian begrüßte die Gäste, erklärte den vorgesehenen Ablauf der Treiben und ließ die Jagd anblasen.
Foto Rainer Kuhn Kapelle Niederlöstern Hubertusjagd 2014 Dr. Stöhr trägt aus einem alten Dokument vor.Foto Rainer Kuhn Kapelle Niederlöstern Hubertusjagd 2015 mit Gästen aus SüdtirolFoto Rainer Kuhn Kapelle Niederlöstern Anblasen der Hubertusjagd 2016
Schon im ersten Treiben fiel eine Sau. Damit stand schon der Jagdkönig fest, was jedoch zu diesem Zeitpunkt noch niemand wissen konnte. Trotz des mageren Jagderfolges war die Jagdgesellschaft voller Bewunderung über den sonnendurchfluteten Buchenwald im Waderner Revier.
Foto Rainer Kuhn Dieses Jahr 2016 gibt es üppige Bucheckermast für die Wildschweine
Mittagspause wurde auf der Lasallehütte auf dem Schlossberg, nahe der Burgruine, in Dagstuhl gemacht .
Von dort aus eröffnete sich der Jagdgesellschaft ein grandioser Blick in das Löstertal und in das herbstlich bunt gefärbte Jagdrevier Wadern-Lockweiler.
Foto Rainer Kuhn 2016 Herbstliche Kulturlandschaft Wadern-Lockweiler im Blick von der Lasalle Hütte
Von hier aus sind es nur nur ein Höhenmeter bis zur Burgruine Dagstuhl. Der Name Dagstuhl weist auf die dachstuhlförmige Gestalt des Berges zwischen den Bächen Löster und Wadrill hin.
Die Mittagspause wird auch genutzt, um Jagdgäste für die anstehenden schweren Treiben am Nachmittag aufzubauen.
Nach der Mittagspause ging es frisch gestärkt an dem Naturdenkmal „Buttnicher Eiche“ vorbei zu den nächsten Treiben „in die Pappeln“ und an den „Mottenkopf“ im Revier Lockweiler.
Foto Rainer Kuhn Hochwaldjäger im Jahre 2016
Der Bereich „in den Pappeln“ ist ein idealer Deckungsraum für Wildschweine und wird jährlich einmal bejagt. Gegenüber der Prims befindet sich der sagenumwitterte Bardenbacher Felsen. Die Ansiedlung der Biber an der Prims war erfolgreich, wie man auch an den gefällten Bäumen rechts im Bild erkennen kann.
Foto Rainer Kuhn Die Prims-Eine Lebensader des Hochwaldes
Da Wildschweine sich tagsüber in dichten Dornenhecken verbergen, braucht man eine gute Treibertruppe um die intelligenten Tiere aus der Dickung zu treiben. Ohne geeignete Hunde ist das nicht möglich. Für die Treiber und ihre Hunde ist das Treiben in den Dickungen immer mit Gefahr verbunden. Wildschweine sind sehr wehrhaft und können mit ihren Hauern Mensch und Hund ernsthafte Verletzungen zufügen.
Foto Rainer Kuhn Benno Scherer mit seiner Treiberwehr und ausgebildeten Hunden im Jahre 2015Benno Scherer Stellv. Leiter der Schwarzwild Arbeitsgemeinschaft Landkreis Merzig Wadern, Hubertusjagd der Reviere Wadern und Lockweiler im Jahre 2016Lockweiler Buttnich Wellenschlag – Eine moderne Doppelsuhle für Wildschweine mit Vorwärmbecken (links) und fließendem Wasser (oben) zur Endreinigung.Im Wellenschlag : Der Mahlbaum ist fester Bestandteil der Wellness Anlage. (im Hintergrund die Doppelsuhle)Foto Rainer Kuhn Verblasen der Strecke und Ende der Jagd 2015
Nach dem Abblasen zeigten sich die Mitglieder der Jagdgesellschaft trotz der minimalen Strecke zufrieden. Hubertus hatte offensichtlich einen schlechten Tag gehabt, aber der Aufenthalt in der herrlichen Natur des Hochwaldes entschädigte alle Jagdteilnehmer für fehlendes Jagdglück.
Das Schüsseltreiben fand im Castello Bianco in Lockweiler statt. Dort wurde während des Essens auch über historische Figuren des Jagdwesens diskutiert, über den heiligen Hubertus und über Karl den Großen. Um beide ranken sich viele Geschichten, die Eingang in die Geschichtsschreibung und das Brauchtum des Jagdwesens gefunden haben und anlässlich solcher Jagdveranstaltungen gerne ausgegraben werden.
Foto Rainer Kuhn Im Castello Bianco in Lockweiler- Der Jagdherr Ernst Barbian überreicht den Bruch an den Hundeführer Benno Scherer.Foto Rainer Kuhn Die Hubertusjagd 2016 wird abgeblasen
Der 1. FC Saarbrücken Tischtennis besiegte gestern in der Saarbrücker Joachim-Deckarm-Halle den TTC Ostrava aus Tschechien mit 3:1 und steht damit schon nach drei von sechs Spielen im Viertelfinale der Champions League. Schon am Sonntag geht es an gleicher Stelle in der Bundesliga gegen den TTC Grenzau weiter.
Unter der Leitung von Prof. Dr. hab. Piotr Wojtasik, einem renommierten polnischen Trompeter, wird am nächsten Wochenende in der Rohrbacher Mühle ein einzigartiger Jazz Workshop stattfinden. Prof. Wojtasik hat seit 25 Jahren an Musikakademien in vielen europäischen Städten (Groningen, Prag, Graz, Paris, Wien, und anderen) Jazz nach seiner eigenen Lehrmethode unterrichtet. Er wird von Dr. Igor Pietraszewski von der Universität Breslau unterstützt. Die Veranstaltung ist Bestandteil der polnischen Kulturtage im Saarland 2016.
Der Workshop richtet sich an Multi-Instrumentalisten, vor allem an Spieler von Blasinstrumenten. Die Gruppe sollte mit 10-12 Studenten und einer Rhythmusgruppe besetzt sein. In drei Modulen verbessern die Studierenden ihre Kenntnisse und Fähigkeiten mit Prof. Wojtasik in Sachen Jazz-Improvisation. Dabei kommt seine einzigartige Methode zu Einsatz, mit der die Elemente Rhythmus, Artikulation, Harmonie und Melodie eingeübt werden. Die Teilnehmer entwickeln ihr eigenes musikalisches Bewusstsein und können mit einem eigenen Programm auch in Zukunft fortsetzen. Während des Workshops verbringen alle Schüler und Lehrer viel Zeit zusammen (nicht nur während des Unterrichts). Dies gibt die Möglichkeit, gemeinsam Musik zu hören, Fragen zu stellen, individuelle Lösungen zu suchen usw.
Der Workshop mündet in einer gemeinsamen Jazzsession am Samstagabend, die sich – wie im vergangenen Jahr – hoffentlich wieder zu einem musikalischen Hochgenuss entwickeln wird. Für die Teilnahme am Workshop wird ein Selbstkostenbeitrag i.H.v. 80 € pro TeilnehmerIn erhoben. Darin ist zweimal die Tagesverpflegung jeweils ab Mittag enthalten.
Weitere Informationen:
Rohrbacher Mühle, Mühlstraße 36, D-66386
St. Ingbert/Rohrbach, Tel. 0173 5200693
Die Entscheidung ist gefallen: Über die Onlineplattform 60jahre.saarland konnte die Öffentlichkeit abstimmen, welches Motiv aus jedem Landkreis bzw. Regionalverband auf die Sonderbriefmarken zum Jubiläum „60 Jahre Saarland“ gedruckt wird. Rund 5.500 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an der Aktion. Sie entschieden sich mehrheitlich für die Motive Saarpolygon, Saarschleife, Ludwigskirche, Hüttenareal Neunkirchen, Bostalsee und Burg Kirkel.
Am 1. Januar 2017 feiert das Saarland seinen Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland. Zu diesem 60. Jubiläum finden zwischen Oktober 2016 und Januar 2017 vielfältige Aktionen statt. Sie thematisieren vor allem die historische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Saarlandes.
Zur Würdigung des Geburtstages wird es zum 1. Januar 2017 einen Sonderbriefmarkendruck mit 10 Motiven geben. Eine gesondert eingerichtete Filiale der Deutschen Post in der Staatskanzlei versieht die nutzbaren Briefmarken mit einem Sonderstempel und gibt sie zum Portowert am 1. Januar an interessierte Bürgerinnen und Bürger heraus.
Vier Briefmarken standen fest. Sie werden mit dem Logo „60 Jahre Saarland“ sowie Motiven aus der Geschichte versehen (Ergebnisverlesung des Referendums 1955, Adenauer am 1.1.1957 am Bahnhof Saarbrücken, Wappenhistorie). Hinzu kommen die von der Öffentlichkeit bestimmten Fotos für die Landkreise und Regionalverband. Für diese Sondermarken zum Jubiläum am 1. Januar 2017 standen 30 saarländische, regionaltypische Motive, also fünf pro Landkreis/Regionalverband, zur Auswahl. Die Vorauswahl erfolgte über „gesetzte Motive“, wie zum Beispiel Weltkulturerbe, Ludwigskirche oder Saarpolygon, und über die von der Tourismuszentrale sowie den Landkreisen in der Öffentlichkeitsarbeit oft genutzten Motive.
Rund 5.500 Bürgerinnen und Bürger haben nun die schönsten Fotos ausgewählt. Die absolut meisten Stimmen (1443) fielen auf das Motiv des Saarpolygons in Ensdorf im Landkreis Saarlouis, ein gerade erst fertig gestelltes Denkmal für 250 Jahre Bergbau im Saarland.
Hier die einzelnen Ergebnisse:
Landkreis Merzig-Wadern: Saarschleife (erreichte rund 48 Prozent der Stimmen bei den fünf zur Auswahl stehenden Kreismotiven)
Landkreis Neunkirchen: Hüttenareal Neunkirchen (29,5 Prozent)
Regionalverband Saarbrücken: Ludwigskirche (40,3 Prozent)
Landkreis Saarlouis: Saarpolygon Ensdorf (53,3 Prozent)
Saarpfalz-Kreis: Burg Kirkel (29 Prozent)
Landkreis St. Wendel: Bostalsee (29,5 Prozent)
Info zum Sonderpostamt:
1. Januar 2017 – von 13 bis 17 Uhr:
Geburtstagspostamt, Sonderbriefmarken und Sonderstempel in der Staatskanzlei des Saarlandes
Eröffnung durch Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
Webportal zu „60 Jahre Saarland“: www.60jahre.saarland
Der November ist kaum angebrochen, da steht bereits das Ende der Hinserie in der
Regionalliga Südwest an. Der 1. FC Saarbrücken ist dabei auswärts gefordert. Am Samstag, 5. November, gastieren die Blau-Schwarzen beim KSV Hessen Kassel. Der Anpfiff im Auestadion erfolgt um 14 Uhr.
Nach dem Remis im Saar-Derby, erkämpfte sich der FCS unter der Woche drei Punkte gegen den TSV Steinbach. Fußballerisch war es sicherlich nicht die beste Leistung, dafür eine mit viel Leidenschaft im zweiten Durchgang. „Entscheidend ist, auch wenn das Spiel nicht so gut war, dass wir gegen Steinbach, eine Mannschaft, die elf Spiele nicht verloren hatte und sich völlig zurecht im oberen Drittel aufhält, gewonnen haben. Das ist es, was unterm Strich bleibt. Die Mannschaft hat in der zweiten Halbzeit eine sehr gute Reaktion gezeigt. Deshalb darf man nichts schlechter reden als es ist. Aber wir müssen immer wieder auch schauen, wo können wir uns verbessern und welche Ansätze haben wir, um uns besser zu machen. Die Mannschaft ist da sehr aufnahmefähig, sehr lernbereit und gewillt, diese Dinge abzustellen. Diese Erfahrungen sind wichtig, um zu lernen. Wir sind mit dem Sieg gut rausgekommen und wollen in Kassel nachlegen“, so Cheftrainer Dirk Lottner.
Wie nicht anders zu erwarten, wartet auch dort eine intensive Partie auf die Blau-Schwarzen.
„Wir treffen auf eine Mannschaft, die sehr unbequem sein kann, die sehr kampfstark ist, die
jederzeit in der Lage ist, einem das Leben richtig schwer zu machen. Es wird sehr viel um erste und zweite Bälle sowie um hohe Bälle gehen. Kassel ist keine Mannschaft, die viel Ballbesitz hat oder darauf aus ist. Wir müssen ein größeres Bewusstsein für den Ballbesitz haben, als in den letzten Spielen, wo wir den Gegner immer wieder dazu eingeladen haben, in Kontersituationen zu kommen. Bedeutet für uns, hohes Bewusstsein für den Ballbesitz, gute Verteidigung, gute Organisation, auch wenn wir in Ballbesitz sind, um den Gegner nicht einzuladen. Diese Dinge wollen wir hinkriegen und natürlich den Sieg von Dienstag ein wenig vergolden, um mit Abschluss der Hinrunde einen weiteren Sieg zu landen. Das ist unser Ziel und so fahren wir nach Kassel“, so Lottner.
Verzichtet werden muss dort auf Peter Chrappan, der in der vorangegangenen Begegnung
gegen Steinbach die fünfte Gelbe Karte der Saison sah und einmal aussetzen muss. Fraglich ist zudem, ob Kevin Behrens rechtzeitig fit wird und mitwirken kann. Diese Entscheidung fällt erst kurzfristig. Aufgrund der Personalsituation in jedem Fall mit dabei ist U19-Akteur Andrej Ogorodnik.
Müller an der Pfeife Geleitet wird die Partie in Kassel von Schiedsrichter Pascal Müller. An den Seitenlinien assistieren ihm Andreas Iby und Lars Erbst.
Fanradio ab 13.40 Uhr „ON AIR“
Alle Fans, die nicht vor Ort sind, können auf das FCS-Fanradio zurückgreifen. Ab 13.40 Uhr gibt es in der FCS-App alle Informationen zum Spiel, gefolgt vom Livekommentar der Geschehnisse auf dem Platz. Parallel dazu wird in der App auch ein Live-Ticker angeboten. Die App ist für Android- und iOS-Nutzer kostenfrei in den jeweiligen Stores verfügbar, aber auch weiterhin unter fc-saarbruecken.de/app abrufbar.
Hiobsbotschaft für die SV Elversberg: Der Tabellenführer der Regionalliga Südwest muss bis auf Weiteres ohne ihren offensiven Mittelfeldspieler Maximilian Oesterhelweg auskommen. Der 26-Jährige hat sich beim gestrigen 2:0-Auswärtssieg beim FC Nöttingen einen Mittelhandbruch zugezogen. Die Untersuchungen durch die medizinische Abteilung der SVE haben nun ergeben, dass eine zeitnahe Operation notwendig ist. Wie lange Oesterhelweg der SV Elversberg genau fehlen wird, hängt vom weiteren Heilungsverlauf nach der Operation ab.
Vortrag von Dr. Andrea Jahn am Donnerstag, 8. Dezember 2016, um 19:30 Uhr in der FrauenGenderBibliothek Saar
Der Vortrag von Dr. Andrea Jahn beleuchtet die Karrieren zweier Künstlerinnen, die ganz unterschiedlichen Generationen und Kulturkreisen angehören, die aber beide in der aktuellen Kunstszene höchstes Ansehen genießen.
Die 1911 in Paris geborene amerikanische Bildhauerin Louise Bourgeois erlebte ihren künstlerischen Durchbruch sehr spät. Erst im Alter von 71 Jahren wurde sie mit ihrer ersten Retrospektive 1982 auch außerhalb der USA bekannt.
Die Japanerin Chiharu Shiota (*1972 in Osaka) gehört einer sehr viel jüngeren Generation an und erlebte als Performance- und Installationskünstlerin erst Anfang der 2000er Jahre ihre ersten Erfolge.
Beide Biografien sind von einer künstlerischen Beharrlichkeit und Eigenständigkeit gekennzeichnet, mit denen sich die Künstlerinnen fern von marktgängigen Klischees behauptet haben.
Beiden Künstlerinnen gemeinsam ist, dass sie künstlerische Strategien und Lösungen entwickelten, die beispielhaft für neue, durchaus subversive Tendenzen in der Bildhauerei und Installationskunst zu sehen sind.
An ihren Werken wird die Referentin zeigen, ob und wie sich die Rezeption in der Wahrnehmung weiblicher Kunstproduktion verändert hat, auch oder gerade im Hinblick auf feministische Fragestellungen.
Andrea Jahn ist promovierte Kunsthistorikerin und leitet seit 2012 die Stadtgalerie Saarbrücken.
Der Vortrag findet im Rahmen des FrauenThemenMonat der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Ein Kommentar von Rainer Kuhn: Die Saarländer wurden heute geschockt durch eine Pressemitteilung der Steag in Essen:„Das politisch veränderte Marktumfeld und das anhaltend niedrige Strompreisniveau führen zu einer zunehmenden Unwirtschaftlichkeit vieler konventioneller Großkraftwerke in Deutschland. Bereits Anfang September hatte STEAG die Notwendigkeit der Stilllegung einiger Blöcke und einen damit einhergehenden erheblichen Personalabbau angekündigt. Heute erfolgte die rechtlich verbindliche Anmeldung von fünf Kraftwerksblöcken zur Stilllegung bei der Bundesnetzagentur, drei davon in Nordrhein-Westfalen und zwei im Saarland.“
Das Steinkohlekraftwerk in Bexbach ist zurzeit die leistungsstärkste Blockanlage an der Saar. Auch das Kraftwerk Weiher in Quierschied wird geschlossen.
Steag verweist auf das niedrige Strompreisniveau. Der an der Strombörse erzielbare Preis deckt die Kosten zum Betreiben der konventionellen Kraftwerke nicht mehr.
In einem funktionierenden Markt, müsste bei einem Überangebot folgerichtig auch der Strom für den Endkunden günstiger werden. Weit gefehlt. Die Politik hat diese Mechanismen der Marktwirtschaft per Gesetz außer Kraft gesetzt. Erneuerbare Energie bekam Einspeisevorrang und Preisgarantie und das alles unter dem Titel „Energiewende und Entcarbonisierung der Atmosphäre.“
Bei einem Blick auf seine Stromabrechnung überkommt die Bürger die kalte Wut.
Je billiger der Strom an der Börse, umso teurer wird der Strom für den Endverbraucher. Sinkender Preis an der Strombörse muss ausgeglichen werden und führt zur Erhöhung der EEG Zuschläge und damit zum Anstieg des Strompreises. Dieser liegt in Deutschland mittlerweile bei 31 Cent für einen Familienhaushalt (3500KWh/a). Im Vergleich dazu in unserem Nachbarland Frankreich bei 16 Cent.
Auch unsere Industrie wird langsam unruhig. Diese ist zwar im Moment vom EEG befreit, aber es mehren sich schon politisch unterschwellig vorgetragene Forderungen der Industrie diesen Vorteil zu streichen. In verschiedenen politischen Gruppierungen hat man schon eine „Gerechtigkeitslücke“ entdeckt.
Wer sich mit diesen Gedanken beschäftigt, sollte sich die Berichte über die Provinz Ontario in Kanada dringend vorlegen lassen.
Ontario ist durch eine verfehlte, durch Ideologie und nicht durch Vernunft geprägte Energiepolitik, von einem prosperierenden Gemeinwesen in ein armes, hochverschuldetes Land verwandelt worden. Für nähere Informationen folge dem Link:
Als Industrienation Deutschland dürfen wir nicht die gleichen Fehler machen. Hohe Energiekosten, verursacht durch unreife Technik, vernichten unsere Wettbewerbsfähigkeit.
Es ist viel besser, Druck aus dem System zu nehmen und die zeitlichen Vorgaben der Energiewende flexibel zu gestalten. Die technische Entwicklung bis hin zur Serienreife der Kraftwerkseinrichtungen, der intelligenten Verteilernetze und der Energiespeicher brauchen Zeit. Eine Aufstockung der Förderung dieser technischen Entwicklung ist sinnvoll und zielführend, viel sinnvoller als ein Wildwuchs von Windkraftanlagen, mit den Gebühren der Stromkunden finanziert.
Für die Energiewende sollte gelten: „Langsam kommt man schneller zum Ziel!
Arbeitswelt und Gesellschaft und Umwelt müssen die sich zwangsläufig ergebenden Brüche und Belastungen verkraften können. Das gilt auch für die Belegschaften der beiden STEAG Kraftwerke in Bexbach und in Quierschied. Diese fallen zwar nicht ins „Bergfreie“, verlieren aber mehr, als nur ihren Arbeitsplatz.
Die interkommunale Zusammenarbeit nimmt an Fahrt auf: Das erste von bis heute in fast 40 saarländischen Gemeinden und Gemeindeverbänden angelaufene Projekt zur gutachterlichen Untersuchung der Kooperationspotenziale ist abgeschlossen und hat kürzlich die ersten Schritte in Richtung Umsetzung unternommen. Weitere Gemeinden wollen in Kürze nachziehen.
„Durch interkommunale Kooperationen wird den Kommunen die Möglichkeit gegeben, die Zukunft unseres Landes selbst zu gestalten. Viele Kommunen sind dankbar über eine solche Gelegenheit und nehmen sie gerne an“, sagt Innenminister Klaus Bouillon.
Die Vorreiterrolle beim gemeinsamen Gebäude-, Energie- und Trinkwassermanagement für öffentliche Gebäude nehmen die Kreisstadt Homburg und der Saarpfalz-Kreis ein. Das Ministerium für Inneres und Sport stellt hierzu für die anfallenden Kosten von 3,7 Millionen Euro Bedarfszuweisungen in Höhe von 2,8 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Kooperationsprojekt von Blies- und Mandelbachtal, Stadt Blieskastel, Gemeinde Gersheim und Gemeinde Mandelbachtal wurde als erste geförderte Maßnahme zwischenzeitlich erfolgreich abgeschlossen. Im Ergebnis erfolgt die Übernahme der Gehaltsabrechnung für die Gemeinde Gersheim durch die Stadt Blieskastel zum 1. Januar 2017 mit einer zum 1. Oktober 2016 begonnenen Übergangsphase. Die Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung fand bereits im Juli 2016 statt. Bei der Gemeinde Gersheim wird dadurch eine zum 1. März 2017 durch Verrentung frei werdende Stelle nicht wieder besetzt, was zu deutlichen Kosteneinsparungen führt.
Weiterhin hat die Stadt Blieskastel mit Wirkung vom 1. Juli 2016 ihr bisheriges Rechnungsprüfungsamt aufgelöst. Von dadurch zwei freigewordenen Beamtenstellen im gehobenen Dienst wird eine durch Ruhestandversetzung zum 1. September 2016 nicht mehr nachbesetzt, was eine direkte Kosteneinsparung generiert.
Für den Wegfall des Rechnungsprüfungsamtes hat die Stadt Blieskastel mit über 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern eine Ausnahmegenehmigung des Ministeriums für Inneres und Sport erhalten und Teile der Aufgaben an den Saarpfalz-Kreis übertragen. Die Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung durch die Bürgermeisterin und den Landrat erfolgte am 23. Mai 2016.
Ebenfalls mit Wirkung vom 1. Juli 2016 hat die Stadt Blieskastel eine EDV-gestützte zentrale und revisionssichere Vergabestelle eingeführt, die in loser Zusammenarbeit mit dem Landkreis betrieben wird. Hier besteht die Möglichkeit, dass sich weitere Gemeinden anschließen und damit die gebündelte Fachkompetenz nutzen können.
Das umfassende Projekt zur Erstellung eines Handlungskonzeptes im Landkreis St. Wendel (Kreis und alle kreisangehörigen Gemeinden), das seit 2015 durch externe Berater unterstützt wird, steht kurz vor dem Abschluss. Erste Ergebnisse werden in Kürze präsentiert.
Zudem ist in diesem Jahr die Begutachtung der folgenden Kooperationsprojekte in die aktive Phase eingetreten:
• Hochwaldgemeinden Wadern, Losheim, Weiskirchen sowie Nonnweiler (als „assoziierter“ Partner, da die Gemeinde bereits aktiv in die Untersuchung im Landkreis St. Wendel eingebunden ist)
• Landkreis Saarlouis und die kreisangehörigen Gemeinden
• Köllertalgemeinden Püttlingen, Heusweiler und Riegelsberg
• Kreisstadt Merzig, Gemeinden Mettlach, Perl, Beckingen; Stadt Dillingen (als „assoziierter“ Partner, da die Stadt aktiv in die Untersuchung im Landkreis Saarlouis eingebunden sein wird)
• Gemeinden Quierschied, Friedrichsthal und Sulzbach
Die Gutachter liefern unter aktiver Einbindung der Akteure vor Ort eine fundierte Expertise zur wirtschaftlichen und qualitativen Eignung von Aufgaben für eine kommunale Zusammenarbeit, zeigen Wege zur Umsetzung auf und schaffen so eine verlässliche Basis für den sich unmittelbar anschließenden Schritt in die Kooperation. Die externe Beratung wird jeweils an die Interessen- und Beschlusslage der kommunalen Partner, insbesondere zum angestrebten Umfang der Zusammenarbeit, angepasst. Daher wurden die kommunalen Entscheidungsgremien schon in der Vorbereitungsphase befasst. Dort liegt auch die Entscheidungskompetenz in allen wesentlichen Projektschritten. Die Kosten der laufenden Projektbegleitung durch Dritte werden zu 100 Prozent durch Bedarfszuweisungen gefördert.
Das Innenministerium ist in diese Kooperationsprojekte aktiv als Berater eingebunden. Dies umfasst die Leistungsbeschreibung für die Gutachtenaufträge sowie die Hilfestellung bei der Auswahl potenzieller Berater, bei einem kooperationsspezifischen Projektmanagement und bei der Klärung rechtlicher Fragestellungen. Nicht zu unterschätzen ist die Rolle des Ministeriums als Impulsgeber, indem Erkenntnisse aus anderen Projekten eingespielt und Querbezüge zwischen Kooperationsinitiativen hergestellt werden. Durch diesen Wissenstransfer können an einer Stelle gewonnene Erfahrungen in laufenden oder später startenden Kooperationsprojekten anderer Partner genutzt werden. Auch die Ergebnisse der Gutachter werden allen anderen Gemeinden zur Verfügung gestellt werden.
Im Themenportal „Interkommunale Kooperation“ unter www.kommunales.saarland.de wird eine Kooperations-Datenbank angeboten. Die Kommunen sind aufgerufen, eigene Informationen und Erkenntnisse aus bestehenden Kooperationen oder laufenden Projekten bereitzustellen, so dass andere von diesen Erfahrungen profitieren können.
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