| Bei den bevorstehenden Fastnachtsveranstaltungen im Saarland bemühen sich die Sicherheitsbehörden natürlich auch in diesem Jahr, ein höchstmögliches Maß an Sicherheit zu gewährleisten. Aktuell liegen keine Erkenntnisse auf eine konkrete Gefährdung vor, dennoch sind die Sicherheitskräfte wachsam und vorbereitet. |
| Nach den Ereignissen in der Silvesternacht 2015 in Köln und erst recht nach den Anschlägen von Nizza und Berlin im vergangenen Jahr wurden bestehende Sicherheitskonzepte nochmals überprüft und erweitert. Durch die intensive Zusammenarbeit zwischen Veranstaltern und der Polizei soll sowohl Närrinnen und Narren als auch Zuschauerinnen und Zuschauer der unbeschwerte Besuch der traditionellen Umzüge und der zahlreichen Fastnachtveranstaltungen ermöglicht werden. Neben einem Sperrkonzept, das bei den Großveranstaltungen in Saarbrücken und Neunkirchen an ausgewählten Stellen mit Barrieren wie Beton-Gleitblöcken oder quergestellten LKW eine unkontrollierte Zufahrt zu den Veranstaltungsörtlichkeiten verhindern soll, stehen nachfolgende Maßnahmen der Polizei im Vordergrund: • Erhöhte Polizeipräsenz im Straßenkarneval durch uniformierte oder zivile Einsatzkräfte |
Fastnacht 2017: Saar-Polizei erweitert Sicherheitskonzept
Fast 100 Millionen weniger neue Schulden – Finanzminister Stephan Toscani stellt Haushaltsabschluss 2016 vor
Am Dienstag (14.02.2017) stellte Finanzminister Stephan Toscani den Haushaltsabschluss 2016 in der Landespressekonferenz vor und betonte: „Verlässliche, konsequente Konsolidierung des Landeshaushaltes war auch 2016 Markenzeichen der Großen Koalition. Der Konsolidierungskurs in Verbindung mit stabilen finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zeigt Wirkung: Im Haushalt 2016 war eine Neuverschuldung von 247 Mio. Euro geplant. Tatsächlich konnten wir sie auf nur noch 150 Mio. Euro begrenzen. Das sind 97 Millionen Euro – fast 40 Prozent – weniger als geplant.“
Finanzminister Stephan Toscani mit Blick auf die Konsolidierungshilfen: „Wir erreichen im Jahr 2016 erneut einen deutlichen Sicherheitsabstand zur Defizitobergrenze. Die Voraussetzungen zur Auszahlung der Konsolidierungshilfe von 260 Mio. Euro sind damit erfüllt.“
Zum wiederholten Mal fällt der Haushaltsabschluss besser aus als im Haushaltsplan vorgesehen. Ursachen hierfür sind höhere Steuereinnahmen, niedrigere Zinsausgaben sowie konsequente Ausgabenbegrenzung.
Ausgabenseite
Bei einem Ausgabevolumen[1] von rund 4,04 Mrd. Euro ist im Vergleich zum Haushaltsplan nahezu eine Punktlandung gelungen. Auch bei den flüchtlingsbezogenen Ausgaben haben die Haushaltsansätze von rund 95 Mio. Euro ausgereicht, um die im Jahr 2016 geltend gemachten Zahlungen – v.a. der Kommunen – zu bedienen.
Insbesondere die Zins- und die Versorgungsausgaben sind geringer ausgefallen als geplant. Zusammengenommen waren in diesen beiden Bereichen die Ausgaben um 50 Millionen Euro niedriger als geplant.
Im Bereich der Investitionen hat das Land 367 Mio. Euro Gesamtausgaben geleistet und damit rund 30 Mio. Euro mehr als geplant. Die Investitionsquote beträgt damit im Jahr 2016 8,9 Prozent (Plan: 8,3 Prozent). Dieser gute Wert ist einerseits auf relativ hohe projektbezogene Investitionsausgaben zurückzuführen, andererseits auf eine zusätzliche Investitionsvorsorge. So fielen im vergangenen Jahr etwa die Investitionszuschüsse an die saarländischen Kommunen (z.B. Städtebauförderung, Infrastruktur, Förderung kommunaler Energiekonzepte, kommunale Krankenhausträger) um rund 12 Millionen Euro, die Maßnahmen der Wirtschaftsförderung (z.B. zur Schaffung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen, zur Förderung des ÖPNV) um rund 5 Millionen Euro und die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung (z.B. CISPA, Ausbau des Klinik-Informationssystems) um 2 Millionen Euro höher aus als geplant. Die im Jahr 2016 u.a. aufgrund von komplexeren und zeitaufwändigeren Planungs- und Genehmigungsprozessen noch nicht verausgabten Ansätze im Bauhaushalt wurden als Investitionsvorsorge dem Sondervermögen Zukunftsinitiative zugeführt. Damit bleiben sie verfügbar und verfallen nicht.
Einnahmenseite
Die steuerabhängigen Einnahmen (Steuern, Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen) haben sich auch im Jahr 2016 positiv entwickelt. Mit 3,3 Mrd. Euro hat das Land einen Anstieg von 121 Mio. Euro gegenüber den Planansätzen 2016 erzielt. Das ist ein Plus von 3,8 Prozent. Vor allem die Umsatzsteuer (79 Mio. Euro), die Grunderwerbsteuer (11 Mio. Euro) und die Körperschaftsteuer (33 Mio. Euro) haben zu diesem Ergebnis beigetragen. Die Zahlen stellen auch im Vergleich zur Steuerschätzung vom November 2016 ein Mehrergebnis dar. Einen wesentlichen Anteil daran haben die zum Jahresende 2016 erfolgten flüchtlingsbedingten Zahlungen des Bundes.
Ausblick
Das Saarland hat 2016 über die Planung hinausgehende Fortschritte auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse erzielt. Betrachtet man die Entwicklung seit Beginn der Legislaturperiode werden die Fortschritte noch deutlicher. Die Landesregierung hat die jährliche Neuverschuldung im Zeitraum 2012 bis 2016 von 693 Millionen Euro auf nunmehr 150 Millionen Euro abgebaut. Das ist ein Rückgang um 543 Millionen Euro beziehungsweise 78 Prozent.
Vor diesem Hintergrund stellte Finanzminister Stephan Toscani abschließend fest: „Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 ist eine große Chance für das Saarland. Jetzt gilt es, sich auf die schwierigen Jahre 2018 und 2019 zu konzentrieren. Einerseits muss das Land das verbleibende Defizit weiter abbauen, andererseits seine wirtschaftliche und finanzielle Basis weiterentwickeln. Der Haushaltsabschluss 2016 zeigt, dass der Spagat zwischen konsolidieren und investieren möglich ist.“
Die Eckdaten im Einzelnen:
Haushaltsvolumen (bereinigt, d.h. ohne KdU-Finanzierungsanteile): 4.043 Mio. Euro (+0,2 % ggü. Plan)
Haushaltsvolumen (brutto): 4.121 Mio. Euro (+2,1 % ggü. Plan)
Nettokreditaufnahme: 150 Mio. Euro (- 39,3 % ggü. Plan)
Investitionsausgaben: 367 Mio. Euro (+ 8,8% ggü. Plan)
Investitionsquote: 8,9 % (+ 0,6 %-Punkte ggü. Plan)
Personalausgaben: 1.520 Mio. € (-1,1 % ggü. Plan)
Zinsausgaben: 392 Mio. Euro (-7,8 % ggü. Plan)
[1]Bereinigtes Ausgabenvolumen, d.h. ohne die vom Bund gezahlten und an die Kommunen weitergeleiteten KdU im SGB II
SPD: Anke live in St. Ingbert
Anke Rehlinger, Spitzenkandidatin der SPD Saar für die Landtagswahl 2017, kommt im Rahmen der Reihe „Anke live“ am Freitag, 17. Februar 2017, 19 Uhr, nach St. Ingbert ins TIMES (Kaiserstr. 62, Fußgängerzone). Mit dabei ist die St. Ingberter SPD-Landtagskandidatin Dunja Sauer. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Große Ehrung für Lothar Schmidt
Vor Kurzem erhielt der Abteilungsleiter Fußball der DJK Bildstock, Lothar Schmidt, für sein großes ehrenamtliches Engagement für seinen Verein mit dem DFB-Ehrenamtspreis und der Berufung in den „Club 100“ hohe Auszeichnungen. „Die Freude und Überraschung ist groß“ sagte Lothar Schmidt. Bereits seit 45 Jahren ist der heute 65-jährige für seinen Verein tätig. Er begann nach seiner Bundeswehrzeit bereits im Alter von 20 Jahren als stellvertretender Jugendleiter der Fußballabteilung, wurde danach Jugendleiter und leitet seit 1989 mit großem Erfolg die Geschicke der Fußballabteilung. In all den Jahren hat er jungen Menschen nicht nur das Fußballspielen beigebracht, sondern war in vielen Situationen und bei zahlreichen Belangen väterlicher Freund und Berater. Viele schwärmen von und erinnern sich noch heute an die zahlreichen Jugendfreizeiten, die vom Schwarzwald über den Westerwald bis hin zur belgischen Atlantikküste führten. Selbst während seines Hochschulstudiums und seines engagierten Berufslebens – Schmidt ist Oberstudiendirektor und Leiter des Kaufmännischen Berufsbildungszentrums Saarbrücken – war er immer für seine DJK da. Schmidt selbst: „Es ist eine Auszeichnung für das gesamte Ehrenamt und ich sehe diese Ehrung auch als Anerkennung für die vielen Mitglieder der DJK, die mich all den Jahre begleitet haben.
Auf Grund dieses besonderen ehrenamtlichen Engagements ist jetzt Lothar Schmidt für den DFB-Ehrenamtspreis 2016 vorgeschlagen und durch den Fußballkreis Ostsaar zum Preisträger gekürt worden. Zudem hat ihn der Saarländische Fußballverband für sein herausragendes Engagement als eines der bundesweit 100 Mitglieder (und zweiten Saarländer überhaupt) im DFB-Ehrenamtsclub „Club 100“ ausgewählt. Durch diese Ehrung erhält die DJK Bildstock vom Saarländischen Fußballverband ein Vereinsgeschenk, Lothar Schmidt eine Einladung zur offiziellen Ehrenamtsgala des DFB und zum Besuch eines Länderspiels.
Alle Kameraden der gesamten DJK Bildstock freuen sich mit Lothar Schmidt über seine Ehrung und gratulieren ihm recht herzlich.
TTC Altenwald: Schüler C siegt im internen Pokalfinale
Die kleinsten Hosen und Trikots noch deutlich zu groß: und dennoch waren die Kleinsten am Freitagabend in der Hugo-Strobel-Halle in Altstadt die Größten. Dass am Ende die erste Mannschaft des TTC mit 5:2 gegenüber der zweiten Mannschaft die Nase vorne hatte, war eher nebensächlich. Den Jungs um Luca Ulrich, Oliver und Benjamin Bier, sowie Lio und Niklas Kunkel und Leon Mühlbach war – mit der Unterstützung einiger Eltern und Fans aus TTC-Reihen – die Nervosität eines ersten kleinen (oder doch ganz großen) Finales deutlich anzumerken. Die 7-10-Jährigen sind im gesamten Ostsaarkreis die jüngsten Tischtennisspieler und dürfen sich nun bereits in einem saarlandweiten Finale mit Gleichaltrigen messen. Erneut ein Ergebnis, das zeigt, wie wichtig es ist, dass wir weiterhin aktiv im Jugendbereich und bereits mit Grundschulen und deren Nachmittagsbetreuung zusammenarbeiten müssen. Im zweiten Finale mit TTC-Beteiligung unterlag unsere Seniorenmannschaft (Christian Mayer, Uwe Klein, Thomas Gottfreund) gegen die Sportkameraden vom TuS Neunkirchen, die mit Patrick Philippi, Hardy Braun und Dirk Burkhardt angetreten sind. Trotz eines unerwarteten Doppelsieges war im zweiten Durchgang die Luft raus, sodass TuS am Ende mit 4:2 die Oberhand behielt.
Verkehrsbehinderungen in der Ensheimer Straße
Ab Montag, 13. Februar, bis voraussichtlich Freitag, 28. April, wird in der Ensheimer Straße von Anwesen 4 bis Anwesen 20 Niederspannungskabel verlegt.
Aus diesem Grund wird der Bürgersteig in diesem Bereich voll und die Fahrbahn halbseitig gesperrt.
Der Verkehr wird durch eine Lichtsignalanlage geregelt. Mit gelegentlichen Behinderungen muss gerechnet werden.
„Workshop – Digitale Spiegelreflexfotografie für Einsteiger “
Bei der Kreisvolkshochschule Neunkirchen findet am Samstag, 11. März in der Zeit von 10.00 – 13.45 Uhr ein Workshop „Digitale Spiegelreflexfotografie für Einsteiger“ statt.
Die Kursgebühr beträgt 15 Euro.
Unterrichtsort: Gebäude der KVHS, Seminarstr. 23 in Ottweiler.
Weitere Auskünfte erteilen die Mitarbeiter der KVHS, Telefon: 06824/906-4218 oder 906-4170.
Schriftliche Anmeldung bitte an Landkreis Neunkirchen, KVHS,
Wilhelm-Heinrich-Str. 36, 66564 Ottweiler
Fax: 06824/906-6121,E-Mail: kvhs@landkreis-neunkirchen.de
Abschiebepraxis: Einigung zwischen Bund und Ländern – mit saarländischen Impulsen
| Die große Anzahl an Asylsuchenden, die im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen ist, stellt Bund, Länder und Kommunen weiter vor große Herausforderungen. Unter ihnen sind zahlreiche Menschen, die keinen Anspruch auf Schutz nach deutschen Asylregelungen haben. Wie mit ihnen künftig umgegangen werden soll, darauf haben sich am Donnerstagabend Bund und Länder verständigt. |
| Die Einigung zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder auf einen 15-Punkte-Plan bewertet Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als „wichtigen Schritt, wieder zu geordneten Verfahren und klaren Verhältnissen zu kommen“.
„Wenn der Asylantrag abgelehnt ist und kein Abschiebungsverbot vorliegt, müssen die Betroffenen Deutschland verlassen. Tun sie das nicht in der Ihnen gesetzten Frist, müssen Sie rückgeführt werden“, sagt die Ministerpräsidentin. Deshalb begrüßt sie, dass die Länder künftig eine ausreichende Zahl von Abschiebungshaftplätzen möglichst in räumlicher Nähe von zentralen Ausreiseeinrichtungen bereitstellen werden. Die Reisefähigkeit wird in Zukunft vermehrt von Amtsärzten vorgenommen, auch sollen der Datenaustausch und die Kommunikation zwischen Sozial- und Ausländerbehörden verbessert werden. Ziel müsse sein, Leistungen einfacher kürzen zu können, wenn Ausreisepflichtige selbst ihre Ausreise verzögern oder verhindern. Zudem wird künftig das Überwachen von so genannten Gefährder erleichtert. |
Wanderinnen zwischen den Kulturen
Fünf Migrantinnen haben in einem Biografie-Projektin Saarbrücken-Burbach ihre Geschichte aufgeschrieben
„Heute bin ich stolz auf meine erlangte Selbstständigkeit innerhalb der deutschen Öffentlichkeit und stolz auf meine Unabhängigkeit vom türkischen Lebensentwurf. Ich habe mir meinen Platz in beiden Gesellschaften erarbeitet, wirklich zu Hause als deren anerkanntes Mitglied fühle ich mich aber weder in der einen noch der anderen Gesellschaft“, schrieb Emine Isgören im Dezember 2015 in ihr Lebensbuch. Mit neun Jahren war Isgören 1982 mit ihrer Mutter und den Geschwistern aus der Türkei nach Saarbrücken-Brebach gezogen, wo ihr Vater in der Hütte Arbeit gefunden hatte.
Isgören hat mit vier anderen Frauen in einem Biografie-Projekt der Gemeinwesenarbeit der Diakonie in Saarbrücken-Burbach ihre Geschichte erzählt. Carola Stahl, Autorin aus Saarbrücken, hat sie mit ihr gemeinsam für ihr Lebensbuch aufgeschrieben. Isgören erzählt darin von den ersten schwierigen Jahren in Deutschland, von Urlaubsreisen in die alte Heimat, von ihrer Verheiratung und der unglücklichen Ehe, von ihren beiden Kindern und der Scheidung von ihrem Mann. Und, dass sie heute froh ist, als „Wanderin zwischen den Kulturen“ ihre gewonnenen Fähigkeiten auch ohne Berufsausbildung im sozialen Bereich an andere Frauen weitergeben zu können. Denn im Biografie-Projekt hat sie nicht nur ihre Geschichte erzählt, sondern Carola Stahl tatkräftig mit Übersetzungen unterstützt.
Fünf Frauen mit türkischen und pakistanischen Wurzeln haben in dem Projekt mitgewirkt. Sie berichten vom Hier- und Dortsein, von ihrem Ankommen und Weitergehen, sie beschreiben ihre Niederlagen und Siege, aber auch ihre Träume. Sie erzählen von ihren kulturellen Wurzeln und von den Bedingungen, unter denen sie sich heute in der deutschen Gesellschaft zurechtfinden und ihre Zukunft entwerfen. Unter dem Titel „Lebensbilder – Erinnerungen von Migrantinnen“ ist aus den Lebensbüchern jetzt ein Leseband entstanden, den das Diakonische Werk (DWSAAR) herausgibt. In einer öffentlichen Lesung in Saarbrücken wurde das Buch nun vorgestellt.
Die fünf Frauen haben ihre Erinnerungen zunächst für ihr ganz persönliches Lebensbuch geschildert. Es wurde in deutscher Sprache verfasst, damit alle, die ihnen nahestehen, von ihrer Geschichte erfahren können. „Vieles was bisher tief im Innern verborgen war, besonders der türkischen Erzählerinnen, verlangte in ihrer Muttersprache ausgedrückt zu werden“, schreibt Carola Stahl in ihrem Vorwort. Deshalb sei es wichtig gewesen, Emine Isgören als kultursensible Dolmetscherin an der Seite gehabt zu haben.
Wolfgang Biehl aus der Geschäftsführung des DWSAAR dankte den fünf Frauen, dass Sie bereit sind, uns an ihrer Geschichte teilhaben zu lassen und Carola Stahl für ihr Engagement in dem Biografie-Projekt. Das Buch ermögliche einen beeindruckenden Einblick in das Leben von Frauen, die nach Deutschland eingewandert sind und dabei manche Hürde überwinden mussten, bis sie in der deutschen Gesellschaft angekommen sind. Es sei ein gutes Beispiel dafür, dass gerade das biografische Erzählen dazu beitrage, die eigene Vergangenheit zu verstehen, sich selbst in der Gegenwart zu verorten, hier Sicherheit und Selbstvertrauen zu gewinnen und einen Entwurf für die Zukunft zu wagen. „Das ist eine wichtige Grundlage zur Integration der Frauen in unserer Gesellschaft“, betont Biehl.
Das Buch ist zum Preis von 9.95 Euro in der Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken-Burbach (Tel. 0681/ 761950, Mail: Petra-Junk@dwsaar.de) und im Buchhandel erhältlich ISBN: 978-3-941095-41-0
Die Biografiearbeit und die Publikation wurde aus Toto- Mitteln und durch das Zuwanderungs- und Integrationsbüro der Landeshauptstadt Saarbrücken gefördert.
diakonie.saarland
Das DIAKONISCHE WERK AN DER SAAR, gGmbH, (DWSAAR) ist eine Gesellschaft der evangelischen Kirchenkreise Saar-Ost und Saar-West und zugleich der evangelische Wohlfahrtsverband an der Saar. Das DWSAAR bietet in rund 100 Einrichtungen im ganzen Saarland Menschen Hilfe und Beratung in allen persönlichen Notlagen an. Gefährdete und benachteiligte Familien, Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, sozial Benachteiligte, alte und pflegebedürftige Menschen sowie ihre Angehörigen werden betreut, begleitet, unterstützt und ausgebildet. Als kirchliche Einrichtung ist das DWSAAR der Partner evangelischer Kirchengemeinden im Saarland bei sozialen Fragestellungen.
Lohnt sich eine Solarstromanlage?
Tipps vom Energieberater der Verbraucherzentrale
Strom aus einer privaten Solarstromanlage – das bedeutet Unabhängigkeit von steigenden Energiepreisen und eine gutes Klimagewissen. Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen für die Anlagen in den vergangenen Jahren kontinuierlich verändert. Viele Verbraucher sind daher unsicher, ob sich eine Photovoltaikanlage noch rentiert. Helmut Pertz, Experte der Energieberatung der Verbraucherzentrale, erläutert die Voraussetzungen für eine lohnende Investition.
„Ausgangspunkt für eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ist zunächst der Anschaffungspreis der Anlage“, erklärt Pertz. „Hier gibt es gute Nachrichten: Solarstromanlagen sind in den vergangenen zwölf Monaten nochmals günstiger geworden.“ So sind die Großhandelspreise für Solarmodule 2016 um etwa 15% gesunken.
Des Weiteren ist zu klären, wie viel Geld sich mit der Anlage sparen lässt. „Jede einzelne Anlage muss sorgfältig und individuell geplant werden, damit sie zum voraussichtlichen Stromverbrauch passt“, betont Brandis. Der Eigenverbrauch des erzeugten Stroms ist stets die rentablere Variante, da jede selbst genutzte Kilowattstunde PV-Strom nicht beim Stromanbieter gekauft werden muss. In einem typischen Haushalt können zumeist 20 bis 30 Prozent des erzeugten Stroms selbst verbraucht werden. „Dieser Anteil lässt sich deutlich erhöhen, wenn die Anlage mit einem Batteriespeicher ausgestattet wird“, ergänzt Pertz. „Mit dem Speicher steht auch nachts oder an wolkigen Tagen Sonnenstrom zur Verfügung“.
Die Preise für Batteriespeicher sind 2016 ebenfalls gesunken. Zudem gibt es für Photovoltaikanlagen mit Batteriespeicher zinsgünstige Darlehen mit Tilgungszuschuss bei der Kfw. Den Tilgungszuschuss kann auch erhalten, wer bei einer bereits vorhandenen Solaranlage einen Batteriespeicher nachrüstet. Dennoch, so Pertz, sollte immer im Einzelfall geprüft werden, ob sich die Anschaffung eines Speichers lohnt.
Ein weiterer Faktor hinsichtlich der Rentabilität der Solarstromanlage ist der Verdienst durch den nicht selbst verbrauchten Strom. Die Vergütung für ins Netz eingespeisten Strom liegt im Februar 2017 bei 12,3 Cent pro Kilowattstunde für Anlagen bis 10 Kilowatt. Im ersten Halbjahr 2017 darf sogar mit einer leichten Erhöhung der Vergütung gerechnet werden.
„Ob eine Photovoltaikanlage sinnvoll realisiert werden kann, hängt nicht zuletzt von den Standortgegebenheiten ab. Vor der Anschaffung sollte daher genau geprüft werden, ob die Dachfläche in Bezug auf Ausrichtung, Neigung, Verschattungsfreiheit und Tragfähigkeit überhaupt für das geplante Vorhaben geeignet ist. Eine ausführliche Beratung sowie eine Einschätzung zur Wirtschaftlichkeit gibt es bei der Energieberatung der Verbraucherzentrale.
Bei allen Fragen zum effizienten Einsatz von Energie in privaten Haushalten hilft die Energieberatung der Verbraucherzentrale. Für einkommensschwache Haushalte mit entsprechendem Nachweis sind die Beratungsangebote kostenfrei. Mehr Informationen gibt es auf www.verbraucherzentrale-energieberatung.de. Die unabhängige Energieberatung wird gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Termine zur persönlichen Beratung können unter 0800 – 809 802 400 (kostenfrei) oder direkt bei den Beratungsstützpunkten vereinbart werden.
In Saarbrücken finden die Beratungen bei der Verbraucherzentrale im Haus der Beratung, Trierer Straße 22, statt. Anmeldung unter 0681 – 5008915.