Montag, November 18, 2024
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Kundgebung in Saarbrücken: Solidarität mit Israel und gegen Antisemitismus

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Kundgebung in Saarbrücken: Solidarität mit Israel und gegen Antisemitismus

Am 7. Oktober findet in Saarbrücken eine Kundgebung unter dem Motto „Solidarität mit Israel – Das Problem heißt Antisemitismus!“ statt. Ein Bündnis aus acht verschiedenen Organisationen und Initiativen ruft zu dieser Veranstaltung auf, um an die Ereignisse des 7. Oktober 2023 zu erinnern und sich klar gegen Antisemitismus zu positionieren.

„Wir möchten an das Massaker vom 7. Oktober 2023 erinnern, bei dem etwa 1200 Menschen ums Leben gekommen sind, viele davon allein aufgrund ihres jüdischen Glaubens“, erklärt Dennis Kundrus, der die Kundgebung vertritt. Er betont die brutale Vorgehensweise der Hamas und erinnert daran, dass noch immer mehr als hundert Geiseln in der Gewalt der Hamas und ihrer Verbündeten seien.

Die Veranstalter sehen es als ihre Pflicht an, in einer Zeit, in der der Staat Israel massiv bedroht wird, Solidarität zu zeigen. „Wir erleben täglich eine Täter-Opfer-Umkehr in diesem Konflikt. Statt zu erkennen, dass der Iran und seine Verbündeten wie die Hizbollah, die Huthi und die Hamas die Vernichtung Israels anstreben, wird Israel oft fälschlicherweise dämonisiert,“ so Kundrus.

Die Kundgebung richtet sich auch gegen den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und weltweit. „Es kann nicht sein, dass jüdisches Leben bei uns nur unter Polizeischutz stattfinden kann. Antisemitismus muss in jeder Form und unabhängig von seiner Herkunft bekämpft werden,“ fordert Kundrus abschließend. Die Position der Veranstalter ist dabei klar: Die Existenz Israels als jüdischer Staat ist unverhandelbar und Israel hat das Recht, sich zu verteidigen.

Die Kundgebung beginnt um 18 Uhr auf dem Landwehrplatz in Saarbrücken. Unterstützt wird die Veranstaltung von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Saar, dem Jungen Forum Saar, der Aktion 3. Welt Saar, der Heinrich-Böll-Stiftung Saarland, der Linksjugend Saar, ConnAct Saar, der Antifa Saar/Projekt AK sowie Crithink e.V.

Saarland beschließt umfassende Strategie zur Armutsbekämpfung

Redaktion Saarnews
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Saarland beschließt umfassende Strategie zur Armutsbekämpfung

Die saarländische Landesregierung hat einen dritten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung verabschiedet, um das Armutsrisiko im Saarland zu senken. Sozialminister Magnus Jung betonte, dass rund jeder fünfte Mensch im Saarland von Armut betroffen sei, wobei besonders ehemalige Hütten- und Bergbaustandorte wie Völklingen betroffen sind. „In einigen Quartieren hat sich Armut verfestigt, das wollen wir nicht hinnehmen,“ sagte Jung nach einer Kabinettssitzung, die im Perspektivquartier Völklingen „Nördliche Innenstadt“ stattfand.

Quartiersbezogene Armutsbekämpfung

Ein zentraler Aspekt der Strategie ist die quartiersbezogene Armutsbekämpfung. Minister Jung erklärte: „In den Perspektivquartieren sehen wir spezifische Herausforderungen, die wir nur durch ein umfassendes Vorgehen bewältigen können.“ Erstmals arbeiten verschiedene Ressorts wie Arbeitsmarkt-, Sozial-, Wohnungs-, Bildungs-, Wirtschafts-, Umwelt-, und Gesundheitspolitik zusammen, unterstützt von der Saarländischen Armutskonferenz und dem Armutsbeirat.

Im Quartier „Nördliche Innenstadt“ von Völklingen sowie in Neunkirchen-Innenstadt und Burbach wurden bereits Absichtserklärungen unterzeichnet. Bei einem Quartiersspaziergang verschafften sich die Kabinettsmitglieder einen Überblick über die Situation und tauschten sich mit den Bewohnern aus.

Dritter Aktionsplan zur Armutsbekämpfung

Der dritte Aktionsplan wurde in Zusammenarbeit mit dem saarländischen Armutsbeirat entwickelt und umfasst sieben Handlungsfelder:

  1. Sozialer und bezahlbarer Wohnraum
  2. Energiesicherung
  3. Bekämpfung von Kinderarmut und Förderung von Bildung
  4. Gute Arbeit und Bekämpfung von (Langzeit-)Arbeitslosigkeit
  5. Mobilität und Infrastruktur
  6. Gesundheit
  7. Integration

Die Landesregierung betrachtet das Thema Wohnen als einen Schlüssel im Kampf gegen Armut und plant, bis 2027 die Zahl der Sozialwohnungen zu erhöhen. Dies soll durch optimierte Förderprogramme und bessere Konditionen erreicht werden. Auch der Zugang zu Energie für alle Bürger soll unabhängig von ihrer finanziellen Lage gesichert werden.

Perspektivquartier Völklingen

Das Perspektivquartier Völklingen „Nördliche Innenstadt“ umfasst eine Fläche von etwa 0,32 km² mit rund 4.000 Einwohnern, von denen etwa 20% arbeitslos sind. Das Quartier erstreckt sich von der Blumen-, Leh-, Pasteurstraße im Norden, der Bismarckstraße im Süden, der Etzelstraße im Westen und der Hohenzollernstraße im Osten. Zwei angrenzende Bereiche, darunter die Versöhnungskirche und die Mühlgewannschule, wurden ebenfalls einbezogen.

Derzeit werden regionale und lokale Problemlagen analysiert, um ein maßgeschneidertes Quartierskonzept zu entwickeln. Das langfristige Ziel ist es, Armutsrisiken und -folgen über einen Zeitraum von zehn Jahren nachhaltig zu bekämpfen. Eine Netzwerkmanagerin wurde eingesetzt, um die Vernetzung aller Akteure und die Umsetzung des Konzeptes zu koordinieren.

Kontinuierliche Weiterentwicklung

Der Prozess zur Armutsbekämpfung im Saarland soll in den kommenden Jahren kontinuierlich weiterentwickelt und regelmäßig überprüft werden. Minister Jung betonte abschließend: „Unser Ziel ist klar: Ein Saarland, in dem niemand zurückgelassen wird. Dafür müssen wir jetzt entschlossen handeln.“

Neue ICE-Direktverbindung von Saarbrücken nach Berlin ab Dezember

Redaktion Saarnews
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Neue ICE-Direktverbindung von Saarbrücken nach Berlin ab Dezember

Ab dem 15. Dezember 2024 wird es eine zusätzliche schnelle ICE-Verbindung von Saarbrücken nach Berlin geben. Damit stehen Reisenden aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz zweimal täglich direkte und komfortable Zugverbindungen in die deutsche Hauptstadt zur Verfügung. Die neue Verbindung kann ab dem 16. Oktober über die Website der Deutschen Bahn, die App DB Navigator sowie in DB Reisezentren und Agenturen gebucht werden.

Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn, betont: „Mit der zusätzlichen ICE-Direktverbindung zwischen Saarbrücken und Berlin schaffen wir viele weitere Gründe, auf die klimafreundliche Bahn zu setzen. Diese Erweiterung ist ein weiterer Schritt in unserer Strategie der Starken Schiene. Als Pfälzer freue ich mich besonders über diese neue Direktverbindung.“

Auch die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, äußert sich positiv: „Die neue ICE-Verbindung nach Berlin verbessert die Fernverkehrsanbindung des Saarlandes erheblich. Wir hoffen, dass die Saarländerinnen und Saarländer das neue Angebot rege nutzen.“

Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, ergänzt: „Die neue ICE-Verbindung ist eine großartige Nachricht für die Anbindung des Saarlandes und die gesamte Großregion Saar-Lor-Lux. Dieses zusätzliche Mobilitätsangebot wird sicherlich viele Reisende dazu bewegen, häufiger die Bahn zu nutzen.“

Die neue ICE-Verbindung startet täglich um 13.28 Uhr in Saarbrücken und erreicht Berlin Hauptbahnhof um 20.04 Uhr. Unterwegs hält der Zug in Homburg (Saar) (ab 13.50 Uhr), Kaiserslautern (14.14 Uhr), Neustadt (Weinstr.) (14.40 Uhr), Mannheim, Darmstadt und Frankfurt Hauptbahnhof, von wo er ab 16.02 Uhr nonstop nach Berlin fährt. In der Gegenrichtung startet der ICE um 7.57 Uhr in Berlin und erreicht Saarbrücken um 14.40 Uhr. Auch hier verläuft die Fahrt ohne Zwischenhalt bis Frankfurt und geht dann weiter über Darmstadt, Mannheim, Neustadt (Weinstr.) (an 13.22 Uhr), Kaiserslautern (13.50 Uhr) und Homburg (Saar) (14.17 Uhr) in die saarländische Landeshauptstadt. Die Fahrzeit beträgt rund sechseinhalb Stunden. Die neue Verbindung wird zunächst für zwei Jahre getestet.

Zusätzlich zu dieser neuen Strecke wird auch die bestehende ICE-Direktverbindung von Saarbrücken nach Berlin wieder aufgenommen, die aufgrund von Bauarbeiten seit dem 16. Juli 2024 unterbrochen war. Ab dem 15. Dezember 2024 fährt der Zug wieder täglich um 6.28 Uhr ab Saarbrücken nach Berlin (Ankunft 12.57 Uhr) und am Wochenende weiter bis zur Insel Rügen. In der Gegenrichtung verkehrt der ICE um 17.01 Uhr von Berlin nach Saarbrücken (Ankunft 23.29 Uhr).

Stellungnahmen zur ICE-Verbindung

Die Fraktion der Grünen im Saarbrücker Stadtrat begrüßt die neue ICE-Direktverbindung als wichtigen Schritt zur Stärkung des Tourismus- und Wirtschaftsstandortes Saarbrücken. Die Fraktionsvorsitzenden Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider betonten, dass die bessere Erreichbarkeit Saarbrückens die Attraktivität für Geschäftsreisende und Touristen steigere und die Bahn als umweltfreundliches Verkehrsmittel fördern werde.

Gleichzeitig äußerten die Grünen Bedauern darüber, dass die geplante ICE-/TGV-Direktverbindung zwischen Berlin und Paris nicht über Saarbrücken, sondern über Straßburg führen wird. „Ein Streckenverlauf über Saarbrücken hätte großes Potenzial geboten, das Saarland als Grenzregion sowohl für Pendler als auch für Touristen noch attraktiver zu machen,“ erklärten Schmelzer und Dillschneider.

Auch der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl (CDU) kritisierte, dass die neue Paris-Berlin-Direktverbindung nicht über Saarbrücken führt. „Für uns Saarländer ist es höchst bedauerlich, dass die neue Direktverbindung über Straßburg und nicht über Saarbrücken verläuft. Damit sind die vollmundigen Ankündigungen aus dem Jahr 2023 von Verkehrsstaatssekretär Luksic (FDP) sowie die Initiative von Ministerpräsidentin Rehlinger (SPD) gescheitert,“ erklärte Uhl. Er begrüßte jedoch, dass ab Dezember ein zweiter ICE zwischen Saarbrücken und Berlin eingesetzt wird, der die Anbindung des Saarlandes an die Bundeshauptstadt verbessert.

Uhl betonte die Bedeutung internationaler Fernverkehrsverbindungen für das Saarland und die Großregion und forderte, dass sich die SPD-Landesregierung stärker für Investitionen in die Infrastruktur zur Beschleunigung des Bahnverkehrs in Richtung Rhein-Main-Region einsetzt. Zudem kritisierte er, dass Haushaltsmittel, die der Bund für Machbarkeitsstudien bereitgestellt hatte, bislang nicht abgerufen wurden.

Schwerer Verkehrsunfall in Burbach – Zweiradfahrer lebensgefährlich verletzt

Redaktion Saarnews
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Schwerer Verkehrsunfall in Burbach – Zweiradfahrer lebensgefährlich verletzt

Am Dienstag, dem 24. September 2024, kam es um 11:25 Uhr im Einmündungsbereich Hochstraße / Käthe-Kollwitz-Straße in Saarbrücken-Burbach zu einem schweren Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Zweiradfahrer.

Nach aktuellen Erkenntnissen fuhr ein 24-jähriger Mann aus Saarbrücken mit einem Mercedes Benz CLA 180 auf der stark befahrenen Hochstraße in Richtung Burbacher Markt, nachdem er von der Breite Straße kam. Der Pkw passierte die Ampelanlage an der Einmündung zur Käthe-Kollwitz-Straße bei Grünlicht.

Gleichzeitig bog ein 63-jähriger Zweiradfahrer aus Saarbrücken mit seinem Piaggio-Kleinkraftrad von der Käthe-Kollwitz-Straße nach links in die Hochstraße Richtung Burbacher Markt ab. Nach bisherigen Ermittlungen fuhr er dabei trotz Rotlicht an der Ampel in den Einmündungsbereich.

Infolgedessen kam es zur Kollision zwischen dem Pkw und dem Zweiradfahrer. Der 63-Jährige wurde dabei zu Boden geschleudert und blieb schwer verletzt liegen, während der Pkw-Fahrer unverletzt blieb.

Polizeibeamte der Polizeiinspektion Burbach leisteten sofort Erste Hilfe und reanimierten den Verunfallten bis zum Eintreffen der Rettungskräfte. Aufgrund des Unfalls und der anschließenden Verkehrssperrungen sowie der durch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken angeordneten Gutachten kam es zu erheblichen Verkehrsstörungen im betroffenen Bereich. Eine Umleitung wurde eingerichtet.

Der Zweiradfahrer wurde nach einer kurzen Stabilisierung ins Krankenhaus gebracht. Nach aktuellem Stand kann Lebensgefahr nicht ausgeschlossen werden.

Erfolgreiche Aktion zur „Woche der Wiederbelebung“ in St. Ingberter Fußgängerzone

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Erfolgreiche Aktion zur „Woche der Wiederbelebung“ in St. Ingberter Fußgängerzone

Der Aktionstag zur „Woche der Wiederbelebung“ am 18. September 2024 in der St. Ingberter Fußgängerzone war ein großer Erfolg. Viele Bürger nutzten die Gelegenheit, sich über die Bedeutung der Laien-Reanimation zu informieren und die Techniken vor Ort auszuprobieren. Der Hintergrund dieser Aktionswoche ist, dass in Deutschland bisher nur jeder zehnte Patient einen plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand überlebt – auch, weil in nur etwa 34 % der Fälle eine Reanimation durch Ersthelfer erfolgt.

Das Kreiskrankenhaus St. Ingbert und der DRK-Kreisverband hatten einen Mitmachstand vor der Engelbertskirche aufgebaut, an dem Notärzte und Rettungsdienstpersonal die richtige Technik der Wiederbelebung demonstrierten. Viele Interessierte konnten unter Anleitung von Fachleuten die Maßnahmen selbst üben und ihr Wissen auffrischen.

„Das Einzige, was man falsch machen könnte, ist nichts zu tun,“ betonte Dr. Claudia Meyer-Lang, Ärztliche Direktorin des Kreiskrankenhauses und Initiatorin des Aktionstags. Sie freute sich darüber, dass viele Menschen die Chance nutzten, um zu lernen, wie sie im Notfall Leben retten können, und wies auf das einfache Schema „Prüfen-Rufen-Drücken“ hin.

Landtagsabgeordneter Stephan Toscani, der als Schirmherr der Veranstaltung auftrat, zeigte sich beeindruckt: „Erste Hilfe rettet Leben! Durch schnelle Hilfe kann die Überlebensquote bei einem plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand erheblich gesteigert werden.“ Auch Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer betonte die Bedeutung solcher Initiativen: „Es ist wichtig, dass möglichst viele Menschen wissen, wie sie im Notfall schnell und effektiv helfen können.“

Ein weiteres Highlight des Tages war die Möglichkeit, sich über das Projekt „Prüfen-Rufen-Drücken“ zu informieren, das bereits seit 2022 an den St. Ingberter Grundschulen läuft und bei dem bisher 1.000 Schüler in der Laien-Reanimation ausgebildet wurden.

Alle Teilnehmer erhielten am Ende eine Urkunde. Die Organisatoren zeigten sich sehr zufrieden mit der Veranstaltung und planen bereits für 2025 weitere Aktionen. Der Aktionstag wurde tatkräftig von der Stadtverwaltung unterstützt.

Abriss der alten Gewächshäuser der ehemaligen St. Ingberter Stadtgärtnerei abgeschlossen

Redaktion Saarnews
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Abriss der alten Gewächshäuser der ehemaligen St. Ingberter Stadtgärtnerei abgeschlossen

Die alten Gewächshäuser auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei in St. Ingbert, die etwa 1990 errichtet wurden, sind Mitte September abgerissen worden. Sie dienten in ihrer aktiven Zeit der Anzucht von Sommer- und Winterblumen für die Grabpflege – jeweils etwa 5.500 Pflanzen – sowie für die Bepflanzung städtischer Grünflächen mit rund 15.000 Pflanzen. Zudem wurden in den Wintermonaten Dekorationspflanzen in den Gewächshäusern gelagert.

Bis zur Schließung der städtischen Gärtnerei im Jahr 2015, die aus Kostengründen erfolgte, waren dort ein Gärtnermeister, zwei Gärtner und zwei Auszubildende beschäftigt. Im Jahr 2017 erlitten die Gewächshäuser durch einen Hagelschaden erhebliche Beschädigungen und waren seitdem nicht mehr nutzbar.

Nach dem Abriss des Gebäudeensembles wird das Gelände künftig als Abstellfläche für Fahrzeuge, Geräte, Streukisten und Schüttgüter des städtischen Betriebshofes genutzt.

Erfolgreiche 42. Saar-Hobby in Dillingen mit großer Vielfalt an Handwerkskunst

Redaktion Saarnews
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Erfolgreiche 42. Saar-Hobby in Dillingen mit großer Vielfalt an Handwerkskunst

Dillingen/Saar – Bereits zum 42. Mal fand am vergangenen Wochenende die „Saar-Hobby“ in Dillingen statt. Die beliebte Freizeitausstellung, die 1980 mit nur 20 Ausstellern in der damaligen Eislaufhalle begann, präsentierte in diesem Jahr rund 90 Hobbykünstler in der Dillinger Stadthalle, die eine breite Palette an Handwerkskunst und Handarbeiten zeigten.

„Die Saar-Hobby hat eine lange Tradition und ist ein fester Termin im Veranstaltungskalender der Stadt. Ich freue mich, Sie auch dieses Jahr wieder in der Stadthalle begrüßen zu dürfen. Mein Dank geht an alle Hobbykünstler und Aussteller, besonders die, die schon seit vielen Jahren dabei sind und der Saar-Hobby die Treue halten“, sagte Bürgermeister Franz-Josef Berg bei der Eröffnung. Berg begrüßte auch Mitglieder des Stadtrates und nahm nach der Eröffnung an einer Schachpartie gegen seinen Nachfolger Christian Finkler bei der DJK Dillingen teil.

Das Angebot der diesjährigen Ausstellung umfasste eine Vielzahl von handgefertigten Produkten auf hohem Niveau. Die Besucher konnten unter anderem selbstgemachte Gelees und Liköre, Handarbeiten, Schmuck aus altem Silberbesteck, Perlen und Glassteinen, Drechselarbeiten, Edelsteine, Keramik- und Töpferarbeiten, Arbeiten aus dem 3D-Drucker, Holzarbeiten, Bilder in verschiedenen Techniken wie Öl, Aquarell und Spachteltechnik, Patchwork, individuell gestaltete Grußkarten und Geschenkschachteln, Dekoartikel, Buddelschiffe und vieles mehr entdecken.

Die große Resonanz und die zahlreichen Besucher an beiden Ausstellungstagen bestätigten, dass die „Saar-Hobby“ auch nach vielen Jahren nichts an Attraktivität verloren hat und weiterhin ein fester Bestandteil des Freizeitangebots in Dillingen ist.

Nachfahren der Familie Ochs aus Kalifornien besuchen St. Ingbert: Eine Reise zur Erinnerung

Claus Kuhn
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Nachfahren der Familie Ochs aus Kalifornien besuchen St. Ingbert: Eine Reise zur Erinnerung

Karen und Gerard Amsterdam aus San Diego besuchten im September St. Ingbert, um auf den Spuren ihrer jüdischen Vorfahren der Familie Ochs zu wandeln. Die Familie Ochs lebte mehrere Jahrzehnte in St. Ingbert und wurde während des Holocausts verfolgt. Der Besuch der Amsterdams diente der Auseinandersetzung mit ihrer Familiengeschichte und führte sie an die Orte, die einst das Zuhause ihrer Vorfahren waren.

Die Geschichte der Familie Ochs in St. Ingbert

Anfang des 20. Jahrhunderts zog Hugo Scholem mit seiner Familie nach St. Ingbert und eröffnete ein Textilwarengeschäft in der Kaiserstraße. Das Geschäft war erfolgreich und wurde später von seinem Schwiegersohn Theodor Ochs bis 1932 weitergeführt. Mit der zunehmenden Diskriminierung jüdischer Geschäftsleute sah sich die Familie jedoch gezwungen, das Geschäft zu schließen, und es wurde 1934 zwangsversteigert. Die Familie Ochs lebte zu dieser Zeit in der Ensheimer Straße 35, an deren Standort heute Stolpersteine an die Familie erinnern.

In den 1930er Jahren verschärfte sich der Druck auf jüdische Familien in Deutschland. Pauline und Theodor Ochs flohen mit ihren Kindern Eva Heimann (geb. Ochs), Rudolf und Erich nach Belgien und in die Niederlande. Theodor Ochs verstarb 1941 in Belgien. Pauline, Eva und Erich wurden später deportiert und in Konzentrationslagern ermordet. Nur der Sohn Rudolf überlebte, indem er nach Palästina flüchtete. Zwei Generationen später besuchten Karen Amsterdam und ihr Mann die Orte, die für ihre Vorfahren von so großer Bedeutung waren.

Erinnerung an die Familie Ochs in St. Ingbert

Das Besuchsprogramm der Amsterdams begann mit einem Empfang im Rathaus, bei dem Ortsvorsteherin Irene Kaiser sie herzlich begrüßte. Anschließend besuchten sie die Ensheimer Straße 35, das frühere Wohnhaus der Familie Ochs, wo die verlegten Stolpersteine an die Familie erinnern. Während eines gemeinsamen Mittagessens in der Fußgängerzone gab es die Gelegenheit, über die Geschichte der Familie Ochs und die Bedeutung des Besuchs zu sprechen. Zum Abschluss führte die Reise die Amsterdams zum jüdischen Friedhof, wo sie mehr über das jüdische Erbe von St. Ingbert erfuhren.

Beitrag zur Erinnerungskultur

Der Besuch der Nachfahren der Familie Ochs ist ein bedeutender Beitrag zur Erinnerungskultur der Stadt. Er verdeutlicht die enge Verbindung persönlicher Schicksale mit der Geschichte von St. Ingbert und zeigt, wie wichtig es ist, die Erinnerung an die Opfer des Holocaust lebendig zu halten.

Dieter Wirth, ehemaliger Stadtarchivar, widmete sich während seiner 27-jährigen Tätigkeit im Stadtarchiv intensiv der Recherche über das Leben jüdischer Mitbürger in St. Ingbert. Zwischen 2014 und 2020 konnte er insgesamt 52 Stolpersteine in der Stadt verlegen, darunter auch jene an der Ensheimer Straße 35, die an die Familie Ochs erinnern.

Saarländische Wirtschaft zeigt im ersten Halbjahr 2024 Abschwächung

Redaktion Saarnews
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Saarländische Wirtschaft zeigt im ersten Halbjahr 2024 Abschwächung

Die saarländische Wirtschaft hat im ersten Halbjahr 2024 eine rückläufige Tendenz gezeigt. Trotz einer leichten Abnahme der Preissteigerungsrate blieb die Nachfrage unter den Erwartungen zurück. Das Statistische Landesamt des Saarlandes meldete, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP), ein Indikator für die gesamte Wirtschaftsleistung, in diesem Zeitraum nominal um 3,0 Prozent anstieg. Preisbereinigt ergab sich jedoch ein reales Minus von 0,4 Prozent.

Vergleich mit Deutschland

Für Deutschland insgesamt wurde das BIP im ersten Halbjahr 2024 nominal um 3,6 Prozent gesteigert, aber real auf minus 0,2 Prozent beziffert. Diese Zahlen stammen aus den vorläufigen Ergebnissen des Arbeitskreises „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“, dem alle Statistischen Landesämter angehören. Es wird darauf hingewiesen, dass die aktuelle Datenbasis noch begrenzt ist und die Aussagekraft der Zahlen entsprechend eingeschränkt bleibt.

Entwicklung in verschiedenen Sektoren

Der Industriesektor verlor in den ersten sechs Monaten an Dynamik. Die Industriebetriebe des verarbeitenden Gewerbes erzielten einen Umsatz von 14,0 Milliarden Euro, was einem nominalen Rückgang um 5,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht. Das Auslandsgeschäft verzeichnete mit einem Umsatzrückgang von 8,1 Prozent auf 7,1 Milliarden Euro einen stärkeren Einbruch. Der Inlandsabsatz sank um 3 Prozent auf 6,9 Milliarden Euro, und die Exportquote belief sich auf 50,8 Prozent. Die Anzahl der entgegengenommenen Aufträge war um 13,9 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum.

Im Baugewerbe wurde ein Halbjahresumsatz von 651 Millionen Euro erzielt, was einem Rückgang von 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Während das Bauhauptgewerbe einen Rückgang von 7,2 Prozent verzeichnete, stieg der Umsatz im Ausbaugewerbe um 6,3 Prozent. Insgesamt wurden im Baugewerbe 5,3 Millionen Arbeitsstunden geleistet, was einem Rückgang um 3,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht.

Außenhandelsbilanz

Im Außenhandel wies die Saarwirtschaft im ersten Halbjahr einen Importüberschuss aus. Die Importe stiegen um 3,8 Prozent auf 9,3 Milliarden Euro, während die Exporte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,2 Prozent auf 9,0 Milliarden Euro sanken.

Dienstleistungssektor

Der Dienstleistungssektor zeigte insgesamt eine positivere Entwicklung als die anderen Sektoren der saarländischen Wirtschaft.

Weitere Informationen zur konjunkturellen Entwicklung im Saarland sind auf der Webseite des Statistischen Landesamtes unter www.statistik.saarland.de verfügbar. Die aktuellen Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung in den Bundesländern können außerdem im Internetangebot des Arbeitskreises „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“ unter https://www.statistikportal.de/de/vgrdl abgerufen werden.

CDU kritisiert SPD wegen Nichteinhaltung von Wahlversprechen zur Erhöhung der Polizeianwärter

Redaktion Saarnews
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CDU kritisiert SPD wegen Nichteinhaltung von Wahlversprechen zur Erhöhung der Polizeianwärter

Am heutigen Dienstag (24. September 2024) werden die neuen Kommissaranwärterinnen und -anwärter in der Kongresshalle vereidigt. In diesem Zusammenhang äußerte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anja Wagner-Scheid, Kritik an der SPD-geführten Landesregierung.

Wagner-Scheid erinnerte daran, dass die Ministerpräsidentin Anke Rehlinger vor zweieinhalb Jahren im Wahlkampf versprochen hatte, die Zahl der Polizeianwärterinnen und -anwärter auf 150 pro Jahr zu erhöhen. „Dieses Versprechen hat die SPD-Alleinregierung jetzt schon drei Mal in Folge gebrochen. Das ist Wählertäuschung!“ kritisierte Wagner-Scheid.

Laut Angaben des Innenministers sollen im nächsten Ausbildungsjahrgang P46 insgesamt 155 Anwärterinnen und Anwärter eingestellt werden. Die CDU-Politikerin bezeichnete diese Zahl jedoch als „getrickst und geschönt“. Tatsächlich, so Wagner-Scheid, liege die Nettozahl bei lediglich 126 Anwärterinnen und Anwärtern. Gründe hierfür seien 11 Wiederholer aus dem vorherigen Jahrgang P45, drei Personen aus P45, die selbst gekündigt haben, sowie weitere 15, denen gekündigt wurde.

Die CDU-Landtagsfraktion betont, dass die SPD in jedem Jahr ihrer Regierungsverantwortung das Versprechen von 150 neuen Stellen nicht erfüllt habe. Wagner-Scheid kritisierte, dass solche nicht eingehaltenen politischen Zusagen das Vertrauen in die Politik untergraben – insbesondere innerhalb der Polizei, die verständlicherweise enttäuscht sei.

Die CDU fordert die Landesregierung auf, die versprochene Einstellung von 150 Anwärterinnen und Anwärtern pro Jahr bei der saarländischen Vollzugspolizei endlich umzusetzen. Zusätzlich solle eine Einstellungsoffensive für Tarifbeschäftigte und Verwaltungsbeamtinnen und -beamte erfolgen, um Polizistinnen und Polizisten besser zu entlasten und ihnen die Erfüllung ihrer regulären Aufgaben zu ermöglichen.

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