Der Gesamthaushalt 2018 für Kultur und Medien steigt nach der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages auf rund 1,78 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von knapp neun Prozent gegenüber dem Haushalt 2017 und eine erneute deutliche Steigerung in der Amtszeit von Staatsministerin Monika Grütters.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Der Haushaltsausschuss hat den finanziellen Rahmen meines Etats nach den schon deutlichen Zuwächsen im Regierungsentwurf noch einmal erheblich erweitert. Ich bin dankbar für dieses Signal der Parlamentarier und das damit verbundene Vertrauen in die Kultur, in meine Arbeit und in die meines Hauses. Gerade in Zeiten, in denen die Kultur für den Erhalt des gesellschaftlichen Zusammenhalts weiter an Bedeutung gewinnt, ist dies eine erfreuliche Entwicklung, die uns zuversichtlich stimmt. Kunst und Kultur als Brückenbauer sind mehr denn je gefragt; Kultur stiftet Werte und Identität und trägt zur Selbstvergewisserung bei. Besonders wichtig ist es mir dabei, auch die Regionen jenseits der Metropolen in den Blick zu nehmen und damit Kulturpolitik für das ganze Land sowie Kultur und kulturelle Bildung vielen Menschen zugänglich zu machen.“
Ein Großteil der Erhöhung des Kulturhaushalts kommt dabei nachhaltigen Investitionen in die kulturelle Substanz zugute. Dabei werden in ganz Deutschland verschiedene Kulturorte wie der Gasometer in Oberhausen, historische Bauten wie die Jugendstil-Konzerthalle in Görlitz, aber auch Gedenk- und Erinnerungsstätten wie etwa das Deutsch-Deutsche Museum Mödlareuth berücksichtigt. 30 Millionen stehen für Denkmalschutzmaßnahmen im gesamten Bundesgebiet zur Verfügung.
Außerdem profitieren unter anderem folgende Projekte und Einrichtungen:
Die Mittel für die Deutsche Welle sollen – zusätzlich zu der bereits im Regierungsentwurf vorgesehenen Steigerung um fast 28 Millionen Euro – um bis zu weitere 7 Millionen Euro unter anderem für den Ausbau des türkischsprachigen Angebots erhöht werden.
Erstmals stehen nun eigene Mittel in Höhe von bis zu 1,5 Millionen Euro für die Digitalisierung im Bereich Kultur und Medien zur Verfügung, die ein Kernthema der Bundesregierung in der neuen Legislaturperiode darstellt.
Die Kulturförderfonds des Bundes, aus denen deutschlandweit Projekte aus den Bereichen bildende und darstellende Künste, Literatur, Musik, Soziokultur und Übersetzunggefördert werden, erhalten rund 5 Millionen Euro zusätzlich.
Die Erhaltung des schriftlichen Kulturgutes soll in diesem Jahr mit bis zu 1,5 Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden. Damit stehen hierfür 2018 insgesamt 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Viele alte Handschriften, Archivalien und Bücher in deutschen Archiven und Bibliotheken sind in ihrer Substanz zunehmend gefährdet und bedürfen daher dringender Erhaltungsmaßnahmen, damit sie nicht unwiederbringlich verloren gehen. Bei dem Programm ist es erforderlich, dass die jeweiligen Länder die geförderten Projekte mitfinanzieren.
Die nun beschlossenen Steigerungen treten zu Aufwüchsen hinzu, die bereits im Regierungsentwurf 2018 vorgesehen waren. Dazu gehören: 75 Millionen Euro für einen zusätzlichen Anreiz für den Filmstandort Deutschland sowie 10 Millionen Euro für den ‚German Motion Picture Fund‘ und damit die Bundesförderung hochwertiger Serien; 7,5 Millionen Euro für den Ankauf national wertvollen Kulturguts; fast 25 Millionen Euro für Zuschüsse, die im neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag vereinbart wurden, darunter für die Berliner Philharmoniker, die Berliner Opern und des Hauptstadtkulturfonds; bis zu 2,3 Millionen Euro für die Digitalisierung des deutschen Filmerbes.
Das Haushaltsgesetz tritt nach Beschluss durch das Bundestagsplenum, die Beteiligung des Bundesrats und die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung