StartRegionalverband SaarbrückenSaarbrückenbunt.saar zur aktuellen Diskussion um den Beethovenplatz

bunt.saar zur aktuellen Diskussion um den Beethovenplatz

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Saarbrückens öffentliche Plätze wie der Landwehrplatz, Gerberplatz und insbesondere der Beethovenplatz sind nach Meinung der politischen Initiative bunt.saar leidvolle Beispiele einer verfehlten städtischen Entwicklung, die den Fokus über Jahrzehnte hinweg auf das Auto statt auf die Menschen gerichtet hat.

Die aktuelle Diskussion um den Beethovenplatz, einem Sinnbild für die „versiegelte, autogerechte Stadt Saarbrücken“, wird von bunt.saar als eine Ansammlung „unausgegorener Ablenkungsmanöver“ bezeichnet. Kritik wird vor allem am Oberbürgermeister geäußert, der durch den Hinweis auf eine fehlende Haushaltsvorsorge durch den Stadtrat seiner Verantwortung zu entkommen versuche.

bunt.saar argumentiert, dass der Stadtrat nicht einfach Haushaltsmittel zur Verfügung stellen könne und die erste Adresse für solche Forderungen die Finanzdezernentin sein sollte. In Bezug auf den Jamaika-Koalitionsvertrag, der eine Vorreiterrolle bei der Verkehrswende beansprucht, wird kritisiert, dass es trotz einiger kleinerer Maßnahmen erst nach knapp vier Jahren Amtszeit eine bedeutende Änderung – die Erweiterung der Fußgängerzone – gegeben habe.

Zudem wird angemerkt, dass die Umsetzung von verkehrspolitischen Maßnahmen in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters bzw. der Verwaltung falle. In der Vergangenheit seien jedoch häufig entsprechende Fraktionsanträge nicht einmal behandelt worden. Hier wäre nach Ansicht von bunt.saar mehr Ernsthaftigkeit in der Erfüllung von Verträgen angebracht.

Da der Vertrag mit Q-Park bereits Ende 2028 ausläuft, hält bunt.saar es für dringend geboten, bereits jetzt mit den Planungen für eine neue Lösung zu beginnen. Dass seit der Ausrufung des Klimanotstands im Jahr 2019 noch immer kein umfassendes Klimaschutzkonzept erarbeitet wurde, unterstreicht aus Sicht von bunt.saar die Notwendigkeit einer raschen Handlung.

Die Kritik richtet sich auch an das Saarbrücker Bürgerforum, dessen Vorsitzende sich mit abfälligen Bemerkungen über die Aktivisten des weltweiten Parking Day hervorgetan haben soll. Dieser Tag ist eine jährliche Aktion, die darauf abzielt, das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass zu viel öffentlicher Raum unzugänglich ist und für den Autoverkehr bereitgestellt wird.

Insgesamt ist sich bunt.saar sicher: Der Beethovenplatz kann nur durch eine gemeinsame zivilgesellschaftliche Anstrengung für die Menschen zurückgewonnen werden. Sie rufen daher alle Saarbrücker Bürger auf, sich dieser Bewegung anzuschließen und aktiv für eine menschenfreundlichere Stadt einzutreten.

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