Die CDU-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland und Schleswig-Holstein haben eine gemeinsame Initiative gestartet, um das Bereitschaftsdienstsystem der Bundesländer zu erhalten. In einer länderübergreifenden Forderung verlangen sie, die Sozialversicherungspflicht für sogenannte Poolärzte aufzuheben.
Die Gesundheitspolitiker der vier Bundesländer setzen sich dafür ein, dass Poolärzte, ähnlich wie Notärzte im Rettungsdienst, von der zusätzlichen Sozialversicherungspflicht befreit werden. Dies betrifft Einnahmen, die Ärzte im Rahmen des kassenärztlichen Notdienstes erzielen, sowohl aus bestehenden als auch aus neu aufzunehmenden Tätigkeiten.
Alwin Theobald, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Saar, betonte die Notwendigkeit einer flächendeckenden medizinischen Versorgung außerhalb regulärer Sprechstunden. Er forderte eine gesetzliche Ausnahme von der Sozialversicherungspflicht, um den kassenärztlichen Notdienst und die medizinische Versorgung durch Poolärzte zu sichern.
Im Saarland sind etwa 150 Poolärzte in 13 Bereitschaftspraxen betroffen. Die Schließung kinderärztlicher Bereitschaftspraxen in Saarlouis und Neunkirchen-Kohlhof hat zu Bedenken hinsichtlich der flächendeckenden Versorgung durch ärztliche Bereitschaftsdienste geführt. Theobald forderte, dass die Ministerpräsidentin das Thema zur Chefsache machen solle, um die Versorgung aufrechtzuerhalten.
Die Initiative der CDU-Fraktionen zielt darauf ab, die medizinische Versorgung in den Bereichen des kassenärztlichen Notdienstes durch eine Anpassung der Sozialversicherungsvorschriften zu erleichtern und zu verbessern.
