Bei ihrer Jahresauftaktklausur in der Abtei Tholey hat die CDU-Landtagsfraktion die „Tholeyer Erklärung“ zur Wirtschaftspolitik verabschiedet. Unter dem Leitmotiv „Weiter denken – wie der Strukturwandel im Saarland gelingen kann“ fokussierte sich die Fraktion auf die Zukunft des Saarlandes in einer sich wandelnden Industrielandschaft.
Eckpunkte der Erklärung
Stephan Toscani, Fraktionsvorsitzender, betonte die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik, um einer weiteren Deindustrialisierung entgegenzuwirken. Die Erklärung umfasst zentrale Projekte wie die Umstellung auf grünen Stahl, die Förderung von Wolfspeed, SVolt und der Ford-Nachfolge. Darüber hinaus wird eine stärkere Betonung auf Zukunftsfelder wie Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz und Biotechnologie gelegt.
Fokus auf den Mittelstand
Die CDU-Fraktion kritisiert die einseitige Fokussierung der Landesregierung auf Großindustrie und plädiert für eine intensivere Unterstützung des Mittelstandes. Toscani unterstreicht, dass der Mittelstand das wirtschaftliche Rückgrat des Saarlandes bildet und eine zukunftsorientierte Mittelstandspolitik unerlässlich ist.
Arbeitskräfte-Offensive als Schlüsselstrategie
Ein weiterer Schwerpunkt der „Tholeyer Erklärung“ ist die Bekämpfung des Arbeits- und Fachkräftemangels. Toscani fordert eine stärkere Nutzung bereits vorhandener Potenziale, wie die Erhöhung der Erwerbstätigkeit von Frauen, die Integration von Bürgergeld-Empfängern in den Arbeitsmarkt und eine verbesserte Sprachförderung im Bildungsbereich.
Bildungspolitik als zentrales Element
Die CDU-Fraktion sieht in der Bildungspolitik einen entscheidenden Hebel zur Bewältigung des Strukturwandels. Toscani betont die Bedeutung von Sprachförderung und Grundbildung als Grundpfeiler für den Erfolg in einer sich schnell verändernden Arbeitswelt.
