Saarbrücken erlebte heute, am 11. November 2023, einen Tag intensiver politischer Auseinandersetzung, der von mehreren Demonstrationen und Gegendemonstrationen geprägt war. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die verschiedenen Veranstaltungen zu begleiten und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
Am Morgen setzte sich ein Zug des Aktionskomitees „Christen für das Leben“ unter dem Motto „Marsch für das Leben“ vom Bereich des Stadens in Bewegung. Parallel dazu registrierte die Polizei drei Gegendemonstrationen. Vor dem Gebäude der Pro Familia versammelten sich rund 200 Personen, während die Partei „Die Partei“ einen eigenen Aufzug organisierte, der sich direkt hinter den „Christen für das Leben“ formierte. Eine weitere Gruppe von circa 200 Menschen fand sich vor der Europagalerie ein, wo der „Marsch für das Leben“ seine Abschlusskundgebung abhielt.
Die Demonstrationszüge und Gegenproteste verliefen nicht ohne Zwischenfälle. Der Aufzug der „Christen für das Leben“, an dem ebenfalls etwa 200 Personen teilnahmen, wurde auf seinem Weg durch kleinere Gruppierungen aus dem linken Spektrum gestört. Polizeieinsatzkräfte mussten in mehreren Fällen eingreifen, um Störer abzudrängen und Identitätsfeststellungen vorzunehmen. Hierbei wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.
Am Nachmittag begann auf dem Landwehrplatz ein weiterer Demonstrationszug mit der Bezeichnung „Friedensmarsch für Palästina – Gemeinsam gegen Krieg und Gewalt“, an dem sich rund 200 Menschen beteiligten. Dieser zog durch die Innenstadt und führte zu weiteren polizeilichen Maßnahmen, unter anderem wurden Flaggen und Plakate sichergestellt, die mit einer verbotenen Vereinigung in Verbindung stehen könnten. Auch hier leitete die Polizei Strafverfahren ein.
Zudem kam es im Zuge des „Friedensmarsches für Palästina“ zu einem Vorfall der Volksverhetzung, als ein Verkehrsteilnehmer, der an der Wilhelm-Heinrich-Brücke aufgrund der Demonstration anhalten musste, sich beleidigend gegenüber den Teilnehmenden äußerte. Die Polizei nahm auch hier die Ermittlungen auf.
Die Polizei Saarbrücken wird im Nachgang der Ereignisse die Vorkommnisse auswerten und hat bereits angekündigt, konsequent gegen alle Formen von Rechtsverstößen vorzugehen.
