Widersprüchliche Stellungnahmen der Klinik-Verantwortlichen vor dem Untersuchungsausschuss
Nachdem in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses die vier zu Betroffenen erklärten Klinik-Verantwortlichen ihre Sicht der Missbrauchsfälle am Homburger Uniklinikum dargelegt haben, sieht sich die Linksfraktion in ihrer Forderung nach weitergehender Aufklärung bestätigt. „Der Eindruck heute war: Mit Ausnahme der Oberärztin hat bis heute keiner der in verantwortlicher Position Tätigen das Ausmaß der Vorwürfe und die Konsequenzen ihres Nicht-Handelns erkannt“, erklärt Dennis Lander, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. „Durch die Initiative der Oberärztin wurde wohl die Tätigkeit des Assistenzarztes 2014 geprüft, sie hat dabei eine Häufigkeit von körperlichen Untersuchungen festgestellt, die medizinisch nicht begründet wurden. Die übrigen Verantwortlichen wollen auch heute noch den Anschein erwecken, als habe es keine nennenswerten Übergriffe gegeben oder als sei es im Sinne der betroffenen Kinder gewesen, dass sie und ihre Eltern nicht informiert wurden. Echter Aufklärungswille und eine Kultur des Hinschauens sehen anders aus. Die oft widersprüchlichen Stellungnahmen der Betroffenen bestätigen nur, wie wichtig dieser Untersuchungsausschuss ist. Da wird einmal behauptet, die Funktionsoberärztin sei direkte Vorgesetzte des Assistenzarztes gewesen – was von ihr bestritten wird. Da wird von der Justitiarin der Uniklinik erklärt, bis auf das Landesamt für Soziales seien alle – auch das Gesundheitsministerium – von den Vorfällen informiert worden, während der Klinikleiter sinngemäß sagt, es sei versäumt worden, sich an Paragraf 15 des Krankenhausgesetzes zu halten („Bei begründetem Verdacht auf einen Verstoß gegen Berufspflichten der Ärztinnen und Ärzte.… sowie Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeutinnen und -therapeuten unterrichtet das Krankenhaus die Krankenhausaufsichtsbehörde, das Landesamt für Soziales und die jeweils zuständige Heilberufekammer.“). Da wird so getan, als habe es eigentlich keinerlei Hinweise auf irgendein Fehlverhalten des Assistenzarztes gegeben, trotz des anonymen Hinweisbriefes 2011 und trotz der Anzeige wegen sexuellen Missbrauchs von jungen Patienten durch die Klinikleitung 2014.
Und die neuerlichen Vorwürfe im Bereich der HNO-Klinik werden natürlich ebenfalls untersucht werden müssen. Der vom Landtag beschlossene Einsetzungsbeschluss des Untersuchungsausschusses gibt dies aus unserer Sicht absolut her („Der Ausschuss soll in diesem Zusammenhang insbesondere klären: ..G. Art, Umstände, Umgang und Entscheidungsstrukturen bei Hinweisen auf Missbrauchsfälle im Universitätsklinikum des Saarlandes.“).“
