Der mit 16,8 % weit unterlegene SPD-Kandidat Sven Meier hat für den zweiten Wahlgang eine Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten Ulli Meyer so formuliert: „Kein Weiter so in St. Ingbert.“
Liest man seine Erklärung weiter, so stellt man fest, dass damit nicht die Blockadepolitik der Stadtratskoalition aus CDU, Familie und Grünen gemeint ist, gegen die die SPD fünf Jahre lang tapfer abgestimmt hat. Es ist auch nicht gemeint der unsinnige Austritt aus dem EVS bei der Müllentsorgung, nicht die Verweigerungshaltung zu neuen Wohnbaugebieten etc. Gemeint ist vielmehr eine angebliche Dialogverweigerung des Oberbürgermeisters Wagner gegenüber den Stadtratsfraktionen. Ein Dialog ist dem Wortsinn nach eine Kommunikation zwischen zwei oder mehr Partnern. Ein Dialog hätte also auch aus der Gegenrichtung aufgenommen werden können, wurde das versucht? Nun wird dem amtierenden OB vorgeworfen, er habe einen Dialog mit einer Delegation der AfD geführt, die von sich aus um ein Gespräch ersucht hatte. Für einen neutralen Beobachter war übrigens unschwer die Lustlosigkeit Wagners bei der Begegnung zu erkennen.
Die sozusagen über Bande formulierte Wahlempfehlung des SPD-Meier für den CDU-Meyer ist auch deshalb interessant, weil Meier seinerzeit als Erneuerer des Ortsvereins und Stadtverbands angetreten war, der im Unterschied zu seinem Vorgänger eben nicht mehr mit der CDU kungeln wollte. Meier verschweigt: Seine SPD hatte vor sieben Jahren den Kandidaten Hans Wagner sogar im zweiten Wahlgang unterstützt und dadurch die Abspaltung „Wir für St. Ingbert“ mit geschaffen. Auch erspart sich Meier, Gründe für sein schlechtes Abschneiden bei der Wahl zum OB und das saarlandweit schlechteste Wahlergebnis der SPD bei der Kommunalwahl zu benennen.
Über Bande spielen, heißt aber auch um die Ecke denken, sagt sich da eine weitere Beteiligte, eine Wählerin namens Lieschen Müller. Man sollte sie nicht unterschätzen, denn allzu oft ist die Politik so, wie sie es sich vorstellt. Das könnte so gehen: Die Absage an Wagner nützt vor allem der CDU, sie kann sich jetzt ihre Partner für Mehrheiten im Stadtrat aussuchen. Vielleicht zeigt sich die CDU auf kommunaler Ebene erkenntlich und löst sich von den bisherigen Koalitionären, vielleicht auch nicht. Selbst dann aber könnte es eine Rückvergütung auf Landesebene geben: Der SPD-Kreisvorsitzende und Fraktionschef im Landtag, Stephan Pauluhn, ist ein Freund großer Koalitionen. War er in die Meinungsbildung einbezogen? Ihm werden Ambitionen für einen Posten als Toto-Direktor nachgesagt. Dafür braucht es die Abstimmung mit der Landes-CDU. Sein Punktekonto hat sich weiter aufgefüllt: And the Winner is: Stephan Pauluhn!
Wo Lieschen Müller solche Ideen her hat? Vielleicht hat sie den Spiegel („Saarlermo“) gelesen oder Saarland Inside. Siehe: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/saarland-prozess-gegen-akk-vertrauten-offenbart-details-in-finanzaffaere-a-1261454.html und https://www.saarlandinside.de/nebelkerzen-von-cdu-und-spd-gegen-transparenz-bei-den-toto-millionen/ .
Sepp Korn
