DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband hinterfragt die strengen Regeln, die Minister Commerçon für Klassenfahrten an Schulen eingeführt hat. Benachteiligt würden ausgerechnet arme Kinder, deren Familien sich privat keine Ausflüge und Fahrten leisten könnten. „Bei Kindern aus einkommensarmen Familien übernimmt nämlich das Bildungs- und Teilhabepaket die Kosten der Schüler. Commerçon grenze gerade diese Kinder jetzt durch seine landespolitische Regelung aus. Das ist einfach nur beschämend, “ kritisiert Dagmar Trenz, jugendpolitische Sprecherin der LINKEN im Schloss.
Schulen hätten einen Erziehungsauftrag. Klassenfahrten gehörten unbedingt dazu. Sie stärkten nicht nur das Gemeinschaftsgefühl, sondern ermöglichten den Schülerinnen und Schülern auch erlebnispädagogische Erfahrungen sowie die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Schulausflüge und pädagogisch wichtige Fahrten gehörten zudem zum Lehrplan etwa der Besuch des KZs Struthof-Nassweiler, eine Ausstellung im Weltkulturerbe Völklingen, ein Besuch des Gondwana-Parks oder des Römermuseums in Homburg. Für solche Ausflüge seien im Schulfahrtenerlass gerade mal sechs Euro vorgesehen. Wie man davon Zugfahrt und Eintritt bezahlen könne, müsse der Minister erst erklären.
Unverständlich sei die Argumentation, dass arme Familien sich die Kosten für Klassenfahrten und Ausflüge nicht leisten könnten, denn das Bildungs- und Teilhabepaket übernehme diese Kosten in „tatsächlicher Höhe“. Das Sozialgesetzbuch kenne hier auch keine Obergrenze. Diese habe jetzt unnötigerweise der Minister eingeführt und deckle damit die Möglichkeiten des Bundesgesetzes.
Damit könne das Bildungs- und Teilhabepaket nicht mehr in der vollen Höhe im Saarland greifen, denn es muss die landesrechtlichen Bestimmungen berücksichtigen. Betroffen seien davon ausgerechnet Schülerinnen und Schüler, deren Eltern im Hartz-IV-Bezug sind.
Der Klassenfahrten-Erlass müsse zurückgenommen werden, denn er sei ein schlechter Scherz im Kampf gegen die hohe Kinderarmut im Regionalverband und auch im Saarland, fordert DIE LINKE mit Nachdruck.
