In Anbetracht der bevorstehenden Bund-Länder-Runde zur Krankenhausreform im Saarland hat die Landesvorsitzende der Saar-LINKEN, Barbara Spaniol, eine grundlegende Umorientierung gefordert. „Weitere Krankenhausschließungen sind längst nicht vom Tisch. Deshalb brauchen wir eine Reform, die den Namen auch verdient. Die Bedarfe von Patient und Beschäftigten gehören in den Fokus und nicht der Profit“, stellt Spaniol klar.
Die derzeit geplante Reform würde, nach Spaniols Einschätzung, wahrscheinlich zu einer Verringerung der Anzahl von Klinikbetten führen. Sie fordert, dass das Land seiner Verpflichtung zur Finanzierung von Krankenhausinvestitionen nachkommen muss, um ein weiteres „Krankenhaussterben“ im Saarland zu verhindern. „Der Weiterbetrieb muss öffentlich abgesichert werden“, betont die LINKE-Vorsitzende.
Auch müsse eine solche Reform gemeinsam mit den Beschäftigten durchgeführt und diese von Beginn an einbezogen werden. Spaniol unterstreicht: „Sie müssen schnell entlastet werden. Eine bedarfsgerechte Personalbemessung für die Krankenhauspflege ist das A und O.“
Spaniol fordert einen echten Systemwechsel im Krankenhaus: „Nämlich Gemeinwohl vor Profite. Die Unterordnung des Gesundheitswesens unter den Markt ist mittlerweile so dramatisch, dass kaum noch eine flächendeckende Versorgung aufrechterhalten werden kann. Hier muss umgesteuert werden, sonst ist auch der saarländische Krankenhausplan nicht das Papier wert, auf dem er steht. Krankenhäuser und Gesundheitsversorgung gehören in öffentliche Hand – zurück zu den Kommunen – anstatt sie weiter gnadenlos zu privatisieren.“
Abschließend betonte Spaniol die Notwendigkeit, die Beschäftigten im Gesundheitswesen stärker in den Reformprozess einzubeziehen. Nur so könne eine Reform gelingen, die tatsächlich den Bedürfnissen und Interessen der Betroffenen gerecht wird.
