Neunkirchen – Die Stadtratsfraktion FREIE WÄHLER/FDP hat die jüngsten Äußerungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu den Parkgebühren in saarländischen Städten deutlich zurückgewiesen. Die DUH hatte die in Neunkirchen festgelegten Parkgebühren als zu niedrig kritisiert und eine Anpassung im Sinne umweltpolitischer Ziele gefordert.
Die FREIE WÄHLER/FDP-Fraktion betont jedoch, dass die aktuellen Parkgebühren in Neunkirchen bewusst so gestaltet seien, um das Parken für Bürgerinnen, Bürger und Besucher aus dem Umland attraktiv zu halten. „Unsere Parkgebühren sind fair und angemessen. Sie dienen dazu, den innerstädtischen Verkehr zu entlasten und gleichzeitig die Attraktivität unserer Stadt zu sichern“, erklärt Fraktionsvorsitzender Brandon Lee Posse. Im Gegensatz zu Saarbrücken, wo die Gebühren deutlich höher seien, wolle Neunkirchen eine ausgewogene Balance zwischen Erreichbarkeit und nachhaltiger Stadtentwicklung gewährleisten.
Posse kritisierte die Einmischung der DUH: „Es ist nicht Aufgabe der Deutschen Umwelthilfe, sich in kommunale Entscheidungen einzumischen oder diese zu beeinflussen. Die Festlegung der Parkkosten liegt in der Verantwortung der jeweiligen Kommunen.“
Die FREIE WÄHLER/FDP-Fraktion unterstreicht, dass die Kreisstadt Neunkirchen weiterhin eigenständig über ihre Gebührenstrukturen entscheiden solle. Eine Einflussnahme von außen könne die lokalen Gegebenheiten verzerren und sei nicht der richtige Weg, um nachhaltige Stadtentwicklung zu fördern.
„Wir fordern die DUH auf, die kommunale Selbstverwaltung zu respektieren und von unbegründeten Eingriffen abzusehen“, so Posse abschließend.
