Ein Beitrag von Lothar Ranta
Am 22. Januar 2021, trat der von der UNO beschlossene Vertrag in Kraft. Das war für das FriedensNetz Saar ein Grund zu einer Mahnwache vor dem Rathaus in der Saarbrücker Stadtmitte.
Trotz schlechten Wetters und coronabedingt fanden sich doch noch über 30 Menschen bereit, am Stand des Vereins FriedensNetz Saar mit ihren Plakaten und Transparenten ihre Überzeugung und Solidarität zu beweisen.
Der Dank geht an die Vereinsmitglieder, die bereitwillig Auskunft gaben, warum dieser Tag eine weltweite Bedeutung hat und für die Friedensbewegung ein großer Erfolg ist. Aber es bedarf noch viel Überzeugungsarbeit.
Im Oktober ratifizierte Honduras als 50. Staat den Vertrag zum weltweiten Verbot aller Atomwaffen. Der Vertrag war im Juli 2017 von der UNO-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. Davon sind bisher 84 Länder dem Vertrag beigetreten.
Die Atomwaffen besitzenden Staaten, sowie alle NATO Staaten und damit auch Deutschland, unterstützen das Atomwaffenverbot bis jetzt noch nicht. Natürlich stehen die großen Machtblöcke und Wirtschaftsinteressen im Fokus. Keiner will den Anfang machen. Nach einer Parteienanfrage im Bundestag ist der Vertrag für Deutschland sogar kontraproduktiv. In Europa sind nur Österreich und Irland dem Vertrag beigetreten.
Mit Nachdruck fordert das FriedensNetz Saar die sofortige Unterzeichnung des UN-Vertrags zum Atomwaffenverbot und vor allem den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel(Rheinland-Pfalz).
Die Friedensbewegung wünscht sich von der saarländischen Landesregierung, dass sie eine Initiative im Bundesrat einbringt. Zurzeit sind der Außenminister und die Verteidigungsministerin Saarländer. Das Saarland sollte auch dem Verbund beitreten wie bisher die vier Bundesländer, Bremen, Berlin, Rheinland-Pfalz und Hamburg und mehr als 100 Kommunen. Nach einer im Juli 2020 von Greenpeace beauftragten Umfrage sprachen sich 92 Prozent der Bevölkerung für eine Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots aus.
„Wir protestieren gegen die geplante Modernisierung der Atomwaffen in Büchel, die die Schwelle für einen Einsatz senken würde. Wir brauchen diese vielen Milliarden nicht für friedensgefährdende Aufrüstungsmaßnahmen, sondern zur weltweiten Bekämpfung der Corona-Pandemie, für den Klimaschutz sowie für die Verstärkung und Entwicklung gewaltfreier und auf Dialog setzender Konfliktlösungen weltweit.“
Alle Bürgerinnen und Bürger, die diesem Appell zustimmen, können ihre Stimme unter dem
Link abgeben. http://www.icanw.de/aktivitaeten
