Sitzung vom 19. Dezember 2019 (Fortsetzung)
Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2019 fand am Donnerstag, den 19. Dezember im Veranstaltungssaal „Q.lisse – Haus der Kultur“ statt. Zentrales Tagesthema war der Haushalt 2020, über den vergangene Woche ausführlich berichtet wurde.
In weiteren Tagesordnungspunkten beschloss der Gemeinderat sowohl das Investitionsprogramm 2018 bis 2023 als auch das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) als Fortschreibung des Teilräumlichen Entwicklungskonzepts (TEKO) für den Gemeindebezirk Quierschied einstimmig. Die aufgelisteten Einzelmaßnahmen des Konzepts, das zwischen dem 31. Mai 2019 und dem 1. Juli 2019 für die Öffentlichkeit einsehbar war, sind allesamt förderfähig mit Mitteln aus der Städtebauförderung. Der Anteil der Gemeinde an den Kosten für die Erstellung des Konzepts liegt bei rund 3.300 Euro. Mittel für die Erstellung eines solchen Entwicklungskonzeptes für den Gemeindebezirk Fischbach-Camphausen sind ebenfalls bereits in den Haushalt 2020 eingestellt.
Das Investitionsprogramm 2018 bis 2023 wurde im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal erstellt. Die Gesamt-Investitionssumme beträgt insgesamt gut 1,2 Mio. Euro. Aufgrund der auferlegten Sparzwänge stehen der Gemeinde Quierschied gerade einmal insgesamt 485.655 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung. Darin enthalten ist eine Investitionszuweisung des Landes im Rahmen des Saarlandpaktes von rund 210.000 Euro.Die Kasse der Gemeinde wird demnach mit nur rund 276.175 Euro belastet– inklusive eines Sonderkredits für die Erweiterung der Kita Villa Regenbogen von 54.000 Euro. Die Inanspruchnahme von Landeszuschüssen ermöglicht dennoch Investitionen im Wert von über 1,2 Mio. Euro.
Etwa ein Drittel der Gesamtausgaben kommen in Form von Anschaffungen, Aus- und Umbaumaßnahmen den kommunalen Kitas Villa Regenbogen (Quierschied), Pusteblume (Fischbach-Camphausen) und Sonnenschein (Göttelborn) zu Gute. Weitere investive Maßnahmen sind beispielsweise für Projekte im Rahmen des Kommunalen Investitionsfördergesetzes (KInvFG, 170.000 Euro), die Grundschulen (150.000 Euro), den Ausbau einer barrierefreien Bushaltestelle in Quierschied (rd. 80.000 Euro), die Anschaffung neuer Urnenwände für die Friedhöfe in Fischbach-Camphausen und Göttelborn (rd. 55.000 Euro) und die Fortsetzung der Sanierung des Freibades (50.000 Euro). Bürgermeister Maurer bedankte sich insbesondere bei den Mitgliedern des Finanzausschusses, die in den entsprechenden Sitzungen intensiv über den Investitionsplan diskutiert und auch Änderungen vorgenommen haben und sagte: „Ich darf mich für Ihre konstruktive Unterstützung bedanken, durch die wir in der finalen Liste, die in das Investitionsprogramm übertragen werden, nur die Maßnahmen finden, die wir uns auch tatsächlich leisten können.“
