Der Bundesrat hat gestern das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz gebilligt, eine Entscheidung, die vom saarländischen Gesundheitsminister Magnus Jung ausdrücklich begrüßt wurde. Das Gesetz sieht vor, ein Frühwarnsystem einzuführen und für bestimmte Medikamente eine Lagerpflicht zu etablieren.
„In den vergangenen Monaten hat der deutliche Anstieg von Lieferengpässen bei Arzneimitteln ein sehr ernstes Problem dargestellt. Der Beschluss des Bundesrats ist daher ein wichtiger Schritt, um die Versorgungssicherheit zu stärken“, so Jung. Er wies jedoch darauf hin, dass der Erfolg der neuen Gesetzesregelungen in der Praxis abgewartet werden muss. Um die Versorgung langfristig sicherzustellen, forderte er weitere Maßnahmen auf nationaler und insbesondere europäischer Ebene. „Notwendig ist beispielsweise die angekündigte Reform des EU-Arzneimittelrechts“, betonte der Gesundheitsminister.
Auf Landesebene hat das Gesundheitsministerium bereits Maßnahmen ergriffen, um auf die Lieferengpässe bei Arzneimitteln zu reagieren. So wurden jüngst die Einfuhrregeln für Antibiotika-Säfte für Kinder gelockert. Darüber hinaus wurde Anfang des Jahres ein Runder Tisch einberufen, der zu Vereinbarungen zwischen den Kassen und den Apothekenorganisationen geführt hat. Diese ermöglichen es den Apotheken, fehlende Arzneimittel in einem breiten Spektrum und unter Berücksichtigung der pharmazeutischen Voraussetzungen abzugeben.
Mit dem neuen Bundesrats-Beschluss wird nun hoffentlich auch auf Bundesebene ein wichtiger Beitrag zur Lösung des Problems der Arzneimittelengpässe geleistet.
