Zeitaufwändige Papieranträge zur Genehmigung neuer Internetleitungen sollen für Netzbetreiber bald der Vergangenheit angehören. Die saarländischen Straßenbauämter in den Kommunen sollen künftig ein digitales Antragsportal anbieten können. Wirtschafts- und Digitalminister Jürgen Barke fördert dazu den kommunalen Zweckverband eGo-Saar in Höhe von 200.000 Euro. Der Zweckverband soll damit die neue Software in allen Kommunen im Saarland einrichten. Ein vorangegangenes Pilotprojekt des Landes mit eGo-Saar und der Gemeinde Schmelz hatte Mitte dieses Jahres bereits vielversprechende Ergebnisse erzielt.
Barke: „Digitale Hochleistungsnetze und schwere Aktenordner passen einfach nicht zusammen. Um die Ausbauziele unserer Gigabitstrategie noch schneller zu erreichen, zünden wir jetzt den Genehmigungs-Turbo.“
Das digitale Antragsportal ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Die Entwicklung haben die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz übernommen, seit kurzem steht die Software auch anderen Ländern zur Nachnutzung zur Verfügung.
Für den Roll-out im Saarland wird sich der eGo-Saar an die Städte und Gemeinden wenden. Bis Ende 2026 sollen mindestens 80 Prozent der Kommunen an das Portal angeschlossen sein. Bislang hatte der Bund die Entwicklung und den Pilotbetrieb des Portals finanziert. Die Landesförderung von 200.000 Euro stellt die Anschubfinanzierung für das Projekt im Saarland dar, die Laufzeit beträgt drei Jahre. Anschließend sind die Betriebskosten für die Software von den Kommunen selbst zu tragen. Je mehr Kommunen sich beteiligen, desto geringer fallen diese aus.
Barke: „Mit unserer Förderung übernehmen wir drei Jahre lang sämtliche anfallenden Kosten. Damit möchten wir alle Kommunen im Saarland motivieren, sich an dem Projekt zu beteiligen. Die Nutzung des Portals wird den Netzausbau vor Ort deutlich dynamisieren und auch die Arbeitsprozesse in den Verwaltungen vereinfachen.“
Quelle: saarl. Wirtschaftsministerium
