Gleichwertigkeitsbericht 2024: Probleme im Saarland deutlich erkennbar

Berlin – Die Bundesregierung hat den Gleichwertigkeitsbericht 2024 vorgestellt. Die Ergebnisse des Berichts werfen ein Schlaglicht auf die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen im Saarland. Nadine Schön, Bundestagsabgeordnete, kommentierte die Ergebnisse und betonte die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Unterstützung strukturschwacher Regionen.

Laut Schön zeigt der Bericht, dass die Mehrheit der Menschen im Saarland die wirtschaftliche Situation als schlecht einschätzt. Diese Wahrnehmung spiegelt sich auch in den objektiven Daten wider. Das Saarland liegt beim Bruttoinlandsprodukt pro Erwerbstätigen am unteren Ende der Skala und hat eine vergleichsweise hohe Arbeitslosigkeit. Besonders besorgniserregend ist die eingeschränkte Erreichbarkeit und Verfügbarkeit von medizinischer Versorgung, was sich negativ auf die Lebenserwartung der Bevölkerung auswirkt.

Schön fordert daher eine gesamtdeutsche Verantwortung für strukturschwache Regionen, unabhängig von deren geografischer Lage. „Das Saarland muss genauso unterstützt werden wie die ostdeutschen Länder“, so Schön. Strukturhilfen sollten nicht nach Himmelsrichtungen verteilt werden, sondern gezielt dort ansetzen, wo die Herausforderungen am größten sind.

Handlungsbedarf in der Bundesregierung

Die Bundestagsabgeordnete appelliert an die Bundesregierung, eine Politik zu verfolgen, die gezielt strukturschwache Regionen stärkt. Konkret fordert sie:

1. Krankenhausstrukturreform: Gesundheitsminister Karl Lauterbach soll die Reform so gestalten, dass Regionen wie das Saarland wieder besser versorgt werden.
2. Wirtschaftsförderung: Wirtschaftsminister Robert Habeck und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger müssen sicherstellen, dass geplante Neuansiedlungen von Unternehmen tatsächlich umgesetzt werden.
3. Wirtschaftspolitische Maßnahmen: Die Bundesregierung soll Wachstumsimpulse setzen, indem sie die hohen Energiepreise und die Bürokratie reduziert, da diese Faktoren das wirtschaftliche Wachstum besonders im Saarland hemmen.

„Eine Bundesregierung, die die Substanz unseres Landes weiter schwächt, können wir uns nicht leisten“, betont Schön abschließend.