Kritik an Kreismitgliederversammlung: Deutliche Zweifel an „demokratischen Vorgängen“
Der Ortsverband Rehlingen-Siersburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt die parteiweite Kritik an der Kreismitgliederversammlung des KV Saarlouis am 24.05.2022 in Lebach und insbesondere am Auftreten von Mitgliedern des Ortsverbandes Saarlouis. Vor allem die Statements des Vorsitzenden Hubert Ulrich im SR-Interview offenbaren ein scheinbar fehlendes Verständnis zu eigentlich selbstverständlichen grünen Werten. Er hatte für sich und seinen Ortsverband die „Meinungshoheit“ im Landkreis beansprucht. „Mag sein, dass die Entscheidungen so gefallen sind, wie dies der zahlenmäßigen Mehrheit entspricht. Allerdings drängt sich immer stärker die Frage auf, mit welchen, für echte Basisdemokrat:innen vollkommen inakzeptablen Methoden diese Mehrheiten herbeigeführt werden. Eine gemeinsame Vertrauensbasis für zukünftige Zusammenarbeit ist zurzeit kaum vorstellbar“ erklärt Alexander Raphael, Sprecher des Ortsverbands Rehlingen-Siersburg.
„Kritik üben wir vor allem auch an der Aussage der neuen Kreisvorsitzenden, dass sich die Diskussionen künftig auf das Miteinander und nicht auf Inhalte beziehen sollten. Wir sehen, ganz im Gegenteil, vor allem Diskussionsbedarf zu verschiedensten Themen. Wir müssen endlich wieder dazu kommen, inhaltiche Diskussionen auch über Ortsverbandsgrenzen hinweg zu führen, um gemeinsame Antworten auf drängende Fragen der Bürger:innen, wie beispielsweise Klimaschutz, -anpassung sowie bezahlbare nachhaltige Mobilität und Energie in Kreis und Land, geben zu können.“, wie Benjamin Mey, pol. Geschäftsführer des OV Rehlingen-Siersburg hinzufügt.
Die Kreismitgliederversammlung in Lebach war dabei jedoch bedauerlicherweise lediglich die Fortsetzung einer ganzen Folge von undemokratischen Abläufen, initiiert aus Richtung des Vorstands des Ortsverbands Saarlouis. Bereits im letzten Jahr, am 20.06.2021, musste der Sprecher des Ortsverbandes
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