Am Samstag, 19. November, trafen sich die Grünen Saarland zu gleich drei Veranstaltungen. Parteirat, Kleiner Parteitag und Landesvorstandssitzung verliefen zügig und konstruktiv. Die Beschlüsse wurden nach sachlicher Diskussion meist mit eindeutigen Mehrheiten oder sogar einstimmig gefasst.
Insbesondere wurde die Arbeitsweise der Reformkommission und des Parteirats besprochen. Bis ins dritte Quartal 2023 gibt es jetzt abgestimmte Meilensteine für den Reformprozess. Weiterhin wurden personelle Entscheidungen zur Reformkommission und zur Leitung der Landsgeschäftsstelle getroffen. Und auch die Kommunalwahlen waren Thema bei den Grünen Saarland. Der Landesvorstand wird im Januar mit den Landesarbeitsgemeinschaften einen ersten Workshop in Vorbereitung zur Kommunalwahl veranstalten.
Uta Sullenberger, Landesvorsitzende der Grünen Saarland, zeigte sich nach dem Sitzungsmarathon zufrieden: „Nun haben wir nach unserem konstruktiven Landesparteitag vor sechs Wochen erneut gezeigt, dass der Landesverband nun fokussiert die Zukunft des Saarlandes im Blick hat!“
Bei der Landesvorstandssitzung ging es dann auch noch um Landesthemen. So wurde über die Erwartungen an das saarländische Klimaschutzgesetz beraten. Dazu der Landesvorsitzende Dr. Ralph Nonninger: „Inzwischen ist das Saarland bei vielen Indikatoren zum Ausbau Erneuerbarere Energie und beim CO2-Ausstoß bundesweit abgehängt. Gleichzeitig ist das Saarland eins von zwei Bundesländern ohne eigenes Klimaschutzgesetz. Es wird Zeit, dass im Land gehandelt wird.“ Ein weiteres Thema waren die Risiken des Transformationsfonds. Für den Grünen Landesverband ist der langfristige Mehrwert der Investitionen aus dem Transformationsfonds von zentraler Bedeutung. Dazu Dr. Ralph Nonninger: „Der Transformationsfonds darf nicht wie ein Heizlüfter im Iglu wirken – zuerst angenehm warm, aber dann stürzt die Decke ein. Es muss Aufgabe aller demokratischen Kräfte sein, hier die Landesregierung genau im Blick zu behalten.“
Quelle: Grüne Saarland
