„Aachen, Augsburg, Bonn, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm haben sich bereits als Modellkommunen beworben und werden in einem Pilotprojekt großflächig Tempo 30 innerorts testen. Auch die Stadt St. Ingbert sollte sich bewerben, um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit flächendeckend zu erproben!“, so die Vorsitzenden der St. Ingberter Grünen, Sabine de Haas und Rainer Keller in einer Erklärung anlässlich der aktuell wieder aufflammenden Diskussion um eine Absenkung der innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30.
„Mit einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 wird die innerstädtischen Lebens- und Aufenthaltsqualität deutlich attraktiver, Anwohner und Verkehrsteilnehmer wären weniger Lärm ausgesetzt, Radfahren wird sicherer, die Unfallschwere deutlich abgemildert – aber auch AutofahrerInnen werden davon profitieren, denn mit weniger Beschleunigungs- und Abbremsmanöver, die den Verkehrsfluss deutlich verschlechtern, wird das Autofahren wesentlich stressfreier und es entfällt ein Flickenteppich von 50 hier und 30 dort, Verkehrsregeln werden wieder einfacher und nachvollziehbarer!“, ergänzt der Grüne Beigeordnete für Stadtentwicklung, Markus Schmitt.
„Die Grünen setzen sich bereits seit Jahren auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene für die Herabsetzung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 auf Tempo 30 ein. Der Kreisverband der Grünen Saarpfalz startete zusammen mit der Kreistagsfraktion letztmalig im November 2020 eine entsprechende Initiative. Es war jedoch wie immer: Konkrete Maßnahmen scheiterten am mangelnden Umsetzungswillen der Kreis- und Stadtverwaltungen“, erläutert Keller.
„Bislang verstecken sich die Stadtverwaltungen oftmals hinter dem Argument, dass Tempo 30 nur in s.g. sensiblen Bereichen wie Wohngebieten, Schulen mit Unfallschwerpunkten oder aus Lärmschutzgründen angeordnet werden darf. Die Grünen St. Ingbert fordern, diese Regelung zum Wohl der BürgerInnen umzukehren, so dass Tempo 50 nur auf formell begründeten Hauptverkehrsadern gilt“, ergänzt Schmitt und weist darauf hin, dass es hierfür eine Änderung der Straßenverkehrsordnung bräuchte, für die sich allerdings sogar der Deutsche Städtetag ausspricht.
„Zudem liegen vielerorts bereits entsprechende Daten vor, die Tempo 30 rechtfertigen würden – in St. Ingbert beispielsweise der aktuell gültige Lärmaktionsplan, anhand dessen Daten aus Grüner Sicht bereits heute auf der Kaiserstraße Tempo 30 anzuordnen wäre“, betont Schmitt.
„Ähnliches gilt für den Kreis. Bereits seit 2017 verspricht man den Bürgerinnen und Bürgern ein Mobilitätskonzept, mit dem langfristigen Ziel der Absenkung der Spitzengeschwindigkeit in den Bliesgaugemeinden. Geschehen ist bis zu dem heutigen Tage wenig!“, betont Keller.
„Wir wollen den Verkehr in St. Ingbert und den Städten und Gemeinden des Saarpfalzkreises effizienter, klimaschonender und sicherer machen und zugleich die Aufenthaltsqualität für AnwohnerInnen und BesucherInnen steigern. Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit dagegen spürbar erhöht. Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit wäre ein klares Signal für eine echte Verkehrswende“, so de Haas, Keller und Schmitt abschließend.
