Für die kommenden Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen und des Stadtrates hat die Stadtratsfraktion der Grünen die Ausarbeitung einer sogenannten Plakatierungsverordnung durch die Stadtverwaltung beantragt. Eine solche Verordnung gibt es bereits in vielen Städten und Gemeinden, in Blieskastel fehlt aus Sicht der Grünen eine entsprechende Regelung. Gerade mit Blick auf die bevorstehende Europa- und Kommunalwahl sei es daher sinnvoll, eine rechtssichere Lösung im Sinne der Umwelt und des Ortsbildes zu finden.
„In den vergangenen Jahren hat die Anzahl der Wahlplakate im gesamten Stadtgebiet signifikant zugenommen. Während es in früheren Jahren noch Papierplakate in Posterform gab, von denen schon aufgrund des Aufwandes beim Kleistern weniger plakatiert wurden, bestehen die herkömmlichen Wahlplakate heute aus Kunststoff. Die Kunststoffabfälle haben in Deutschland in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich zugenommen, inzwischen sind es über sechs Millionen Tonnen jährlich. In den vergangenen Wahlkämpfen sind daher immer mehr Menschen auf uns zugekommen und haben die mittlerweile übliche Plakatierung als nicht mehr zeitgemäß beschrieben. Dem können wir uns nur anschließen“, erläutert Lisa Becker, Erste Beigeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Blieskasteler Grünen die Motivation des Grünen-Antrages.
Stadtverwaltung soll Verordnung entwerfen und mit den Fraktionen abstimmen
Neben dem Umweltschutz geht es den Grünen aber auch um den Erhalt des malerischen Dorf- und Stadtbildes Blieskastels. Gelten soll die neue Plakatierungsverordnung für alle Plakatanschläge im öffentlichen Raum. Die Wahlwerbung der Parteien steht dabei in einem besonderen Fokus. Geplant sind Stellwände an gut einsehbaren und befahrenen Stellen sowie in reduziertem Umfang, je nach Lage, weiterhin die üblichen Wahlplakate.
„Die Stadt Blieskastel ist geprägt von einer dörflichen Struktur und malerischen Bliesgau-Landschaften. Dieses herausragende Orts- und Stadtbild, dem man durch die Benennung als Biosphärenregion Rechnung trägt, wird gerade in den Wahlkämpfen durch eine regelrechte Flut an Wahlplakaten beeinträchtigt. Wir wollen, dass auch die Stadt Blieskastel ihren Beitrag zur Reduktion von Plastikmüll leistet und gleichzeitig unser Orts- und Stadtbild geschützt wird. Daher soll gemeinsam mit den anderen Stadtratsfraktionen, der Stadtverwaltung sowie den Ortsräten eine entsprechende Plakatierungsverordnung im Sinne einer gemeinsamen Strategie für künftige Wahlkämpfe entwickelt werden“, begründet Lukas Paltz, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, den Vorstoß der Grünen weiter.
Quelle: Fraktion Bündnis90/Die Grünen Bliesastel
