Saarlouis. Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Saarlouis hat in einer Mitteilung die Möglichkeit eines Parteiordnungsverfahrens gegen das Ratsmitglied Patrice Odile Reuten ins Spiel gebracht. Hintergrund ist die fortdauernde Blockade der Bildung einer eigenen grünen Stadtratsfraktion in Saarlouis.
Wie der Kreisverband erklärt, sei Frau Reuten nach dem Austritt des ehemaligen Grünen-Mitglieds Hubert Ulrich mehrfach angeboten worden, gemeinsam mit dem Grünen-Ratsmitglied Johannes Falk eine rein grüne Fraktion zu bilden. Diese Angebote habe sie konsequent abgelehnt. Stattdessen habe sie sich für eine Fraktionsbildung mit dem parteilosen Ulrich entschieden.
Der Kreisvorsitzende Benjamin Mey erklärte, dieses Verhalten verstoße gegen die Grundwerte und Interessen der Partei. Die Zusammenarbeit mit einem aus der Partei ausgetretenen Mandatsträger und die bewusste Entscheidung gegen eine grüne Fraktion werde als parteischädigend eingestuft. Für den Fall, dass Frau Reuten weiterhin eine Fraktionsbildung mit dem verbliebenen Grünen-Ratsmitglied verhindere, kündigte der Kreisvorstand in Abstimmung mit dem Ortsverband die Beantragung eines Parteiordnungsverfahrens beim Landesschiedsgericht an.
Ziel sei es, parteiintern über mögliche Konsequenzen zu befinden, sollte das Verhalten des Ratsmitglieds als unvereinbar mit den Zielen der Partei gewertet werden. Entscheidungen über disziplinarische Maßnahmen obliegen in solchen Fällen dem zuständigen Schiedsgericht der Partei.
Hintergrund
Bei den Grünen in Saarlouis ist ein innerparteilicher Streit entbrannt: Nach der Kommunalwahl 2024 zerbrach die Grünen-Fraktion, da sich das dritte Ratsmitglied Johannes Falk nicht anschloss. Stattdessen gründeten Patrice Odile Reuten und der mittlerweile parteilose, ehemalige Vorsitzende Hubert Ulrich die neue Fraktion „Bündnis für Saarlouis“. Der Kreisverband der Grünen fordert Ulrichs Mandatsverzicht, Reuten stellt sich hinter ihn. Ein Parteiordnungsverfahren gegen Reuten steht nun im Raum.
