Für die Vertreter*innen des Grünen Bündnis Saarland stand der Landesparteitag bereits spätestens nach der Begrüßungsrede der stellvertretenden Landesvorsitzenden Kiymet Göktas unter keinem guten Stern.
„Die Rede offenbarte für uns die Absichten und die Beratungsresistenz des „alten“ Rumpf-Landesvorstands. Sie war gespickt mit Halbwahrheiten und Lügen, um Bundesverband und Bündnis gleichermaßen zu diskreditieren, und kam so eher einem „Wort zum Totensonntag“ der Saar-Grünen gleich. Der Landesparteitag war nicht das Aufbruchssignal, das unsere Partei dringend benötigt. Die Mehrheit der anwesenden Delegierten hat sich gegen eine konsequente Erneuerung und die Annäherung an die Bundespartei ausgesprochen. Wir begrüßen jedoch die Wahl von Uta Sullenberger und Ralph Nonninger als Vorsitzende ausdrücklich.“, stellt Anne Lahoda fest.
Die Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl wird, so die Einschätzung des Grünen Bündnis, einen ersten Hinweis geben, welchen Weg der saarländische Landesverband einschlägt und ob er für grün-affine Wähler*innen wieder wählbar sein wird. Spätestens auf dem nächsten Landesparteitag im Januar werden den Versprechungen auch Taten folgen müssen.
„Wir werden in den nächsten Wochen sehr genau beobachten, wie sich der lediglich ergänzte Landesvorstand positioniert. Es wird sich schnell zeigen, ob es den beiden Vorsitzenden gelingen wird, eine vernünftige Arbeitsbasis mit der internen Opposition und dem Bundesverband zu schaffen und ob die dringend notwendigen Strukturreformen auf den Weg gebracht werden – oder ob sie, durch die nach wie vor vorhandenen Mehrheiten ausgebremst werden. Unser Ziel war und ist es, moderne und an den Werten von Bündnis 90/Die Grünen orientierte Strukturen aufzubauen, um wieder ein konstruktiver Teil der Bundespartei sowie für alle Bürger*innen eine ernstzunehmende Partei auf dem Wahlzettel zu sein. Wenn der Landesvorstand dieses Ziel erreicht sind wir zufrieden,“ erklärt Benjamin Mey.
Auch das Signal, das durch die in weiten Teilen völlig überforderte Sitzungsleitung bundesweit ausgesendet wurde, hätte, so das Grüne Bündnis, leicht vermieden werden können. Anders als dargestellt waren nicht kurzfristige Absagen der Grund für die schwache Besetzung. Noch 48 Stunden vor dem Landesparteitag, berichtet das Bündnis, sah sich der verbliebene Landesvorstand nicht in der Lage, eine Aussage zum Präsidium zu treffen.
„Die angebotene Unterstützung aus anderen Landesverbänden wurden ebenso ausgeschlagen wie auch das Angebot, das Präsidium durch Mitglieder des Bündnisses mit zu besetzen. Erst 15 Minuten vor Veranstaltungsbeginn, als es für eine professionelle Vorbereitung zu spät war, kam es zum Sinneswandel. Dass unter diesen Umständen eine Unterstützung abgelehnt wurde, diente dann allerdings im Laufe der Sitzung dazu, das längst vorbereitete Narrativ zu untermauern, dass sich unsere Vertreter*innen nicht konstruktiv am Parteitag beteiligen wollten.“ sagt Anne Lahoda abschließend.
Quelle: Grünes Bündnis Saarland
