„Gute Straßen“ – ein handfester Beitrag zum Jahrzehnt der Investitionen

„Wir haben für eine bessere finanzielle Ausstattung des Landesbetriebs für Straßenbau gesorgt. Das gibt die Möglichkeit, Projekte schneller anzupacken und wird ein handfester Beitrag zum ‚Jahrzehnt der Investitionen‘ sein“, sagte die Ministerin.

Der mittlerweile verabschiedete Haushaltsplan des Saarlandes 2018 sieht im Vergleich zum Haushalt 2017 zusätzliche 5,35 Mio. Euro für die Erhaltung des Landstraßennetzes vor. Für das Jahr 2018 stehen wegen der Aufstockung („Dringlichkeitsprogramm“) somit 21,3 Mio. Euro an Erhaltungsmitteln für Landstraßen bereit.

Insgesamt sind in diesem Jahr rund 50 größere Landstraßenprojekte (Volumen größer als 100.000 Euro) geplant, 16 von ihnen wurden erst durch das Dringlichkeitsprogramm ermöglicht. Fast alle Teile des Landes profitieren von den Investitionen. Es geht um die Beseitigung von Schlaglöchern, Spurrinnen, Rissen und Bankettschäden sowie Arbeiten an den Entwässerungsanlagen. Von den Haushaltmitteln für das Jahr 2018 werden insgesamt 5,3 Mio. Euro für Brückenbauwerke eingesetzt. Rehlinger: „In den vergangenen Jahren ist es gelungen, den Titel komplett auszuschöpfen, das wird auch 2018 so sein, wenn die umfangreiche Maßnahmenliste des Landesbetriebs umgesetzt wird.“

Es geht dem Ministerium und dem Landesbetrieb zunächst um Substanzerhaltung an den Stellen, wo die routinemäßige Zustandserfassung schlechte Werte ergeben hat und wo Art und Umfang des Verkehrs eine besondere Beanspruchung mit sich bringen. „Warten würde an diesen Stellen teurer werden“, so die Ministerin. Allerdings könne man auch nicht „das ganze Land mit Baustellen zupflastern“. Rehlinger: „Die Profis vom Straßenbau machen sich zusammen mit den Experten bei Kreisen und Kommunen Gedanken darüber, wie man mit dem vorhandenen Geld am meisten erreicht, ohne dass die Berufspendler allzu sehr von Baustellen genervt werden. Das läuft.“ Auch mit der Bauwirtschaft hat die Ministerin bereits Gespräche geführt, „denn alles ist auch eine Frage der Kapazitäten“.

Bereits begonnen wurde mit der Fahrbahnerneuerung an der L323 zwischen Leitzweiler und Theley. Diese Arbeiten sollen bis Ende April abgeschlossen sein. Darüber hinaus sind oder werden bei folgenden Maßnahmen die vergaberechtlichen Voraussetzungen geschaffen, so dass Anfang Mai der Baubeginn möglich ist:

• L105 Reinheim – Habkirchen – Beseitigung eines Hang- und Böschungsrutsches
• L 122 Oberkirchen – Haupersweiler und OD Haupersweiler und L 131 Werschweiler – Landesgrenze
• L 124 Neunkirchen – Wiebelskirchen und L 287 Neunkirchen – Wiebelskirchen
• L 125 OD Sulzbach
• L 133 Marpingen – Berschweiler
• L170 Merzig-Schwemlingen, Wellingen – Wehingen, Büschdorf – Eft-Hellendorf, einschließlich B51 Querspange Besseringen
• L 329 Buweiler – Kastel
• Neubau des Rad- und Gehweges entlang der L145 zwischen Limbach und dem Schmelzer Ortsteil Schattertriesch inklusive Fahrbahnsanierung L 145 und Neubau von 2 Durchlässen

Außerdem werden in den nächsten Wochen eine Reihe von Landstraßenbaustellen aus dem Jahr 2017 zum Abschluss gebracht:

• L280 OD Ludweiler – Erneuerung Fahrbahn, Rinnenanlage, Gehwege und Busbuchten
• L309 OD Oberkirchen – Verkehrsraumgestaltung (abschließende Bauarbeiten)
• L311 OD Reitscheid – Erneuerung Fahrbahn, Rinnenanlage und Gehwege.

Rehlinger: „Unsere Instandsetzungsarbeiten erhöhen die Sicherheit, bedeuten aber noch keine nachhaltige Beseitigung von Schäden. Dafür sind ab 2020 neue Anstrengungen notwendig. Dann haben wir im Rahmen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen bekanntlich einen größeren Spielraum für solche Investitionen. Diesen Spielraum werden wir auch nutzen, um das Verkehrsnetz wesentlich zu verbessern, denn diese Infrastruktur ist eine notwendige Voraussetzung für einen funktionierenden modernen Wirtschaftsstandort und für die Mobilität der Saarländerinnen und Saarländer auch außerhalb der Kernzonen.“

Ab 2020 würden ganze Streckenzüge von Grund auf („grundhaft“) erneuert. So werde gewährleistet, „dass unser Netz den Anforderungen der erhöhten Verkehrsbeanspruchung auch längerfristig gerecht wird“. Maßnahmen der grundhaften Erneuerung seien deutlich komplexer als reine Reparaturmaßnahmen und erforderten einen längeren Planungsvorlauf: „Die Vorbereitungen für die höheren Investitionen ab 2020 sind deshalb bereits angelaufen und werden auch in diesem Jahr systematisch weitergetrieben.“

Bauprogramm Bund

Die Erhaltungsmittel für die Bundesautobahnen und Bundesstraßen belaufen sich im Saarland im Jahr 2018 auf rund 78,7 Mio. Euro. Dem Landesbetrieb ist es in den vergangen Jahren gelungen, diese erhöhten Mittelzuweisungen im Erhaltungsbereich fast vollständig zu verausgaben. Die Gesamtinvestitionen des Bundes einschließlich des Betriebsdienstes belaufen sich im Jahr 2018 auf insgesamt rd. 110,6 Mio. Euro.

Wichtigste, herausragende Projekte sind die Komplettierung der A 8 mit dem Neubau des Rastplatzes Weiler, der Beginn der Bauarbeiten zum Ersatzneubau der Saarbrücke im Zuge der BAB A 8 im Bereich des AD Saarlouis, der Beginn der Bauarbeiten zum Ersatzneubau der Grumbachtalbrücke im Zuge der A 6, die Grunderneuerung der A 1 zwischen der AS Primstal und der AS Hasborn, Fahrtrichtung Trier, sowie umfangreiche Asphaltarbeiten in Autobahnabschnitten auf der A 1, A 8 und A 620.

Das Programm zur grundhaften Instandsetzung der Auf- und Abfahrten wird in 2018 fortgesetzt und sieht die Erneuerung der Asphaltschichten und der Straßenausstattung verschiedener Anschlussstellen vor.

Ein weiterer Schwerpunkt wird der Ausbau und die Erweiterung der Mitfahrerparkplätze an der A 6 im Bereich der Anschlussstellen St. Ingbert West und St. Ingbert Mitte sein.

Mit der Grunderneuerungsmaßnahme auf der A 1, AS Primstal – AS Hasborn, Fahrtrichtung Trier, wird die Erhaltungsstrategie auf den Bundesautobahnen in 2018 fortgesetzt und ausschreibungs- und vergabetechnisch so vorbereitet, dass ein Baubeginn Anfang Mai möglich wird und die Maßnahme bei angemessenen Witterungsverhältnissen im Oktober beendet werden kann.

Auch im Bereich der Bundesstraßen wird den Ortsdurchfahrten eine hohe Priorität eingeräumt. Für das Haushaltsjahr 2018 werden Teilbereiche der OD Wolfersweiler (B 41), der OD Bubach (B 10), der OD Völklingen (B 51) und der OD Lebach (B 269) zur Sanierung vorbereitet.

Deckenbauarbeiten auf den freien Strecken der B 41 KVP Sinnerthal – AS Spiesen, der B 51 Güdingen – Bübingen, der B 269 Lisdorfer Berg – Häsfeld und B 419 Perl – Nennig runden das Straßenbauprogramm 2018 ab.