In seiner jüngsten Sitzung am Donnerstag, den 25. Januar 2018, fand im Veranstaltungssaal „Q.lisse – Haus der Kultur“ die Gemeinderatssitzung mit dem Schwerpunkt Finanzen und Haushalt statt. Zentrale Punkte waren der Haushaltssanierungsplan und der Haushalt 2018.
Bürgermeister Lutz Maurer hob einleitend hervor, dass er sowohl bei der Erstellung der Jahresabschlüsse als auch bei der Erstellung des Haushalts größten Wert darauf legte, dass diese zeitnah und vor allem sehr detailliert erfolgten. Er dankte in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die bei der Erarbeitung des Zahlenwerks maßgeblich beteiligt waren sowie den Gremien für die kritische und konstruktive Zusammenarbeit.
Maurer betonte, dass nicht nur die Erstellung des Haushalts 2018 zeitnah durchgeführt wurde, sondern dass es zudem gelungen sei, im Jahr 2017 insgesamt drei Jahresabschlüsse zu erstellen und zu genehmigen – nämlich von 2014/2015 und 2016.
Für das Jahr 2018 wird im Haushalt – wie schon in Maurers ersten eigenen Haushalt 2017 – mit einem deutlich geringeren Verlust geplant. Das Jahresergebnis beträgt -1.43 Mio. Euro. Ohne die vorgegebenen bilanziellen Abschreibungen von rund 3 Mio. Euro hätte Quierschied wie schon im letzten Jahr bereits ein positives Ergebnis zu verzeichnen. Die Gesamterträge des Haushalts 2018 belaufen sich auf rund 22,1 Mio. Euro, die Gesamtaufwendungen auf 23,5 Mio. Euro. Gegenüber dem ersten Haushaltsentwurf, der den Fachausschüssen vorgelegt wurde, konnte das Planergebnis 2018 somit um weitere 61.000 Euro reduziert werden. Gegenüber dem Jahr 2017 sogar um 176.637 Euro. In der mittelfristigen Ergebnisplanung geht Maurer von weiter sinkenden Verlusten aus – bis zum Jahr 2021 auf rund 550.000 Euro. Bei allen Sparbemühungen und Anstrengungen ist für die Gemeinde insbesondere die hohe Regionalverbandsumlage zu beklagen, dem größten Ausgabenposten im Haushalt. Im Jahr 2018 muss Quierschied dem Regionalverband rund 7,8 Mio. Euro überweisen.
Den positiven Trend in Quierschied hat auch das Landesverwaltungsamt erkannt und lobte die Gemeinde nicht nur für das Vorliegen der Jahresabschlüsse 2014 bis 2016, was Quierschied in dieser Angelegenheit fast zum Spitzenreiter im Saarland macht, sondern auch für die rechtzeitige Präsentation des Haushaltsplanes 2018, die deutlich erkennbaren und realisierten Sparbemühungen- sichtbar in den Ergebnissen der Jahre 2016 und 2017- die Einhaltung der Baukosten beim Neubau der „Q.lisse“, die langfristige Zinssicherung bei Krediten sowie insbesondere die Einhaltung der Maßgaben für die Entwicklung der Defizitobergrenze.
Wegen der saarlandweit dritthöchsten Pro-Kopf-Verschuldung stehen Quierschied allerdings gerade einmal 376.500 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung. Durch Zuschüsse vom Land beträgt die Gesamt-Investitionssumme rund 1 Mio. Euro. „Trotz der weiterhin angespannten Finanzlage und massiver Sparbemühungen ist es uns gemeinsam gelungen, nahezu alle wichtigen Maßnahmen einzuplanen“, sagt Bürgermeister Lutz Maurer und nennt beispielhaft die notwendige Erweiterung der Kita Villa Regenbogen in Quierschied, Maßnahmen und Anschaffungen für das Freibad, die Sanierung der Mehrzweckhalle in Göttelborn oder die Sanierung der Duschen an der Grundschule Fischbach-Camphausen. „Alle Sparmaßnahmen müssen dosiert ausgeführt werden und es darf nicht zu Einschnitten bei der Lebensqualität kommen. Quierschied soll weiterhin lebens- und liebenswert bleiben und wir wollen alles daran setzen, dies auch noch zu verbessern“, sagt Maurer, der aber auch betont, dass dies nur mit Hilfe der vom Bund und Land aufgelegten Förderprogramme möglich sei.
Die Fraktionen von SPD und CDU bedauerten weiterhin den geringen Handlungsspielraum, sehen den Haushalt mit Blick auf die widrigen Rahmenbedingungen dennoch als gelungen an. Auch wurde ausdrücklich begrüßt, dass es der Verwaltung gelungen ist, den investiven Rahmen gegenüber dem 1. Haushaltsentwurf deutlich zu erweitern. Auch die Freien Wähler erklärten, dass man deutliche Sparbemühungen erkennen könne und begrüßten die erneute Reduzierung des Defizitbetrages. Da der Haushalt 2018 jedoch grundsätzlich immer noch mit einem Verlust abschließt, stimmten ihm die Freien Wähler und AfD nicht zu.
