An diesem Samstag, 5. Mai 2018, findet bundesweit in rund 460 Städten und Gemeinden zum vierten Mal der „Tag der Städtebauförderung“ statt, begleitet von zahlreichen Veranstaltungen. Im Saarland findet der zentrale Aktionstag in diesem Jahr in Illingen auf der Baustelle der Brauturmgalerie statt. Das Saarland förderte seit 1971 rund 200 städtebauliche Maßnahmen mit rund 617 Millionen Euro.
„Die Initiatoren dieses Projekts, der Bund, die Länder und die kommunalen Spitzenverbände haben das Ziel, mit diesem jährlich wiederkehrenden Tag die Bürgerbeteiligung in der Städtebauförderung und -entwicklung zu stärken und den Städten und Gemeinden ein entsprechendes Forum zu bieten“, erklärt Bauminister Klaus Bouillon.
Im Saarland findet die Veranstaltung seit Bestehen zentral in einer Kommune statt. Der erste Tag der Städtebauförderung fand 2015 in Mettlach statt, es folgten 2016 Neunkirchen und 2017 Dillingen und in diesem Jahr in Illingen. Die Gemeinden können sich beim Ministerium um eine Teilnahme bewerben.
Die Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. In der Regel beteiligen sich die Partner mit je einem Drittel an der Finanzierung der Gesamtmaßnahmen. Falls die Fördervoraussetzungen vorliegen, können einzelne Maßnahmen zusätzlich mit EU-Mitteln finanziert werden.
Die Städtebauförderungsprogramme
• Aktive Stadt- und Ortsteilzentren,
• Investitionspakt Soziale Integration im Quartier,
• Kleinere Städte und Gemeinden,
• Soziale Stadt,
• Stadtumbau West,
• Städtebaulicher Denkmalschutz
• Zukunft Stadtgrün
reagieren auf unterschiedliche städtebauliche Problemlagen in den saarländischen Städten und Gemeinden.
Das besondere an der Städtebauförderung ist, dass es sich nicht um eine Projektförderung handelt, sondern um die Förderung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen sollen die städtebaulichen Problemlagen in den Kommunen, auf der Grundlage von Entwicklungskonzepten, bewältigt werden. Unter anderem werden folgende Maßnahmen umgesetzt: Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum (Plätze, Straßen, Wege, usw.), Ankauf von Grundstücken und Immobilien, Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden, Schaffung von Frei- und Grünflächen, Verbesserung von kinder-, familien- und altengerechten Infrastruktureinrichtungen, Anpassung der städtischen Infrastruktur oder der Erhalt von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung.
Die Beteiligung von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie die Mitwirkung der Akteure vor Ort sind für die Umsetzung der Maßnahmen von enormer Bedeutung und Fördervoraussetzung für die Einzelmaßnahmen.
In dem Zeitraum 1971 bis 2017 hat das Saarland insgesamt rund 200 städtebauliche Gesamtmaßnahmen gefördert und hierfür Städtebaufördermittel in Höhe von rund 617 Millionen Euro für Maßnahmen bereitgestellt.
Untersuchungen belegen, dass 1 Euro Fördermittel 7 Euro öffentliche oder private Folgeinvestitionen auslöst. Städtebauförderung ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im Saarland, insbesondere für das Handwerk und die regionalen mittelständischen Unternehmen.
Zurzeit befinden sich im Saarland insgesamt rund 40 städtebauliche Gesamtmaßnahmen aktiv in der Umsetzung, das entspricht insgesamt zirka 400 laufenden Einzelmaßnahmen in den Fördergebieten. In allen Gesamtmaßnahmen geht es um die Herstellung von nachhaltigen städtebaulichen Strukturen und um die Umsetzung einer integrierten und ganzheitlichen Stadtentwicklung.
Obwohl das Programmgesamtvolumen 2018 für das Saarland noch nicht feststeht (da sich die Verwaltungsvereinbarung des Bundes mit den Ländern noch in der Abstimmung befindet) geht das Bauministerium davon aus, dass es sich in der gleichen Größenordnung wie in 2017 in Höhe von rund 34,4 Millionen Euro bewegen wird.
Städtebauförderung und Stadtentwicklung in Illingen:
Die Gemeinde Illingen ist seit 1975 im Städtebauförderungsprogramm vertreten. In der städtebaulichen Sanierung im Ortskern wurde der Bahnhof neu gebaut und das Bahnhofsumfeld umgestaltet. Es folgten der Ausbau des Kirchenvorplatzes sowie die Sanierung der Burg mit Umfeld und Wegeführung. Das Gesamtfördervolumen dieser Sanierungsmaßnahme beträgt in der Städtebauförderung zirka 9,1 Millionen Euro. Alle städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen der Gemeinde sind abgeschlossen und befinden sich derzeit in der Abrechnung.
Zentrales Ziel der aktuellen städtebauliche Gesamtmaßnahme „Zentralort Illingen 2030“ ist die Revitalisierung des ehemaligen Höllgeländes und die Stärkung sowie Sicherung von vorhandenen Ortskern relevanten Nutzungen. Über 10 Jahre stand die ehemalige Brauerei und spätere Wurstfabrik Höll im Ortskern leer, der damit einhergehende Gebäudeverfall wirkte sich zunehmend negativ auf die Ortskernentwicklung aus. Inzwischen ist es der Gemeinde Illingen mit Hilfe der Städtebauförderung „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gelungen, Flächen anzukaufen, Gebäude zurückzubauen und einen privaten Investor zu finden, der einen Lebensmittelsortimenter mit Wohnungen in den Obergeschossen auf der Fläche errichtet. Der Brauturm, ein Relikt der Industriegeschichte Illingens, konnte erhalten und in die Neubebauung integriert werden. Zudem soll künftig eine attraktive, multifunktionale öffentliche Freifläche den Markplatz mit dem Bahnhof über eine Treppenanlage verbinden. Es ist geplant, für die Herstellung der öffentlichen Freifläche neben den Städtebaufördermitteln, auch EU EFRE-Mittel zur Finanzierung einzusetzen. Erste vorbereitende Planungen liegen vor.
Bauminister Klaus Bouillon: „Auch wenn das Ziel der städtebaulichen Gesamtmaßnahme noch nicht ganz erreicht ist, handelt es sich bei der Entwicklung des ehemaligen Höllgeländes bereits jetzt um ein gelungenes Beispiel für eine privat beziehungsweise öffentliche Kooperation in der Stadtentwicklung.“
In dem Zeitraum 2008 bis 2017 wurden der Gemeinde Illingen für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Zentralort Illingen 2030“ Städtebaufördermittel in Höhe von rund 6,2 Millionen Euro bewilligt. Das Bauministerium beabsichtigt, die Gesamtmaßnahme in den nächsten Jahren weiterhin zu unterstützen.
Das Programm des Aktionstages in Illingen:
10.00 Uhr:
– Willkommen auf dem Highway mit HÖLLenfeuer und Grußworten
– Dialog mit Mutmachern: „Zukunft Stadt – wie Visionen durch zündende Ideen Realität werden“
– Enthüllung der denkmalgeschützten Lehoczky-Fliesen
12.00 Uhr und 13.00 Uhr:
Führungen: Baustelle Brauturmgalerie und Ortskernrunde
14.00 Uhr:
Stadtgespräch/Bürgerinfo: Neues Sanierungsgebiet im Fokus:
„Wer kann profitieren? Wer hat Verpflichtungen?“
Rückblick auf Aktivitäten im Zentrum und
Ausblick auf die Freiraumplanung im Höll-Gelände
Außerdem:
Der lange Weg der Illinger Ortskernentwicklung
Ausstellungen im Gewölbekeller und 3D-Visualisierung
Städtebauförder-Kommunen und andere Stadtentwicklungsakteure stellen sich vor.
