Anlässlich des Erstarkens rechtsradikaler Kräfte bei den Europa- und Kommunalwahlen ruft die Initiative gegen AfD und Rassismus am 30. Juni um 15 Uhr zu einer Demonstration am Landwehrplatz in Saarbrücken auf. Unter dem Motto „Jetzt erst recht! – Den rechten Vormarsch stoppen“ möchte die Initiative ein deutliches Zeichen gegen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus setzen.
Die Initiative sieht durch die aktuellen politischen Entwicklungen die sogenannte „Brandmauer“ gegen rechtsradikale Tendenzen massiv gefährdet. Sie kritisiert den Aufruf zu einer „wehrhaften Demokratie“ und die Stärkung des Verfassungsschutzes, da dieser in der Vergangenheit die rechtsradikale Szene eher geschützt und bestärkt habe, anstatt sie zu bekämpfen.
Die jüngsten internationalen Entwicklungen, wie die mögliche Machtübernahme des Rassemblement National von Le Pen in Frankreich, zeigen laut der Initiative, dass sich faschistische und rassistische Kräfte weltweit bestärkt fühlen. Diesem Trend will die Initiative mit der Demonstration in Saarbrücken entgegenwirken.
Die Demonstration tritt für vier zentrale Forderungen ein:
- Nazis und Neofaschist:innen sollen aus Parlamenten und öffentlichen Institutionen entfernt werden
- Auflösung der AfD nach Artikel 139 des Grundgesetzes
- Keine Übernahme von AfD-Positionen in der Asyl-, Migrations- und Sozialpolitik durch andere Parteien.
- Keine Zusammenarbeit mit der AfD oder anderen rechtsradikalen Parteien in kommunalen Gremien.
Der Initiative gehören insgesamt 15 Organisationen an, darunter antifaschistische Gruppen, Vereine, Parteijugenden und Gewerkschaften. Mit der Demonstration wollen sie ein starkes Signal gegen den aufkeimenden Nationalismus und Rassismus senden und die Bevölkerung mobilisieren, sich aktiv gegen diese Tendenzen zu stellen.
