Corona, Hass und Extremismus – herausfordernde Zeiten
Auf Einladung von Ministerin Monika Bachmann, Sozialministerin und Integrationsbeauftragte der saarländischen Landesregierung, tagte heute das Gremium der Integrations- und Ausländerbeauftragten der Länder erstmals digital.
Die rund 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Bund und Ländern, darunter auch Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, stellten neben aktuellen Entwicklungen insbesondere die Themen Hass und Hetze im Netz sowie Schutz von Frauen und Kindern im Zusammenhang mit Migration und Asyl in den Fokus der Veranstaltung.
„Die Corona-Pandemie hat uns nochmals verdeutlicht, dass demokratische Grundwerte nicht für jeden in unserer Gesellschaft selbstverständlich sind. Dies gilt für die analoge Welt, aber auch zunehmen für die digitale. Wir erleben nicht erst jetzt eine zunehmende Verbreitung von Hass in der digitalen Welt. Ob im Netz oder in der analogen Welt, wir dürfen es nicht zulassen, dass Demagogie, Hass und Rassismus in unserer Gesellschaft einen Platz finden“, betont Bachmann.
Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz: „Der Kampf gegen Extremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist eine Daueraufgabe. Während Corona dürfen wir da keine Sekunde nachlassen, weder online noch offline. Dafür steht die Konferenz der Länderbeauftragten und dafür sorgen die 89 Maßnahmen, die des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus letzte Woche vorgelegt hat.“
Im Rahmen der Konferenz wurden darüber hinaus neben dem Empowerment von Migrantinnen auch der Schutz von Kindern und Frauen im Kontext von Asyl und Migration intensiv diskutiert. Insbesondere die Schutzmaßnahmen und deren Weiterentwicklung standen hierbei im Fokus. Die jeweiligen Forderungen des Gremiums wurden im Rahmen von Resolutionen verabschiedet und werden an die jeweiligen Akteure zur Befassung weitergeleitet.
Die Konferenz der Integrations- und Ausländerbeauftragten findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt.
