Am Tag vor dem Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen sprachen die stellvertretende Landtagspräsidentin Dagmar Heib und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Wagner-Scheid mit Frauen aus dem Iran. Nach dem Gespräch zeigte sich Dagmar Heib beeindruckt: „Die Unterdrückung und Verfolgung, die Frauen im Iran erleben, sind schrecklich – unvorstellbar. Wir haben größten Respekt vor der Emanzipationsbewegung dort. Frauen sind Männern in nichts unterlegen. Das muss sich gesellschaftlich überall auf der Welt auch widerspiegeln. Wir wollen mitmachen, mitsprechen und respektvoll auf Augenhöhe agieren“, sagt Dagmar Heib.
Auch hier in Deutschland und im Saarland sieht Anja Wagner Scheid noch Nachholbedarf: „In der jüngeren Vergangenheit machten immer wieder schreckliche Verbrechen zum Nachteil von Frauen Schlagzeilen. Femizide geschehen auch hier, mitten unter uns. Wir brauchen in Deutschland dringend eine bundeseinheitliche Definition, um die Ausweisung der geschlechtsspezifischen Gewalt gegen Frauen genauer in der Polizeilichen Kriminalstatistik darzustellen und konkret auch präventiv dagegen vorzugehen. Auf Initiative der CDU wurde im aktuellen Haushalt des Saarlandes die Möglichkeit geschaffen, zwei zusätzliche Stellen zur Umsetzung der Istanbul Konvention zu personalisieren. Die Innenministerkonferenz muss konkret werden bei der ‚Bekämpfung von geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten‘ und endlich Ergebnisse liefern. Wir erwarten konkrete Beschlüsse bei der anstehenden Innenministerkonferenz Ende November und fordern einen Vorstoß des saarländischen Innenministers Reinhold Jost. Zudem müssen niedrigschwellige Angebote weiter gestärkt und Anlaufstellen für Frauen mit Gewalterfahrungen ausgebaut werden.“
Quelle: CDU-Landtagsfraktion
