Kuhn-Theis: Wir müssen die Lücken im Krisenmanagement über die Landesgrenzen hinweg schließen und koordiniert zum Schengen-Abkommen zurückfinden
Wie bereits zu Beginn der Pandemie im März beschäftigte sich heute erneut die Kommission für Sicherheit, Hilfsdienste und Katastrophenschutz des Interregionalen Parlamentarierrates mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Kampf gegen das Coronavirus. „Wir haben beschlossen, dass ein überregionales Expertengremium gebildet und dort ein grenzüberschreitender Pandemieplan erarbeitet wird“ berichtet die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Helma Kuhn Theis nach dem Ausschuss. „Zudem wurde der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR) darum gebeten, die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns zu eruieren. Um bestmöglich Hilfen anfordern zu können, müssen wir wissen in welcher Größenordnung der bereits entstandene Schaden sich beläuft. Im WSAGR sollen dann auch Vorschläge zur Bewältigung dieser finanziellen Defizite gemacht werden.“
Mit dabei waren heute wichtige Vertreter auf deutscher, belgischer, luxemburgischer und französischer Seite. Kuhn-Theis hob die Bedeutung eines abgestimmten Vorgehens der zuständigen Behörden, als auch den weiteren Aufbau des Krisenmanagements und dem damit verbundenem Informationsnetzes im Grenzraum hervor: „Es gibt immer noch Lücken im Management“, im Ausschuss sei als Beispiel genannt worden, dass die deutschen Beatmungsgeräte in Frankreich nur durch einen Adapter genutzt werden könnten. „Wir müssen uns daher eng abstimmen, gemeinsam über Schnittstellen beraten und diese Hindernisse dann zusammen aus dem Weg schaffen. Dazu zählen auch die Grenzöffnungen. Wir brauchen einen abgestimmten Fahrplan, um dann, wenn es die Rahmenbedingungen erlauben, koordiniert zur Rückkehr des Schengen-Abkommens zu gelangen. Entscheidend wird dabei auch der 11. Mai sein, der Tag, an dem Frankreich sein weiteres Vorgehen in der Krise bekanntgeben wird.“
