Am 29. Juni 2021 habe ich Robert Habeck Realitätsverweigerung hinsichtlich der Zustände an der Saar vorgeworfen. Hier: Grüne Saar: Realitätsverweigerung bei Robert Habeck | saarnews -Seine Bewertung, dass „innersaarländische Probleme erst einmal innersaarländische Probleme“ seien, war verfehlt. Die Misere der Grünen im Saarland ist eben nicht nur ein lokales Problem. Die Duldung der seit 1999 (!) bekannten „Albanischen Verhältnisse“ (Der Spiegel) an der Saar Albanische Verhältnisse – DER SPIEGEL musste zwangsläufig irgendwann den Ruf der gesamten Partei schädigen. Nun kommt der Denkzettel zu recht und zum ungünstigsten Zeitpunkt: Die Landesliste der Grünen wird nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Ein einmaliger Vorgang!
Die Bundesführung der Grünen hat versäumt, die Zustände in Saarlouis und in anderen vom „System Ulrich“ infizierten Ortsverbänden aufzuklären. Dies betrifft sowohl die Aufarbeitung des Zustandekommens der Jamaika-Koalition im Saarland unter dem heutigen Verfassungsrichter Peter Müller (Vorwürfe der Käuflichkeit) als auch die fragwürdige Politik der Grünen in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Schien es den Bundesvorsitzenden Baerbock/Habeck nicht absonderlich, dass engagierte Parteimitglieder Asyl in anderen Ortsvereinen suchen mussten? Erschien ihnen der provinzielle Hexentanz aus Berliner Perspektive als zu unwichtig? Trotz bundesweiter Presseresonanz? Erst als das Kind mit Hubert Ulrichs Wahl als Kandidat für den Bundestag im Brunnen lag, hat die Bundesführung viel zu spät und denkbar fragwürdig reagiert. Zuvor akzeptierte Delegierte aus Saarlouis wurden von der Wahl der Landesliste ausgeschlossen. Klingt jetzt blöd, muss aber raus: Hier wurde ein im Brunnen liegendes Kind mit dem Bade ausgeschüttet. So schräg wie dieses Bild war das rechtliche und demokratiepolitische Vorgehen der Bundesführung. Purer Dilettantismus, Regierungsfähigkeit sieht anders aus.
Von Helmut Kohl ist überliefert, dass er auch als Kanzler schon vor Dienstbeginn mit Kreisvorsitzenden seiner Partei telefonierte, um die jeweilige Lage vor Ort einzuschätzen. Er wusste, dass Wahlen in Deutschland in der Provinz entschieden werden. Im Saarland jedenfalls haben Grün*innen die Wahl schon verloren. Sie haben sich schlicht nicht um unser Land gekümmert.
Dass der Bundeswahlausschuss die Landesliste der Grünen doch noch genehmigen wird, glaubt die Landewahlleiterin Monika Zöllner nicht: „Denn würde man einen solchen Wahlvorschlag zulassen, dann stünde insgesamt die demokratische Legitimation der Bundestagswahl infrage.“ (SR)
Innersaarländische Probleme sind eben nicht nur innersaarländische Probleme, Herr Habeck!
