v.l.n.r.: Stefan Maus, Sabine Nutsch, Angelika Jung, Hubert Jung, Barbara Klein-Braun, Balthasar Braun (Foto: Patrick Ginsbach)
Klimaschutz, Verkehrswende und Innenstadtentwicklung stehen im Fokus
Auf einer ganztägigen Klausurtagung haben die Sulzbacher Grünen ihre bisherige politische Arbeit im Stadtrat Sulzbach bilanziert und Weichen für die zukünftige inhaltliche Arbeit gestellt. Ausgehend vom letztjährigen Wahlslogan „Zukunft für Sulzbach“ werden die Wieder- und Neubelegung der Sulzbacher Innenstadt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz sowie der Ausbau des ÖPNV und der Radwegeinfrastruktur Kern der politischen Forderungen sein.
„Dass in Sulzbach eine Wieder-oder Neubelebung der Innenstadt kommen muss, liegt angesichts der vielen Leerstände auf der Hand. Um diese genauer beziffern zu können, fordern die Sulzbacher Grünen eine Auflistung aller Leerstände. Der schließende CAP-Markt zeigt, dass der bestehende lokale Handel, gestärkt werden muss. Aber es gibt weitere Möglichkeiten, die Innenstadt zu beleben. Leerstehende Gebäude könnten in Wohnraum umgewandelt werden oder Start-Up-Unternehmen kostengünstig als Arbeitsort zur Verfügung gestellt werden. „Der in St. Ingbert entstehende CISPA Innovation Campus bietet auch für Sulzbach eine Entwicklungschance, die genutzt werden muss“, so Hubert Jung, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Sulzbacher Stadtrat.
Durch die zahlreichen teils internationalen Studenten*innen und Wissenschaftler*innen, die dort wirken werden, wird es zu einer breit gefächerten Nachfrage nach Wohn- und qualitativ hochwertigem Lebensraum kommen. Die Ansiedlung ist eine bedeutende Leitinvestition für die Zukunft des Saarlandes, die wirtschaftliches Wachstum verbunden mit neuen Arbeitsplätzen bieten kann und somit auch für Sulzbach viele Chancen mit sich bringt. Von einer solchen Entwicklung können auch die Bürger*innen von Sulzbach profitieren.
Dafür ist eine deutliche Verbesserung der Verkehrsentwicklung im Bereich ÖPNV sowie in der Radfahrinfrastruktur notwendig. Hier sehen die Sulzbacher Grünen akuten Handlungsbedarf.
„Es beginnt ganz konkret mit dem Ausbau des ÖPNV und der öffentlichen Radwege. Der CISPA Campus muss von Sulzbach aus mit allen Verkehrsmitteln leicht und sicher erreichbar sein. Dies gilt bislang nicht für Bus und Rad. Für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer ist ein gut ausgebautes Radwegenetz wichtig, zudem müssen verkehrsberuhigte Zonen mit abgesenkten Bürgersteigen eingerichtet werden. Diese würden in erheblichem Maß zur Lärmreduzierung beitragen, was wiederum einen positiven Einfluss auf die allgemeine Gesundheit und Lebensqualität hat. Eine bessere Anbindung von Sulzbach an den örtlichen und überörtlichen Busverkehr mit besserer Taktung bietet zudem Menschen, die kein eigenes Auto haben und nicht mit dem Fahrrad fahren wollen oder können, eine wichtige Mobilitätsalternative“, so Barbara Klein-Braun, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sulzbacher Stadtrat. „ Leider“, fügte sie hinzu „ wurde eine Anregung der Grünen auf Teilnahme von Sulzbach an der Aktion Stadtradeln nicht umgesetzt. Viele andere saarländischen Städte und Gemeinden nehmen an dieser sinnvollen Aktion teil. Es wäre auch für die Stadt Sulzbach ein sinnvolles Zeichen der Unterstützung für alle Alltags- und Freizeitradler gewesen“.
Dem Ziel, Nachhaltigkeits- und Klimaschutzmaßnahmen in allen Städten und Gemeinden zu implementieren und zu installieren, hat sich die UN, so auch die Bundesrepublik Deutschland, in der AGENDA 2030 für nachhaltige Entwicklung verpflichtet. Von Bundesseite wird dafür eine große Summe an Fördermitteln zur Verfügung gestellt.
„Daher wäre es geradezu sträflich, diese Gelder nicht zu nutzen und Maßnahmen sausen zu lassen, die z.B. langfristig (Energie-) Kosten einsparen. Der Stadtrat hat bereits beantragt, einen Klimaschutzplan erstellen zu lassen. Diesen Prozess werden wir unterstützen und konstruktiv begleiten. Dabei ist es wichtig, die Menschen mitzunehmen und über Energiesparmaßnahmen z.B. am Eigenheim, aber auch im Konsumverhalten umfassend zu informieren, z.B. über eine Umwelt- und Energiemesse“, so Stefan Maus. „Photovoltaik-Anlagen sind auf öffentlichen Gebäuden tatsächlich schon vorhanden, aber was die Privathäuser betrifft, ist noch viel Luft nach oben“.
Die Grünen sind zukünftig auch über Facebook unter Grüne Sulzbach zu finden.
Hintergrund:
Am Sonntag, den 9. August 2020, kamen die Sulzbacher Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Grüne Ortsverband Sulzbach zu einer Klausurtagung im Naturfreundehaus Kirkel zusammen, um nach einem Jahr politischer Tätigkeit zu bilanzieren und Weichen für die zukünftige Arbeit zu stellen. Hilfestellung gab es aus dem Regionalverband gleich zweifach: Patrick Ginsbach, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Regionalverband, und Manfred Jost, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Völklinger Stadtrat und Mitglied der grünen Fraktion im Regionalverband stellten ihre Fraktionsarbeit vor, gaben wertvolle Tipps und Ratschläge und nutzten die Tagung gleichzeitig für eine stärkere Vernetzung auf Regionalverbandsebene.
