Zukunftspaket Saar als Startschuss nach der Corona-Krise
Am Montag (08.06.2020) hat die saarländische Landesregierung im Rahmen ihrer Klausurtagung das Zukunftspaket in Höhe von 2,1 Milliarden Euro beschlossen.
Hierzu erklärte Ministerpräsident Tobias Hans: „Wir schöpfen mit dem Zukunftspaket Saar all unsere finanziellen Möglichkeiten aus und investieren mit dem Nachtragshaushalt insgesamt 2,1 Milliarden Euro. Mit dieser einzigartigen Summe mildern wir nicht nur die Folgen der Corona-Krise ab, sondern pushen unser Land mit einem umfassenden Modernisierungsschub auch deutlich nach vorne. Wir helfen damit Kommunen, Unternehmen, Vereinen, Kulturschaffenden und sozial Bedürftigen im Saarland mit mehr als einer halben Milliarde Euro, die pandemiebedingten Einbußen zu lindern und investieren gleichzeitig in die Zukunft: in unser Gesundheitssystem, in Forschung und Entwicklung, in die digitale Infrastruktur, die Digitalisierung der Landes- und Kommunalverwaltungen und nicht zuletzt in die Digitalisierung unserer Schulen. Gerade die Pandemie hat gezeigt: Wir brauchen einen Quantensprung bei der digitalen Bildung. Deshalb werden wir hierfür in den kommenden zwei Jahren unter anderem jede Schülerin und jeden Schüler mit einem Tablet ausstatten. Die Corona-Krise hat gewaltige Auswirkungen auf das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Leben in unserem Land. Ebenso gewaltig ist nun unsere Antwort: Noch nie wurde in so kurzer Zeit so viel in unser Land investiert!“
Das Zukunftspaket Saar sieht Investitionen in die großen Themenschwerpunkte Gesundheit, digitale Bildung, Forschung und Innovation sowie Rettungsschirme für Kommunen und Vereine vor.
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger: „Wir wollen Stabilität in der Krise und Sicherheit im Wandel schaffen. Wir haben ein Zukunftspaket verabredet, das Aufbruch schafft mit Investitionen auf allen Ebenen. Hilfsgelder stabilisieren die wirtschaftliche Lage, die durch die Corona-Pandemie und die notwendigen Maßnahmen entstanden ist. Und wir geben der Entwicklung unseres Landes einen massiven Schub. Das Motto lautet Innovation, wirtschaftliche Stärke und beste Bildung für alle. Schnelles Internet auch auf dem Land, digitale Bildung für das 21. Jahrhundert, starke Städte und Gemeinden, Mobilität der Zukunft und eine Wirtschaft und Industrie, die auch in zehn Jahren noch gut bezahlte Arbeitsplätze schafft. Das ist ein Paket für den Industriearbeiter wie für unsere Kinder, für den Erhalt, dessen was uns lieb ist, wie für den Aufbruch in eine gute Zukunft.“
Mit Blick auf den Nachtragshaushalt erläuterte Finanzminister Peter Strobel: „Mit dem Nachtragshaushalt reagieren wir kraftvoll, aber auch mit Augenmaß und im notwendigen Umfang, auf die aktuellen Herausforderungen. Zugleich wollen wir mit Zukunftsinvestitionen das Saarland fit machen für die Zeit nach der Krise. Das gilt auch insbesondere für unsere Kommunen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie und der Saarlandpakt Opfer der Corona-Krise werden. Wir haben alle gemeinsam schon viel erreicht und dürfen dies nun nicht verspielen. Deshalb ist es uns wichtig, dass wir als Land den Kommunen helfen und ihnen mit verschiedenen Maßnahmen wichtige Handlungsmöglichkeiten bieten. Das gleiche gilt für unsere Vereine, Unternehmen und Kulturschaffenden.“
