Die Vorwürfe der Blieskasteler Fraktionen von SPD und Teilen von CDU und FDP gegen Lisa Becker entbehren aus Sicht der Landesvorsitzenden der Grünen Saarland jeder Grundlage und sind in ihrer Form nicht mit einem demokratischen Politikbetrieb vereinbar.
Aus Sicht der bei der Ratssitzung vom 10.11.2022 anwesenden Landesvorsitzenden der Grünen Saarland Uta Sullenberger war das weniger eine Debatte als vielmehr der Versuch einer politischen und persönlichen Ausgrenzung von Lisa Becker. In der Stadtratssitzung wurden Lisa Becker mehrere, sehr diffamierende minutenlange Vorwurfsreden entgegengebracht. So wurde vom „Grünen Saustall“ gesprochen und selbst ihre Abwesenheit vor und nach der Geburt ihres Kindes, wurde ihr zu Lasten gelegt. Ziel war es, die Mehrheit bei der anschließenden Abstimmung mit ihrer Rücktrittsaufforderung zu untermauern.
Trotz dieser angespannten Situation ist Lisa Becker eine sehr kompetente und souveräne Gegenrede gelungen. Auf ihren Appell für eine sachliche Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger:innen Blieskastels gab es stürmischen Applaus der Zuschauer:innen.
Lisa Becker handelt in ihrer offiziellen Funktion als Beigeordnete stets auf rechtlich legitimierter Basis und zum Wohle der Bürger:innen Blieskastels. Insbesondere die von der SPD kritisierte Veröffentlichung von Unterlagen zum Zustand der Elektrik in der Bliesgau-Festhalle ist nicht nur rechtlich gedeckt, sondern war auch sachlich geboten.
Für die Landesvorsitzende Uta Sullenberger ist es ein Unding, dass Bürgermeister Bernd Hertzler Lisa Becker das Melden einer möglichen Brandgefahrenstelle vorwirft: „Die Gefahrenabwehr ist eine der wichtigsten Pflichten des Bürgermeisters. Lisa Becker ist genau dieser Pflicht in Vertretung von Bernd Hertzler nachgekommen. Ihr Verhalten war nicht nur korrekt, es war vorbildlich.“
Der Landesvorsitzende Dr. Ralph Nonninger mahnt: „Wenn Menschen in öffentlichen Ämtern im Rahmen ihres Mandates verantwortungsbewusst handeln, dürfen sie nicht Gefahr laufen, aus diesem entfernt zu werden. Dann ist ein Punkt erreicht, an dem die freiheitliche Demokratie gefährdet ist!“ Aus Sicht der Landesvorsitzenden sollte die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger das Verhalten ihrer Partei in Blieskastel im Auge behalten. „Das ist sie den vielen ehrenamtlichen Mandatsträger:innen schuldig.“, sind sich beide Landesvorsitzenden der Grünen Sullenberger und Nonninger einig.
Quelle: B90/Grüne Saarland
