In der Sitzung der Blieskastler Stadtrats vom Donnerstag, 5.1. erreichte der auf Betreiben des SPD Bürgermeisters initiierte Abwahlantrag gegen die Grüne Erste Beigeordnete, Lisa Becker nicht die erforderliche Mehrheit.
„Ich freue mich, dass der rein persönlich und keinesfalls fachlich motivierte Abwahlversuch gegen Lisa Becker gescheitert ist. Ihr war und ist als Beigeordnete nichts vorzuwerfen“, so der Kreisvorsitzende der Grünen Saarpfalz, Rainer Keller.
Vom Ablauf der Stadtratssitzung zeigte sich Keller konsterniert: „Diese Stadtratssitzung war ein minutiös durchgeplantes Schmierentheater und eine Beleidigung für alle politisch gebildeten Menschen: Zu Beginn der Sitzung ergriff der SPD Fraktionsvorsitzende Jesel das Wort und erklärte ausführlich, dass man angesichts des bundesweiten Medienechos als Reaktion auf die notwendige Unterstützung der AfD für eine Abwahl Lisa Beckers zu der Erkenntnis gelangt sei, dass zwar die SPD Fraktion wie geplant den Abwahlantrag unterstützen werde, er selbst sich als Fraktionsvorsitzender hingegen enthalten würde, um nicht auf die AfD Stimmen angewiesen zu sein. Danach folgte allerdings eine entscheidende Nebenbedingung: Dies gelte nur, solange sich in der Sitzung keine neuen Entwicklungen ergäben. Und prompt -keine 30 Sekunden nach Jesels Redebeitrag- meldete sich die AfD Stadtverordnete Horlbog und erklärt feierlich, dass sie diesmal ihre Stimme für Lisa Becker abgeben würde.
In der danach erfolgten namentlichen Abstimmung in alphabetischer Reihenfolge wurde Frau Horlbog vor Herrn Jesel aufgerufen. Horlbog stimmte gegen die Abwahl, Jesel dann vermeintlich gesichtswahrend dafür. Damit wurde die erforderliche Mehrheit von 26 Stimmen nicht erreicht, da einige Stadtverordnete aus verschiedenen Gruppierungen erst gar nicht zur Sitzung erschienen waren.
Ich freue mich, dass Lisa Becker im Amt bleiben kann. Ein Rücktritt oder eine Abwahl wären völlig unangebracht gewesen. Nachdem sich sowohl die Landesebene von CDU und SPD eindeutig dahingehend positionierten, dass es keine von der AfD abhängigen Mehrheiten geben dürfe, war klar, dass die erforderliche Mehrheit im Stadtrat für eine Abwahl nicht erreicht werden konnte. Aber statt eine klare politische Botschaft zu senden, bedienten sich die Genossen aus Blieskastel billigster Taschenspielertricks und inszenierten Bäumchen-wechsel-dich mit der AfD!
Dies war ein von vorneherein durchgeplanter Ablauf, wirkte billig inszeniert, SPD und CDU unterschätzen die Intelligenz der Wählerinnen und Wähler und es verfestigt bei mir sogar noch den Eindruck einer Absprache zwischen SPD und AfD.
Ich bin gespannt, wie die SPD Ministerpräsidentin diesen Vorgang kommentieren wird.
Letztendlich bin ich froh, dass dieses Schmierentheater in Blieskastel endlich vorbei ist und appelliere an SPD und CDU vor Ort aus der Schmollecke herauszutreten und sich endlich wieder auf die Sacharbeit zu konzentrieren“, so Keller abschließend.
Quelle: Kreisverband Bündnis90/Die Grünen Saarpfalz
