Initiative aus der DFPV fordert Verbindung Saarbrücken-Haguenau-Rastatt in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) aufnehmen. Verbindungen Saarbrücken-Haguenau-Rastatt, Paris-Berlin, Saarbrücken-Bouzonville-Luxemburg sowie Straßburg-Saarland-Frankfurt/Main-Flughafen sollen prioritäre Vorhaben der Deutsch-Französischen Agenda werden.
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Markus Uhl, der zugleich als einziger Saarländer Vorstandsmitglied in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) ist, erklärt:
Deutschland und Frankreich haben mit dem Vertrag von Aachen ihre Freundschaft auf eine neue Stufe gehoben. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei gemäß Artikel 16 des Vertrags auf der Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität, insbesondere der Eisenbahnverbindungen. Auch die in diesem Rahmen vereinbarte Deutsch-Französische Agenda mit prioritären Vorhaben sieht in Punkt 8 explizit die Verbesserung grenzüberschreitender Bahnverbindungen vor. Diese Anstrengungen sollen nun verstärkt und präzisiert werden. Deshalb habe ich mich kürzlich gemeinsam mit weiteren deutschen und französischen Vorstandsmitgliedern der DFPV an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sowie an den Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth und seinen französischen Kollegen Staatssekretär Clément Beaune gewandt. In den Schreiben geht es um den Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen sowie die Schließung sog. „missing links“, also die Einrichtung bisher fehlender bzw. die Wiederbelebung zwischenzeitlich stillgelegter Verbindungen. Zu diesen Strecken gehört unter anderem die Verbindung Saarbrücken-Haguenau-Rastatt. Die Vorstandsmitglieder der DFPV machen sich stark für eine Förderung und bitten beide Regierungen darum, dass die Strecke in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) aufgenommen wird.
Darüber hinaus sollen weitere Verbindungen zu prioritären Vorhaben der Deutsch-Französischen Agenda werden: dazu gehört neben der schon angesprochenen Verbindung Saarbrücken-Haguenau-Rastatt der Ausbau der Strecke Paris-Berlin, wie es die DFPV bereits im September 2020 beschlossen hat. Für das Saarland von besonderer Relevanz ist zudem die Aufnahme der Verbindungen Saarbrücken-Bouzonville-Luxemburg sowie Straßburg-Saarland-Frankfurt/Main-Flughafen.
Der Ausbau bzw. die Wiederherstellung dieser Bahnverbindungen würde nicht nur den zahlreichen täglichen Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie Grenzpendlerinnen und Grenzpendler in unserer Region zugutekommen, für die die Verbindungen essenziell sind, sondern auch andere stark belastete europäische Bahnverkehrskorridore maßgeblich entlasten. Die Strecken könnten die Menschen in unseren beiden Ländern noch näher zusammenbringen und einen großen praktischen Mehrwert für unsere Grenzregion schaffen. Bei der Verbesserung der grenzüberschreitenden nachhaltigen Mobilität, wie sie zwischen Deutschland und Frankreich vereinbart wurde, kommt den genannten Bahnverbindungen also eine entscheidende Bedeutung zu.
Folgende Neufassung des Punktes der Deutsch-Französischen Agenda ist vorgeschlagen:
„8. Verbesserung grenzüberschreitender Bahnverbindungen (Paris-Berlin, Colmar-Freiburg, Rastatt-Haguenau-Saarbrücken, Saarbrücken-Bouzonville-Luxemburg, Saarbrücken-Paris, Straßburg-Saarland/Pfalz-Frankfurt/Main-Flughafen) und Neu- bzw. Wiederaufbau von dafür essenziellen Brücken in Abhängigkeit der laufenden Machbarkeitsstudien. In Folge dessen notwendige Aus- bzw. Neubaumaßnahmen für andere Verkehrsträger (Fahrrad, Straße) sind eingeschlossen.“
